Innenpolitik Europa steht für Demokratie, oder.??????

Die Demokratie bundesdeutscher Spielart neigt dazu, sich vor lauter Toleranzgehabe seinen Gegnern freiwillig zum Fraß vorzuwerfen. Diese gelebte Wehrlosigkeit ist einzigartig, selbst in Europa.
Die Geschehnisse von Ellwangen  von gestern zeigten eindrucksvoll, auf welch verhängnisvollen Weg sich Deutschland begeben hat, welches Fähnchen im Wind unser Rechtsstaat sein kann, wenn Rote Linien überschritten werden.
In diesem Kontext ist das "Neue Hambacher Fest" , initiiert von Prof. Max Otte, eine folgerichtige politische Veranstaltung.

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Die Geschehnisse von Ellwangen  von gestern zeigten eindrucksvoll, auf welch verhängnisvollen Weg sich Deutschland begeben hat, welches Fähnchen im Wind unser Rechtsstaat sein kann, wenn Rote Linien überschritten werden.
In diesem Kontext ist das "Neue Hambacher Fest" , initiiert von Prof. Max Otte, eine folgerichtige politische Veranstaltung.

Neu ist, daß alle Parlamentsparteien den Einsatz der Polizei loben. Haben jetzt doch endlich alle begriffen, was die Bürger/Wähler mit Recht von ihrem demokratischen Rechtsstaat erwarten? Die Hoffnung stirbt zuletzt. 

    So sehe ich das auch.

Ciao
Hobbyradler

Die Demokratie bundesdeutscher Spielart neigt dazu, sich vor lauter Toleranzgehabe seinen Gegnern freiwillig zum Fraß vorzuwerfen. Diese gelebte Wehrlosigkeit ist einzigartig, selbst in Europa.
Die Geschehnisse von Ellwangen  von gestern zeigten eindrucksvoll, auf welch verhängnisvollen Weg sich Deutschland begeben hat, welches Fähnchen im Wind unser Rechtsstaat sein kann, wenn Rote Linien überschritten werden.
In diesem Kontext ist das "Neue Hambacher Fest" , initiiert von Prof. Max Otte, eine folgerichtige politische Veranstaltung.

Jawoll - in die Hände patsch - " die Demokratie bundesdeutscher Spielart " ermöglicht auch allen in Anführunszeichen demokratischen Regimegegnern und in Anführungszeichen demokratischen Systemkritikern ihr Intoleranzgehabe zu offenbaren und durchschaubar zu machen!
Gelebte Wehrlosigkeit??? Wo - wie - wann?

Ich finde es unerträglich und geadezu irreführend, daß "die sich dazu äußernden Spitzenpolitiker" nun im AfD-Stil äußern, und der Öffentlichkeit suggerieren, "nur die Flüchtlinge sind schuld, sie treten unser Recht mit Füßen, sie bringen unsere staatsrechtliche Sicherheit ins Wanken"!

In Wahrheit aber müßten sie sagen " nur wir Politiker sind schuld, wir haben unsere Polizei bis weit unter die rote Linie kaputtgespart, wir haben unsere Kommunen und ihr Personal in der gleichen Weise kaputtgespart, darum sind diese vielen Fehler in der Migrationspolitik einfach unvermeidbar, wir müssen uns bei den Einheimischen und bei den Flüchtlingen dafür entschuldigen!
Denn wochen- und monatelang auf allerengstem und spartanischst ausgestattetem Raume ohne jede Aussicht auf baldige Besserung vegetieren zu müssen, das kann nur Stress, Trauer, Verzweiflung, Wut und Widerstand erzeugen, und unter solchen Bedingungen wären wir auch nicht davor geschützt!
Nein - das verschweigen sie, sie tun lieber so, als ob alle Flüchtlinge unser Recht und unser GG mit Füßen treten!
Armleuchter!
Nur der OB von Ellwangen rückt es gerade und sagt : Die Befürchtung, dass "was in die Stadt überschwappen" könnte, sei dagewesen. Aber das sei nicht der Fall gewesen.
"Ich darf unsere Bürgerschaft beruhigen: Die Flüchtlinge haben sich in den letzten Wochen ganz normal bei uns im Stadtgebiet aufgehalten und es hat keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Ich denke, so geht es auch weiter."

Edita
 

In Wahrheit aber müßten sie sagen " nur wir Politiker sind schuld, wir haben unsere Polizei bis weit unter die rote Linie kaputtgespart,

Ich möchte keinen Polizeistaat. Im Augenblick ist es aber wohl so, dass Polizei wegen der Flüchtlinge fehlt.

Das war seit 2015 meine Kritik, auch wenn ich die Flüchtlingsaufnahme befürworte, dass diese unkontrolliert über die Bühne ging und vielleicht auch noch geht.

