Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz

Innenpolitik 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz

Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von klaus
als Antwort auf hugo vom 26.10.2010, 23:46:14
"und der kleine Rest an Freiheiten -das man z.B. noch viele Strassen seiner Stadt benutzen darf- wird durch ein engmaschiges und mit Strafandrohung versehenes Reglement (StVO usw,,)gewaltig beeinträchtigt."
geschrieben von hugo


Ich habe mal nur einen Satz aus deinem Aufsatz von kurz vor Mitternacht zum Thema "Freiheit im Kapitalismus" herausgenommen und muss sagen, dass ich begeistert bin von so viel philosophischer Einsicht.
Vielleicht liest du dir aber den Text doch noch mal im nüchternen Zustand durch und fragst dich selbst, was das mit meinen Einlassungen zum Thema "Öko-Subventionen" für Grundstücks- und Hausbesitzer zu tun hat.
EehemaligesMitglied58
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Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von EehemaligesMitglied58
als Antwort auf webmaster vom 27.10.2010, 09:57:47
Liebe Margit,
ich bin es gewohnt, hier von Dir und Deinen linientreuen mit schlechten zeugnissen bedacht zu werden.
Das ehrt mich und meine erdverbundenheit sogar in gewisser weise
Allerdings werde ich mir auch zukünftig die freiheit nehmen, dieses immerwiederkehrende gejammer und die pausenlose schlechtmachung von D mit meist sinnlosen und sinnentstellenden darstellungen auch als solche zu bezeichnen.
Vielleicht erklärst Du mir was die von Hugo eingestellte jammerei mit dem Diskussionstitel zu tun hat.
Das was Hugo hier treibt ist keine Diskussion mehr sondern eine unverhüllte negativpropaganda.
Und wenn hier einer schreibt, daß WIR nicht mehr im wald spazieren gehen, keine pilze mehr sammeln und nicht mehr baden können und das uns nicht mal mehr die kohle gehört, dann ist das so ein schwachsinn, der eigentlich nur unter alkohol-oder drogenbedingter ausschaltung des gehirns abgesondert werden kann.
Es sei denn man hat denn auftrag hier eine bestimmte propaganda zu betreiben, bei der jedes mittel recht ist.
EehemaligesMitglied58
EehemaligesMitglied58
Mitglied

Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von EehemaligesMitglied58
als Antwort auf karl vom 25.10.2010, 19:42:38
Hallo Karl,
noch ein kleiner nachtrag zum thema abwürgen alternativer energien durch die Bunsdesregierung.
In Halle/Saale wurde der grundstein gelegt für die veredlung von Solaranlagen.
Dort investiert eine Norwegische Firma 80 Mio Euro in eine neues werk.
Glaubst Du wirklich, daß ausländische investoren so doof sind in einem land in dem die alternative energie abgewürgt wird neu zu investieren.
Das glauben selbst nicht mal die linken in Leipzig.
Die haben jetzt vorgeschlagen bis 2020 in jedem stadtteil von L eine Solaranlage und ein Biogaskraftwerk zu erichten.
Wenn die was vom abwürgen der alternativen energien wüßten, würden sie dagegen opponieren und nicht versuchen, die Grünen mit solchen vorschlägen rechts zu überholen.
Die iddee mit den Solaranlagen scheint mir reine propaganda, da es nicht sinnvoll ist, freiflächen innerhalb einer großstadt oder parks für die aufstellung solcher flächenmonster zu opfern.
Die idee der Biogasanlagen für stadtteile ist nicht schlecht, bisher scheiterte sowas in wohnortnähe allerdings an der noch bestehenden enormen geruchsbelästigung.
Ich denke mal die Linken spekulieren auf die lösung dieses problems durch das wachsende großforschungszentrum Für Biomasse in L und preschen schon mal vor.

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hafel
hafel
Mitglied

Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von hafel
als Antwort auf karl vom 27.10.2010, 07:08:08
Schwarz-Gelb war als Koalition des Aufbruchs angetreten und gestartet, doch nach nur einem Jahr ist der Lack bereits ab. Das hat meines Ermessens vielfältige Gründe. In der Finanzpolitik haben die Christdemokraten und Liberale einfach den Mund zu voll genommen. Die auf dem ersten Blick mutigen Sparpläne entpuppten sich schnell als nicht durchführbar. Das Schlimmste ist jedoch, nach meiner persönlichen Einschätzung, dass diese Regierung keinerlei Gespür für Stimmungen hat, meilenweit vom Bürgerwillen entfernt ist.

Wen über die Qualitäten eines Kanzlers(in) spekuliert wird, fällt stets der Hinweis für das sichere politische Gespür für Stimmungen, Das war bisher bei allen Regierungen und allen politischen Farben so. Und auch Angelika Merkel wird damit gemessen, ob sie das will oder nicht. Doch angesichts der allgemeinen Unzufriedenheit vieler Bürger im Lande mit der politischen Führung und gemessen an dem Unmut der EU-Partner über die deutsch-französischen Alleingänge, scheint nun um das Gespür der amtierenden Kanzlerin recht schlecht bestellt.

