Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???

Innenpolitik Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???

luchs35
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Mitglied

RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von luchs35
als Antwort auf freddy-2015 vom 15.06.2019, 01:09:45
Klimawandel ist zwar in aller Munde, aber  die Regierung Merkel hatte immerhin 14 Jahre Zeit  sich intensiv damit zu befassen, doch das Ziel wurde bislang weit verfehlt. Erst durch die von Greta Thunberg  initiierten weltweiten Demonstrationen rückte der Klimawandel wieder in ihr Bewusstsein!  
 Ob die leise dem Ende der Kanzlerschaft zustrebende Angela Merkel jetzt vermehrt noch Geschichte schreiben will, indem sie zum Thema Klimawandel neue Akzente setzen möchte? Im Herbst will sie Wege zur neuen Klimapolitik vorstellen. Ob das jetzt noch die Welle der Kritik mindert? 
Die Kontrolle über die Klimapolitik ging verloren, und heute  hat Deutschland die höchsten Strompreise Europas,  und der CO2-Austoß ist doppelt so hoch wie beim Rest der Weltbevölkerung.Die Energiepreise für die Unternehmen sind in den letzten rund  20 Jahren um 184 Prozent gestiegen.
Nun könnte eine neue Klimapolitik im letzten Moment doch noch für einen Pluspunkt in der Geschichtsschreibung der bald abtretenden Klimakanzlerin sorgen und womöglich der  CDU wieder Pluspunkte bringen.  Ob dann die "grüne Welle" abebbt?
 
Luchs35

carlos1
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Mitglied

RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von carlos1
als Antwort auf freddy-2015 vom 15.06.2019, 01:09:45
Carlos,
im Grunde genommen hast du Recht,
die Grünen sind keine Regierungspartei wie sich die Mehrheit so vorstellt.
Aber eine typische Regierungspartei, wie sieht die denn aus.?

1949-1969  Bundeskanzler der CDU.

Konnte man da der SPD diese Amt anvertrauen.?

Man hatte es gewagt.
geschrieben von freddy-2015

Freddy, die Grünen werden dann eine Regierungspartei, wenn sie die absolute Mehrheit hjben oder eine Koalition bilden. Die Regierung regiert und der Reg.chef bestimmt die Richtlinien der Politik. Seine Aufgabe ist es im Parlament eine Mehrheit an Stimmen zu erhalten. Das ist in erster Linie die eigenePartei.

Die Parteien selbst regieren nicht, auch wenn der Begriff Regierungspartei dies suggeriert. Auch das Parlament regiert nicht. Parlamentsherrschaft und Demokratie sind zwei verschieden Dinge.

Parlamentar, Demokratie funktioniert so lange wie die verschiedenen Parteien bereit sind Kompromisse einzugehen. Fehlt der Konsens werden Regierungen instabil oder kommen nicht zustande.

Werden Parteien bzw. deren Parteiprogramme und damit mit ihre Wahrheiten gewählt, geht ein Teil des vorhandenen Pragmatismus verloren und Ideologien stehen sich gegenüber. Min.präs. Kretschmann in BaWü ist grün aus Überzeugung, aber ein Ideologe ist er nicht, der mit der Brechstange nur allein seine Überzeugungen durchzusetzen versucht. Er als Demokrat weiß sehr wohl, dass sein Erfolg von einer gut laufenden Ökonomie abhänig ist, dass er möglichst viele Grupppierungen einbinden muss. Dabei riskiert er, dass selbst gesteckte Ziele bei der Verringerung der CO2-Emissionen verfehlt werden. Heute in der Zeitung gelesen: Die schwarz-günre Regierung in BaWü verfehlt selbstgesteckte KLimaziele.

Für einen Youtuber Rezo wäre dies ein Signal, dass alles falsch gelaufen ist. Wer sich Ziele steckt und diese verfehlt produziert einen "Shitstorm", meint er. Es geht aber  ganz anders: Fehlschläge wird es immer geben. Wer ein ideologisches Brett vor dem Kopf hat und immer durch die Wand will,  ist auf dem falschen Weg. Viele halten Kretschmann gar nicht für einen Grünen.

Die Klimaziele müssen eingehalten werden. Es gibt eine Erderwärmung, die dramatisch wird, wenn die Schmelze des Polareises und in Grönland so weitergeht.

Das Heizen mit Öl oder mit Gas muss reduziert und schlussendlich beendet werden. Öl ist ein zu kostbarer Rohstoff, der nicht verheizt werden darf.

Dein Vergleich mit der SPD 1969 und den Grünen 2019 hinkt m. E. gewaltig. Die SPD hatte seit Anfang der 60er einen ständig wachsenden Zuspruch erfahren, war seit Ende 1966 Regierungspartei in der Koalition mit CDU/CSU, war sozial, liberal und sogar strikt marktswirtschaftlich orientiert. Damals  war sogar die FdP sozial und liberal. Mit Prof Schiller stellte sie SPD einen exzellenten Ökonomen in der Regierung. Sie hattte ein schlüssiges Konzept wie die fortschreitende Isolierung der bundesdt. Außenpolitik gelöst werden konnte: Neue Ostpolitik- DieSPD erreichte mit weit über 40% Stimmenanteil 1972 breite Schichten der Wähler. Die Mitgliederzahl lag bei 800 000 Migliedern. Mich hat die SPD damals überzeugt. Heute ist sie eine personell ausgelaugte Partei, in der ein Milchbart  sich als Vorkämpfer gerieren kann.

