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Innenpolitik Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie

Karl
Karl
Administrator

Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von Karl
Wäre die Wahl in Hessen ohne das Kontrollexperiment in Niedersachsen gelaufen, hätte der herbe Verlust des zuvor mit absoluter Mehrheit regierenden Roland Koch von 12% Punkten eventuell mit rabulistischen Argumenten noch auf einen bundesdeutschen Trend teilweise von seinen Schultern gewälzt werden können. Mit Niedersachsen als Gegenbeispiel ist es für jeden glasklar ersichtlich, dass die Wähler Roland Koch ganz persönlich abgewählt haben.

Roland Koch schadet nicht nur weiterhin der CDU, wenn er dies nicht wahr haben will, sondern er schadet dem Ansehen der Demokratie, wenn er am Sessel klebt. Dieses Kleben ist nun sicherlich nicht ein parteispezifisches Verhalten, es ist immer wieder bei Politikern aller Schattierungen im In- und Ausland zu beobachten. Wird es deshalb entschuldbar? Ich meine "nein"!

Die CDU wäre gut beraten, Koch auszutauschen. Ich sehe nicht, wie er eine Regierung bilden könnte. Würde die SPD z. B. in eine große Koalition mit Koch gehen, hätte sie in meinen Augen jede Glaubwürdigkeit verspielt und der Wählerwille würde mit Füßen getreten.
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karl
ingo
ingo
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von ingo
als Antwort auf Karl vom 30.01.2008, 07:43:19
Ich denke zwar, dass Koch nach Berlin gehen wird; aber dass jeder Politiker, der zwar weniger aber dennoch knapp die meisten Stimme erhält, gleich abhauen muss....Ich weiss ja nicht. Ein Beispiel zwar anderer Art, aber als Vergleich nicht abwegig: Adenauer hat sich am 15.9.49 mit seiner eigenen Stimme zum Bundeskanzler gemacht....Wir leben nun mal in einer Staatsform, in der nach Wahlen nur die Mehrheiten zählen und sonst nichts; und das ist m.E. gut so. Ich gestehe allerdings, dass mir die dauernden Pattsituationen nicht gefallen. Deshalb bin ich auch für entweder/oder/und eine Änderung des Wahlsystems, bzw. die allgemeine Wahlpflicht.
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kreuzkampus
hafel
hafel
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Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von hafel
als Antwort auf Karl vom 30.01.2008, 07:43:19
@ Karl: Würde die SPD z. B. in eine große Koalition mit Koch gehen, hätte sie in meinen Augen jede Glaubwürdigkeit verspielt und der Wählerwille würde mit Füßen getreten.


Würde sie das auch tun (die SPD) wenn sie mit "Der Linken" koaliert???? Auch hier hat die SPD VOR der Wahl eine Absage erteilt.

Und im Übrigen sollten wir der FDP (sind zwar nicht meine Lieblinge) auch das gleiche Recht der Standhaftigkeit einräumen und respektieren.

So ist das nun mal Karl
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hafel

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angelottchen
angelottchen
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Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von angelottchen
als Antwort auf Karl vom 30.01.2008, 07:43:19
lieber karl, ich hätte mir gewünscht, so etwas von Dir auch nach der letzten Bundestagswahl zu lesen, als Schröder es nicht kapierte, das er verloren hatte ...
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angelottchen
hugo
hugo
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von hugo
als Antwort auf hafel vom 30.01.2008, 10:54:27
ja, da haben sich wohl alle vier Parteien die es betrifft, mit ihren Wahlkampfaussagen und Festlegungen zu womöglichen Koalitionspartnern in schwere Bedrängnis gebracht.

das wird wohl nun so enden, das die später Regierenden einen Wortbruch begehen müssen und zusätzlich einen Partner bekommen dessen Wahlprogramm sie unmöglich und unakzeptabel nannten und bis aufs Messer bekämpft haben.

naja was tut man nicht alles um das gemeinsam, ungeliebte Familienmitglied vom gedeckten Tisch fern zu halten,,,*g*


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hugo
hafel
hafel
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von hafel
als Antwort auf angelottchen vom 30.01.2008, 11:21:29
Richtig angelottchen, ich erinnere mich noch an die (leicht besoffene) miese Art, wie Schröder seine verlorene Wahl kommentierte und der A.Merkel das Recht auf regieren absprach. Es scheint ein SPD-Problem zu sein, demokratisch eine Mehrheit anzuerkennen. Mehrheiten sind nun mal Mehrheiten.
Alle Parteien haben eben VOR der Wahl den Fehler gemacht sich fest zulegen, das gilt für alle. Ich wundere mich etwas über das Demokratieverständnis eine Mehrheit, und sei sie noch so klein, anzuerkennen. Gerade "Linksdenkende" sollten die Demokratieregeln
beherrschen, die demokratisch entstandenen Mehrheiten zu respektieren.

