Aktuelle Themen Kommunalwahlen in Niedersachsen

Pippa, auch wenn es gesetzliche Regelungen für Deinen Fall gibt, finde ich die überzogen. Es könnte ja theoretisch durchaus möglich sein, dass Du den Bürgermeister, bzw. die Ratsherren und -frauen schon vor Deinem Umzug in die neue Gemeinde kanntest und genau weißt, wenn Du warum wählen willst. Absurd, das Ganze!

Als ich schon in den 1970ern von Rheinland-Pfalz nach Baden-Württemberg umzog, hatte ich aus Dusseligkeit (man war ja noch jung damals) die Anmeldung am neuen Wohnort vergessen. Damals standen auch Wahlen an und natürlich bekam ich zu Recht keinen Wahlschein. Auf Nachfrage auf dem Amt wurde mir der Sachverhalt mitgeteilt. Geärgert habe ich mich trotzdem.

Gruß, Clara

Das verstehe ich auch nicht. Dann müsstest du doch in deinem vorigen Wohnort noch wählen können, man kann doch nicht einfach jemandem die Wahlrechte gänzlich entziehen. Sicher ist da irgendwo eine Gesetzeslücke, aber ich finde deine Idee gut, das an die Presse zu bringen.
Und dann wird immer von Politikverdrossenheit der Bürger gefaselt. Schon abartig, so etwas!

Natürlich kenne ich die hiesigen Verhältnisse bestens, denn ich bin ja schon seit über 30 Jahren mit dem Harz verbandelt. In dieser Stadt wohne ich seit Anfang des Jahres, habe mich aber erst später umgemeldet. Hätte ich die Wahlbenachrichtigung nicht bekommen, wäre ich einfach nach St. Andreasberg gefahren und hätte dort mein Glück versucht, aber wie ich jetzt weiß vergeblich.

Ja, Clara, Du hast Recht - völlig absurd ist das Ganze.

Marina, genau das habe ich im sehr vollen Wahllokal, mit langer Schlange - jawohl, so was gibt's tatsächlich, laut und deutlich zum Ausdruck gebracht.

Inzwischen habe ich mich abgeregt, obwohl ich's immer noch nicht verstehen kann.

Also in Bayern bekommt man geraume Zeit vor Wahlen eine sog. Wahlbenachrichtigungskarte (aber nur, wenn man polizeilich angemeldet ist, was ja auch recht logisch ist); dann hat man die Möglichkeit, auch per Briefwahl zu wählen und entgeht somit langen Schlangen. Ich mach dies seit Jahren so und wüsste gar nicht, wie ein Wahllokal von innen aussieht. Olga

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Im Niedersächsischen kommunahlwahlgesetz steht, daß wahlberechtigt ist, wer das 18. lebensjahr beendet hat und mindestens seit 3 monaten im wahlgebiet wohnt (angemeldet ist).
Das ist die gesetzliche regelung und so einfach kann man niemandem sein wahlrecht entziehen, wenn Du fristgemäß angemeldet warst.
Also nicht immer gleich auf die regierung und D schimpfen, wenn mal was nicht so richtig klappt.
Auch Frau Merkel kann dafür sicher nix.

Was soll der Quatsch.

Ich habe weder auf D noch auf Frau Merkel geschimpft.
Wenn Du richtig gelesen hättest, wäre auch Dir aufgefallen, dass ich umgezogen bin und am hiesigen Wohnort noch nicht die vorgeschriebenen 3 Monate gemeldet war. Da der vorherige Wohnsitz in der Nähe liegt, wollte ich dort wählen, aber das wurde mir verwehrt, weil ich ja dort nicht mehr wohne.

Eine Wahlbenachrichtigung hatte ich aber bekommen, sonst wäre ich ja vorher hellhörig geworden.

Hat man mir nun das Wahlrecht entzogen oder nicht.

Deinen Ärger verstehe ich, pippa; Dein Problem nicht wirklich. Zu Deinem "Recht" kannst Du faktisch nicht mehr kommen, weil die Wahl bereits vorbei ist. Das, was da abgelaufen ist, ist formalrechtlich in Ordnung. Am bestehenden Recht kannst Du rückwirkend nichts ändern. Allerdings kannst Du versuchen, eine Gerichtsentscheidung zu bekommen. Wenn Du das willst, dann versuch' es. Wir leben, im Gegensatz zu Somalia, in einem Rechststaat; deshalb kannst Du vor Gericht gehen. Mein persönliches Fazit: Das, was Dir jetzt untergekommen ist, wird sich in Deinem Leben nicht wiederholen....Insofern würde ich mich lieber anderen Problemen zuwenden.

Ich habe mich nur über Gram aufgeregt, weil der offensichtlich nichts gelesen hatte.

Mit der verpassten Wahl hatte ich längst abgeschlossen.