Und da fing es schon ganz dubios an, als Schwarz-Gelb unter Merkel + Westerwelle vollkommen instinktlos Steuererleichterungen für Hoteliers beschloss. Wie ein Elefant im Porzellanladen! Und jetzt außenpolitisch mit der angestrebten Änderung des EU-Vertrages eine weitere neue Dimension.

Die zurückliegenden ersten Monate der Schwarz-Gelben Regierung glänzten zunächst mit Nichtstun. Es sollte die NRW-Wahl mit einer "Augen - zu- und – durch –Politik" nicht beeinflusst und vor allem nicht gefährdet werden. Statt den Menschen zum Beispiel die Gesundheitsreform oder die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke zu erklären, werden mit der Pharmalobby und den Energiekonzernen Vereinbarungen geschlossen und vollendete Tatsachen geschaffen. Das ist Basta - Politik pur!

Wer Gespür für Stimmungen hat, weiß um so mehr von der Bedeutung einer guten Kommunikation. Doch die Kanzlerin hat weder die Bundesbürger noch aktuell die EU-Mitgliedsstaaten mitgenommen. Damit verliert Merkel zunehmend an Überzeugungskraft. Die Mächtigen entfernen sich immer weiter von der sogenannten Basis.

Nun gilt aber auch der alte Spruch: "eine Regierung ist so gut, wie ihre Opposition es ist" Auch hier, in der Opposition, sind keinerlei Glanzlichter zu setzen, alles nur mittelmäßig. Eine Opposition, die ihre Meinung nach dem gerade wehenden Wind ändert und so meint Stimmungen aufzufangen, hat für die Probleme dieses Landes auch keine Lösungen. Hier fehlt eine starke Opposition mit einem klaren nachhaltigen und vor allem transparenten Konzept.

Es mangelt eben derzeitig an allem. An einer regierungsfähigen Regierung und an einer guten konstruktiven und starken Opposition.

Hafel
margit
margit
Administrator

Antwort auf gram
geschrieben von margit
als Antwort auf EehemaligesMitglied58 vom 27.10.2010, 11:45:43
Hallo Gram,

ich hatte dich als Webmaster höflich darauf hingewiesen, persönliche Beleidigungen ("Geseiere", "geistig verwirrt", betrunken, "irres Gejammer", "Du machst Dich nur noch lächerlicher als bisher schon") anderer Diskussionsteilnehmer zu unterlassen.

Zum Inhalt von Hugos Äußerungen habe ich in keiner Weise Stellung bezogen.

Deshalb verwundert mich Deine Philippika mir gegenüber sehr.
"Linientreue", "Propanganda" sind Anwürfe, die Du sachlich nicht begründen kannst.

Ich sehe keinen Anlass, Dir Hugos Meinung zu erläutern. Du hast genug Verstand, ihm ohne meine Hilfe sachlich antworten zu können.

Margit
Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von klaus
als Antwort auf hafel vom 27.10.2010, 12:36:19
"Wer Gespür für Stimmungen hat, weiß um so mehr von der Bedeutung einer guten Kommunikation. Doch die Kanzlerin hat weder die Bundesbürger noch aktuell die EU-Mitgliedsstaaten mitgenommen. "..."Eine Opposition, die ihre Meinung nach dem gerade wehenden Wind ändert und so meint Stimmungen aufzufangen, hat für die Probleme dieses Landes auch keine Lösungen."



Ich gebe dir in beiden Fällen Recht.

Der Bundesregierung ist es nicht gelungen - und hier spielen meines Erachtens auch grobe handwerkliche Fehler eine Rolle - ihre Pläne den Bürgern zu erklären.

Ein solcher handwerklicher Fehler ist die ständige öffentliche Streiterei über die anliegenden Probleme, bevor sich die Koalitionsgremien über die grundsätzliche Strategie einigen konnten.
Man musste damit rechnen, dass diese Streitereien in der Presse und den anderen Medien einen großen Raum annehmen werden.
Nun kann sich eine Regierung allerdings kaum über sich selbst äußern, sondern nur über die Medien.
Diese fanden allerdings in zunehmendem Maße "Gefallen" an der Berichterstattung über diese Streitereien.
Genau wissend, woran sich der "Otto-Normalverbraucher" orientiert - nämlich an Schlagzeilen und Kurzkommentaren- kamen die Inhalte der Reformen nicht an die Menschen heran.
Laut einer Forsaumfrage konnten sich im März 2010 über 90% der Befragten gut daran erinnern, dass die Mehrwertsteuer für den Hotelbereich verringert wurde und wer Schuld daran trägt.
Andere - für die Mehrheit positivere Beschlüsse ( Steuerermäßigungen, Kindergelderhöhungen,...)- wurde von weniger als 30% bemerkt.
Deutliche geht es nicht mehr.

