Aktuelle Themen Ran an die Renten !
Ran an die Renten !
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Dienstag, 13. Januar 2009
Schuldenschleusen auf
Ran an die Renten
Wegen der Kosten für die beiden Konjunkturpakete und für die Rückkehr zur Pendlerpauschale könnte die Neuverschuldung des Bundes 2009 einen neuen Negativrekord erreichen. Er rechne in diesem Jahr mit einer Neuverschuldung des Bundes von etwa 60 Milliarden Euro, sagte CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter dem "Handelsblatt". Damit drohe die Nettokreditaufnahme des Bundes 2009 den bisherigen Schuldenrekord von CSU-Finanzminister Theo Waigel von gut 40 Milliarden Euro deutlich zu übersteigen.
Neben den ohnehin schon geplanten 18,5 Milliarden Euro schlagen laut Kampeter die Ausgaben für die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale (2,5 Milliarden Euro), die Kosten für das zweite Konjunkturpaket mit nach seinen Angaben 25 Milliarden Euro, geringere Steuereinnahmen, höhere Arbeitsmarktkosten (zwölf Milliarden Euro) und höhere Zinsausgaben (zwei Milliarden Euro) negativ zu Buche. "An einer neuen Rekordverschuldung des Bundes führt überhaupt kein Weg mehr vorbei. Die Bundesregierung hinterlässt damit den Eindruck, dass Deutschland die Schuldenschleusen wieder weit öffnet", sagte Kampeter.
Der "Rheinischen Post" sagte Kampeter, laut internationaler Finanzstatistik müsse man auch die Hilfen des Finanzmarktstabilisierungsfonds (Soffin) an notleidende Banken von geschätzt 70 Milliarden Euro hinzurechnen. "Dann sind wir schnell bei 130 Milliarden Schulden." Damit käme Deutschland nach seinen Berechnungen auf einen Verschuldungsgrad von sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach den Maastricht-Kriterien der EU gilt eine Defizitquote von maximal drei Prozent.
Auch Rentner haben Verantwortung
Angesichts der Neuverschuldung sollen nun möglicherweise auch die Renten auf den Prüfstand. Die Frage der Schulden sei "auch eine Frage des Generationenvertrages", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke (FDP), der "Bild"-Zeitung. "Hier haben auch Rentner und Pensionäre eine Verantwortung, damit die Belastungen, die die Finanzkrise hervorruft, für unsere Kinder nicht zu groß werden."
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl befürwortete sogar eine Kürzung der Renten. Es sei wichtig, dass in der Wirtschaftskrise alle Generationen einen Beitrag leisteten, sagte er "Bild". Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Marco Wanderwitz, sagte dem Blatt, es könne nicht sein, dass allein die Jungen die Lasten der neuen Schulden tragen.
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, sprach sich für eine schnellere Heraufsetzung des Renteneintrittsalters aus. Nac h seiner Auffassung sollten die Alten nicht wie bislang geplant erst ab 2029, sondern vorher schon bis 67 arbeiten.
Vermittlungsausschuss notwendig?
Der Vorsitzende des Bundestag-Haushaltsausschusses, Otto Fricke, rechnet noch mit einem harten parlamentarischen Ringen bis zur Umsetzung der Regierungspläne für das zweite Konjunkturpaket. Der Haushaltsausschuss werde die Konjunkturmaßnahmen aber nicht blockieren. Der FDP-Politiker rechnet damit, dass das Konjunkturpaket bis zu den Osterferien verabschiedet sein kann. "Notfalls werden wir auch Nachtschichten einlegen", sagte er.
Sollte es zu einem Verlust der Mehrheit der großen Koalition im Bundesrat nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag kommen, erwartet Fricke allerdings ein Zugehen der Bundesregierung auf die Opposition. "Sollte das nicht geschehen, könnte ein Verfahren im Vermittlungsausschuss notwendig werden", sagte der FDP-Haushälter.
Kritik von FDP …
FDP-Chef Guido Westerwelle hat das zweite Konjunkturpaket als unzureichend kritisiert. Der Bundesregierung fehle der Mut, die Bürger spürbar zu entlasten, sagte Westerwelle dem "Münchner Merkur". Die durchschnittliche Steuerentlastung, die von der Koalition vorgesehen sei, werde bei einem normalen Haushalt gerade bei zehn oder 15 Euro im Monat liegen. "Es ist albern zu glauben, mit so banalen Beträgen die Konjunktur stabilisieren zu können", kritisierte er. Zudem hätten Union und SPD jede finanzpolitische Solidität aufgegeben. "Diese Koalition wird in die Geschichte eingehen als Regierung, die einerseits die größte Steuererhöhung seit Gründung der Republik beschlossen hat und andererseits so hohe Schulden gemacht hat wie noch nie eine Regierung zuvor", sagte Westerwelle.
