Innenpolitik Ampel, wird es besser.???
Freddy..., die "Ampel" ist immer noch in den entscheidenden Koalitionsverhandlungen und somit kann man noch garnicht "wissen/spekulieren", was uns die Zukunft bringen wird.
Hinzu kommt, dass die Grünen ihr "Okay" erst durch einen Sonderparteitag bekommen..., also müssten die "Verhandler" ganz besonders daran interessiert sein, ein vernünftigen Vertrag zu verhandeln !
Nachdem Herr Lindner nun schon mal ins berühmte Fettnäpfchen gestiegen ist..., müsste auch er behutsamer mit Äußerungen umgehen - bei dieser sehr gespannten Lage kann ein klitzekleiner Funke eben auch ein riesen Brand auslösen.
Ich bin grundsätzlich dagegen, schon im Vorfeld etwas schlecht zu machen..., was noch garnicht vorliegt.
Auch die neue Regierung muss ihre Chance bekommen.
Kristine
Naja @freddy-2015: """" Nichts vorbereitet, obwohl jeder wusste es wird haarig...."""""
Man muss auch mal zrückblicken. Wenn Spahn im Sommer gesagt hätte: "Booster", dann wären ihm Menschen und Medien wohl um die Ohren geflogen, weil die Meisten geglaubt haben, dass das Schlimmste vorbei ist; Wissenschaftler mal ausgenommen. Damals wussten viele noch nicht, wie das Wort geschrieben wurde....oder?😏
Ich bin grundsätzlich dagegen, schon im Vorfeld etwas schlecht zu machen..., was noch garnicht vorliegt.Kristine, da sind wir beide einer Meinung.
Auch die neue Regierung muss ihre Chance bekommen.
Kristine
Nur mit der Ampel kommt Deutschland weiter, sonst geht es bergab.
Ich ab im Eröffnungs Artikel halt auch Risiken aufgeführt, zum Beispiel
die 12 Monate. Die sind deswegen so wichtig weil einfach immer wieder Wahlen anstehen und es gut wäre das die das die Ampel was vorweisen kann.
Sonst hätte ich ja nicht eine der 3 Parteien gewählt..............................
(Ingo, noch eine Bemerkung, wir haben im ST schon vor ca. 6 Monate darüber geschrieben, Israel war der Vorreiter)...........
Die Ampelisten inszenieren sich seitWochen mit ausgeprägter Geheimnistuerei einer Fortschrittskoalition.
Die Aufhebung der epidemischen Notlage mag juristisch begründbar sein; sie ist aber nicht zwangsläufig und m.E. wird sie sich politisch als das falsche Signal erweisen, wenn parallel die Infektions- und Inzidenzzahlen ungeahnte Höhen erreichen und die Situation in den Krankenhäusern immer problematischer wird.
Die FDP ist mit dem Vorhaben angetreten, als künftige Regierungspartei dem Rechtsstaat 'Genüge zu tun und muss nun mit dem Vorwurf leben, dass es ihr doch nur um 'Rechthaberei nach Jahren in der Opposition ging.
Die Grünen müssen schmerzhaft erleben,dass ihre Gesundheitsminister anderes wollen als die Partei in dieser Dreierkonstellation nun vorantreibt.
Herr SCholz (SPD) gehört zwar nach wie vor als Vizekanzler zur altenRegierung, aber seit der Kritik an der Impfkampagne im Frühjahr und jetzt in der neuerlichen pandemischen Dramatik bemühen sich die SPD, dass in der Corona-Pandemie zwei Sorten von Ministern agieren: die Tölpel von der CDU/CSU und die grossen Könner der SPD.
Daran muss sich natürlich Herr SCholz, wenn er Kanzler werden wird, zukünftig messen lassen. Wird er der Krisenmanager sein, denn dieses Land braucht und das es auch gewohnt war von einer Kanzlerin in 16 Jahren, die vermutlich so viele Krisen managen musste, wie kein Kanzler vor ihr. Olga
Es wird sich zeigen, denke ich und wie schon geschrieben...was wäre, wenn beispielsweise die Grünen dem Koalitionspapier garnicht auf dem Parteitag zustimmen...alles offen, denn die Basis will ja mehr...
Herrn Lindner habe ich immer als eine Art "Windhund" eingeordnet - ich zumindest habe ihn nie richtig "greifen" können... mochte ihn auch nie aber darum geht es ja gar nicht.
Nun muss/müsste er aber allen "dienen" aber das (und da bin ich mir sicher, kann er nicht, nein das möchte er garnicht ).
