Innenpolitik Come - Back der SPD Andrea Nahles ?
Aber die CDU und CSU sind stark in den Ländern vertreten, oft auch mit der SPD oder den Grünen oder der FDP. Da können CDU und CSU über den Bundesrat so manches Gesetzesvorhaben mit Mehrheit blockieren und werden es auch versuchen. Und dann kann sich das Blatt schnell wieder wenden.....geschrieben von olga64Ein doppelseitiges Schwert dieses Instrument Bundesrat, denn dann geraten sie noch mehr als Verweigerer in Verruf.
Ich denke das sich neue Dinge nicht aufhalten lassen und das ist auch gut so.
Anders wäre es wenn die Union jetzt,
jede Wahl in den Ländern gut bestreiten würde
und so noch stärker im Bundesrat wäre, dann sieht die Sache anders aus.
Ich denke sie geht den Mittelweg wie letztens und würde Nachbesserung einfordern.
Es läuft ja meist anders ab: wie und ob die WählerInnen mit der Regierungsleistung in Berlin einverstanden sind, äussert sich meist recht schnell bei den nächsten Landtagswahlen.
Und da sind solche 2022 im Saarland, Schleswig Holstein, NRW und Niedersachsen.
Wenn im Bundesrat gegen hier vorzulegende Entscheidungen abgestimmt wird, hängt das nicht ausschliesslich an der CDU/CSU, da auch in den Ländern immer mehrere Parteien Koalitionen bilden. Olga