Innenpolitik Impfpflicht Debatte im Parlament
Ich bin etwas verwundert, dass hier dieses doch wichtige Thema nicht als Beitrag gesetzt wurde, denn die Debatten im Parlament waren sehr interessant. Für den einen bedeutet Freiheit sich freiwillig entscheiden zu können, für die andere bedeutet Freiheit eine Impfpflicht um wieder unbeschwert Leben zu können.
Es haben sich drei Gruppen herauskristallisiert, Impfpflicht ab 18 Jahren und ab 50 Jahren , der Kreis um Kubicki will keine Impfpflicht, sind aber so weit ich das mitbekommen habe, alle geimpft.
Die Impfgegner lassen wir hier unerwähnt.
Ich habe an anderer Stelle schon erwähnt, dass mir diese Art der Parlamentsentscheidungen immer lieber ist, als ein Gesetz oder Verordnung, das von der Regierung beschlossen und dem Bürger übergestuelpt wird. Wenn das Parlament darüber diskutiert und entscheidet, dann fühle ich mich besser vertreten.
Die Kritiker meinen, dass die jetzige Regierung keine Mehrheit für die Impfpflicht zustande bringt.und deshalb dieses, Vorgehen wählte, ich weiß es nicht, aber ich finde diese Art etwas zu beschließen, das uns, alle betrifft, demokratischer.
Ich wäre bei der Impfpflicht ab 18, denn nur Gruppen zu impfen, befördert wieder und auch jetzt schon ungute Debatten.
Schreibt doch eure Meinung dazu, es, gibt kein falsch und richtig, wir sind eine Gruppe, also lasst uns darüber reden... nicht streiten, wie es in der Politik manchmal heißt.
Rosenbusch
also kurz meine Sichtweise, Demokratie, ganz klar, muß entscheiden.
Ich als Laie höre zu, mehr geht nicht, ist nur eine Einzelmeinung.
Nicht immer sind demokratische Entscheidungen sinnvoll im Ergebnis.
Ob Maßnahmen richtig, weniger richtig oder falsch sind, kann in einem so hochkomplexen Thema erst später bewertet werden.
Ich persönlich würde es, aber nur in diesem Falle, wie Österreich machen, aber die haben vergleichsweise kurze Bestimmungs-Möglichkeiten, ein kleines Land hat kürzere Prozeduren, wir haben 16 verschiedene Länder.
Und das ist das Icon, das am besten ausdrückt, welche Berufsgruppe mir mit Abstand am meisten leid tut und größten Respekt abverlangt:
Ich weiß nicht , ob ich Folgendes in exakt den Worten widergebe , wie es gesagt wurde :
"Freiheit bedeutet nicht unbedingt , dass du tun kannst , was du willst . Freiheit bedeutet auch , dass du nicht tun musst , was du nicht willst" .
Und ab hier wird es schwierig . Sehr sogar . Weil das sowohl für "die Politiker" als auch für die Impfgegner , Coronaleugner und Impfskeptiker gilt .
Wann beginnt die Freiheit des Einen und endet die Freiheit des Anderen ?
(Ich bin ja der Meinung , dass "Freiheit" eher ein philosophischer Begriff denn ein real umzusetzender Begriff ist)
Die Impfflicht ist dann ein totes Pferd , wenn die Rahmenbedingungen , die zur Durchsetzung einer Impfpflicht vorhanden sein müssten , gar nicht vorhanden sind . (Impfregister....)
Bzw. sich in der Kürze der Zeit gar nicht schaffen lassen .
Insofern ist diese Debatte zwar notwendig und demokratisch . Aber irgendwie wie der Ritt auf einem schon toten Gaul.
Ich weiß nicht , ob ich Folgendes in exakt den Worten widergebe , wie es gesagt wurde :Das Wort Freiheit wird in vielen Reden verwendet, so, dass es sich in die Rede desjenigen gut einfügt. Aber eigentlich ging es mir auch um die Debatte die im Parlament zur Impfpflicht geführt wurde, die ich bevorzuge oder ob eine Gesetzesvorlage der Ampel Regierung besser gewesen wäre.
"Freiheit bedeutet nicht unbedingt , dass du tun kannst , was du willst . Freiheit bedeutet auch , dass du nicht tun musst , was du nicht willst" .
Und ab hier wird es schwierig . Sehr sogar . Weil das sowohl für "die Politiker" als auch für die Impfgegner , Coronaleugner und Impfskeptiker gilt .
Wann beginnt die Freiheit des Einen und endet die Freiheit des Anderen ?
(Ich bin ja der Meinung , dass "Freiheit" eher ein philosophischer Begriff denn ein real umzusetzender Begriff ist)
Die Impfflicht ist dann ein totes Pferd , wenn die Rahmenbedingungen , die zur Durchsetzung einer Impfpflicht vorhanden sein müssten , gar nicht vorhanden sind . (Impfregister....)
Bzw. sich in der Kürze der Zeit gar nicht schaffen lassen .
