Innenpolitik Die Doppelmoral der GRÜNEN und der SPD

was die Linkspartei vor der Wahl verkündete und nach der Wahl machte.
Es geht hier um die Doppelmoral DER Parteien und da habe ich auch alle anderen Parteien nicht ausgeschlossen.(klaus)

ja das kennen wir doch,,immer wenn ein kleinerer Koalitionspartner gesucht und gefunden wird, wird auch der später daran gemessen was er vorher im Wahlkampf sagte und was später daraus geworden ist.

Das kann ich ja auf Kommunalebene noch nachvollziehen, auch wenn ein Politiker/eine Partei gegen den Mitmarsch nach Afghanistan ist, dann in eine Koalition einsteigt und ,,,,natürlich dieses Ziel dann nicht durchsetzen konnte, wird sie ausschließlich an diesem Mißererfolg gemessen,,ist doch logo,,oder ? wenn auch ungerecht,,aber wir sind nun mal so,,*g*

ich hab da aber wenige Probleme,
-wenn "meine" Partei die Reichen etwas mehr besteuern und den Armen etwas mehr geben will,,ok soll sie es doch versuchen,
-wenn sie aus militärischen Einsätzen raus will, ok soll sie doch danach streben,
-wenn sie für Alternativstrom auf die Strasse (oder die Schienen ) geht, auch das kann ich noch verkraften
-auch einen humaneren Umgang mit Migranten verzeihe ich Ihr gern
naja und alles zusammengenommen bin ich dann trotzdem noch bei Ihr auch wenn von ihren 25 Punkten im Programm einige nicht mit meinen Vorstellungen übereinstimmen.

Sollten diese nichtübereinstimmenden jedoch -nach meinen Vorstellungen- erheblich von meinen abweichen, dann ist so lange nicht mehr meine Partei,

wenn sie sich ändert oder wenn ich überzeugt werde ok dann passen wir auch wieder zusammen.

schade nur das man sich wegen der dämlichen Demokratieauslegung nicht eine Partei zusammenmosaiken kann, die so recht nach meinem Geschmack wäre,,,und schon wär ich am Pusseln *g*

ich würd mir sogar einige Kandidaten wünschen die außerhalb unserer Grenzen leben,,kann mir verschiedene Experten (speziell Ökonomen und Politologen)sehr gut als Heilsbringer für uns vorstellen,, aber da dies derzeit noch nicht möglich ist gucke ich oft enttäuscht nach Brüssel und beobachte das Treiben der in Deutschland wegen Unfähigkeit des Landes verwiesene und nach dort fortgelobten Ex-Politiker,,

hugo

In der Koalitionsvereinbarung der Grünen/SPD/FDP in Bielefeld vom herbst 2009 für den zeitraum 2010-2014 heißt es über die zukunft der stadtwerke Bielefeld:
Das Gemeinschaftskraftwerk Grohne (ein KKW) sollbis 2018 bzw. bei einer laufzeitverlängerung durch änderung der vereinbarung bis laufzeitende genutzt werden.
Quelle:TAZ von heute

Ich lese die TAZ nicht und verstehe auch nicht, dass Politik nur ein Farbenspiel sein muss. Ich kenne mich aber so ein bischen im Umfeld links und rechts der Weser aus.

Das AKW Grohnde wird mit einem Druckwasserreaktor der 3. Generation betrieben, ging in Febr. 1984 in Betrieb und sollte im Jahr 2018 vom Netz genommen werden. Es ist eines der modernsten und jüngsten AKW in Deutschland. Nach dem Atomgesetz von April 2002 galten Regellaufzeiten von 32 Jahren als Vereinbart. Auch eine Übertragung von Restrommengen, von einem älteren zu einem jüngeren AKW hin war danach zulässig. Einige AKW könnten so dadurch deutlich später abgeschaltet werden, wenn andere früher vom Netz genommen werden. Nun kannst Du rechnen. Das Gesetz mit dem Atomkonsens gilt noch heute. Der von schwarz Gelb beschlossene Ausstieg vom Ausstieg ist so gesehen noch kein vollendetes Gesetz. Es hat der Bundespräsident noch nicht unterschrieben.

Und übrigens: Am AKW Grohnde hält e.on 83,3%, die Stadtwerke Bielefeld aber nur16,7%. An den Stadtwerken Bielefeld wiederum hält die Stadt Bielefeld 51,1% und die swb AG (Bremen) 49,9%. Daran kannst Du den Einfluss der Ratsmehrheit in Bielefeld messen.

Soviel zum Thema in Kurzform...

Na wenn die Stadt bielefeld an ihren stadtwerken die mehrheit hält, kann sie doch auch bestimmen, von wo sie ihren strom hernimmt.
Übrigens von 16% kann man auch noch einen guten gewinn erzielen.

Na wenn die Stadt bielefeld an ihren stadtwerken die mehrheit hält, kann sie doch auch bestimmen, von wo sie ihren strom hernimmt.
Übrigens von 16% kann man auch noch einen guten gewinn erzielen.

Tut mir leid, ich verstehe nicht, offensichtlich hast Du mich total falsch verstanden....