Und diejenigen, die wegen ihrer Ängste in die rechte Ecke gestellt wurden, lagen wohl auch richtig. Egal wer die Schuld an den Problemen trägt.

Ciao
Hobbyradler
 

Die Demokratie bundesdeutscher Spielart neigt dazu, sich vor lauter Toleranzgehabe seinen Gegnern freiwillig zum Fraß vorzuwerfen. Diese gelebte Wehrlosigkeit ist einzigartig, selbst in Europa.
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Und mit den Bausteinen dieser Toleranz hat man vor 80 Jahren die Konzentrationslager gebaut.....?

In Wahrheit aber müßten sie sagen " nur wir Politiker sind schuld, wir haben unsere Polizei bis weit unter die rote Linie kaputtgespart,

Ich möchte keinen Polizeistaat. Im Augenblick ist es aber wohl so, dass Polizei wegen der Flüchtlinge fehlt.

Das war seit 2015 meine Kritik, auch wenn ich die Flüchtlingsaufnahme befürworte, dass diese unkontrolliert über die Bühne ging und vielleicht auch noch geht.

Und diejenigen, die wegen ihrer Ängste in die rechte Ecke gestellt wurden, lagen wohl auch richtig. Egal wer die Schuld an den Problemen trägt.

Ciao
Hobbyradler
 

Nicht wegen der Flüchtlinge fehlt Polizei - ganz und immer wieder offenkundig tritt das schon seit 2010 zutage, und da gab es noch keine Flüchtlinge in der Anzahl wie 2015!
In manchen Bundesländern sollten von 2003 bis 2020 bis zu zwei und zweieinhalbtausend Polizisten eingespart werden, und 2015, als die Flüchtlinge kamen, war die Einsparwelle schon auf ihrem Höhepunkt!

Edita

..., In Wahrheit aber müßten sie sagen " nur wir Politiker sind schuld, wir haben unsere Polizei bis weit unter die rote Linie kaputtgespart, wir haben unsere Kommunen und ihr Personal in der gleichen Weise kaputtgespart, darum sind diese vielen Fehler in der Migrationspolitik einfach unvermeidbar, wir müssen uns bei den Einheimischen und bei den Flüchtlingen dafür entschuldigen!
Denn wochen- und monatelang auf allerengstem und spartanischst ausgestattetem Raume ohne jede Aussicht auf baldige Besserung vegetieren zu müssen, das kann nur Stress, Trauer, Verzweiflung, Wut und Widerstand erzeugen, und unter solchen Bedingungen wären wir auch nicht davor geschützt!
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Wieder einmal werden Kriegs- und Armutsflüchtlinge aus ideologischen Gründen im Wort Flüchtlinge vereinigt.
Konkret: Was haben diese Armutsflüchtlinge aus Togo erwartet, als sie illegal, also ohne berechtigten Anspruch auf Asyl, nach Deutschland kamen? Was konnten und können sie zurecht erwarten? Was ist und bleibt Illusion? Eigene Wohnungen? Wie viele Einheimische suchen in Deutschland jahrelang verzweifelt nach bezahlbaren Wohnraum? Mittel- oder gar kurzfristig Arbeitsplätze, - ohne deutsche Sprachkenntnisse, mit nur geringer oder ohne Schulbildung und ohne Berufsausbildung?  Was berechtigt sie zur Mißachtung von Gesetzen und zum Widerstand gegen Gesetzeshüter? Was ist der Staat, was sind Politik und Steuerzahler diesen Flüchtlingen schuldig, außer Mitleid, vorübergende soziale Unterstützung und die Kostenübernahme für den Rückflug in ihr Heimatland oder in das EU-Land, daß sie zuerst betraten, wenn Deutschland gesetzestreu kein Asyl gewährt? 

Die Demokratie bundesdeutscher Spielart neigt dazu, sich vor lauter Toleranzgehabe seinen Gegnern freiwillig zum Fraß vorzuwerfen. Diese gelebte Wehrlosigkeit ist einzigartig, selbst in Europa.
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Und mit den Bausteinen dieser Toleranz hat man vor 80 Jahren die Konzentrationslager gebaut.....?

Siehst du da im Augenblick entsprechende Tendenzen bei der Bundesregierung oder bei Mitgliedern des ST?

Ciao
Hobbyradler
 

Hier wird überhaupt nichts vereinigt!
Auch ohne Flüchtlinge, egal ob - Kriegs- oder Armutsflüchtlinge, ohne jegliche Migrationsbewegung, gab es schon mindestens seit 2010 viel zu wenig, Wohnungen, Lehrer, Polizisten, Kitas usw.!
Nur die Flüchtlingsbewegung von 2015 nach Deutschland rein, hat diese Misere für jeden Bürger unübersehbar gemacht, und hat die desolate Lage drastisch verschärft, was dann natürlich Populisten mit ihren Parolen für sich verwerteten! 

Edita