Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

Innenpolitik Ampel, wird es besser.???

olga64
olga64
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RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von olga64
als Antwort auf Edita vom 04.12.2023, 18:10:57

ich würde das nie abstreiten,d ass sich unter Obdachlosen alle möglichen Gesellschaftsschichten befinden. Allerdings muss ich auch ganz ehrlich sagen, dass ich meine Wohnung in München nicht an einen Obdachlosen vermieten würde, auch wenn die finanzielle Seite durch staatliche Transferleistungen abgedeckt wäre.
So ein Leben auf der Strasse prägt eben Menschen auch langfristig und wie und ob sie wieder zurückfinden in das sog. "normale" Leben, erscheint mir dann doch zweifelhaft.
In unseren LÄndern hilft man diesen Menschen, wenn sie sich helfen lassen.
Aber schauen wir in andere Erdteile, wo sie nur vegetieren und auf der Strasse sterben können, ist das leider ein uraltes Drama,das anscheinend die jeweiligen Gesellschaften nicht sehr bekümmert. Olga

Edita
Edita
Mitglied

RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von Edita
als Antwort auf olga64 vom 04.12.2023, 18:29:48
Zitat Olga64: 
„So ein Leben auf der Strasse prägt eben Menschen auch langfristig und wie und ob sie wieder zurückfinden in das sog. "normale" Leben, erscheint mir dann doch zweifelhaft.“ 


Ganz sicher sind viele Obdachlose auch „ traumatisiert“ und nicht nur alkoholisiert oder mit Drogen zugedröhnt, aber in großen Städten gibt es psychische und soziale „Betreuung“ für solch aussteigewilligen Obdachlosen, leider, leider nicht flächendeckend in Deutschland! 



Edita
Ingrid60
Ingrid60
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RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von Ingrid60
Die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner reist für zwei Tage zur COP28, der Vertragsstaatenkonferenz der in Bonn ansässigen Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen. Die COP28 startet am 30. November in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, und endet am 10. Dezember. OB Dörner ist vom 4. bis 6. Dezember auf der COP und vertritt die kommunale Perspektive.

.......

Soweit die Meldung der Stadt Bonn.

Frau Dörner ist eine Grünen-Politikerin und fliegt für 2 Tage nach Dubai. 🙄
Da erübrigt sich jeder weitere Kommentar.

Ingrid60 

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MarkusXP
MarkusXP
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RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von MarkusXP

Ich habe den Eindruck, dass die Ampel es nicht mehr lange macht.

Das Bürgergeld bzw. die Erhöhung könnte die Koalition sprengen.

Es war wesentlich weniger an Ausgaben für Bürgergeld und Wohnhilfe budgetiert, die Erhöhung im Januar steht in keinem Verhältnis zur aktuellen Preissteigerungsrate.

Das Flüchtlinge aus der Ukraine ab dem ersten Tag Bürgergeld bekommen und  - möglicherweise - auch aus diesem Grund keine Arbeit aufnehmen ( wollen ), ist kaum zu vermitteln. Wir haben etwa 1,8 Mio. offene Stellen und knapp 4 Mio.  Bürgergeldempfänger, mit sehr eingeschränkten Sanktionsmöglichkeiten falls nicht kooperiert wird.

Dieses und auch anderes erfordert in Zeiten knapper Kassen Kompromisse, die den Koalitionsvertrag sprengen würde, die drei Parteien schaffen das m.E. nicht.
MarkusXP

 

olga64
olga64
Mitglied

RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von olga64
als Antwort auf MarkusXP vom 04.12.2023, 18:53:41