Auch der Wirtschaft geht das zweite Konjunkturpaket nicht weit genug. Vertreter mehrerer Verbände forderten in der "Frankfurter Rundschau" Änderungen an der Unternehmenssteuerreform. "Substanzbesteuernde Regelungen" wie die sogenannte Zinsschranke müssten korrigiert werden, verlangten der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Martin Wansleben, und der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hanns-Eberhard Schleyer. Beide forderten auch die sofortige Umsetzung der Beschlüsse des Bildungsgipfels.
Hoffnungssignal für Kommunen
Positiv dagegen reagierte der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Das Konjunkturpaket sei ein Hoffnungssignal für die Kommunen wie auch für die Wirtschaft, sagte der Verbands-Geschäftsführer Gerd Landsberg. Mit dem Investitionsvolumen von 18 Milliarden Euro würden die Städte und Gemeinden in die Lage versetzt, endlich marode Schulen zu sanieren sowie Gebäude und Straßen in einen besseren Zustand zu bringen. "Das kann Aufbruchstimmung erzeugen, wenn das Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden wieder besser wird", sagte Landsberg. Zudem erhöhe es die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands für die Zeit nach der Krise. Landsberg forderte die Länder auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und ebenfalls kommunale Investitionen zu unterstützen. Äußerungen einzelner Länder deuteten aber in die entgegengesetzte Richtung. "Es darf nicht dazu kommen, dass der Bund ein Konjunkturpaket schnürt und die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen im Gegenzug zurückfahren", warnte Landsberg.
Quelle: ntv.de
Es scheinen goldenen Zeiten auf die Rentner zuzukommen, vielleicht wäre es ratsam statt Rente eine Pille zu überweisen, damit die nutzlosen Rentner gleich ins Gras beissen!
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susannchen
Schuldenschleusen auf
Ran an die Renten
Wegen der Kosten für die beiden Konjunkturpakete und für die Rückkehr zur Pendlerpauschale könnte die Neuverschuldung des Bundes 2009 einen neuen Negativrekord erreichen. Er rechne in diesem Jahr mit einer Neuverschuldung des Bundes von etwa 60 Milliarden Euro, sagte CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter dem "Handelsblatt". Damit drohe die Nettokreditaufnahme des Bundes 2009 den bisherigen Schuldenrekord von CSU-Finanzminister Theo Waigel von gut 40 Milliarden Euro deutlich zu übersteigen.
Neben den ohnehin schon geplanten 18,5 Milliarden Euro schlagen laut Kampeter die Ausgaben für die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale (2,5 Milliarden Euro), die Kosten für das zweite Konjunkturpaket mit nach seinen Angaben 25 Milliarden Euro, geringere Steuereinnahmen, höhere Arbeitsmarktkosten (zwölf Milliarden Euro) und höhere Zinsausgaben (zwei Milliarden Euro) negativ zu Buche. "An einer neuen Rekordverschuldung des Bundes führt überhaupt kein Weg mehr vorbei. Die Bundesregierung hinterlässt damit den Eindruck, dass Deutschland die Schuldenschleusen wieder weit öffnet", sagte Kampeter.
Der "Rheinischen Post" sagte Kampeter, laut internationaler Finanzstatistik müsse man auch die Hilfen des Finanzmarktstabilisierungsfonds (Soffin) an notleidende Banken von geschätzt 70 Milliarden Euro hinzurechnen. "Dann sind wir schnell bei 130 Milliarden Schulden." Damit käme Deutschland nach seinen Berechnungen auf einen Verschuldungsgrad von sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach den Maastricht-Kriterien der EU gilt eine Defizitquote von maximal drei Prozent.
Auch Rentner haben Verantwortung
Angesichts der Neuverschuldung sollen nun möglicherweise auch die Renten auf den Prüfstand. Die Frage der Schulden sei "auch eine Frage des Generationenvertrages", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke (FDP), der "Bild"-Zeitung. "Hier haben auch Rentner und Pensionäre eine Verantwortung, damit die Belastungen, die die Finanzkrise hervorruft, für unsere Kinder nicht zu groß werden."
