Innenpolitik Europa über alles?

clara
clara
Mitglied

Europa über alles?
geschrieben von clara
Auf das Thema kam ich durch eine Radiomeldung heute. Wolfgang Bosbach (CDU) befürchtet die Übertragung zu vieler nationaler Kompetenzen auf die des Europaparlaments. Er meint:

„Ich bin dagegen, dass wir Kompetenzen vom Bund nach Brüssel verlagern, die den Kern des politischen Gestaltungsspielraumes in Deutschland massiv reduzieren“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU). „Was Kompetenzverlagerungen angeht, sind wir jetzt schon an der Grenze dessen angelangt, was die Verfassung erlaubt.“ Es sei ein Fehler und verfassungsrechtlich bedenklich, darüber noch hinauszugehen.

http://www.fr-online.de/politik/europaeische-integration-bosbach-warnt-vor-zu-viel-europa,1472596,16475190.html

Ähnlich sieht es der ehem. Bundesverfassungsrichter H.-J. Jentsch und sieht das Grundgesetz in Gefahr.

Ist es überhaupt bei stark national eingestellten Ländern wie Frankreich oder Großbritannien möglich, eingefleischte Gewohnheiten einer "höheren" Gewalt unterzuordnen? Ich erinnere mich noch an die Entrüstung der Franzosen, irgend eine Käsesorte plötzlich anders, als auf traditionelle Art herzustellen. Oder die zugelassene Krümmung bei Gurken! Natürlich gibt es auch wichtigere Dinge!

Meine Bedenken gehen ebenfalls in Richtung Verfassungsänderung. Ich finde unser GG sehr gut.

Clara
pschroed
pschroed
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von pschroed
als Antwort auf clara vom 26.06.2012, 13:25:10
Hallo clara

Das wäre eine grosse Umstellung für jedes EU - Land, wenn ihre Budgets von der EU - Kommission in Brüssel verwaltet würden.

Sowie Schäuble angedeutet hat wird es mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einem Referendum in der BRD kommen.

Phil.

lars
lars
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von lars
als Antwort auf clara vom 26.06.2012, 13:25:10
Die allermeisten Schweizer sind froh, dass wir noch selbständig denken können!
Es gibt so viele verschiedene Kulturen innerhalb von Europa, bei uns im kleinen Land mag das angehen, halten zusammen!
Die "Brüsseler"sollen sich über Normen -Gesundheit - Verkehr kümmern, aber mehr nicht. ( Weniger wäre mehr )

Anzeige

olga64
olga64
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von olga64
als Antwort auf lars vom 26.06.2012, 13:56:51
Da die schöne und kleine Schweiz im internationalen ökonomischen Ranking auf Platz 38 liegt und das Wirtschaftswachstum bei ca 2.5% sollte die Schweiz aber auch Acht geben,dass sie sich nicht zu sehr abschottet von den Big Playern in der Welt. Sie hat ja nun erfahren müssen, wie es ist, wenn Giganten das Procedere diktieren: Steuersünder, die ihr Geld in der Schweiz anlegen, was z.B. von den USA und Deutschland nicht mehr akzeptiert wird.
Vorläufig wird es ja noch hingenommen, dass die Schweiz die Vorteile des EU-Raumes durch eine gewisse Freizügigkeit in Anspruch nimmt. Ich persönlich wäre aber viel mehr für eine Neuaufnahme in die EU der Türkei, die immerhin ein jährliches Wirtschaftswachstum von 9 - 10% zu verzeichnen hat und deren Bevölkerungsstruktur "jünger", also zukunftsweisender ist.
Es ist ja der Treppenwitz der Geschichte, dass die deutsche Rot-Grün-Regierung Griechenland mit aller Kraft in den Euro wollte; die Türkei aber nicht. Wir sähen heute anders aus, wenn dies anders gelaufen wäre. Olga

lars
lars
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von lars
als Antwort auf olga64 vom 26.06.2012, 16:23:21
Werte Olga, über viele deiner Einschätzungen muss ich Recht geben, noch ist es nicht soweit, zum Glück sind wir ein innovatives Land und es wird viel gearbeitet. Auch hat es etliche Branchen die stetig wachsen, wie zB. Novartis, heute folgte der Spatenstich für eine neue Anlage im Kt.Aargau, Kostenpunkt, um eine Milliarde Franken!
Betreffend Türkei hast du Recht, auch die Polen sind erstarkt, aber bestimmt nicht wegen der Brüsseler Bürokratie.
olga64
olga64
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von olga64
als Antwort auf lars vom 26.06.2012, 16:50:29
Die Türkei sicher nicht wg. Brüssel - die Polen teilweise schon. Es erschlossen sich diesen ganz andere Märkte; ausserdem sind dort die Löhne immer noch niedriger als z.B. in Deutschland, Frankreich usw. (auch in der Schweiz) und diese Menschen sind flexibel, hoch motiviert und sehr arbeitsfreudig. Unsere Firma hatte eine Niederlassung in Polen; als wird diese erbauten bekamen wir im Rahmen einer Sonderwirtschaftszone äusserst attraktive Konditionen. Und seitdem Grenzkontrollen und Zölle (EU!) wegfielen, geht es stetig voran.
Das ist in der Türkei völlig anders; es herrscht Visa-Pflicht (noch!), Zölle ähnlich Freizügigkeit wie mit der Schweiz - aber junge, grossenteils in Deutschland gut ausgebildete Menschen, die zurückkehren in ihr Land, weil sie bei uns keine beruflichen Chancen bekommen. Olga

Anzeige

clara
clara
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von clara
Gerade hörte ich, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das deutsche Jagdrecht eingeschränkt hat. Grundstückseigentümer dürften nicht verpflichtet werden, die Jagd auf ihrem Land zu dulden, befanden die Richter am Dienstag. Bei diesem Punkt bin ich für "Europa über alles"!

Interessant in diesem Zusammenhang ist die Möglichkeit, zukünftig in Naturschutz- oder Betreuungsgebieten, aber ebenso auf privatem Gelände, die Jagd einzuschränken, d. h. diese nach den Vorgaben der Eigentümer oder Pächter zu regeln.

Ein Wermutstropfen: Den deutschen Behörden bleibt die Umsetzung dieses Urteils überlassen. Und die Jagdlobby in Deutschland ist groß! Schon meldet sie sich und vertraut auf's Abwarten!

http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=9948012/ovkekb/

Clara
Felide1
Felide1
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von Felide1

Wenn keine Einigung zustande kommt ist die nachfolgende Aussage durchaus möglich.

Schadet die Führungsrolle auf Dauer Deutschland

Felide
schorsch
schorsch
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von schorsch
als Antwort auf clara vom 26.06.2012, 13:25:10
Es sind die gleichen Bedenken, die in D und anderen Euroländern nun langsam aufkommen, die die Schweiz davon abgehalten hat, sich Euroland anzuschliessen.
Dreierlei3
Dreierlei3
Mitglied

Re: Europa über alles?
geschrieben von Dreierlei3
Falls Interesse besteht

Anzeige