Die Grünen sind auf Länderebene an Regierungen beteiligt. Was sie in einer Bundesregierung oder gar Kanzlerpartei für breite Schichten anzubieten haben außer "Klimaschutz" müssen sie sagen. Der Begriff Klimaschutz ist übrigens diffus. Es kann viel und alles und auchj weniger bedeuten. Vorallem wo wird eingespartwerden müssen. Nur wenn es um konkrete Projekte geht, lässi  sich abschätzen wie hoch die Kosten sind. Was ist erreicht worden bis jetzt: Bei den Erneuerbaren Energien zirkuliernen Zahlen, die Großes suggerieren. die für sich allein auf Sektoren berzogen  gesehen hoch sind. Aber in Relation zu allen Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Energiewirtschaft, Wohnungswirtschaft etc) ist es nicht mehr als 13% Anteil am Mix. Besser sieht es aus, wenn Wohnungswirtschaft genommen wird oder Verkehr. So habe iich es in Erinnerung.

Die Wutrede des bekannten  Youtubers legt den Finger auf wunde Stellen. Das Gefühl ist da, dass die junge Geneation keine Zukunft hat. "Wir sind jung, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut." Sie spüren, dass die Probleme der Zukunft mit ihren Folgelasten ihnen nicht mehr das Leben ermöglichen werden, wie es viele (nicht alle) heute führen können.  Das Problem der Volksparteien liegt m.E. aber weniger in der Programmatik als in der Wählerstruktur. Der Anteil der älteren Wähler ist größer als der der jüngeren Wähler. Ältere Wähler wählen auch grün, vor allem in Städten.

Der Anstieg der Sozialkosten macht es  deutlich. Ein Rentenpaket am anderen. Was die Bundesregierung etwa für die KI /Künstliche Intelligenz an Forschugsgeldern ausgibt ist relativ gering. Bildung? IInfrastruktur? Äußere und innere Sicherheit? Außenpolitik?

Viele Grüße
c




 
Nick42
Nick42
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RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von Nick42
als Antwort auf carlos1 vom 14.06.2019, 19:58:27
.....In Europa können die Grünen umweltpolitisch keine großen Erfolge erzielen. Sie sind nur in Dtld stark, seit Kurzem jedenfalls. Sie sind ein deutsches Phänomen. Sie liegen aber hinter den Sozialisten und Liberalen im Europa-Parlament zurück. In vielen Ländern sind sie nicht existent......

Viele Grüße
c
Ich hab mich noch nie gerne an Spekulationen beteiligt. Wenn es soweit ist, werden wir alle erfahren, wie es kommt. Ob die Grünen die hohen erwartungen erfüllen können, die sie jetzt gesetzt haben?

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Tina1
Tina1
Mitglied

RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von Tina1

Habeck heute morgen bei "moma"

Katrin Göring-Eckardt hat 100 Milliarden für einen Klimafond gefordert. Woher das Geld dafür kommen soll,hat sie nicht verraten. Auch Habeck konnte die Frage nicht wirklich beantworten. Man hat kein Konzept entwickelt, bevor man Sachen in den Raum stellt. Obwohl die Grünen Jahre dafür Zeit hatten. Die Zeit des Redens, was man alles tun will, ist nun vorbei. Die Grünen, Habeck muss nun klare Konzepte u Lösungen bringen, die bis jetzt nicht kamen. Und wie man sehen konnte, fällt es ihm offensichtlich schwer, ein handfestes Konzept zu liefern.

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/robert-habeck-im-topthema-100.html

Grüne. "Was steckt hinter dem Höhenflug"

youngster
youngster
Mitglied

RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von youngster
als Antwort auf Tina1 vom 17.06.2019, 09:44:56
Habeck heute morgen bei "moma"

Katrin Göring-Eckardt hat 100 Milliarden für einen Klimafond gefordert. Woher das Geld dafür kommen soll,hat sie nicht verraten. Auch Habeck konnte die Frage nicht wirklich beantworten. Man hat kein Konzept entwickelt, bevor man Sachen in den Raum stellt. Obwohl die Grünen Jahre dafür Zeit hatten. Die Zeit des Redens, was man alles tun will, ist nun vorbei. Die Grünen, Habeck muss nun klare Konzepte u Lösungen bringen, die bis jetzt nicht kamen. Und wie man sehen konnte, fällt es ihm offensichtlich schwer, ein handfestes Konzept zu liefern.