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl befürwortete sogar eine Kürzung der Renten. Es sei wichtig, dass in der Wirtschaftskrise alle Generationen einen Beitrag leisteten, sagte er "Bild". Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Marco Wanderwitz, sagte dem Blatt, es könne nicht sein, dass allein die Jungen die Lasten der neuen Schulden tragen.
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, sprach sich für eine schnellere Heraufsetzung des Renteneintrittsalters aus. Nac h seiner Auffassung sollten die Alten nicht wie bislang geplant erst ab 2029, sondern vorher schon bis 67 arbeiten.
Vermittlungsausschuss notwendig?
Der Vorsitzende des Bundestag-Haushaltsausschusses, Otto Fricke, rechnet noch mit einem harten parlamentarischen Ringen bis zur Umsetzung der Regierungspläne für das zweite Konjunkturpaket. Der Haushaltsausschuss werde die Konjunkturmaßnahmen aber nicht blockieren. Der FDP-Politiker rechnet damit, dass das Konjunkturpaket bis zu den Osterferien verabschiedet sein kann. "Notfalls werden wir auch Nachtschichten einlegen", sagte er.
Sollte es zu einem Verlust der Mehrheit der großen Koalition im Bundesrat nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag kommen, erwartet Fricke allerdings ein Zugehen der Bundesregierung auf die Opposition. "Sollte das nicht geschehen, könnte ein Verfahren im Vermittlungsausschuss notwendig werden", sagte der FDP-Haushälter.
Kritik von FDP …
FDP-Chef Guido Westerwelle hat das zweite Konjunkturpaket als unzureichend kritisiert. Der Bundesregierung fehle der Mut, die Bürger spürbar zu entlasten, sagte Westerwelle dem "Münchner Merkur". Die durchschnittliche Steuerentlastung, die von der Koalition vorgesehen sei, werde bei einem normalen Haushalt gerade bei zehn oder 15 Euro im Monat liegen. "Es ist albern zu glauben, mit so banalen Beträgen die Konjunktur stabilisieren zu können", kritisierte er. Zudem hätten Union und SPD jede finanzpolitische Solidität aufgegeben. "Diese Koalition wird in die Geschichte eingehen als Regierung, die einerseits die größte Steuererhöhung seit Gründung der Republik beschlossen hat und andererseits so hohe Schulden gemacht hat wie noch nie eine Regierung zuvor", sagte Westerwelle.
Auch der Wirtschaft geht das zweite Konjunkturpaket nicht weit genug. Vertreter mehrerer Verbände forderten in der "Frankfurter Rundschau" Änderungen an der Unternehmenssteuerreform. "Substanzbesteuernde Regelungen" wie die sogenannte Zinsschranke müssten korrigiert werden, verlangten der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Martin Wansleben, und der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hanns-Eberhard Schleyer. Beide forderten auch die sofortige Umsetzung der Beschlüsse des Bildungsgipfels.
Hoffnungssignal für Kommunen
Positiv dagegen reagierte der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Das Konjunkturpaket sei ein Hoffnungssignal für die Kommunen wie auch für die Wirtschaft, sagte der Verbands-Geschäftsführer Gerd Landsberg. Mit dem Investitionsvolumen von 18 Milliarden Euro würden die Städte und Gemeinden in die Lage versetzt, endlich marode Schulen zu sanieren sowie Gebäude und Straßen in einen besseren Zustand zu bringen. "Das kann Aufbruchstimmung erzeugen, wenn das Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden wieder besser wird", sagte Landsberg. Zudem erhöhe es die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands für die Zeit nach der Krise. Landsberg forderte die Länder auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und ebenfalls kommunale Investitionen zu unterstützen. Äußerungen einzelner Länder deuteten aber in die entgegengesetzte Richtung. "Es darf nicht dazu kommen, dass der Bund ein Konjunkturpaket schnürt und die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen im Gegenzug zurückfahren", warnte Landsberg.
Quelle: ntv.de
Es scheinen goldenen Zeiten auf die Rentner zuzukommen, vielleicht wäre es ratsam statt Rente eine Pille zu überweisen, damit die nutzlosen Rentner gleich ins Gras beissen!
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susannchen
Susannchen
hast du trotz alle Mißerien Dein Humor nicht verloren, gratuliere:
......Es scheinen goldenen Zeiten auf die Rentner zuzukommen, vielleicht wäre es ratsam statt Rente eine Pille zu überweisen, damit die nutzlosen Rentner gleich ins Gras beissen!.......*gggggg*
Nach meiner Beobachtungen wir aus ehemalige Ostblöcke stammende machen uns nicht so viele Sorgen wie die eingeborene in BRD, wir sind gewöhnt die Super nachrichten täglich hören:
" ..Wir MÜSSEN unsere Gürtel enger schnallen.....",
wir sind Imun, ich bestimmt, ich kann nur lachen wenn ich dieser Satz höre, meine Ängste bewegen sich in NUll Bereich.
