Innenpolitik Affen-theater

Pressekonferenz der SPD nach der Klausurtagung :
 

zu Unrecht ungewürdigt blieb in meiner gestrigen Einlassung , ein zentrales "Erneuerungsmoment" der
SPD : die "Debattencamps" .

Laut SPD geht es um nichts weniger als :

" Leidenschaftliche Diskussionen, klare Positionen und neue Impulse  (...) Jede und jeder kann teilnehmen, egal ob Mitglied oder nicht. Sei mit dabei und sichere Dir jetzt Dein Ticket! "

Bevor ich mir jetzt enthusiasmiert "Mein Ticket" sichere , frage ich mich , weshalb der schon vor Wochen vorgestellte und ähnlich lautende Ansatz von "#Aufstehen" ... der von den SPD-Granden stante pede in
der dünnen Luft zerissen wurde ...  nunmehr seinen sozialdemokratischen Urstand feiern sollte .

Nach der Pressekonferenz zur Klausurtagung , gestern noch begeisterter Kinderarmutsgeburtstag ... lese ich heute in der Berliner-Zeitung :

"Union und SPD verschieben eines ihrer zentralen Projekte aus dem Koalitionsvertrag: den Ausbau von Ganztagsschulen und der Hortbetreuung für Grundschüler. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die eigentlich für dieses Programm eingeplanten zwei Milliarden Euro wieder aus der Haushaltsplanung für 2019
gestrichen (,,,)
für das Verteidigungsministerium ist für das nächste Jahr ein Plus von 320 Millionen Euro vorgesehen."

Sowas klingt in meinen Ohren irgendwie wenig nach "Leidenschaft" und "neuen Impulsen" ...
von "klaren Positionen" mal ganz abgesehen .

Auch hadere ich mit "Meinem Ticket" , wenn der SPD-Arbeitsminister Hubertus "Heil" zum explizit
sozialen Thema Stromsperren , verlautbaren lässt :
" es läge in der Budget-Verantwortung jedes Einzelnen, wie er seine Prioritäten setze – Handlungsbedarf werde nicht gesehen."

Wenn aber ohnehin alles in der "Verantwortung jedes Einzelnen" liegt , was braucht es dann noch die
Sozialdemokratie ? was braucht es dann überhaupt "Debattencamps" , die einzig und allein insziniert werden , um von den eigenen Verbrechen abzulenken ?

Mir kommt das so vor , als wollte uns die SPD ins verrottete "Kamp Krusti" einladen :


 

das Theater ist noch nicht vorbei ,
wie ich heute Morgen auf tagesschau.de lesen durfte :

"Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs ihre Sozialpolitik neu ausrichten - und dabei Hartz IV abschaffen. "

späte Einsichten kommen spät , aber sie kommen ... könnte man glauben ... und genau das ist auch 
Sinn der Übung .

in den letzten beiden Legislaturperioden , hätte die SPD rechnerisch auf eine Mehrheit mit den Grünen
und der Linken bauen können , und die Rückabwicklung der sozialen Todesstrafe Hartz IV vorrantreiben können . wollte man aber nicht . 

selbst gegen die eigenen Nebelkerzen , mit denen die SPD ihr "sozialpolitisches Profil" schärfen wollte ...
z.B. die Aufhebung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen ... hat die SPD gestimmt , obwohl 
der eingebrachte Gesetzentwurf der Linken praktisch Wort für Wort dem vermeintlichen Anliegen der SPD glich .

vieles hätte man in trockene Tücher bekommen können , aber , wie gesagt , man wollte es schlicht nicht .
lieber setzte man sich an die fetten Tafeln der Bourgeoisie und liess sich für die verrichtete Drecksarbeit 
(Agenda 2010/Hartz IV/Jugoslawienkrieg) vom Klassenfeind auf die Schulter klopfen .

der Platz am Tisch des Kapitals wurde so geliebt , dass man in der SPD gar nicht merkte , dass man in der
Chefetage schon ihre Kündigung unterschrieben hatte .

längst hatten die "Damen und Herren" aus den Vorstandsetagen andere Parameter ... Terrorismus , innere Sicherheit , Migration und Heimat ... für sich entdeckt , um gekonnt von der sozialen Frage abzulenken und den sozialen Unmut den natürlichen Freunden des Kapitals , sprich AfD und anderer Faschisten , zum
Frass zuzuführen  . 

wozu braucht es also noch der SPD ?