Insofern ist diese Debatte zwar notwendig und demokratisch . Aber irgendwie wie der Ritt auf einem schon toten Gaul
Insofern haben wir noch einen lebendigen Gaul, denn noch ist gar nichts entschieden/beschlossen , vielleicht reicht die Mehrheit auch nicht für die allgemeine Impflicht und es wird eine Impflicht für eine der Gruppen geben.
Rosenbusch
Ich sehe da einen halbtoten/halblebendigen Gaul.
Weil BEIDE Gruppen per Impfregister erfasst werden müssten . Haben wir ein solches Impfregister ?
Haben wir ein länderspezifisches Impfregister ? Was sagen die Datenschützer ? Und...und...und...
Und was , wenn , beide Gruppen sich nicht zu 100% impfen lassen wollen ( was sie nicht tun werden) ? WAS folgt dann als Konsequenz ? Bußgeld ? Haft ?
Nicht missverstehen : ich finde diese Im- Parlament- Debatte auch gut . Sie ist Zeichen einer "lebendigen Demokratie" . Im Parlament !
Ich fürchte - bis die Grundvoraussetzungen für eine Impfpflicht geschaffen sind , ist Omikron auch schon wieder mutiert ( evtl. sogar noch weiter abgeschwächt) , und Abgeordnete , die gestern noch dafür waren , die sind morgen dagegen .
Und im kommenden Herbst erst werden wir sehen , welche Regie das Virus führt .
Und bis dahin ist die Impfpflicht mit Sicherheit nicht durch .
Und genau da ist des Pudels Kern . Genau da . "Demokratische Entscheidungen" sind ein Prozess .
Nicht immer ein sinnvolles Ergebnis . Und auch da muss beachtet werden , dass "Demokratie" nicht das bedeuten muss , was "Demokratie" ( "Alle Macht geht vom Volke aus" ) angeblich verspricht .
Der Bürger der BRD hat die Möglichkeit ( und "die Macht" - sofern er sein Wahlrecht wahrnimmt) die Parteien zu wählen , von denen er sich verspricht , dass sie seine jeweiligen Erwartungen umsetzen .
Der Bürger hat aber nicht "die Macht" seine jeweiligen Erwartungen umgesetzt zu bekommen . Und schon erst recht nicht in einer GroKO , in einer Ampel schon drei Mal nicht .
Wenn da also Gruppen auf die Straße gehen , die rufen : "WIR sind DAS Volk" , dann sind das Gruppen / Teilbereiche eines Volkes . Einer Bevölkerung . Aber nicht "DAS Volk" .
DAS VOLK in dieser Absolutheit gibt es nicht in einer Demokratie .
Hinzu kommt , dass Ereignisse , die von außen kommen , immer einen ehemals versprochenen Weg (Wahlversprechen) bitter und urplötzlich torpedieren können .
Ich denke , das nennt man "Leben" , bzw. "leben" .
Und "Leben" , "leben" , bedeutet auch immer , . dass sich etwas verändert . Leben IST Prozess .
Das Virus ist Prozess .
So ein klitzekleines fieses Ding wie das Coronavirus zeigt uns wie sehr es unser aller manchmal statisches Verständnis von "Demokratie , Vorhersehbarkeit und Leben " komplett in Frage stellen kann .
Es bedroht unsere Sicherheit . Es macht uns zutiefst verstört . Es zeigt uns , dass morgen alles ganz anders sein kann , als es gestern noch war .
Es macht und ANGST .
Vor allem sind wir in dem Thema alle Laien, fachlich.
Ich stelle mir eine Diskussion über die Fachgebiete, die ich mal beherrschte, vor, durchgeführt von "Laien". Da wär nix mit Demokratie, nur Abwägen und breites Fachwissen wäre nötig, aber nicht vorhanden.
Und damals gings auch mal um Essentielles.
👀
Ergänzend möchte ich noch hinzufügen , dass es die Aufgabe - die Pflicht der älteren Generation / der Alten ist die Jungen darauf hinzuweisen ( in der altersangemessenen Form) , WAS genau "Demokratie" bedeutet und bedeuten kann .
"Nicht Alles , was du dir wünschst und erträumst , kann erfüllt werden . Viel , von dem , was du willst , aber schon" .
Um was geht es ?
Geht es um "Fachgebiet Demokratie" ?
Oder geht es um " Fachgebiet Virologie" ?
Ersteres können wir ALLE richtig stellen . Letzteres nicht .
Zuerst mal Danke Tina48 für Deine guten Beiträge.
Ich denke!! dass die Einwohnermeldeämter bei einer Impfpflicht, sofern sie denn kommt, denn das sehe ich wie Du, als noch nicht sicher an, auch weil das Virus uns immer wieder zeigt, dass alles anders kommt wie geplant, sind diese Ämter doch in der Lage binnen kürzester Zeit ihre bei ihnen registrierten Bürger anzuschreiben und sie über die Impfpflicht und bei Weigerung, über die Folgen zu informieren. Die Kontrolle muss die Polizei, der Dienstherr oder Vorgesetzte übernehmen.
Auf alle Fälle, sind Entscheidungen die in einer spannenden Parlamentsdebatte samt Abstimmung getroffen wurden, eine Bereicherung oder sogar ein stabilisierender Faktor der Demokratie.
Rosenbusch