Die Ampel ist ein Experiment in die Zukunft. Auch als Bollwerk gegen eine vermutlich noch stärker werdende AFD wird es künftig zur Regierungsbildung mehr als zwei Parteien benötigen.
Herr Scholz wurde Kanzler als die SPD bei den Wahlen ca 25% einbrachte; unwesentlich weniger als die CDU.
Auch künftig wird das so sein, wenn z.B. die Linke und evtl. auch die FDP nicht mehr im Parlament sein werden.
Deshalb finde ich es so unsinnig, wenn dieHerren Merz und Söder versuchen, die Grünen als Hauptfeind zu definieren.
Diese Partei wird nach wie vor zur Regierungsbildung gebraucht werden, so lange sich z.B. die CDU/CSU nicht doch offener der AFD gegenüber zeigt.
Ob für all das nun Neuwahlen helfen können, wage ich zu bezweifeln.
Das würde auch bedeuten, dass bis zum Termin derselben unser Land in diesen kritischen Zeiten still steht; denn es kann vermutlich niemand von den drei Parteien erwarten, dass sie mit gleicher Kraft versuchen, die verfahrene Situation zu retten.
ich hoffe hier sehr auf unsere Präsidenten, einen sachlichen und politikerfahrenen Mann, in dessen Hand dies dann alles ruhen wird. Olga

poldy
poldy
Mitglied

RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von poldy

Kippt nun auch die neue Grundsteuerreform,
es gibt bereits viele Klagen?? Kann auch im Internet nachgelesen werden.

poldy


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Joggerin
Joggerin
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RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von Joggerin
als Antwort auf poldy vom 04.12.2023, 20:07:13

Ich hätte nichts gegen das Kippen dieser Grundsteuerreform . Vielleicht kommt man beim nächsten mal auf ein gesamtdeutsches Modell und nicht wieder auf mehrere Modellchen .

olga64
olga64
Mitglied

RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von olga64

Jetzt ist mal wieder die Grundsteuer dran, die anscheinend einige hier für stark reformbedürftig halten, vermutlich jene,die jetzt nach vielen,vielen Jahren mehr bezahlen müssen, weil ihre Immobilien gemäss eines Urteils des deutschen Verfassungsgerichtes endlich realistischer bewertet werden.

Wenn es, wie hier zu lesen, "viele Klagen dagegen gibt", wird es interessant, bis zu welcher Instanz die Kläger gehen werden - sie müssen dann ja Anwälte,Gerichtskosten usw. selbst bezahlen und ob solche Beträge dann nicht doch die Grundsteuererhöhung im Bescheid noch übertreffen?
Ausserdem glaube ich schon  seit längerem nicht mehr jedem, der oder die mit Schaum  vor dem Mund sich über etwas ärgert, dass er oder sie auch wirklich mit Anwalt und allem was dazu gehört vor Gericht auftreten wird.
Meist scheitert dies in solchen Fällen ja schon daran,dass die Steuerpflichtigen nicht fristgerecht ihre schriftlichen Einsprüche an das Finanzamt einlegen. Versäumen sie dies, bleibt es beim Schaum vor dem Mund. Olga

lupus
lupus
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RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von lupus
als Antwort auf Joggerin vom 05.12.2023, 15:37:56

Ein einheitliches Ausgangsmodell gab es m.E. schon, aber es gefiel eben manchen Ländern nicht und wegen  deren Widerstand kam es doch dazu , dass diese abweichende Regelungen einführen konnten.

Die Klagen sind  in der Regel ganz unausgegoren, sie wissen doch  noch gar nicht was sie bezahlen müssen.  Warten wir nur mal die Hebesätze ab und können dann vermuten, dass sich die Kommunen etwas zulegen wollen.
Es wird ja von manchen Betroffenen (und Unbetroffenen) dahergeredet, ohne die Kompliziertheit des Problems zu verstehen. Und gerade in einer nicht erreichten Vereinfachung der Regelung liegt ein großes Problem.

lupus
 

JuergenS
JuergenS
Mitglied

RE: Ampel, wird es besser.???
geschrieben von JuergenS
als Antwort auf lupus vom 05.12.2023, 18:48:30

Es wird ja von manchen Betroffenen (und Unbetroffenen) dahergeredet, ohne die Kompliziertheit des Problems zu verstehen.

lupus
 
geschrieben von lupus





Dieser Satz beschreibt doch die Ursache vieler "Diskussionen" hier.

Manche glauben das Wissen eines ganzen Ministeriums zum Wanken zu bringen mit einer simplen hü oder hot-Äusserung, die dann gepingpongt wird.

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