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/robert-habeck-im-topthema-100.html

Grüne. "Was steckt hinter dem Höhenflug"
Gerne will ich es dir verraten Tina. Wie immer bei den Grünen viel heiße Luft, den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen und ändern wird sich nichts. Nun wird schon beklagt ob der Atomausstieg wohl doch der richtige Schritt war. Es werden auch schon erste Zweilfel am Kohleausstieg geäußert. Die sog. erneuerbaren Energieen kommen nicht voran und haben außer Verteuerung der Strompreise und der gesamten Energieen nichts wirklich für die Umwelt und das Klima gebracht. Nicht umsonst gehen nun die Kits auf die Straße aber auch damit wird sich nichts ändern. Z.Zt. segeln die Grünen auf dem Hype der Klimadiskussion nur wie lange noch? Die Wahlen in Ostdeutschland werden es uns zeigen.

Gruß youngster
RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf youngster vom 17.06.2019, 10:48:15

Ich hab mir das heute Morgen auch angesehen. Mein Eindruck: es scheint ihnen langsam bewußt zu werden das sie den Geistern, die so lange gerufen haben, nun auch was liefern müssen. Er wirkte irgendwie nachdenklich und wenig mit klarem Programm.

Mal schauen was wird.

 


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olga64
olga64
Mitglied

RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von olga64

Ich finde es schon eigenartig, wenn es deutsche Leute gibt, die von Herrn Habeck und den GRünen innerhalb kürzester Zeit Programme verlangen, obwohl diese vorläufig nur in einigen Ländern in der Regierung sitzen.
Sie haben jetzt hoffentlich noch Zeit, ihre KOnzepte auszuarbeiten und wären klug beraten, diese nicht schon im Vorfeld medial zu verwerten, weil sich immer viele finden werden, die grundsätzlich "dagegen" sind.

Die Grünen werden Erfolg haben, wenn sie in ihrer Partei mehr Einigkeit beweisen als dies z.B. in der Jammer-SPD seit langem der Fall ist oder auch in der CDU/CSU. WAs ihnen aber einen Strich durch die Rechnung machen könnte, wäre eine Wirtschaftskrise, die so abstrakt auch nicht ist.
Sollte der Wüterich in Washington D.C. weiter erpressen, China weitere Probleme bekommen, im Iran z.B. die Strasse von Hormus zu einem Weltwirtschaftskrise führen, sieht alles anders aus.
Dann werden die Prioritäten wohl nicht mehr der Klimawandel sein, sondern die Wähler werden Angst um ihren Lebensstandard haben, um ihre Arbeitsplätze, Renten usw. NOrmalerweise schliessen sich dann Wähler altbekannten Parteien an, in der Hoffnung, dass diese sie aus solchen Krisen einigermassen unbeschadet herausführen. Und das wären dann wohl eher nicht die Grünen, die seit vielen Jahren nicht mehr in der Bundespolitik sind. Olga

luchs35
luchs35
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RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von luchs35
als Antwort auf olga64 vom 17.06.2019, 18:08:46

Solche Gedanken habe ich ebenfalls , Olga. Aber ich denke auch, dass die Grünen zwar im Moment andere Ziele haben, die mit der Klimapolitik verbunden sind, sollte sich aber die Situation so ändern, dass es an irgendeinem  für uns wichtigen Punkt zu einer Bedrohung oder kriegerischen Auseinandersetzung kommt, werden auch die Grünen kaum die Gefahr verschlafen und können  politisch reagieren, falls es in jeder Hinsicht an unserem , bezw. Europas Interesse  liegt. Sie sind in erster Linie Politiker und haben keine Scheuklappen vor den Augen. Abgesehen davon werden sie auch kaum allein regieren können. Ich traue ihnen jedenfalls zu, dass sie das Richtige tun werden. 

Luchs35

olga64
olga64
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RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von olga64
als Antwort auf luchs35 vom 17.06.2019, 18:45:16

Luchs ich gehöre nicht zu den BürgerInnen, die Vorschusslorbeeren an politische Menschen verteilen, insbesondere dann nicht ,wenn politische Erfahrungen fehlen, was leider auch bei den heutigen Grünen der Fall ist.
Aber ich denke, das wissen die selbst.
Es spielt sich nur noch das Wenigste in Deutschland allein ab; alles ist vernetzt in Europa und auf der Weltbühne und um hier agieren und reagieren zu können,braucht es grosse Erfahrungen und nicht Experimente.
In Europa stehen die Grünen nun an 4. Stelle und haben ca 20 Mandate mehr errungen. Das ist eine gute Chance, sich in der Zusammenarbeit auf dem globalen Sektor zu stärken. Diese Chance sollten sie ergreifen und werden es sicher auch, wie ich hoffe. Olga

luchs35
luchs35
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RE: Heißt der nächste Kanzler Robert Habeck.???
geschrieben von luchs35
als Antwort auf olga64 vom 17.06.2019, 18:58:09

Vorschusslorbeeren verteile ich sicher keine, und sollten sie tatsächlich einen Regierungsauftrag durch Wahlen bekommen - da ist ja noch ein wenig Zeit - denke ich schon, dass sie umsichtig entscheiden können. Aber wie gesagt: Alleine werden sie kaum regieren können. Da fragt sich höchstens, wer die Partner sein werden. Und schließlich hatten sie auch als Opposition gute Einblicke. 
Luchs35


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