Innenpolitik Affentheater

pharaox
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Affentheater
geschrieben von pharaox
Im Koalitionsstreit um die Innere Sicherheit geht es nur vordergründig um die Sache. In Wirklichkeit haben sich parteitaktisches Gezänk und persönliche Profilierungssucht des Themas bemächtigt.
Der CDU- Innenminister Schäuble versucht derzeit, die rechtlichen Grundlagen für etwas zu schaffen, was sein SPD Vorgänger bereits heimlich angeordnet und praktiziert hatte. Das entbehrt nicht einer gewissen Skurrilität.
Und die damalige und noch immer amtierende SPD- Justizministerin will anscheinend etwas verhindern, was ihre Partei –diese Prognose sei gewagt- früher oder später in dieser oder jener Form mittragen wird.
Es handelt sich hierbei also um klassische Spiegelfechterei, mit sehr begrenztem Unterhaltungswert.
Das brotlose Spiel von Ankündigung und prompten Dementi der Gegenseite mag Teil des politischen Alltagsgeschäfts einer großen Koalition sein, die Akteure sollten dabei aber bedenken, dass deren Ansehen immer mehr verloren geht! Auch permanentes Gezänk kann einschläfernd wirken, in diesem Fall ist es ganz sicher so! In gewisser Weise ist das ein Betrug am politisch interessiertem Publikum, dass sollten die Bosse aber wissen!
Das hätte eigentlich ein Recht auf eine ernsthafte, sachbezogene Diskussion, die durchaus mit harten Bandagen geführt werden kann. Wenn aber Frau Zypries verkündet, worauf Herr Schäuble möglicherweise zu verzichten bereit wäre, und er justament erklären lässt, dass er darauf absolut nicht zu verzichten bereit sei, darf man schon die Frage nach der Effizienz solcher Politik stellen!

Meint
pharaox

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