Innenpolitik Ein Wahlkrimi und eine "Sternstunde der Demokratie war diese Bundestagswahl"
Das konnte man in verschiedenen Artikeln lesen und ich dachte, natürlich ist es für die Journalisten ein Fest, es wird interviewt und interpretiert, jede Aussage eines Politikers wird je nach Journalisten und dem Blatt, dem er/sie anghören, gedreht und gewendet und immer kommt einer der Kanditaten besser oder schlechter weg, dazu kommen noch die sog.Politikwissenschaftler, die alles noch mal ganz anders sehen und jede/r einzelne natürlich anders. Aber eigenlich ist es auch für uns eine Sternstunde der Demokratie, denn der Wähler, wir haben gewählt und damit die Regierungsbildung verändert und ich glaube, auf Dauer, denn eine absolute Mehrheit wird keine Partei mehr bekommen, die Zeit der Volksparteien und der über 30% Parteien auf Bundesebene sind vorbei und die Bündnisse die geschlossen werden müssen, finden jetzt und bestimmt auch in Zukunft auf einer anderen Ebene statt, wie man im Moment beobachten kann.
Für mich sieht die gesamte Union wie aus der Zeit gefallen aus und das Verhalten eines Wahlverlierers wie Armin Laschet hat für mich den Eindruck noch verstärkt, die Union betrachtet sich als natürliche Regierungspartei und merkt nicht, dass diese Zeit vorbei ist und glaubt, selbst als Wahlverlierer auch noch einen Anspruch auf das Kanzleramt zu haben. Eine Union ohne Inhalte, als bei einer PK Alexander Dobrind nach dem Kernthema der Union gefragt wurde, hatte er keine Antwort, dann kam noch von ihm zögerlich "Wirtschaftskompetenz". Die kleinen Parteien sind sich ihrer Macht wie man sieht ,sehr bewußt, wissen, dass ohne sie nichts geht und gehen wird, ich denke, auch künftige Regierungen von wem auch immer angeführt, muss sich mit Dreier- wenn nicht gar irgendwann Vierer Bündnissen arangieren, denn wenn die FW bei der nächsten Wahl in den Bundestag einziehen, wird der zu "verteilende Kuchen" immer kleiner
Das System Merkel und der Union, inhaltsleer regieren und reagieren, stets nur den eigenen Machterhalt im Auge zu behalten, eine Partei die alles abnickt und mit Klatschorgien belohnt, ist an ihr Ende gekommen und ich bedaure es nicht. Ich hoffe, die gesamte Union wacht auf, hört mit dem Hinterzimmer Geklüngel (oder Gremienentscheidungen) und dem Versprechen von Pöstchen um jemanden (oder eine Partei) auf die vermeintlich richtige Seite zu ziehen, auf und entwickelt aussagekräftige Programme. Aber wenn ich lese, die Union oder Laschet hat Karin Göring Eckart das Amt des Bundespräsidenten angetragen, damit die Grünen zusammen mit der FDP in eine Koalition mit der Union eingehen, dann ist alles beim alten geblieben.
Die Partei der Grünen wird nicht zulassen, dass mit dem Wahlverlierer Laschet eine Regierungskoalition gebildet wird, ein Journalist sagte, da fliegt ihnen die Partei und vor allen Dingen die Grüne Jugend um die Ohren.
Rosenbusch
Erst wollte ich protestieren, weil in Deutschland Politik und Kriminalität sauber getrennt sind, bis auf Ausnahmen, aber du meinst es ja symbolisch.
Ich könnte mir schlimmere Zustände in Deutschland vorstellen als sie es sind. Natürlich gibt es Scheren en masse zu schliessen, auf vielen Gebieten, zumindest die Scherbreite zu verringern.
Die Partei der Grünen wird nicht zulassen, dass mit dem Wahlverlierer Laschet eine Regierungskoalition gebildet wird, ein Journalist sagte, da fliegt ihnen die Partei und vor allen Dingen die Grüne Jugend um die Ohren.Sie übersehen hier einen sehr wichtigen Punkt: es sind nicht die Grünen allein, die bestimmen werden, wer zukünftig in welcher Konstellation unser Land regieren wird. Der Haupt-Akteur ist Herr Lindner (dessen FDP übrigens von vielen jungen Leuten gewählt wurde).
Rosenbusch
Und wenn Herr Lindner und die FDP feststellen werden,dass die Unterschiede zwischen den Grünen und der FDP zu gross sind, hat er immer noch die CDU/CSU als Verhandlungsmasse, mit denen man thematisch sowieso näher liegt als mit den Grünen.
Es muss dann ja u.U. nicht Herr Laschet sein, mit dem man verhandelt oder den das Parlament als neuen Kanzler wählen würde: es könnte auch Herr Söder sein,der sicherlich mehr Unterstützung erhielte.