Pünktlich zum absehbaren Eintritt in die Opposition , möchte man sich dem Kapital noch schnell als den ewigen Schwamm anbiedern , der den Frust der Menschen aufsaugt , kanalisiert und somit dem Bürgertum den Rücken frei hält .

so und nicht anders , sind die markigen Worte der SPD zu verstehen .

war sie immer so , die SPD ?

ja !

ob nun Scheidemann , den revolutionären Arbeitern , Matrosen und Soldaten 1918 ein X für ein U
verkauft hat ... ob Noske den Genossen Luxemburg und Liebknecht Schwimmunterricht gegeben
hat ...

ob Willy Brands "mehr Demokratie wagen" ... zeitgleich mit Berufsverboten gegen Sozialisten unterfüttert wurde ... und derselbe Willy Brandt wohlfeile Reden auf Friedensdemonstationen hielt , während seine SPD den Natodoppelbeschluss forcierte ...

das "rote" Band , dass sich durch die Geschichte der SPD zieht , ist der Verrat an der Hoffnung der Menschen auf ein besseres Leben .

so gesehen ... macht Lars Klingeling und seine verrottete SPD allerdings alles richtig .


sitting bull


 

was höre ich aus dem Debatten- "Kamp Krusti" der SPD ?

ja nun , nix . 

am Ende will man offenbar den Namen von "Hartz IV" ändern und irgendwie "digitaler" werden ...
"Sabbatjahre" unter völlig ungeklärten Prämissen diskutieren und die Sanktionpolitik des Hartz IV-Regimes
eventuell unter "Qualifikationsvorbehalt" stellen .

was soll das ?

am Prinzip will man natürlich nichts ändern ... versuchen aber , dass ganze Dilemma als den grossen , sozialpolitischen Wurf aussehen zu lassen  .  

mir scheint es als ob die SPD-Führung wieder versucht , ihre Leute in die tiefen Täler der Rhetorik 
zu versenken ... mit irgendwelchen "Sozialstaatsplänen 2025" zu vertrösten , um sie am Ende , wie gehabt , über den Tisch zu ziehen .

man braucht doch nur zuzuhören ... jede , aber wirklich jede Einlassung der SPD-Granden , eiert
um die sich stellenden Fragen herum .

p.s. : Andrea Nahles forderte heute eine "Europäische Armee" . 
klingt Weise , friedensstiftend und vielversprechend .

Debattencamp ? ... für wie blöd halten Die die Leute eigendlich ?

sitting bull








 

Die Kapital-Fraktion hat schon mal klar gestellt , die SPD kann sich in ihren "Debattencamps" auf den Kopf stellen ... eine Rückabwicklung der Agenda 2010 wird es nicht geben :

"Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie, Dieter Kempf, hat die SPD vor einer Abkehr von Hartz IV gewarnt. (dlf)

nicht das jemand in der SPD-Spitze wirklich vor gehabt hätte etwas zu ändern ... aber schon den Anflug einer Überlegung möchte man in der Chefetage im Nirwana des Neoliberalismus versenkt wissen .

erinnern wir uns , um was es im Kern der Agenda 2010 wirklich ging . Bundeskanzler Gerhardt Schröder (SPD) , hatte es den "Damen und Herren" auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos erklärt :

"wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt."

sein Adlatus , "unser"  heutiger Bundespräsidenten-Darsteller Frank-Walter Steinmeier (SPD),  forderte  ebenda , die "Damen und Herren" mögen sich doch etwas Dankbarer zeigen , ob der Drecksarbeit , die von der deutschen Sozialdemokratie mit der Agenda 2010 geliefert wurde .

wohl wissend . dass es keinen plausibelen Ausweg geben wird ... dass die herrschende Klasse kein 
Zurück zulassen wird ... fabuliert man in der SPD jetzt über wohlklingende Wunderkerzen , die nicht
zünden werden , weil sie nur Luftnummern sind , für die man sich auf Sicht ohnehin nicht mehr
parlamentarisch verantwortlich zeigen muss .