Grüßt
Nasti
nach der Abwrack-Prämie für Autos die älter als 9 Jahre sind, wird wohl bald die Abwrack-Prämie für Rentner kommen kommen die länger als 9 Jahre Renten beziehen.
Mit einem Augenzwinkern von
katergreebo
Mit einem Augenzwinkern von
katergreebo
heinzdieter
Mitglied
Re: Ran an die Renten !
Der Einfallsreichtum zur Kapitalbeschaffung ist unermesslich groß.
Das ist nicht nur eine Eigenheit der Regierung Merkel, nein auch die von Herrn Schröder hatte solche dubiose Einfälle, wie Rentenbesteuerung und Rentenauszahlung, um nur einige zu nennen.
Schaun wir mal, was denen noch alles einfällt.
Widerstand seitens der Rentner ist ja nicht zu erwarten, denn es den Rentner geht es ja gut; Hauptsache sie gehen zu Wahl und wählen im September 2009 uns (CDU) wieder.
--
heinzdieter
Das ist nicht nur eine Eigenheit der Regierung Merkel, nein auch die von Herrn Schröder hatte solche dubiose Einfälle, wie Rentenbesteuerung und Rentenauszahlung, um nur einige zu nennen.
Schaun wir mal, was denen noch alles einfällt.
Widerstand seitens der Rentner ist ja nicht zu erwarten, denn es den Rentner geht es ja gut; Hauptsache sie gehen zu Wahl und wählen im September 2009 uns (CDU) wieder.
--
heinzdieter
Es gibt rd. 20 Millionen Rentner in Deutschland.
Was könnten die für eine Macht darstellen, wenn sie sich nur halbwegs einig wären!
Sie könnten jede Regierung das Fürchten lehren.
Wer organisiert die Rentner? Wann wird endlich eine schlagkräftige Rentnerpartei gegründet?
--
wolfgang
Was könnten die für eine Macht darstellen, wenn sie sich nur halbwegs einig wären!
Sie könnten jede Regierung das Fürchten lehren.
Wer organisiert die Rentner? Wann wird endlich eine schlagkräftige Rentnerpartei gegründet?
--
wolfgang
heide †
Mitglied
Re: Ran an die Renten !
Hauptsache sie gehen zu Wahl und wählen im September 2009 uns (CDU) wieder.
Im Leben nicht, heinz-dieter
--
heide
Im Leben nicht, heinz-dieter
--
heide
Re: Ran an die Renten !
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Hallo Wolfgang,
wie wäre es mit Dir?
Im Ernst einer muß doch mal anfangen.
Würde Dir sofort meine Stimme geben.
Lieben Gruß,Astrid
wie wäre es mit Dir?
Im Ernst einer muß doch mal anfangen.
Würde Dir sofort meine Stimme geben.
Lieben Gruß,Astrid
wolfgang38
Mitglied
Re: Ran an die Renten !
Danke, Astrid, für dein grenzenloses Vertrauen.
Hast du schon einmal darüber nachgedacht, was zur Gründung einer politischen Partei alles erforderlich ist?
Welcher Sachverstand dazu nötig ist und welche finanziellen Mittel?
Aber es gibt ja bereits Organisationen wie z.B. der VdK.
Nur sind die alle entsetzlich lahm und uneffektiv. Warum, weiß ich auch nicht.
Ich vermute, dass, wer wirklich etwas auf dem Kasten hat, es im Alter nicht mehr nötig hat, sich solch eine Bürde aufzuladen. Er hat vermutlich sein Schäflein im Trockenen.
--
wolfgang
Hast du schon einmal darüber nachgedacht, was zur Gründung einer politischen Partei alles erforderlich ist?
Welcher Sachverstand dazu nötig ist und welche finanziellen Mittel?
Aber es gibt ja bereits Organisationen wie z.B. der VdK.
Nur sind die alle entsetzlich lahm und uneffektiv. Warum, weiß ich auch nicht.
Ich vermute, dass, wer wirklich etwas auf dem Kasten hat, es im Alter nicht mehr nötig hat, sich solch eine Bürde aufzuladen. Er hat vermutlich sein Schäflein im Trockenen.
--
wolfgang
Re: Ran an die Renten !
