Innenpolitik " Friede den Palästen ... Krieg den Hütten ...? "

jeden , aber auch wirklich jeden tag , brandschatzen wieder die Faschisten in Deutschland und fackeln eine zuflucht nach der anderen ab .

in der Tagesschau" heisst es dann im besten fall : "ein "fremdenfeindlicher" hintergrund" kann nicht ausgeschlossen werden .

der NSU-Prozess tritt auf der stelle , weil die Damen und Herren "Verfassungsschützer" des bürgerlichen staates , potentielle Kameraden
nicht wirklich angehen wollen .

wie war es damals :

als vor rund 40 jahren die kaufhäuser in Frankfurt brannten , war
man sich da sicherer , pflasterte die litfasssäulen mit fahndungsplakaten
und juckelte von einem Krisenstab in den nächsten .

der "Notstand" wurde zwar nicht ausgerufen aber de facto zelebriert .

selbst kleinste zuträger der Genossen wurden für jahrzehnte weggesperrt
und erst als physische wie psychische wracks aus der haft entlassen .

aber damals brannten ja auch die zu schützenden Paläste ...
heute brennen nur die Hütten ... und im zweifel auch die menschen , die dort
wohnen .

warum das so ist ?

weil eine Krähe der anderen kein auge aushackt .

"Der Faschismus ist nur eine andere Form bürgerlicher Herrschaft ."
(Georgi Dimitrow , von 1935 bis 1943 Generalsekretär der Komintern)

und diese andere Form möchte man sich "warm halten" ... sollte die Arbeiterklasse mal auf "dumme Gedanken" kommen .

sittingbull


sitting bull

Wer ist "man"?

Der rechtsradikale Terror ist nicht von oben verordnet und er findet auch nicht die Billigung der Mehrheit unserer Gesellschaft. Er muss bekämpft werden, aber nicht mit Parolen, sondern mit Aufklärung und mit polizeilichen Maßnahmen.

Deine Kritik der laschen Einstellung der Justiz und in Teilen auch der Polizei gegenüber dem Terror von Rechts im Vergleich zum Terror von Links ist ja berechtigt. Ich würde mir wünschen gegen den Terror von beiden Seiten würde energisch und entschieden unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit eingeschritten.

Irgendwie wirkt es auf mich übrigens lächerlich, noch heute von "Arbeiterklasse" zu schwadronieren. Frage einmal einen Facharbeiter von VW, ob er sich in eine solche "Schublade" stecken lässt. Für mich ist Dein ganzes Vokabular von vorgestern.

Karl

Hallo Karl bist du wirklich vom Rechtsstaat BRD überzeugt? dann hast noch nie einen Prozeß geführt, das Recht der privaten Menschen auf totale Rechtskraft ist unheimlich und total subjektiv- vertreten, das hat nichts mit Recht zu tun ,
Ein Richter hat eine unabhängige Macht die nie gut sein kann.
Ich verherrliche nicht die Diktatur, der DDR, aber das was ich hier erlebe ist auch nicht das gelbe vom Ei. Also machen wir es besser, aber wir sind dabeo es schlechter zu machen.

25 Jahre Erfahrung mit den Gesetzen der BRD stimmen mich sehr nachdenklich.
Ich kenne im Gegensatz zu Dir immerhon schon mal zwei Seiten, lach bin also im Vorteil

Die über Nacht sich umgestellt,
zu jedem Staate sich bekennen,
das sind die Praktiker der Welt;
man kann sie auch Halunken nennen.

Heinrich Heine
(1797 - 1856), eigentlich Harry Heine, deutscher Dichter, Erzähler und RomancierW
Ein Weiser vor 110 Jahren, damals gab es noch Weise in Deutschland. Kannst mal meine Gedanken fortsetzen........

Irgendwie wirkt es auf mich übrigens lächerlich, noch heute von "Arbeiterklasse" zu schwadronieren. Frage einmal einen Facharbeiter von VW, ob er sich in eine solche "Schublade" stecken lässt. Für mich ist Dein ganzes Vokabular von vorgestern.