Wenn man die Personen austauscht, wäre als Notlösung (andere Lösungen gibt es eh nicht) auch eine große Koalition machbar. Ich hoffe die Wähler haben nicht den gestreiften Schlips von R. Koch und die rote Bluse von Frau Ypsilanti gewählt, SONDERN das Parteiprogramm. Und somit sind Personen austauschbar.
--
hafel

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Karl
Karl
Administrator

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von Karl
als Antwort auf hafel vom 30.01.2008, 11:41:31
Ich schrieb ja bereits, dass dieses Klebenbleibenwollen kein parteispezifisches Problem ist.
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karl
eko
eko
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von eko
als Antwort auf Karl vom 30.01.2008, 07:43:19
Ganz so einfach ist das ja nun auch wieder nicht mit dem am Sesselkleben. Da hängt oft zuviel dran, als dass der jeweilige Amtsinhaber einfach sagen könnte: Ich habe verloren, ich gehe.

Diese vertrackte Situation in Hessen haben sich ja schließlich die Wähler mit ihrem Wahlverhalten selbst eingebrockt, denn ihre Stimmen entscheiden nun mal.

Und wie man's macht, ist's falsch. Nun haben die Parteien vor der Wahl dem Wähler klar und deutlich zu verstehen gegeben, was sie nach der Wahl zu tun gedenken, haben sich auf Koalitionszusagen festgelegt, um dem Wähler Entscheidungshilfen zu geben, jetzt wird gemosert, weil man sich festgefahren hat und ohne Gesichtsverlust da nicht raus kommt. Hätten sie sich Optionen offengehalten, würde man ihnen (den Parteien) das als unklare Linie vorwerfen.

Dass es so viele Protestwähler geben würde und Unentschlossene, die halt aus lauter Verzweiflung ihr Kreuz an der tiefroten Stelle angebracht haben, damit hat niemand gerechnet.

Schließlich, was will denn ein abgehalfterter SPD-Mann, der sich beleidigt aufs Altenteil zurückgezogen hatte und nun seine Chance wittert, zusammen mit einem Politkasper, der sich jetzt ins Fäustchen lacht, eigentlich bewegen? Wenn diese Leute wenigstens ein Programm hätten, könnte man ja drüber reden, aber die versprechen den Leuten doch nur das Blaue vom Himmel herab.

Seifenblasen!

Wie kann man sich denn die als Koalitionspartner wünschen?

Man muss die Sesselkleberei schon auch hinterfragen, was da noch alles dranhängt, sonst wird auch eine solche Aussage zur reinen Worthülse.
--
eko
EehemaligesMitglied58
EehemaligesMitglied58
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von EehemaligesMitglied58
als Antwort auf Karl vom 30.01.2008, 07:43:19
Machmal muß ich mich doch über die demokratieauslegung mancher oberdemokraten hier sehr wundern.
Lieber karl, mehr als 70% der wähler in hessen haben cdu und spd gewählt.
Also entdspräche es nach meinem demokratieverständnis
doch eher einer großen koalition um den wählerwillen zu
respektieren.
Und nochwas, einige begründen den ausschluß von koch als ministerprädident damit, daß er, obwohl stärkste partei, stimmen verloren hat.
Müßte doch im umkehrschluß bedeuten, daß die partei mit den meisten stimmengewinnen den MP stellt.
Also ein linker wird MP in hessen.
Ich finds wirklich lustig mit welchen mitteln hier versucht wird wahlen auszulegen.
Seid ihr eigentlich besser als die politiker, die ihr immer maßlos beschimpft?
--
gram
rolf †
rolf †
Mitglied

Re: Abgewählte Politiker, die am Sessel kleben, schaden der Demokratie
geschrieben von rolf †
als Antwort auf EehemaligesMitglied58 vom 30.01.2008, 17:31:21
Nach deiner Rechnung dürften wir nur Große Koalitionen haben, die Opposition verkümmert dann.
--
rolf

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