Innenpolitik #Blockupy

Die Occopy-Threads vom vergangenen Jahr sind offensichtlich im Archiv gelandet.

Ab sofort findet eine genehmigte Großkundgebung in Frankfurt statt. Das Grundgesetz scheint auf dem "Prüfstand" zu stehen. Einer der Teilnehmer meint: "Blockupy Frankfurt" nur 2 Schritte weg vom Polizeistaat Das ist ein hartes, aber offensichtlich gerechtes Urteil über diesen Staat.

Die Journalistin Vera Bunse schrieb vorgestern in ihrem Blog Opalkatze: #Blockupy ich bin empört:
[i]Es ist normal, dass diese Sorte Kapitalismus Kapitalismuskritik herausfordert. Nicht normal ist es, dass mit Demonstranten besetzte Busse Kilometer vor der Stadt aus dem Verkehr gezogen, gefilzt, die Insassen fotografiert und ihre Personalien aufgenommen werden. Es ist nicht normal, innerstädtische öffentliche Verkehrsmittel am Halt an zentralen Stationen zu hindern. Normal ist auch nicht, einem bekannten Künstler den Auftritt zu verbieten. Geschäftsleute sperren ihre Läden ab und bereiten sich auf einen Belagerungszustand vor. All die Beschwörungen, es werde “Gewalt” geben, haben zur Folge, dass Frankfurts Innenstadt zur Festung wird. Dass es dabei um ein Anliegen geht, das jeder versteht: die Verbrennung unvorstellbar großer Geldmengen, gerät aus dem Blickfeld. Wie die Vorstellung, Menschen könnten einfach friedlich gegen etwas protestieren.[/indent]
Ich schließe mich an.

HR-Hessenschau: http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3056
Aktuell bei YouTube hochgeladen: Blockupy Frankfurt Polizei umzingelt friedliche Demo.mp4

Ich bin fassungslos. Ist Deutschland noch eine Demokratie? Wären es Nazis würde man die Demonstranten beschützen.

Ps: ZDF-Aktuell: #Blockupy: Tausende gegen Banken Macht

Wären es Nazis würde man die Demonstranten beschützen.

Diesen Eindruck kann man wirklich gewinnen. Die Polizei schützt das Demonstrationsrecht von Neonazis, verhindert aber Demonstrationen gegen das Bankensystem von Kapitalismuskritikern. Schon seltsam,

Karl

oh
ich wohne mitten in frankfurt und war eben in der city

von blockupy habe ich nichts mitbekommen
und weisss auch nichts darüber

muss ich mich meiner unwissenheit jetzt schämen??

lg ampelia

Auch bei Deutschlandradio scheint man sich dieses Eindruckes nicht erwehren zu können: Verbote treffen alle Demonstranten[/url]

Jens Bertrams setzt sich in seinem Blog mit der Frage auseinander: Hat das Blockupy-Verbot überhaupt eine Rechtsgrundlage? – eine kritische Betrachtung und stellt an den Anfang den Artikel 8, Abs. 1 des GG: [u]“Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.” Am Ende kommt er zu dem Schluss, dass das Ermächtigungsgesetz auch politisch und gesetzlich korrekt war und jeder weiß wohin es führte.

Ich finde es seltsam, das bei einer Demo von 20.000 Menschen in Frankfurt die Medien sich sehr zurückhaltend äußern. Zeit-Online schrieb vor einer Stunde die DPA-Meldung ab: Über 20 000 bei «Blockupy»-Demonstration in Frankfurt. Darin wird die Behauptung aufgestellt, das Steine und Feuerwerkskörper geflogen sein sollen.

ich lebe in frankfurt main , leider, im tv sagte heute frühmorgens ein jurist , dass das debakel mit der gruppe junger leute in eschborn ein juristisches nachspiel haben wird, das ist gut so, der grund für die massendemo ist da ,
nur frage ich mich ,wieso immer relativ wenig aggressive randalierer mitmachen ( beim fussball etc) . warum wird die gesellschaft agressiver , lauter ? liegts daran ,dass es mehr probleme gibt? und zwar z.zt megaprobleme wie die eurokrise u.a, sind wir alle zu dicht aneinander dran, rein räumlich schon , ist es zu laut geworden? in der welt , in ffm schon durch den fluglärm ,??
ist zuwenig natur da, zu wenig zeit um diese zu geniessen ?? was ist los?
bin gespannt auf kommentare

Sehr fragwürdige Einschränkung der Demonstrationsfreiheit:

wir sind das volk !

die herrschenden haben angst, dass es die demonstranten schaffen, die versteinerten verhältnisse zum tanzen zu bringen. deshalb die polizeistaatliche übung.

--
Wolfgang

--
Wolfgang

die herrschenden haben angst, dass es die demonstranten schaffen, die versteinerten verhältnisse zum tanzen zu bringen. deshalb die polizeistaatliche übung.

und die "tagesschau" versucht verzweifelt das böse wort "antikapitalismus" zu umschiffen .
stattdessen wähnen sie die demonstranten irgendwie , indifferent "bankenkritisch" ...
auf das "ottonormalfernseher" bloss nicht auf dumme gedanken kommt .

und

"wir sind das volk" ... ist natürlich nur so lange charmant , wie die "über den tisch gezogenen"
ihren eigenen henkern , mit importierten wimpeln zuwinken .

eigendlich lustig zu sehen , wie sich das kapital sein eigenes grab gräbt ...

nur befürchte ich , dass uns das lachen im halse stecken bleiben wird ...
wenn sich offenbart , dass die "herrschende klasse" der BRD , nicht so smart
abtreten wird , wie seinerzeit der sozialismus .

auf die strasse ... und seit wachsam ...


sitting bull

die herrschenden haben angst, dass es die demonstranten schaffen, die versteinerten verhältnisse zum tanzen zu bringen. deshalb die polizeistaatliche übung.

Das ist keine polizeiliche Übung, das ist Machtausübung einer Klasse. Hier wird jedem politisch Andersdenkenden gezeigt, wo sich die Grenzen befinden. Dabei ist es völlig wurscht, ob das GG unter die Räder gelangt.

In diesem Zusammenhang kommt meine Erinnerung an den Streit Pofalla-Bosbach hoch. Das war also kein Ausrutscher sondern höchste Bundespolitik, nur der Zeitpunkt war falsch gewählt.