Einfach nun mal abwarten, wie sich das entwickelt und auch, wie weit die Grünen wirklich gehen werden, um von ihren Werten abzurücken, um endlich mal wieder im Bund mitregieren zu dürfen.
Etwas befremdlich finde ich aktuell ,dass die Jungs Habeck und Lindner die "Vorsondierungen" so unter sich ausmachen und vom potentiellen Kanzlersieger, Herrn Scholz, anscheinend erwarten,dass der brav darauf wartet, bis man ihn dazubittet. Olga
Olga ich übersehe gar nichts, ohne die Grünen gibt es kein Jamaika und ohne FDP keine Ampel. Also, ob SPD oder Union, beide brauchen die kleineren Parteien, dass Linder lieber mit der Union koalieren will, ist kein Geheimnis..
Und bei den Grünen bestimmt die Partei und die Grüne Jugend mit, Baerbock und Habeck können keine Entscheidungen alleine treffen und ob die Grünen sich in eine Umklammerung von FDP und Union, beide konservative Parteien und einem Wahlverlierer Laschet geben,mag ich stark bezweifeln.
Sie glauben zwar stets alles besser zu wissen, nur sie dürfen mir glauben, auch andere sind nicht ohne Wissen.
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Ich wage mal eine Prognose!
Es wird eine Regierung unter großen Geburtswehen entstehen.
Die Regierung wird nicht lange halten.
Es entstehen ähnliche Verhältnisse um die Regierung wie in Italien.
lupus
Ich wage mal eine Prognose!
DAs mag stimmen, wenn die Regierungsbildung bis Frühsommer 2022 dauern wird, reduziert sich die Zeit bis zu den nächsten Wahlen automatisch.
Es wird eine Regierung unter großen Geburtswehen entstehen.
Die Regierung wird nicht lange halten.
Es entstehen ähnliche Verhältnisse um die Regierung wie in Italien.
lupus
Aber das mit Italien ist so nicht richtig: Seitdem dort Herr Draghi Regierungschef ist, läuft das in Italien bewunderungswürdig gut. Olga
Lupus, bei welcher Koalition entstehen mehr Geburtswehen😉 und hält dann nicht lange, oder meintest Du egal welche?.
Bei Dreierkonstellationen von Parteien kann jede der Parteien nur ca 40% ihres Wahlprogrammes umsetzen und setzt sich sehr schnell dem Vorwurf ihrer Wähler in Sachen "Wahlbetrug" aus.
Das scheuen die Parteien natürlich, müssen aber auch den REalitäten ins Auge sehen und sehr kompromissbereit sein.
Und das wird sich zeitlich hinziehen; denn verhandeln werden die Grünen/FDP ja sowohl mit der SPD als auch mit CDU/CSU. Die ersten Termine wurden bereits anberaumt. Olga
@Rosenbusch: Du schreibst hier sehr viel "Kraut und Rüben" zusammen.
-CDU "aus der Zeit gefallen? ....SPD nicht?
-Dass es Dir recht ist, wenn es keine absoluten Mehrheiten gibt (die gab es für eine einzige Partei schon lange nicht mehr!) ist okay; aber ich möchte auch keine italienischen Verhältnisse mit 17 Parteien, davon 10 im Parlament. Gott bewahre uns davor. Aber diese Konsequenz darf man aus Deinem Beitrag ziehen.
....... Aber eigenlich ist es auch für uns eine Sternstunde der Demokratie, denn der Wähler, wir haben gewählt und damit die Regierungsbildung verändert und ich glaube, auf Dauer, denn eine absolute Mehrheit wird keine Partei mehr bekommen, die Zeit der Volksparteien und der über 30% Parteien auf Bundesebene sind vorbei......
Rosenbusch
Das sehe ich auch so, dass mit diesem Wahlergebnis eine neue Situation für die Regierungsbildung in Deutschland anbricht. Die Zeiten, dass der Wahlsieger über 40 Prozent hat und dann mit einem kleineren Partner die Regierung bildet, sind vorbei. Zum ersten mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind 3 Parteien für eine Mehrheit notwendig.
Ich persönlich wünsche mir die Ampel, weil das die Wahlsieger sind. Alle drei haben zugelegt und und sind glaubwürdig, wenn sie von Neuanfang und gegen das „Weiter So“ der Merkeilzeit sprechen. Und ich sehe gute Chancen, weil von der FDP Signale kommen, dass sie es diesmal anders machen wollen wie 2017.
Aber sicher ist das noch nicht. Ich vermute auch einflussreiche Kräfte in der FDP, die „einer linken Regierung auf keinen Fall zur Mehrheit verhelfen“ wollen. Wie das im Wahlkampf immer genannt wurde.
Mal sehen, ob die FDP den eindeutigen Wahlverlierer Union doch noch zum Wahlsieger erklärt, indem sie bei Jamaika mitmacht. Ich hoffe, dass sich in der FDP die durchsetzen, die das verhindern.
Nick42