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Ich vermute, dass, wer wirklich etwas auf dem Kasten hat, es im Alter nicht mehr nötig hat, sich solch eine Bürde aufzuladen. Er hat vermutlich sein Schäflein im Trockenen.
*********************
Da hast Du bestimmt Recht mit.
Einerseits kann man die heutigen Rentner ja auch gut
verstehen.
Ist schon allerhand,was man Denen alles aufbürdet,Sie haben doch Ihr ganzes Leben lang gearbeitet und Sie werden dafür dann noch mit Kürzungen bedacht,für mich sieht das schon nach Bestrafung aus.
Doch andererseits,kann und soll man sich das ungerechte
Verhalten der Regierung,der Rentner gegenüber gefallen lassen???
Warum werden wir heute denn auch so alt?
)
Auch wenn Nasti es aus Spass meinte mit den Tabletten,
so käme es Manchem gerade Recht.
Wie motiviert man Rentner???
Lieben Gruß,Astrid
*********************
Da hast Du bestimmt Recht mit.
Einerseits kann man die heutigen Rentner ja auch gut
verstehen.
Ist schon allerhand,was man Denen alles aufbürdet,Sie haben doch Ihr ganzes Leben lang gearbeitet und Sie werden dafür dann noch mit Kürzungen bedacht,für mich sieht das schon nach Bestrafung aus.
Doch andererseits,kann und soll man sich das ungerechte
Verhalten der Regierung,der Rentner gegenüber gefallen lassen???
Warum werden wir heute denn auch so alt?
)Auch wenn Nasti es aus Spass meinte mit den Tabletten,
so käme es Manchem gerade Recht.
Wie motiviert man Rentner???
Lieben Gruß,Astrid
hallo wolfgang,
Zitat:
Wer organisiert die Rentner? Wann wird endlich eine schlagkräftige Rentnerpartei gegründet?
Wir hatten schon einmal eine Partei, die die rentner vertreten sollte:
Das war eine Partei ohne ein durchschlagendes und rentneransprechendes Programm und ohne Führungspersönlichkeiten, die wenigstens den erforferlichen Stimmenanteil bei den Wahlen moblisieren konnten, der zum Einzug in die Landtage oder den Bundestag erforderlich wäre.
Und unsere jetzige Lage:
Wir sind der Spielball der Parteien geworden. Wir werden zur Stimmenmehrheitsbeschaffung bei den Wahlen gebraucht, ansonsten sind wir ....
Leider ist es so.
Was mich immer wieder in Erstauen versetzt, dass nicht eine dieser etablierten Parteien diese Chance erkennt und mit einem ansprechenden Programm diese Wählerschicht ( 20 Millionen Rentner ) aktiviert seine Partei zu wählen.
Stellt man bei Wahlversammlungen einen dieser Funktionäre diese Frage, dann wird einem das Blaue vom Himmel versprochen und auf die guten Taten seiner Partei hingewiesen, was sie nicht alles für uns Rrentner getan hat.
Also bleiben uns Rentner folgende Möglichkeiten offen:
1.CDU
2.SPD
3.FDP
4.Grüne
zu wählen oder tatsächlich zuhause zu bleiben.
--
heinzdieter
Zitat:
Wer organisiert die Rentner? Wann wird endlich eine schlagkräftige Rentnerpartei gegründet?
Wir hatten schon einmal eine Partei, die die rentner vertreten sollte:
DIE GRAUEN
Das war eine Partei ohne ein durchschlagendes und rentneransprechendes Programm und ohne Führungspersönlichkeiten, die wenigstens den erforferlichen Stimmenanteil bei den Wahlen moblisieren konnten, der zum Einzug in die Landtage oder den Bundestag erforderlich wäre.
Und unsere jetzige Lage:
Wir sind der Spielball der Parteien geworden. Wir werden zur Stimmenmehrheitsbeschaffung bei den Wahlen gebraucht, ansonsten sind wir ....
Leider ist es so.
Was mich immer wieder in Erstauen versetzt, dass nicht eine dieser etablierten Parteien diese Chance erkennt und mit einem ansprechenden Programm diese Wählerschicht ( 20 Millionen Rentner ) aktiviert seine Partei zu wählen.
Stellt man bei Wahlversammlungen einen dieser Funktionäre diese Frage, dann wird einem das Blaue vom Himmel versprochen und auf die guten Taten seiner Partei hingewiesen, was sie nicht alles für uns Rrentner getan hat.
Also bleiben uns Rentner folgende Möglichkeiten offen:
1.CDU
2.SPD
3.FDP
4.Grüne
zu wählen oder tatsächlich zuhause zu bleiben.
--
heinzdieter