Innenpolitik Deutschland ein buntes Einwanderungsland
Richtig, Karl. ABer wenn ich die EU als WErtegemeinschaft definiere und sich umgekehrt immer wieder LÄnder und deren politische Parteien manifestieren, die dem entgegenstehen (ich denke auch an Polen), wird dies ad absurdum geführt. DA eine Entlassung aus der EU nicht möglich ist, bliebe nur der freiwillige Austritt.
Dies sollte ähnlich betrachtet werden, wie der Nicht-Eintritt der Türkei (wo es ja hoffentlich auch irgendwann eine Zeit nach Erdogan geben wird). Aber auch dieser Prämisse verbaut man den Weg, wenn jetzt in Deutschland (andere EU-Länder sehen dies ja anders) im Wahlkampf Versprechungen gemacht werden ,die ein einzelnes Land sowieso nicht halten kann. Olga
@ olga64
Orbans Partei hatte bei den letzten Wahlen einen überzeugenden Sieg errungen, und verfügt im Ergebnis dessen über 2/3 der Sitze im ungarischen Parlament. D.h., soo schlecht kann seine Politik in den Augen der Ungarn also nicht sein.
Ich nehme mal an, dass er bei Amtsübernahme ein Eid auf seine Verfassung geleistet hat, analog dem üblichen Verfahren hierzulande. Und ich nehme mal an, dass darin ebenso eine Formulierung steht, nach der der Präsident Schaden vom ungarischen Volk abzuwenden hat. Vielleicht versucht er also einfach nur, in dieser Hinsicht seinen Amtseid zu erfüllen. Ich glaube noch nicht mal, dass es mangelnde Solidarität ist, die Orban hier zum hardliner werden lässt, sondern eher die Befürchtung, dass es mit Flüchtlingen künftig zusätzliche Probleme geben kann. Die Zigeuner bspw. als größte Gruppe der in Ungarn lebenden ethnischen Minderheiten geben dort das klassische Negativbeispiel ab.
M.W. waren die letzten Wahlen in Ungarn vor mehr als 3 Jahren; dazwischen war ein etwas seltsames Referendum zur Aufnahme von Flüchtlingen mit einer bewusst irreführenden Fragestellung.
Seitdem hat sich ja einiges verändert und ich denke schon, dass es Wähler gäbe, die eine Stimme für Orban auch davon abhängig machen, wie sich ihre zukünftige Lage innerhalb oder ausserhalb der EU darstellt.
Ein gutes Zeichen waren auch die Demos junger Menschen als Orban versuchte, den reichen Herrn Soros daran zu hindern, eine Unversität in Ungarn weiter zu finanzieren. All das kann dazu führen,dass die Intellektuellen das Land verlassen, weil sie keine Chancen mehr für sich sehen. Olga