Die Grünen - denke ich, sind sanft unten gelandet..., sie hatten sich viel, viel mehr erhofft/vorgenommen und es wird wohl bei weitem nur wenig umgesetzt (die Realität lässt grüßen) - mir scheint, der Sonderparteitag könnte das berühmte "Rad am Wagen" werden....was ist, wenn die Basis nicht zustimmt...?
Eine merkwürdige Rolle spielt für mich derzeit Herr Scholz...was möchte er eigentlich, welche Richtung strebt er an, ich habe den Eindruck, er steht bei den Verhandlungen, wie ein Beobachter außen vor und sieht zu ..und dann?
Er gilt als harter "Hund"...wirklich (?) und vor allem, warum bringt er sich nicht jetzt genau bei dieser besonderen Lage Corona ein - würde nicht genau das ihm jetzt gut zu Gesicht stehen, meinetwegen auch mit Frau Merkel zusammen - Corona ist jetzt das wichtigste !!!
Kristine
Liebe Werderanerin,
ich habe es schon einige Male versucht,aus meinerSicht zu erklären, dass Dreierkonstellationen nicht nur etwas sehr Neues für die deutsche Bundespolitik sind, sondern auch gefährlich, weil sich vermutlich immer eine Partei übervorteilt sieht, d.h., ihre Wahlprogramme und auch -versprechen noch weniger umsetzen kann als wären sie in einer Zweierkonstellation.
Die FDP ist, wie sie ist und mit ihr u.a. Herr Lindner.
Da gibt es ja auch noch die Schreihälse Marco Buschmann, Wolfgang Kubicki.
Dazu noch (meine persönliche "Freundin") Frau Aschenbnerg-Dugnus, die anscheinend Herrn Lauterbach das Gesundheitsministerium wegschnappen möchte (wofür sie sich als Juristin sicher bestens eigenen könnte - kleine Ironie am Rande).
Das mögen Wähler oder sie mögen es nicht. Zuletzt war es anscheinend so,d ass insbesondere junge 'WählerInnen dies sehr mögen.
Da wurden auch die Grünen überrumpelt, die vermutlich bis zum Schluss davon ausgingen, dass die junge 'Wahlklientel auf ihrerSeite ist. War aber nicht so.
Aber auch bei denGrünen gilt nach mehr als 20 Jahren Regierungsabstinenz,d ass es da Leute gibt, die es nochmals wissen wollen. Klappt es dieses Mal nicht für ein Regierungsamt, ist die Chance vorbei.
Es gibt ja gottlob nicht allzuviele Poltiker wie Herrn Merz, der sich mit 66 Jahren als Zukkunftshoffnung verkaufen will und keinerlei Scham kennt,wenn er nach zwei verlorenen Wahlen zum Parteivorsitz einfach nochmals antritt,weil das Portfolio seiner Mitkandidaten immer dünner wird.
Herr Scholz kann und k onnte nie eine persönliche Richtung anstreben oder gar durchführen. Bisher war er als Vizekanzler mit derCDU/CSU verhaftet; jetzt ist er es mit den Grünen und der FDP. Und was da evtl. sogar in der noch ruhigen SPD im Hintergrund noch so rumort, werden wir sicher erst erfahren, wenn es um die Ressortvergaben ging.
Er kann auch jetzt nicht mit Frau Merkel allein zur Corona-Bekämpfung agieren. Das ist nun Ländersache mit derKanzlerin und Herr Scholz ist ja nirgendwo Ministerpräsident.
Man wird sehen, was hier rauskommt. Ich denke aber, so einige Bundesländer und auch Frau Merkel werden diese letzte Chance nicht tatenlos an sich vorbeirauschen lassen.
Dafür ist das Volk zu verunsichert und auch zu ängstlich - bis auf die sog. wilden Rebellen, die maskenlos und ungeimpft dem allen trotzen wollen. Olga
sonst gibt es ein FiaskoWas sollte das sein, ein Fiasko ?
Ein Zerbrechen der Koalition ? Gar Neuwahlen (dazu müssten hohe Hürden überwunden werden).
Kritisch könnte es werden, wenn die Grünen ur sehr knapp dem Koalitionsabkommen den Segen geben, und sehr darauf achten, dass sie dann beim "Regier'n" nicht erneut unter die Räder kommen (Schmerzgrenze).
Das würde bedeuten, dass die FDP 'flexibler' wird und nicht weiter als 11 % Partei meint, die Gestirne drehten sich um sie.
Aber welche Optionen `? Eine Groko Scholzkanzler - Merz ? FDP - Grüne mit der CDSU ?
Viel hängt davon ab, ob die drei tatsächlich ein gemeinsames Projekt zum Ziel haben oder ob jeder versucht, seine Gemüsegärtchen zu gießen und dabei dem anderen sogar noch das Wasser oder die Sonne klaut.