Karl

Wieso soll es keine Arbeiterklasse mehr geben? Eine "klassenlose Gesellschaft" haben wir jedenfalls nicht.
Die privilegierten Arbeiter der großen Autokonzerne, VW oder Daimler, werden immer gern als "Vorzeige-Arbeiter" präsentiert, so als ob es überall so vorbildlich wäre.
Ist es aber nicht.
Gi.

Nur weil die Arbeiterklasse im Westen in das läppische und erniedrigende "Arbeitnehmertum" umbenannt wurde, ist keine klassenlose Gesellschaft entstanden. Im Gegenteil. Im englischsprachigen Raum sind die Menschen noch stolz, wenn sie zur Working Class gehören.

Die Unterschiede und Widersprüche verschärfen sich in diesen neoliberalen Zeiten. Die vielgelobte "soziale" Marktwirtschaft weicht zunehmend dem Turbokapitalismus der Banken und Spekulanten. Einen Ausweg aus dieser Krise findet der Monopolkapitalismus nur im Krieg.

"Ein Richter hat eine unabhängige Macht die nie gut sein kann."

Wer sollte denn deiner Meinung nach dann Recht sprechen, wenn nicht unabhängige Gerichte mit unabhängigen Richtern?
Würde mich echt interessieren.

Die Absolute "Gerechtigkeit" wird es natürlich nie geben. Es sind Menschen, die Recht sprechen, begleitet von Schöffen und jeder hat das Recht auf einen ebenfalls unabhängigen Verteidiger...
Sollen sie ABHÄNGIG werden von einer totalitären Macht - so wie es jahrelang in Deutschland üblich war.

DDR-Richter z.B. waren Vollstreckungsorgane des Willens der herrschenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, die schon lt. Verfassung als Partei "für alle Zeiten" festgeschrieben war.
Walter Ulbricht: "Unsere Juristen müssen begreifen, dass der Staat und das von ihm geschaffene Recht dazu dienen, die Politik von Partei und Regierung durchzusetzen."

[quote=dutchweepee]zitIm Gegenteil. Im englischsprachigen Raum sind die Menschen noch stolz, wenn sie zur Working Class gehören.

Ich gehe jetzt mal davon aus, dass Sie zum englischsprachigen Raum auch Grossbritannien zählen - wenn das stimmt, was Sie hier schreiben, weshalb dann das schlechte Abschneiden der dazugehörigen Labour-Partei?
Zählen Sie auch die USA dazu, stimmt es überhaupt nicht mehr.
Leute, die stolz auf ihre Working Class sind, muss man immer am Zustand ihrer Gewerkschaften beurteilen und diese sind in fast allen Ländern keine gefragte Organisation mehr. Warum wohl? Olga

Walter Ulbricht: "Unsere Juristen müssen begreifen, dass der Staat und das von ihm geschaffene Recht dazu dienen, die Politik von Partei und Regierung durchzusetzen."

der dank für diese klaren worte gilt dem Genossen Ulbricht .

die Juristen sind nämlich auch hier und heute und überall dafür da , dass
vom staat geschaffene recht durchzusetzen ...

und zwar im sinne der Machthaber .

sitting bull

Hier mal der John Lennon-Song "A working-class hero" in der cover-version von "green-day".



Arbeiter gibt's heute keine mehr, stimmt. Alle sind Mit-arbeiter, oder so.

gebe dir ja recht, nur es ist eben leider so ein Richter fällt sein unabhängiges Urteil, nicht immer durch Schöffen begleitet, und man kann nur durch aufwendige Einsprüche in der nächsten Instanz sein gemeintes Recht einfordern.
Hast aber Recht, ich habe keine bessere Lösung also soll man auch nicht mecketn.

Die Qualität des Anwaltes entscheidet und damit eben der Geldbeutel-