Innenpolitik Ein neuer Fall von Überwachung

Warum? Was hat das mit den Geheimdiensten zu tun?

Auch suchen sich ökonomisch starke Staaten keine Gegner aus, sondern die Ökonomie setzt sich zusammen aus der Vielzahl von Wirtschaftsunternehmen, die der Versorgung der Bevölkerung dienen. Der Staat sorgt für die nötige Infrastruktur und sein Vorteil sind die Steuereinnahmen, aus denen der Staat immer wiede neu finanziert wird.. Ein Kreislauf. Dabei kenne ich niemanden, mich eingeschlossen, der morgens ins Büro fuhr, um den Ostblock ökonomisch zu schwächen. Ein Märchen aus dem Roman „Kampf der Systeme“. Warum auch? Das haben die ja selbst erledigt. Wir haben uns um uns selbst gekümmert, haben hart für ein gutes Leben gearbeitet und uns darauf verlassen, daß durch den Staat sicher gestellt wurde, daß uns dabei keiner stört und kein Neider auf dumme Gedanken kommt. Welche Gedanken das waren, kann in diesem Thread nachgelesen werden. Sie hallen nach, wie der Urknall im Universum.

Den Geheimdiensten der Bundesrepublik wünsche ich viel Glück und Erfolg bei ihrer Arbeit und daß sich ihr Ansehen bei der Bevölkerung deutlich steigert, weil eine positive Betrachtung auch bessere Arbeit durch bessere Mitarbeiter bringt. Die Briten machen es uns vor: Ohne großes Ansehen des Geheimdienstes MI6 wären die modernen Märchen, erzählt rund um James Bond, nicht möglich.

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adam

"Dazu eröffne ich dann jedoch ein neues Thema, damit die gegenwärtigen Überwachungen hier in diesem Thema nicht zu kurz kommen."

Aber bitte nicht wieder mit sinnlosen Vergleichen zur DDR-Staatsicherheit.

Du hast sicher ausführliches Wissen zur Struktur der Stasi, aber zur Reinwaschung aller Tätigkeiten der Stasi wird es nicht reichen. Dafür haben zu viele DDR-Bürger ihre Stasi-Akten gelesen (ich übrigens auch)und gesehen, welche Bereiche des pers. Lebens überwachungsmäßig abgedeckt wurden und welche Macht die Stasi hatte- OHNE gerichtliche Absicherung in das Privatleben oder in berufliches Weiterkommen... massiv einzugreifen.

Geheimdienste werden auf Grund des unsäglichen Wirkens der Geheimdienste im faschistischen Deutschland immer ein Diskussionsthema bleiben, während in vielen Staaten der Welt damit ganz anders umgegangen werden kann.

Ich halte Geheimdienste - auch in Deutschland - für unabdingbar, wenn es um Gefahrenabwehr geht.
Forderungen, wie die der Fraktionsvors. der Linkspartei Wagenknecht , beide Geheimdienste in Deutschland abzuschaffen sind illusorisch.

Es muss gewärleistet sein, dass die deutschen Geheimdienste sich nicht verselbständigen und ohne Kontrolle des Parlaments aktiv werden.
Sie müssen Informationssammler bleiben - OHNE POLIZEILICHE BEFUGNISSE.
UND genau das wäre der Unterschied zur Gestapo und eben auch des DDR-Stassicherheitsdienstes, die polizeiliche Befugnisse hatten ( eig. Untersuchungshaftanstalten in allen DDR-Bezirken, Kontrolle von Strafhaftanstalten, folterähnliche Verhörpraktiken .)
Ich will damit NICHT Gestapo und Stasi gleichstellen. Das wäre unsinnig.

Für die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste auf Bundesebene ist das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages zuständig. Ihm gehören neun Abgeordnete an. Das Gremium tritt mindestens einmal im Quartal zusammen. Die Parlamentarier haben beinahe uneingeschränkte Kontrolle über die Geheimdienste. Nur der Quellenschutz schränkt ihre Rechte ein.
Alle Verfehlungen der bundesdeutschen Geheimdienste müssen weiter offengelegt werden, was ja im Gegensatz zur DDR-Praktik in Bezug auf Stasi unmöglich war.
Hier zeigt sich der qualitative Unterschied zum Umgang mit den Geheimdiensten beider Systeme.

Es muss gewärleistet sein, dass die deutschen Geheimdienste sich nicht verselbständigen und ohne Kontrolle des Parlaments aktiv werden,

...und eben das funktioniert nicht. Die Untersuchungsausschüsse werden veralbert was das Zeug hält und die Schredder laufen heiß.

Lieber Carlos1,

Deine Beiträge sind immer Perlen des Wissens! Danke.

Karl

Du schriebst:"Dabei kenne ich niemanden, mich eingeschlossen, der morgens ins Büro fuhr, um den Ostblock ökonomisch zu schwächen."

Vielleicht hattest du einen zu kleinen oder nicht zutreffenden Bekanntenkreis.

Hast du auch bei deiner einfachen Kreislauftheorie an gegebene Voraussetzungen ( Ölstaat) oder an die Absaugung von ausgebildeten Arbeitskräften gedacht ? usw.

Meine Bemerkung zu Carlos war ja keineswegs eine Kritik, sondern nur eben eine Bemerkung.
lupus