Die Corona Geschichte jedenfalls hat noch nicht nach einem Meisterstück, auch nicht nach einem Gesellenstück ausgesehen - im Gegenteil.
Aber jetzt hat ja erstmal jeder das Recht auf seine '100 Tage' Schonzeit und das auch noch mitten in einer epidemischen Notlage ...
aixois
Liebe Olga, eine "Dreierkonstalationen" kann eigentlich nie gut gehen...das kennt man ja auch aus dem privaten Leben..., es ist zumindest schwierig bis geht nicht mehr... EINER IST ZU VIEL !
Die Bemerkung von dir..., dass momentan die SPD sich ja noch ruhig verhält...kann ich nur unterstreichen, und hinterfrage aber was rumort dort eigentlich wirklich herum...das alles bekommen wir ja jetzt garnicht mit aber lange wird es , nach Aussage der Koalitionäre , nicht mehr dauern...und wenn man dem glauben kann, könnte Herr Scholz bald als Kanzler gewählt werden...
Ich bin ehrlich, Olga - Scholz kam für mich nie infrage, er ist nicht das, was man/ich möchte als Mann , viel zu lahm, es fehlt ihm an Charisma/Ausstrahlung ..aber auch da bin ich ehrlich, ich lasse mich gerne überraschen...habe ich immer .
Wir schauen uns alles an und sehen erstmal nichts negativ...oder, Olga ?
Kristine
Es ist die Rede davon, dass die Grünen sich nicht durchsetzen konnten im Gegensatz zur FDP - wisst ihr mehr wie ich? Welche Informationen sind denn schon verbindlich veröffentlich worden?
Ist nicht alles noch Vermutung, was hier von links nach rechts gedreht und diskutiert wird?
Olaf Scholz können wohl am besten die Hamburger beurteilen, deren Regierungschef er war. So matt, durchsetzungsschwach und beliebig kam er mir damals jedenfalls nicht vor wie er jetzt hingestellt wird.
Ich bin gespannt auf die weitere Entwicklung und froh, dass Frau Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Gerne darf sie ihre guten Kontakte zu den ausländischen Regierungschefs weiterhin zum Wohle des Landes einsetzen, dort, wo sie beliebt und geschätzt ist kann sie sicher diplomatisch wirken.
Liebe Werderanerin,
natürlich schauen wir Demokratinnen uns das an und akzeptieren das, was eine Mehrheit der WählerInnen wollte und beabsichtigte.
Normalerweise sind mir sachliche und ruhigere PolitikerInnen viel lieber als Schreihälse mit nichtssagenden Worthülsen (bin halt Merkel-geprägt).
Ein wenig beruhigter bin ich jetzt,nachdem ich die Pressekonferenz unserer Noch-Kanzlerin zusammen mit den Herren Wüst, Michael Müller und auch Herrn Scholz gesehen habe.
Es wird härter und auch eine partielle Impfpflicht in den Pflegeeinrichtungen kommt; dazu eine Verschärfung bei entsprechenden Hospitalisierungsraten und weiterhin mehr Kompetenzen für die Länder für deren Einzelentscheidungen, wenn dort spezifisch dieLage besonders dramatisch wird.
Dies gilt dann alles bis Mitte Dezember mit Überprüfungstermin 9.12., auch unter derPrämisse, dass dann vermutlich Herr Scholz Kanzler ist. 'Dem hat er und die SPD ausdrücklich zugestimmt.
Also ein wenig weg diesem teilweise unwürdigen Parteiengezänk, wofür die Lage effektiv zu ernst ist.
Frau Merkel sagte aber auch sehr deutlich, dass ihr dies alles noch zu wenig in den Massnahmen erscheint. Zu mehr konnten sich anscheinend dieLänder nicht durchringen - aber vermutlich geht nun das neue Ampelgesetz morgen durch den Bundesrat und eine Blockade droht dann nicht.
Unser bayerischer Landesvater Söder sagte auch deutlich,es sei zu wenig und hier in Bayern wird man juristisch ausloten, was alles möglich ist. Ich denke, wir werden uns hier auf eine Verschärfung einstellen. Ebenso in Sachsen, woHerr Kretschmer aufgrund de hochdramatischen Situation weiter mutig strengereMassnahmen ankündigt, was vermutlich dort wieder zu starker Randale führen wird.
Es ist zum Verzweifeln, wenn es nach wie vor Menschen gibt, die anscheinend denErnst derLage nicht erkennen und nur nach ihren eigenen, egoistischen Bedürfnissen leben wollen. Olga