Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
@ pschroedAlso macht Spon fantastische Werbung.
Ich wusste bis vorhin gar nicht, dass sie mal wieder eins geschrieben hat.
Sie ist alles in allem eine intelligente Politikerin, nur meines Erachtens in der falschen Partei. Phil.
Ja - wenn der Spiegel das schreibt, muss was dran sein!Erstens - schreibt es nicht nur der Spiegel .....
Durchaus möglich, dass Frau Dr. Wagenknecht korrumpiert ist und mittlerweile ähnliche Geschäfte betreibt wie ihre Kollegen Strenz und Amthor.
Sie halt für die AfD und/oder die Visegrád-Staaten.
Trau schau wem!
Was hat das mit Korruption zu tun, ist doch nicht das erste Mal, daß sie mit rechtspopulistischen Parolen auf sich aufmerksam macht, die Dame ist nicht korrupt, sie schämt sich nur (noch) dazu zu stehen , daß sie die falsche Partei vertritt!
Edita
@ pschroedWas für ein weltfremde Argument, Wandersmann.
Ich wusste bis vorhin gar nicht, dass sie mal wieder eins geschrieben hat.
Als ob das jemals jemanden daran hindern könnte, zu kritisieren was drin steht;
wenn das Thema drauf kommt und es gilt Haltung zu zeigen.
Phil, es ist schon merkwürdig, wenn man Mitgliedern der Partei "der Linken" Glauben schenkt. Die Nachfolgepartei der SED, deshalb ist sie für mich auch noch diese Partei, die dem sozialistischen Regime der DDR nachtrauert, deshalb lehne ich sie ab. Sie ist für mich unwählbar, denn ich habe dieses Regime kennengelernt. Und da es in dieser Partei extremistische Flügel gibt, die den Kommunismus einführen wollen und das mit Gewalt, die die Demokratie stürzen wollen, die jeden der ihre gewalttätigen Ideologien nicht unterstützt, als Faschisten bezeichnet, genau das haben sie in der DDR praktiziert, mit SED Gegnern, mit eigenen Genossen, die sich anders geäußert haben, so wie sie es auch mit Wagenknecht gemacht haben, in der Linkspartei darf es nur eine Meinung geben, die Partei, die Partei hat immer recht....so war der Slogan.
Eine Partei wo Mitglieder äußern, das man die reichen erschießen sollte o. in Straflager deportieren soll, so eine Partei ist für mich nicht links, sondern radikal extremistisch. Linke extremistische Gruppierungen die an die Macht kommen wollen. Und all das hat zur Folge, dass sie aus ihrem tiefen Tal nicht rauskommen. Das sind die Gründe, warum sie nicht gewählt werden. Ich möchte nie mehr von solchen Leuten regiert werden, sie haben 40 Jahre genug Schlimmes angerichtet
Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina
Antwort von Wagenknecht:
Es sei das gute Recht jedes Mitglieds, gegen ihre Kandidatur zu sein. »Dem Anspruch eines solidarischen Umgangs untereinander entspricht es allerdings nicht, wenn versucht wird, diesem Ziel durch Unwahrheiten und Unterstellungen zum Erfolg zu verhelfen. "
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227224261/20-Linke-Bundestagsabgeordnete-unterstuetzen-Gruppen-im-Visier-des-Verfassungsschutzes.html
Extremistische Strukturen
"20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes
Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.
Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder in ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dies trifft laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG auf mindestens 20 der 69 Parlamentarier zu. Sechs von ihnen bestätigten auf Anfrage ihre Mitgliedschaft in den fraglichen Organisationen, andere haben sich in der Vergangenheit öffentlich zu diesen bekannt, eine Anfrage aber unbeantwortet gelassen.
Mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den „extremistischen Strukturen der Partei Die Linke“ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21. Diese Zusammenschlüsse innerhalb der Partei arbeiten laut Einschätzung des BfV auf einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ hin.
