Innenpolitik Die Minderheitenpartei hat keinen Generalsekretär mehr

Ich glaube, weil sie festgestellt hat (die Mehrheit), dass er genau so ist, wie sie selbst.

Da könnte was dran sein. Es ist wohl mehr eine Frage des Moralverständnisses als des Politikverständnisses. Glaube jedenfalls ich... Ähnliches Gefühl beschlich mich schon bei der Guttenberg-Affäre.

medea: "Die Mehrheit der Deutschen, meistens schweigend und konsumierend, scheint mir nicht mehr sehr politisch zu sein..."

Die Mehrheit der Deutschen war noch nie politisch interessiert und engagiert. Es waren immer Gruppen und Grüppchen die sich auf verschiedenste Art beteiligt haben. In meinem Umfelt sehe ich, dass die Allermeisten nun den sogenannten etablierten und Volksparteien keine wirksamen Impulse zur Änderung der sozialen und politischen Situation zutrauen. Kommunalpolitisch können sich noch gestandene und vertrauenswürdige Persönlichkeiten in den großen Parteien durchsetzen - bundespolitisch wurden alle Vertrauensboni von den gewohnten Parteien verprasst. Auch die Grünen sollten sich weniger Gedanken um ihr Marketing und die Farbe ihres Sakkos machen, als neue Konzepte zu entwickeln. Was den Umweltschutz angeht, werden die Grünen ja schon von den Schwarzen überholt.

Neue Konzepte werden nur von den politischen Newcomern vorgestellt, da die Etablierten Angst haben durch zu forsche Ideen in den Umfragewerten abzustürzen und ihre liebgewonnenen Pfründe zu verlieren.

es nicht leicht, so plötzlich in führungsrollen zu schlüpfen...

vergnügliches durfte ich dazu sehen und hören von der, die politischen geschäfte der Piratenpartei führenden Maria Weisband...wer kann das wirklich ernst nehmen? die zum lachen reizenden videos zum auftritt möchte ich verlinken:

interview Marina Weisband bei Dirty Harry

wieder eine hoffnung weniger am politischen himmel?



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pilli

Tsja Pilli ...da haben Deutschlands dussliche Urhebergesetze wiedermal zugeschlagen. Ein Grund mehr für mich zum Beispiel die Piraten mehr zu schätzen, als die Schäubles, Brüderles und Wulffs.

"Tsja Pilli ...da haben Deutschlands dussliche Urhebergesetze wiedermal zugeschlagen."

Interessant - haben "wir" nicht gerade auf Guttenberg oder Kauder eingeschlagen, weil sie das Urheberrecht verletzten?
Ganze "Armeen" von "Urheberrechts-Experten" haben doch nach Urheberrechtsverletzungen rund um die Uhr gesucht.

Übrigens dieser Link funktioniert (noch?):

interview Marina Weisband bei Dirty Harry

Ist es für die politische Landschaft wirklich so wichtig, ob ein Bundesland mit gerade mal 1 Mio Einwohner (weniger als München) eine seit Jahren zerstrittene Regierungskonstellation beendet oder nicht? Gibt es wirklich keine wichtigeren Dinge in Europa/Deutschland? Olga

Die politische Landschaft kann sich in der Tat dadurch verändern, dass durch anders zusammengesetzte Länderregierungen die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat verschoben werden. Und ohne dessen Zustimmung gibt es keine Bundesgesetze. Nicht gewusst?

Und die Probleme durch diese Art von Förderalismus sind ja mittlerweile immens: siehe Bildungspolitik. Ganz zu schweigen von den Finanzspritzen, die solche Miniländer von den grösseren und reicheren (Bayern, Baden-Württemberg und Hessen) immer wieder benötigen. Da wäre doch ein Anschluss, z.B. das Saarland an Nordrhein-Westfalen, eine gute Sache, wie ich finde. Solche Ministerien und auch Wahlkämpfe kosten doch nur zusätzliches Geld und dürfte kaum durch die Mehrheit im Bundesrat kompensiert werden, die evtl. durch eine andere politische Konstellation erreicht wird. Die CDU bleibt ja, die auch in Umfragen für die Bundespolitik mittlerweile wieder ganz beachtlich gut dasteht (um ca 10% höher als die SPD). Olga