Innenpolitik Finsterwalden

Tine1948
Tine1948
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Finsterwalden
geschrieben von Tine1948

Bei einer Rede von A. Merkel in Finsterwalde wurden CDU-Freunde attakckiert. Laut Radio Deutschlandfunk  wurden ihren Kindern CDU-Fähnchen aus der Hand GESCHLAGEN, und den anwesendenden CDU-Sympathisanten wurde angedoht, 'wenn wir an die Macht kommen, werden wir euch aufschlitzen'. Es sollen NPD-Leute gewesen sein. Wie weit, oder wie nah sind sie der AFD? Und was denken die Diskutanten im ST
darüber? - Ich mache mir Sorgen: und sag wie H.Heine: 'Denk ich an Deutschand in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht'. Deshalb inzwischen leider ohne mein weiteres Engagement für Europa, bin ich wieder mal hier. Bitte euch alle, diejenigen nicht zu wählen , die sich nicht schämen, solche Drohungen auszustossen. - Es ist alles nicht so, wie ich es mir in meiner deutschen Heimat wünsche, aber es kann viel schlimmer werden, wenn man nicht, oder aus Frust eine Partei, wie AFD oder NPD
 an die MITBESTIMMUNG lässt. Tine1948
 

hinterwaeldler
hinterwaeldler
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RE: Finsterwalden
geschrieben von hinterwaeldler
als Antwort auf Tine1948 vom 18.09.2017, 23:56:56

Keine Panik, Tine. Jetzt mischt sich, nein nicht Putin sondern Jacob Augstein (Herausgeber der Wochenzeitschrift Freitag) mit einer Kolumne im SpiegelBild in den Wahlkampf ein und macht die Merkel selbst für das erstarken der Nazis verantwortlich und er fragt. ob es ich überhaupt lohnt wählen zu gehen, da die Merkel eh Kanzlerin bleibt.
Quelle: SpiegelOnline - Angela Merkel Die Mutter der AfD

Irgendwie hat er Recht wenn Augstein schreibt: Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen?

Ich weiss das der Ossi-Oberlehrer wieder irgendwelches Zeugs schreibt. Er weiss ja besser, denn er hat Staatbürgerkunde unterrichtet.

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Anderes Thema
Der Chaos Computer Club spendet Deutschland eine Korrektur zur Wahlsoftware, weil es die Hersteller bis zum heutigen Tag noch nicht verstanden haben, die Schwachstellen und Sicherheitslücken zu beseitigen. https://ccc.de/de/updates/2017/pc-wahl-again Soweit musste es nun schon kommen.  Da hätten die Hacker vom Putin aber leichtes Spiel gehabt. ;-) Es fehlte nur noch, das die am Wahlnetz beteiligten PCs mit dem Avast-CCleaner emoji_thumbsdown vom Internetmüll gesäubert wurde und sich damit ein Backdoor installiert hätte. emoji_yum Dann wären die PCs schon gehackt und Putin hätte leichtes Spiel gehabt, wenn sie nur wollten.
Armes Deutschland
olga64
olga64
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RE: Finsterwalden
geschrieben von olga64
als Antwort auf Tine1948 vom 18.09.2017, 23:56:56

Don`t worry Tine. Deutschland ist so eine starke Demokratie, dass auch einige dieser unappetitlichen Brüllaffen sie nicht gefährden kann.
Und der gute Heinrich Heine lebte in einer anderen, auch bewegten Zeit und sandte diesen Stossseufzer in der Zeit, wo er in Frankreich lebte.

Denken wir einfach mal an die schöne Schweiz, wo auch Rechtspopulisten regieren, die Demokratie aber weiter besteht und wo es auch Protagonisten mir sehr ,sehr seltsamen Sprüchen gibt, die dann in deutschen Talkshows diese schmallippig zur Freude der AfD rausposaunen. Olga


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Edita
Edita
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RE: Finsterwalden
geschrieben von Edita
als Antwort auf olga64 vom 19.09.2017, 17:31:46
Eben - Olga!