Zuletzt geriet die Gruppierung Marx21 in die Schlagzeilen. Am Samstag wählten die Linken die hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler zur neuen Parteivorsitzenden. Wissler war zum Zeitpunkt der Bekanntmachung ihrer Kandidatur Mitglied bei Marx21. Laut Angaben des BfV kämpft die Gruppierung, der rund 1000 Mitglieder angehören, für die Errichtung einer „kommunistischen Gesellschaftsordnung“. Mit Blick auf ihre Kandidatur beendete Wissler ihr Engagement bei Marx21 und der Sozialistischen Linken. Das sei „üblich und richtig“, erklärte die Kandidatin. Inhaltlich distanzierte Wissler sich nicht. "
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/linkspartei-janine-wissler-mitgliedschaft-marx21-parteistroemungen
Klar verfassungsfeindlich
Ziel von Marx21 ist es, auf die Überwindung des Kapitalismus hinzuwirken. Statt mitzuregieren, setze man auf Massenbewegungen, die bereit und in der Lage seien, "die herrschende Klasse zu enteignen und den bestehenden, undemokratischen Staatsapparat durch Organe der direkten Demokratie zu ersetzen".
Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Eckhard Jesse ist Marx21 klar verfassungsfeindlich, weil die Gruppe auf einen revolutionären Wandel setze.
Marx21 trete zudem entristisch auf, das heißt, es tarne seine eigentlichen Absichten und Ziele. "
Wie radikal ist Janine Wissler?
"Die extremistische Gruppe Marx21 hat Janine Wissler geprägt. Jetzt distanziert sich die Politikerin, die am Wochenende zur Ko-Vorsitzenden der Linkspartei gewählt werden soll, vorsichtig davon. Ist das glaubhaft?
Wissler kam ins Gespräch, ging später zu einer Veranstaltung. Es folgten Lesekreise und Diskussionsabende, bald war sie aktiv in der Organisation. Die nennt sich heute Marx21 und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das alles wäre kein Problem, wenn es sich um eine jugendliche Verirrung Wisslers handeln würde. Doch die 39 Jahre alte Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag war noch bis vor wenigen Monaten Mitglied bei Marx21."
Ich weiss nicht, ob es erforderlich ist, so lange Beiträge wie Tina über eine angenommene Nicht-Regierungsfähigkeit der Partei die Linke zu veröffentlichen. TAtsache ist ja nun mal, dass sie Regierungsfähigkeit beweist: z.B. in Thüringen, wo sie den MP stellt und auch in einigen Koalitionen (z.B. Berlin, Bremen). Das sollte man dann korrekterweise schon mal erwähnen und betrachten.
Aber im Bund? Dafür erreicht sie vermutlich zu wenige Wähler und zwar mittlerweile nicht nur im Westen, sondern auch im Osten (wo viele der klassischen, früheren Wähler zur AFD abwanderten). Das empfinde ich als grosses Problem, dass die wichtigen Leute bei der Linken dagegen nichts unternehmen. Es ist halt nicht damit getan, wenn eine Prominente wie Frau Wagenknecht in Talkshows ihre immergleichen Tiraden loslässt, verlässlich Bücher schreibt und diese auch liest und hoffentlich keine neue Bewegung gründet, die bald wegen Erfolglosigkeit wieder stillschweigend eingestellt wird.
Auch könnte ich mir bei einer Ampel im Bund ohne CDU/CSU beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich GRüne plus SPD dann die Linke ins Boot holen oder gar Grüne plus SPD plus FDP! DAs wäre vermutlich eher ein Wählerabschreckungs-Programm als ein Wählergewinnungs-Programm.
Lassen wir die Linke im Bund da, wo sie seit Jahren ist: aufmüpfig als kleine Oppositionspartei, die viel verspricht, aber GSD nichts halten oder realisieren muss, weil es auch immer viel zu viel GEld kosten würde, das wir vermutlich nach Corona sowieso nicht mehr haben. Olga
Ja, liebe Olga, mit den aktuellen Aussagen von Janine Wissler ( NATO ist ein Kriegsbündnis, kein Bekenntnis dazu) hat sich die Option Grün / Rot / Rot in der Tat schon im Vorfeld erledigt! Ich denke, das wollte Wissler auch so! Mit solchen Fundamental-Basis ist ja ein Koalitionsvertrag undenkbar, und wenn doch einer zustande käme, würde - bei einer sicherlich knappen Mehrheit - die Regierung bei der ersten militärischen Frage auseinander fliegen, die LINKE bleibt also in der Opposition ( so sie denn überhaupt die 5% Hürde schafft! ) ... hattest du ja schon Anfang April gemutmaßt!
