Innenpolitik Die fatalistische SPD
Mit seinem Beschluss, den Sozialdemokraten in Hessen bei der Regierungsbildung freie Hand zu lassen, hat der SPD-Chef Kurt Beck seine Partei zur Handlungsunfähigkeit verdammt. Seitdem müssen die Berliner Genossen tatenlos und mit wachsender Verzweiflung zusehen, wie sich eine machtbesessene Andrea Ypsilanti ins politische Himmelfahrtskommando stürzt.
Der Linken in Hessen ist das ganz recht. Sie könnte in einem rot-grünen Toleranzbündnis nur gewinnen. Entweder tanzt die SPD nach ihrer Pfeife, oder die Linke entzieht der SPD die Unterstützung. Die Linke profitiert selbst dann, wenn Ypsilanti schon bei der Wahl zur Ministerpräsidentin scheitert: Eine solche Blamage triebe der Linken enttäuschte SPD-Wähler gleich scharenweise in die Arme.
Wenn es etwas wie eine sozialdemokratische Variante von Fatalismus geben sollte, so ist sie hier vorhanden. Zwar ist den Spitzengenossen klar, welches Risiko A. Ypsilanti eingeht – und welchen Flurschaden sie bereits angerichtet hat, so fügt sie sich trotz bleibender Skepsis ins Unvermeidliche. Die Hessin hat nicht nur das Kunststück geschafft, ihre eigene Glaubwürdigkeit zu pulverisieren, sondern auch die ihres Parteichefs. Ypsilanti und Beck haben mit ihren Schwüren, nicht mit den Linken zusammen zu arbeiten selbst das Fiasko angerichtet. Das ist nicht mehr zu korrigieren.
Diejenigen in der SPD, denen das Schicksal nicht ganz egal ist – auf Bundesebene vorne an Steinmeier und Steinbrück - schweigen und warten. Ja worauf warten sie eigentlich? Man braucht keine prophetische Gabe zu haben, um vorauszusehen, dass die SPD am Ende des hessischen Machtkampfes es noch schwerer haben wird, aus ihrer Krise zu kommen. - ganz gleich, wie dieser Machtkampf ausgeht.
Inhaltlich herrscht in der Großen Koalition zwar Stillstand, aber sie verfügt noch über eine regierungsfähige Mehrheit. Horst Köhler wird schon deshalb vorgezogenen Neuwahlen nicht zustimmen. Somit wird die Kanzlerin an der Großen Koalition weiter festhalten, so wie der Wähler den Auftrag erteilt hat.
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hafel
Der Linken in Hessen ist das ganz recht. Sie könnte in einem rot-grünen Toleranzbündnis nur gewinnen. Entweder tanzt die SPD nach ihrer Pfeife, oder die Linke entzieht der SPD die Unterstützung. Die Linke profitiert selbst dann, wenn Ypsilanti schon bei der Wahl zur Ministerpräsidentin scheitert: Eine solche Blamage triebe der Linken enttäuschte SPD-Wähler gleich scharenweise in die Arme.
Wenn es etwas wie eine sozialdemokratische Variante von Fatalismus geben sollte, so ist sie hier vorhanden. Zwar ist den Spitzengenossen klar, welches Risiko A. Ypsilanti eingeht – und welchen Flurschaden sie bereits angerichtet hat, so fügt sie sich trotz bleibender Skepsis ins Unvermeidliche. Die Hessin hat nicht nur das Kunststück geschafft, ihre eigene Glaubwürdigkeit zu pulverisieren, sondern auch die ihres Parteichefs. Ypsilanti und Beck haben mit ihren Schwüren, nicht mit den Linken zusammen zu arbeiten selbst das Fiasko angerichtet. Das ist nicht mehr zu korrigieren.
Diejenigen in der SPD, denen das Schicksal nicht ganz egal ist – auf Bundesebene vorne an Steinmeier und Steinbrück - schweigen und warten. Ja worauf warten sie eigentlich? Man braucht keine prophetische Gabe zu haben, um vorauszusehen, dass die SPD am Ende des hessischen Machtkampfes es noch schwerer haben wird, aus ihrer Krise zu kommen. - ganz gleich, wie dieser Machtkampf ausgeht.
Inhaltlich herrscht in der Großen Koalition zwar Stillstand, aber sie verfügt noch über eine regierungsfähige Mehrheit. Horst Köhler wird schon deshalb vorgezogenen Neuwahlen nicht zustimmen. Somit wird die Kanzlerin an der Großen Koalition weiter festhalten, so wie der Wähler den Auftrag erteilt hat.
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hafel