Innenpolitik Ich find's zum Kotzen !

ingo
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Mitglied

Ich find's zum Kotzen !
geschrieben von ingo
Welche "Fraktion" im Bundesrat die Mehrheit hat, ist mir egal; solange wir dort eine "stabile" Mehrheit haben. Sobald diesbezüglich aber taktiert wird, ist es mir nicht mehr egal. Die Einspruchsmöglichkeiten des Bundesrates sind berechtigt und gewollt; aber nicht, wenn sie politisch "kalkuliert" werden. Es wird sich nicht nachweisen lassen, ob die Grünen in Hamburg so spekuliert haben, wie es hier vermutet wird; aber der Verdacht liegt schon recht nahe.
Karl
Karl
Administrator

Wie wär´s mit einem netteren Titel?
geschrieben von Karl
als Antwort auf ingo vom 01.12.2010, 21:26:46
Der primäre Effekt der Hamburger Ereignisse ist, dass die nun allein regierende CDU der schwarz-gelben Koalition in Bonn im Bundesrat die Mehrheit verschaffen kann. Ob dies geändert werden kann, wird sich erst bei den Wahlen 2011 zeigen.

Karl

P.S.: Wie ist Dein Eröffnungsbeitrag eigentlich zu verstehen? Willst Du implizieren, dass die Hamburger Grünen CDU/FDP zur Mehrheit im Bundesrat verhelfen wollten?
ingo
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Mitglied

Re: Wie wär´s mit einem netteren Titel?
geschrieben von ingo
als Antwort auf Karl vom 01.12.2010, 22:00:46
Nein, Karl. Die Pressemeldung auf die ich reagiert habe, haben sich mit den Saar-Grünen befasst und die Vermutung geäussert, dass Hamburg zerbrochen sein könnte, damit die Saar-Grünen "entscheidungsfrei" werden. Das hätte ich dazuschreiben müssen. Gestern wurde ja offen darüber spekuliert, wie sich das Saarland heute bei Hartz IV verhalten wird. U.U. können wir hier also morgen trefflich weiterdiskutieren.

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