Innenpolitik Einigung in Berlin. Alles Gute zum Neustart!
Als Schulz am Wahlabend sagte, die SPD werde in die Opposition gehen, fand ich das richtig. Ich bin auch überzeugt, dass es nur üble Nachrede ist, wenn jetzt gesagt wird die SPD würde umfallen der Pöstchen wegen. Das ist Nonsense. Steinmeier hat Schulz bearbeitet und Schulz hat danach eher kleinlaut bekannt, dass, wenn es nun nötig sei, die SPD auch zu ihrer staatspolitischen Verantwortung stehen werde.
Ich hätte eine Jamaika-Regierung begrüsst - vor allem wegen einer dann starken Opposition -, aber in einer Demokratie kann man eben nicht alles haben, was man sich wünscht. Leider hat die FDP einen Rückzieher gemacht und sie ist für die gegenwärtige Situation verantwortlich, nicht die SPD.
In der gegebenen Situation fände ich es gut, CDU/CSU hätten den Mut zu einer Minderheitsregierung, sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. Neuwahlen wären die schlechteste aller Lösungen, denn dann würde ohne Erfolgsgarantie alles von vorne beginnen.
Ich hoffe, dass sich meine Überschrift bewährt und noch alles gut wird.
Karl
Der Landesparteitag der SPD in Sa. Anh. Hat die GROKO abgelehnt.
Es ist noch nichts entschieden.
Als Schulz am Wahlabend sagte, die SPD werde in die Opposition gehen, fand ich das richtig.1) Üble Nachrede? Nein, Karl, das sind Fakten; sie sind umgefallen wie vorher auch schon. Nicht nur die Basis meutert. Außerdem würdest Du mit einer solchen Darstellung eine sachliche Diskussion schwierig/unmöglich machen.
1) Ich bin auch überzeugt, dass es nur üble Nachrede ist, wenn jetzt gesagt wird die SPD würde umfallen der Pöstchen wegen. Das ist Nonsense.
2) Ich hätte eine Jamaika-Regierung begrüsst - vor allem wegen einer dann starken Opposition -,
3) aber in einer Demokratie kann man eben nicht alles haben, was man sich wünscht. 4) Leider hat die FDP einen Rückzieher gemacht und sie ist für die gegenwärtige Situation verantwortlich, nicht die SPD.
5) In der gegebenen Situation fände ich es gut, CDU/CSU hätten den Mut zu einer Minderheitsregierung, sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. Neuwahlen wären die schlechteste aller Lösungen, denn dann würde ohne Erfolgsgarantie alles von vorne beginnen.
Ich hoffe, dass sich meine Überschrift bewährt und noch alles gut wird.
geschrieben von karl
2) Jamaika, jupp, da wäre ich auch dabei.
3) Nicht alles haben, sicherlich nicht, aber von dem Verfügbaren das Beste, und nicht das was übrig bleibt. Dafür wurden unsere Vertreter gewählt. Ministereid.
4) FDP, sie haben die Lage erkannt und weiterer Kasperei klar&deutlich eine Absage erteilt, niemand der FPD braucht einen festen Sitzplatz. Sie ist damit auch nicht verantwortlich - weder für das nicht sofortige Zustandekommen einer Mehrheit noch für das jetzige Gezerre. Die beiden Großen hätten genug Stimmen auch ohne die FDP, falls sie sich denn einigen könn(t)en. Es geht also logisch gar nicht, der FDP ein Versagen unterzuschieben.
5) CDU-Minderheit, Das wäre die momentan gescheiteste Lösung, nämlich sich von Fall zu Fall versuchen zu einigen (Demokratie). Eine Neuwahl würde eine Katastrofe, weil wahrscheinlich Radikale zulegen würden angesichts des jetzigen HickHacks.
Ich hoffe auf wirkliche Steuer- und Abgabensenkung im 2-stelligen Bereich (möglichst auf einen Satz um die 30% insgesamt), sowie auf besseres Bildungssystem. Dann käme die Kaufkraft wieder in die Hände derer die sie erarbeiten, und damit sie die auch für sich ausgeben können (ja, es gäbe auch dabei Steuern (MWSt), aber die gäbe es immer).
So würden auch Betriebe mehr investieren können, Arbeitsplätze trotz Automatisierung schaffen. Zum Wohle aller. Die Zusammensetzung wäre mir dabei vollkommen egal. Nur um gotteswillen keine Reichensteuer; das wäre definitiv das Große Halali.
Aber das ist wohl nur ein nüchterner Traum...
Das sag ich doch seit Wochen, aber wenn Du meinst, dass mit einer aufgewärmten "Groko" Alles gut wird, liegst Du falsch. Merkel, Schulz und Seehofer stehen keinesfalls für einen ideenreichen Aufbruch. Nur als gut ausgestatteter Pensionär kan man sich ein "MERKEL-WEITER-SO" wünschen. Das wären vier verlorene Jahre und der Tod der Demokratie.Karl: "In der gegebenen Situation fände ich es gut, CDU/CSU hätten den Mut zu einer Minderheitsregierung, sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. Neuwahlen wären die schlechteste aller Lösungen, denn dann würde ohne Erfolgsgarantie alles von vorne beginnen.!"
Wenn ich mich recht erinnere, wurde eine Koalition zwischen SPD und Konservativen immer als große, fast undenkbare, Ausnahme angesehen. Viele junge Menschen kennen nun aber nur Merkel und ihr gehorchende Politiker...