" Wir sind Finsterwalde und Sie, die Sie eine Kundgebung auf diese undemokratische Art gestört haben, Sie sind das nicht und wenn Sie noch so laut schreien, buhen und pfeifen können."

Das ist das Finsterwalde

Edita
pschroed
pschroed
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RE: Finsterwalden
geschrieben von pschroed

DE hat seine Chance verpasst, das Verbot der NPD, es ist kaum nachvollziehbar diese Nazis gewähren zu lassen und dann noch mit der Unterstützung von den bürgerlichen Steuergelder. :(
Wo bleibt der Rechtsstaat ? Es wäre eine wunderbare Frage an Schulz und Merkel gewesen.
Man kann gespannt sein. Gottseidank kann diese braune Bande sich in die AFD integrieren, bleibt noch eine Tür offen. LINK  Finanzierung der NPD     Die BRD hat wirklich Mut :)
Phil.
Die NAZIS bekamen 1.14 Millionen Euro 2016, es ist ein Hohn, alte Bürger bekommen eine Rente unter 1000 Euro :( müssen  sich teilweise von der Tafel ernähren, die Altenpflege läuft auf den Felgen, einfach untragbar. Wo bleiben die klugen Oppositions Parteien, LINKE und GRÜNE ?
Das kann man nicht verstehen,...... muß man wahrscheinlich auch nicht.

ZITAT SPON

Verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD können künftig von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Eine entsprechende Grundgesetzänderung bekam einstimmig grünes Licht im Bundesrat. Den Parteien kann somit künftig der Zugriff auf Staatshilfe und die steuerliche Begünstigung von Zuwendungen für sechs Jahre verwehrt werden. Der Zeitraum kann verlängert werden. Über den Schritt entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

dutchweepee
dutchweepee
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RE: Finsterwalden
geschrieben von dutchweepee
als Antwort auf pschroed vom 20.09.2017, 08:15:17

Ich stimme in Allem mit Dir überein Phil., frage mich jedoch, warum nun wieder die Antifaschisten und LINKEN zu wenig getan haben sollen, wo doch jeder demokratische Protest aus der Richtung von den Medien ignoriert und totgeschwiegen wird.

Wo bleibt der Aufschrei der konservativen "Demokraten", die selbst gern am rechten Rand fischen, wenn keine Kamera aufzeichnet? Die neoliberale FDP tut sich in BILD und SPRINGER-N24 nun gar selbst mit Sprüchen aus dem AfD-Programm hervor.


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pschroed
pschroed
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RE: Finsterwalden
geschrieben von pschroed
als Antwort auf dutchweepee vom 20.09.2017, 08:45:08

Dutchi.
Die LINKE ist eher wählbar als die AFD - NPD, wo bleibt der Angriff der GRÜNEN oder LINKE, es genügt nicht dauernd Gebetsmühlenartig das kapitalistische System in Frage zu stellen, der Fokus gehört auf die Schwächsten der Gesellschaft, sowie die Klakeure AFD-NPD der rechten Gesellschaft frontal im Wahlkampf anzugreifen. (Nicht miteinander Flirten, Petry-Wagenknecht)) Der nächste Schritt könnte dann eine bessere vor allem "LEGALE" Umverteilung des Geldes sein, dieses Thema ist meines Erachtens zweitrangig.
Phil.

hobbyradler
hobbyradler
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RE: Finsterwalden
geschrieben von hobbyradler
als Antwort auf pschroed vom 20.09.2017, 08:15:17
DE hat seine Chance verpasst, das Verbot der NPD, es ist kaum nachvollziehbar diese Nazis gewähren zu lassen und dann noch mit der Unterstützung von den bürgerlichen Steuergelder. :(
Wo bleibt der Rechtsstaat ? Es wäre eine wunderbare Frage an Schulz und Merkel gewesen.
Die Frage wäre tatsächlich gut gewesen.