SPD-Chefin Nahles hat noch vor einem halben Jahr betont , welch Segen die Agenda 2010 über die Menschheit ausgeschüttet hat ... heute , wo die Nummer nicht menr so flüssig läuft ... will man Grundsätzliches erkannt haben , aber eiert wieder nur um den lauwarmen Brei .

Geschenkt ... es gibt auch gute Nachrichten :

der vorbestrafte Namenspate der SPD-Verbrechen , Peter Hartz , empfiehlt ... :

"die Betreuer der Arbeitslosen sollten Ergebnisse aus der Hirn- und Verhaltensforschung nutzen, um ihren "Kunden" zu helfen." (Bild)

Genau . 

das arbeitslose Pack , ist schliesslich nicht nur renitent und arbeitsscheu ... hier hätte seine Agenda 2010 ja schliesslich zwingend greifen müssen ... nein , die Arbeitslosen sind offenbar per se Verhaltensgestört oder leiden an physiologisch bedingten , hirnorganischen Störungen .

in was für einer kranken Welt leben wir mittlerweile eigentlich ?

sitting bull

 

was mir aktuell aufviel , im Rahmen der "grossen Debatten" um den "grossen Wurf" der  
"Sozialstaatsreform 2025" der SPD ... waren 3 rhetorische Figuren :

Bildungsgerechtigkeit , Kinder und "harte" Arbeit .

okay , Kinder gehen immer ... die geforderte "Grundsicherung für Kinder", die wir faktisch haben , lenkt
prima von den eigentlichen , sozialen Problemen ab unter denen unsere Kinder zu leiden haben .

Bildungsgerechtigkeit ... klngt irgendwie nach Gerechtigkeit , quatscht man seit 1970 . spielt de facto
aber keine Geige ... klingt eben nur gut und berührt die Herrschaftsverhältnisse nicht .

was mir aber am besten gefiel : "harte Arbeit" .

Manuela Schwesig hat bei Anne Will ca. 5000 mal betont , es ginge um die Menschen , die "hart arbeiten" und natürlich um die Kinder .

gestern nacht höre ich eine andere SPD-Tussi in der Phönix-Runde : es ginge nur um die Menschen  , die
"hart arbeiten" und ... natürlich ... um die Kinder .

oder auch die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles meint :

der Sozialstaat soll Leuten dienen , die "hart arbeiten" ... und es gilt ... yupp ... die Kinder zu
schützen .

implizit wird hier unterstellt , dass das notorisch , arbeitsscheue Subjekt ... vom
Jobcenter in unwürdige Arbeitsverhältnisse überstellt ,,, für seinen kargen Lohn nicht "hart genug"
zu arbeiten gewillt ist .

machen wir uns also nichts vor ... mit der SPD bleibt alles wie es ist .

die Enttäuschung der Entrechtigten sammelt sich heute in der faschistischen AfD. ...
wie sich die Enttäuschten damals in der NSDAP wiedergeboren sahen .

damals wie heute war es die SPD , die sich geweigert hat die Machtfrage zu stellen ...
lieber die eigenen Genossen ermorden liess ... und so den Weg für den Faschismus frei 
geräumt hat .

die SPD war , ist und wird sein : ein Trümmerhaufen .

sitting bull

 

























 

was mich wirklich wundert ...

offenbar möchte sich niemand mit mir gegen diese Verlogenheit positionieren .

da steckt der Antikommunismus wohl zu tief in den Knochen .

sitting bull

 

Allen, die von sich behaupten, Kommunist zu sein, stehe ich sehr skeptisch gegenüber..............
Meine Lebenserfahrung ist, daß bis jetzt jeder, der sich so bezeichnet, zu einem
hemmungslosen UNTERDRÜCKER geworden ist, wenn er je an die Macht gekommen ist   - 
mutiert vom Kommunisten zum gierigen Kapitalisten.

Tut mir leid, wenn Dich das verstören und verletzen sollte, Sitting Bull.

Aber was Du in bezug der SPD schreibst, da gebe ich Dir weitgehend REcht !

Ich habe ein kleines passendes Bildchen gefunden :


LG
DP

Allen, die von sich behaupten, Kommunist zu sein, stehe ich sehr skeptisch gegenüber...

Tut mir leid, wenn Dich das verstören und verletzen sollte, Sitting Bull.