"Der Streit in der SPD um die Sondierungsergebnisse geht weiter. Am Montag hat SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles den Gegnern einer großen Koalition auch in der eigenen Partei vorgeworfen, dass Sondierungsergebnis „mutwillig“ schlechtzureden.
„Da wird ein Ergebnis schlecht geredet von einigen, die egal, was wir verhandelt hätten, gegen die GroKo sind“, sagte Nahles am Montag im Deutschlandfunk. „Das akzeptiere ich nicht, da werde ich dagegenhalten.“
Hoffentlch nimmt das ganze ein gutes Ende sonst wird die AFD unter Umständen der Gewinner und das würde DE sowie der EU richtig weh tun.
Persönlich kann ich es fast nicht glauben wie schlecht die CDU mit Frau Merkel bei einigen gemacht wird. Schauet doch die Arbeitslosen-Zahlen, das ist der Meßstab.
Die USA wären glücklich würden sie wieder von Obama regiert. In der Hoffnung daß das Learning by doing nicht erst richtig weh tun muß, ehe die Einsicht und das Verständnis kommt.
Merkel ist über den Zenith, aber wer soll dann den Kanzler machen ?
La Fontaine, Wagenknecht, Schulz, Trittin, Nahles und weitere Lokalpolitiker ??
Steinmeier wäre der einzige meines e.a. richtige gewesen, aber leider hat man ihn von der Konkurrenzliste verbannt.
Meine kleine Meinung 
Phil.
"Nur als gut ausgestatteter Pensionär kan man sich ein "MERKEL-WEITER-SO" wünschen. Das wären vier verlorene Jahre und der Tod der Demokratie."Sicher kann man darüber streiten, ob eine Große Koalition eine ideale Regierungskoalition ist.
Ich glaube es auch nicht.
Die politischen Profile der beiden mit Abstand größten Parteien haben sich zu sehr angenähert und das bedeutet, wenn eine GroKo jahrelang regiert, kann es zu Frust bei Wählern kommen, weil sie glauben, dass die anderen Parteien eine zu schwache Opposition sind.
Ein Tod der Demokratie, wie du schreibst, allerdings sieht anders aus und das solltest du wissen.
UND - nicht nur gut ausgestatteten Pensionären geht es in Deutschland gut.
In den letzten 4 Jahren der Groko stiegen die Renten und Löhne und Gehälter stärker an, als in jeder anderen Legislaturperiode vorher.(Renten im Osten z.B. um etwa 14%, die Löhne um 12-16%). Noch nie wurde in Deutschland bei brummender Konjunktur so viel konsumiert, gereist...ausgegeben, wie in den letzten 4 Jahren. Und das alles bei komplizierter wirtschaftlicher und politischer Lage in Europa.
Das kann man nicht einfach verschweigen und das lässt sich auch nicht loslösen von der Arbeit der zuletzt regierenden GroKo.
Wenn die Mandatsverteilung nach der Wahl aber keine andere Regierungsmehrheit zulässt, halte ich die GroKo für die bessere Lösung, als eine Minderheitsregierung.
Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie heute noch?!Karl: "In der gegebenen Situation fände ich es gut, CDU/CSU hätten den Mut zu einer Minderheitsregierung, sollte es nicht zu einer großen Koalition kommen. Neuwahlen wären die schlechteste aller Lösungen, denn dann würde ohne Erfolgsgarantie alles von vorne beginnen.!"Das sag ich doch seit Wochen, aber wenn Du meinst, dass mit einer aufgewärmten "Groko" Alles gut wird, liegst Du falsch. Merkel, Schulz und Seehofer stehen keinesfalls für einen ideenreichen Aufbruch. Nur als gut ausgestatteter Pensionär kan man sich ein "MERKEL-WEITER-SO" wünschen. Das wären vier verlorene Jahre und der Tod der Demokratie.
Wenn ich mich recht erinnere, wurde eine Koalition zwischen SPD und Konservativen immer als große, fast undenkbare, Ausnahme angesehen. Viele junge Menschen kennen nun aber nur Merkel und ihr gehorchende Politiker...
Meine Reihung wäre gewesen: Jamaika > Groko > Minderheitsregierung > Neuwahlen.Klaus
Wenn die Mandatsverteilung nach der Wahl aber keine andere Regierungsmehrheit zulässt, halte ich die GroKo für die bessere Lösung, als eine Minderheitsregierung.
Die SPD würde immer gescholten, egal was sie tut. Aber was für ein mieser Quertreiber ("Zwergenaufstand") ist eigentlich dieser CSU-Dobrinth? Was sind eigentlich dessen Ziele (nur die eigene Profilierung?).
Karl
digizarWarum ist das eigentlich ein Aufreger? Es ist für die Arbeitnehmer doch eine Verbesserung. Bisher musste der Arbeitgeber nur 49% zahlen, jetzt 50%. Glaubst Du es wäre realistisch gewesen, das in einem Schritt auf 100% zu erhöhen? Wieviele Arbeitsplätze wären dann gestrichen worden, da die Kosten für die Arbeitgeber zu hoch geworden wären? Wäre das im Sinne der Arbeitnehmer? Wohl kaum. Wirtschaftspolitik ist schwierig und meist hat alles mindestens zwei Seiten, wenn nicht mehr, die sich gegenseitig beeinflussen.
Die erste Wohltat haben wir ja schon zu geniessen, die Zahlung der KK-Beiträge (die KOMPLETT vom AN erwirtschaftet werden, und die der AG nur zur Hälfte direkt abführen muss) ... Welch' eine sorry grandiose Verarschung ...
Karl