Innenpolitik Hass-Erzeugen darf kein Ziel, keine Strategie sein
Bundespräsident SteinmeierDas ist eine Reaktion auf die Rede von Poggenburg zum Aschermittwoch. Wahrscheinlich handelt es sich wieder um eine gezielte "Grenzüberschreitung". Poltisch inkorrektes Reden und Handeln wurde ja schon von anderen, z. B. Frau Weidel, angekündigt.
"Was ich sehe ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen. Und ich hoffe nur, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen."
Steinmeier kritisiert "Hass als Strategie"
"Gesindel" und "Vielweiber": AfD-Politiker Poggenburg verliert alle Hemmungen – Staatsanwaltschaft wird aktiv
Karl
Lieber Karl.
Es wird aber auch langsam Zeit daß reagiert wird, die AFD wird immer hemmungsloser.
Phil. :(
Beobachtung der AFD durch den Verfassungsschutz ?
Nach den umstrittenen Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert der SPD-Politiker Johannes Kahrs Konsequenzen. Er sagt: Nicht nur die jüngste Entgleisung reiche aus, um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu überprüfen.
„Man muss sich mal vorstellen, dass Frauke Petry, die mal als Rechtsauslegerin der AfD galt, in dieser Partei jetzt schon fast als Linksauslegerin betrachtet wird“, sagte Kahrs. „Wenn es in dem Tempo weiter geht, ist auch Björn Höcke bald in der Mitte und irgendwann vielleicht ebenfalls ein Linksausleger.“ Kahrs fügte hinzu: „Viele Funktionäre und Amtsträger in der AfD sind Rechtsradikale oder stehen rechtsradikalem Gedankengut nahe, das ist ganz eindeutig. Das reicht nach meinem Verständnis eindeutig, um eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu überprüfen.“
… diese Kümmelhändler … werden türkische Mitbürger genannt, auch wenn sie sich integriert haben …
ebenso fällt unter anderen diese Aussage:
… diese Kameltreiber sollen ich hin scheren wo sie hingehören, weiter hinter dem Bosporus…
Das ist menschenverachtende Volksverhetzung!
Auch die sonstige primitive und abstoßende Ausdrucksweise ist unterste Schublade.
Ich hoffe, daß es nicht nur beim Prüfen bleibt, sondern hat endlich auch einmal Konsequenzen und wird strafrechtlich nach unseren Gesetzen verfolgt.
Es war bei diesem Herrn ja nicht das erste Mal, daß er solche oder ähnliche Äußerungen macht.
Mit Meinungsfreiheit und Satire hat das nichts mehr zu tun, auch nicht am Aschermittwoch.
Monja.
monja_moinDem schließe ich mich vollinhaltlich an. Als Poggenburg vom Rednerpult abtritt, hebt er den gestreckten rechten Arm. Niemand kann später sagen, dass er von nichts gewusst habe.
Ich hoffe, daß es nicht nur beim Prüfen bleibt, sondern hat endlich auch einmal Konsequenzen und wird strafrechtlich nach unseren Gesetzen verfolgt.
Was tief erschreckt ist der Zuhörerraum, der verzückt ist, wenn wieder über die Vertreibung von Minderheiten geredet wird. Ekelhaft.
Karl
… diese Kümmelhändler … werden türkische Mitbürger genannt, auch wenn sie sich integriert haben …monja,
ebenso fällt unter anderen diese Aussage:
… diese Kameltreiber sollen ich hin scheren wo sie hingehören, weiter hinter dem Bosporus…
Das ist menschenverachtende Volksverhetzung!
Auch die sonstige primitive und abstoßende Ausdrucksweise ist unterste Schublade.
Ich hoffe, daß es nicht nur beim Prüfen bleibt, sondern hat endlich auch einmal Konsequenzen und wird strafrechtlich nach unseren Gesetzen verfolgt.