Trotz Warnungen einiger Politiker( z.B. Roland Koch), wurde diese selbstmörderische Strategie beibehalten und einige Politiker - besonders der CSU und FDP - gefielen sich geradezu, durch unüberlegte Aktionen zu zeigen, dass sie den Kontakt zur Basis-Meinung verloren haben.
Es hatte sich eine gewisse Arroganz der deutlichen Wahlsieger - speziell bei der FDP- breitgemacht.
Wenn das die Kanzlerin nicht in den Griff bekommt in den kommenden 3 Jahren, stehen die Chancen sehr schlecht für einen neuen Wahlauftrag.

Solange allerdings die Opposition sich nur in allgemeinen Beschimpfungen mit immer den gleichen parolenhaften Aussagen ergeht, ohne selbst auch nur Ansätze von realistischen Lösungsvorschlägen zu haben, könnte ein Umdenken stattfinden, wenn die Regierungsparteien ihren "Kurs" ändern und die Kanzlerin die Streithammel in den Griff bekommt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass auf längere Sicht eine Partei, die in 11 Jahren Regierungsverantwortung Gesetze auf den Weg gebracht hat, die sie plötzlich nicht mehr als ihr Werk erkennt und bekämpft, in der Wählergunst nach oben katapultiert wird, ohne dass sie bezahlbare Vorschläge vorlegt, in denen sich die Mehrheitsmeinung wiederfindet.

Die Gewerkschaften als immer offensichtlicherer Helfer der SPD wird sich nicht 3 Jahre lang als Top-Gegner der Regierung halten können, ohne Farbe zu bekennen.
Im Moment verspricht sie sich, durch Totalablehnung JEDER Reaktion der Regierung einen Zulauf für ihre gelichteten Reihen zu erreichen.
Dabei werden sie aufpassen müssen, dass das nicht zu abstrus wird.
Wenn z.B. der DGB-Chef sich aufregt, dass der Wirtschaftsminister deutliche Lohnerhöhungen fordert, hat das schon kabarettistische Züge und wird auch nicht ewig honoriert werden.

Auch das "Abducken" der Grünen und die Konzentration auf nur 1 Thema ( Atomkraft)wird sich über einen längeren Zeitraum nicht auszahlen.
Wie schnell ein Umfragehoch einbrechen kann, haben wir schon einige Male erlebt.

Es wird also nach diesem 1. Jahr Schwarz-Gelb noch interessant werden.




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olga64
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Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von olga64
als Antwort auf klaus vom 27.10.2010, 16:00:00
Kurz und bündig: die Arbeitslosenzahlen sind im Oktober erstmals wieder unter 3 Mio (zu Beginn der Merkel`schen Kanzlerschaft lagen sie bei 5 Mio). Also hat H 4 doch einiges gebracht zusammen mit gutem politischen Management, um gut aus der Finanz- und Wirtschaftskrise rauszukommen. Chapeau - Frau Dr. Merkel. Olga
hafel
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Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von hafel
als Antwort auf olga64 vom 27.10.2010, 16:07:39
Olga: So einen Müll aus dem Zusammenhang gerissen zu schreiben, zeigt Deine politische Unkenntnis. Aber diese Unkenntnis hast Du ja auch bereits auch auf anderen Feldern bewiesen, wenn es zum Beispiel um eine reine Prozentrechnung geht.

Aber schön, dass Du in allen Threads zur Erheiterung beiträgst. Das Leben ist eh zu ernst.

Hafel

olga64
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Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von olga64
als Antwort auf hafel vom 27.10.2010, 16:42:38
Bei Ihren episch langen Beiträgen laufen Sie permanent Gefahr, dass sie nicht bis zu Ende gelesen werden (alte Marketing-Weisheit); irgendwann wird die immer gleiche Leier zu den verschiedensten Theman halt langweilig (pardon - will Sie nicht beleidigen, obwohl Sie dies mit mir ja gerne tun - ich steh da halt drüber). Olga
hafel
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Re: 1 Jahr Schwarz-Gelb, die Bilanz
geschrieben von hafel
als Antwort auf olga64 vom 27.10.2010, 16:55:49
@ Olga: Das Du längere Beiträge nicht verstehst, liegt doch alleine daran, dass Deine Aufmerksamkeit große Grenzen hat. Das mag am Alter liegen. Wird allen mal so gehen. Ich glaube Dir sehr gerne, dass Du bei Vortägen und Vorlesungen nach 10 Minuten überfodert bist und Dir ein Tiefschlaf dann aus der Patsche hilft.

Diese langen Beiträge, die ich nicht alleine verfasse, sind aber für Dich gar nicht bestimmt. Sorry, dass wir Dich damit belasten. Ich weiß, Du verstehst nur die ganz einfache Sprache, wie auch nur die einfache Mathematik. Ich denke dabei immer noch an Deinen Nachholbedarf in Prozentrechnung. Aber irgendwann üben wir das noch einmal. Schließlich sollst Du hier ja auch ein wenig mitreden können.

Noch Fragen Olga?

Hafel

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