Ich war damals von dem Urteil auch sehr enttäuscht. Allerdings änderte sich nach gelesener Begründung meine Meinung. Ich glaube das sogar eine Chance ergriffen wurde, zu zeigen wie freiheitlich die BRD ist.

Das Gericht gab gleichzeitig den Hinweis wie solch einer Partei Widerstand entgegen gesetzt werden kann. Es ist gut, das nun ein unserem Grundgesetz konformer Wege beschritten wird, der zumindest die Möglichkeit zuläßt,  der NPD und potentiell Grundgesetz feindlichen Parteien die staatlichen Geldmittel zu entziehen.
 
Eine Irritation würde aber auf dem verbreiteten Irrtum fußen, dass neonationalsozialistische Meinungen verboten wären. Doch dem ist nicht so: Das Parteiverbot ist ausdrücklich "kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot", sondern ein "Organisationsverbot". Neonazi zu sein ist nicht illegal. Und Voßkuhle hat einen weiteren Pflock eingeschlagen: Man könne die Einschränkung der Finanzierung einer nicht verbotenen Partei allenfalls mit einer Grundgesetzänderung wagen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/npd-verbot-bundesverfassungsgericht-richter-verfassungsfeindlichkeit

Wären wir eine Diktatur, würde jedes Verlangen nach Demokratie sofort verfolgt, eingesperrt und verurteilt.

Es ist gut, dass wir ein Bundesverfassungsgericht haben, auch wenn geurteilt wurde wie ich es nur schwer verstehen konnte.

Ciao
Hobbyradler
 
dutchweepee
dutchweepee
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RE: Finsterwalden
geschrieben von dutchweepee
als Antwort auf pschroed vom 20.09.2017, 08:54:08

Ich hab allein in Bünde (NRW) vier Stück davon abgerissen und erzählt mir nicht, das sei verboten.

hinterwaeldler
hinterwaeldler
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RE: Finsterwalden
geschrieben von hinterwaeldler
als Antwort auf hobbyradler vom 20.09.2017, 09:27:53
Es ist gut, dass wir ein Bundesverfassungsgericht haben, auch wenn geurteilt wurde wie ich es nur schwer verstehen konnte.
 
Wir brauchten keinen BGH, wenn die von uns gewählten Abgeordneten Gesetze beschließen würden, die sich am geltenden Recht orientierten. Leider wurden die meisten Abgeordneten nicht direkt sondern per Liste gewählt. Ihr Stuhl wurde also von der jeweiligen Parteiführung zur Verfügung gestellt. So werden wir auch diemal wieder mehr Abgeordnete haben, als gewählt wurden. Manche von ihnen wurden sogar schon abgewählt. Du musst nach der Wahl nur dir die Wahlergebnissen genauer ansehen. Bemerkenswerte Beispiele werden die Ergebnisse der Merkel in WK-Greifswald/Rügen und des Schäubles im WK  Offenburg sein.

Beachte bitte, das dieser CDU-Kandidat seit dem "Bahn-Unfall" in der Öffentlichkeit nicht mehr gesehen wurde. Die Streckenführung war nicht nur eine Risikoentscheidung der Bahn, sondern auch der Landes- und Bundespolitik. Nun wurden auf einen Schlag nicht nur  30-100 Mio € im Kies des alten Rheinbettes verschüttet, sondern auch gleich dauerhaft einbetoniert. Wenn man wenigstens beim Buddeln im Kies den Schatz der Nibelungen gefunden hätte ;-) Aber so? :-)

Es sind auch deine Steuern, die dort ohne einen Sinn zu erfüllen, versenkt wurden. Glaubst du ernstlich, das so etwas der Wähler in paar Tagen vergessen hat und nicht mit der Geiz ist Geil-Politik eines Schäuble in Verbindung bringen wird?

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