Es war bei diesem Herrn ja nicht das erste Mal, daß er solche oder ähnliche Äußerungen macht.
Mit Meinungsfreiheit und Satire hat das nichts mehr zu tun, auch nicht am Aschermittwoch.
Monja.
man muß diese Leute nicht daran hindern zu reden, man muß sie daran hindern das umzusetzen, was sie reden.
Meinungsfreiheit ist nicht nur die Freiheit reden zu können wie man will, sondern auch hören zu können, was man nicht will. Es ist also für die Demokratie kontraproduktiv, Geredetes zu bestrafen, wenn nicht ganz gezielt jemandem geschadet oder der öffentliche Frieden gestört wird.
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adam
Ich denke da gibt es doch einen gewaltigen Unterschied zwischen frei seine Meinung zu sagen oder gegen eine Gruppe, sei es wie hier gegen die hier lebenden Türken oder eine religiöse Gruppierung zu hetzen.
Wenn gesagt wird :" … diese Kameltreiber sollen ich hin scheren wo sie hingehören, weiter hinter dem Bosporus…" stachelt der Redner die schon aufgeheizten, zum Teil angetrunken Zuhörer auf, da fehlt nicht viel und einige nehmen ihn wörtlich. Wozu das führt konnten wir oft genug lesen und hören.
Da nützt auch nichts, wenn dieser Redner hinterher sagt, so habe er es nicht gemeint.
Selbst wird er bestimmt nicht aktiv werden.
Monja.
Es ist keine Volksverhetzung, angetrunkene Dummköpfe zum Gröhlen zu bringen. Man kann auch misslungene Kinderstube nicht bestrafen und ehe man selber hetzerisch tätig wird, sollte man sich fragen, wie legal eine Forderung ist, die hinter spätpubertärer Sprache steckt. Ich muß zugeben, daß mich derart dumpfbackiges Betragen eher amüsiert.
Die Ausnahme ist für mich B. Höcke. Der gehört tatsächlich hinter Gitter.
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adam
Es ist keine Volksverhetzung, angetrunkene Dummköpfe zum Gröhlen zu bringen. Man kann auch misslungene Kinderstube nicht bestrafen und ehe man selber hetzerisch tätig wird, sollte man sich fragen, wie legal eine Forderung ist, die hinter spätpubertärer Sprache steckt. Ich muß zugeben, daß mich derart dumpfbackiges Betragen eher amüsiert.Das ist weder sogenannte "pupertäre Sprache" noch in irgendeiner Form amüsant.
Die Ausnahme ist für mich B. Höcke. Der gehört tatsächlich hinter Gitter.
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adam
Es ist einfach nur abstoßend und es ist Volkverhetzung und Aufwiegelung zu Staftaten!
So empfinde ich es.
Monja.
Da alle acht Rentner im Laden (samt Belegschaft) den Kerl witzig fanden, brauche ich von diesem Konditor nun kein Spritzgebäck mehr. EDEKA kann das auch.
Ja dutchweepee,
du hast deinen angeblichen Antirassismus schon immer mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit für andere verbunden, indem du versuchst, Wörter zu verbieten. Dazu bist du aber der Falsche.
Ich halte es mit dem Bundespräsidenten, anprangern, kritisieren, aber nicht verbieten, denn der weiß genau, daß das mit der Verbieterei ein zweischneidiges Schwert ist. Als Souverän sollten wir unseren Staatsdienern nicht lehren, die Meinungsfreiheit einzuschränken, schon gar nicht, es von ihnen zu verlangen, auch nicht von den Gerichten. Die können das besser als wir in der Lage sind, es zu verlangen.
Übrigens: Ich esse Mohrenköpfe. Kanibalismus? Nein, es geht um diese schokoladeummantelten Schaumköstlichkeiten. Wer anderes dabei assoziiert, ist ein verdammter Rassist und ein dummer Verleumder dazu. Gelle dutchweepee?
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adam