Auch könnte ich mir bei einer Ampel im Bund ohne CDU/CSU beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich Grüne plus SPD dann die Linke ins Boot holen oder gar Grüne plus SPD plus FDP! DAs wäre vermutlich eher ein Wählerabschreckungs-Programm als ein Wählergewinnungs-Programm.
Lassen wir die Linke im Bund da, wo sie seit Jahren ist: aufmüpfig als kleine Oppositionspartei, die viel verspricht, aber GSD nichts halten oder realisieren muss, weil es auch immer viel zu viel Geld kosten würde, das wir vermutlich nach Corona sowieso nicht mehr haben. Olga
Das wird auch Spannungen in der Linken - Führungsspitze geben, dessen bin ich mir sicher, denn es gibt ja auch einflussreiche Politiker, die durchaus ihre Politik in einer Regierungsbeteiligung gestalten wollen! Mit Wissler im Führungsduo geht das aber nicht, da können die Protagonisten nur herum meckern und das sie ja sowieso alles viel besser machen könnten! Schade eigentlich!
MarkusXP
Die Ablehnung von kriegerischen Einsätzen durch deutsche Truppen, macht DIE LINKE für mich besonders wählbar. Zahlt den Krankenschwestern und Pflegekräften mehr Lohn und verschrottet schnell die Panzer!
Die Ablehnung von kriegerischen Einsätzen durch deutsche Truppen, macht DIE LINKE für mich besonders wählbar. Zahlt den Krankenschwestern und Pflegekräften mehr Lohn und verschrottet schnell die Panzer!Dann wähl sie, lieber dutchweepee! Sie werden sich aber in keiner Regierung für ihre politischen Ziele einsetzen können! Keine Regierung, schon gar nicht bei knappen Mehrheiten, wird sich auf die LINKE verlassen wollen, dessen darfst du gewiss sein!
Die LINKE ist im Parlament! Ihre Anhänger erwarten, dass sich im greifbaren Bereich ( Steuerrecht, Miete, Wirtschaftspolitik etc. ) etwas in ihrem, linken, Sinne ändert! Jetzt wird durch diesen Dogmatismus hinsichtlich NATO eine Mauer aufgebaut, die schlicht und ergreifend politisch nicht zu überwinden ist! Also kann die LINKE weiter in ihr oppositionelles Kissen pupen, ändern wird sich unter ihrem Einfluss jedenfalls nichts!
Wenn du willst das Krankenschwestern und Pflegekräfte besser bezahlt werden solltest du eine Partei wählen, die das in ihrem Programm hat und, vor allen Dingen, auch regieren will!
Ich halte den letzten Teil deiner an sich richtigen Aussage, für schlecht begründet!
MarkusXP
Ich sehe das ähnlich, wie Sie es - Markus - beschreiben. Die Grüne reitet seit vielen Jahren auf dem Ticket der Forderungen, unbezahlbarer neuer Ideen durch das Parlament und regiert doch nur in wenigen Bundesländern. Dort aber wird sie pragmatisch, weil sie dort auch über vernünftige Protagonisten verfügt, die nicht dem Realitätsverlust in ihrem Programm haben.
Ein Ausreisser ist BErlin, wo ich mich immer noch wundere, wie dem rot-rot-grünen Senat eine solche Peinlichkeit wie der Mietdeckel passieren konnte; anscheinend wurde hier nur Volkes Stimme umgesetzt und es fand keinerlei juristische Vorabprüfung statt.
Jetzt kandidieren Frau Wissler und Herr BArtsch für den Bundestag; in den Umfragen rauscht die Partei auf 7% runter, nähert sich also der 5%-Grenze.
Sollten sie im nächsten Bundestag nicht mehr mitregieren, werden einige ihre gut honorierten Abgeordneten-Stellen verlieren (auch Frau Wagenknecht). Dann können sie regenerieren und sich neue FAntasieziele ausarbeiten, für die sie dann vermutlich auch keine Koalitionspartner und immer weniger Wähler für sich gewinnen können.
Der einzige Ausweg wäre eine Rückkehr zur SPD - dann kämen beide Parteien evtl. doch noch auf etwas über 20% und könnte ihre Programme schlagkräftiger aufbauen und weiterverfolgen. Olga
Liebe Olga.
Wenn ihre Gallionsfigur Wagenknecht sich noch weiter zurückzieht könnten die 5% das neue Ziel sein.
Die Linke hat einfach vergessen sich zu modernisieren.
Phil.