Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

"In den letzten Wochen hat die deutsche Bundesregierung in Griechenland einen Staatsstreich durchgeführt. Er gelang ihr durch ihre Macht über die Banken und die Währung – entgegen des ausdrücklichen Votums der großen Mehrheit der griechischen Bevölkerung.

Für viele von uns war das eine große Enttäuschung. Ich finde: Wir dürfen angesichts dieser Situation nicht mutlos werden. Ein Europa. in dem die einzelnen Regierungen keine anderen Optionen haben, als sich dem neoliberalen EU-Diktat von Merkel unterzuordnen, ist nicht alternativlos.

Ein aktueller Artikel in der Welt fasst die begonnene Debatte in der europäischen Linken zusammen."

Sahra Wagenknecht

An Sarah oder Dutch ?

Er ist ein cleverer Kerl, der verstanden hat daß es keinen LINKEN Dukaten Esel gibt. Seine Wandlung ist schon echt krass und untermauert daß die LINKE nur eine kleine Randpartei ist.

Phil.

ZITAT SZ

Alexis Tsipras hat Griechenland eine Achterbahnfahrt zugemutet - nun gibt er den Reformer. Um weiter populär zu bleiben, sollte er einen Fehler seines Vorgängers nicht wiederholen.

Kommentar von Stefan Kornelius
Die Wandlung von Alexis Tsipras vom linken Revolutionär zum Reformator der Mitte verlangt nach einem amtlichen Siegel. Der griechische Premier hat sein Land und sich selbst in den vergangenen sieben Monaten eine Achterbahnfahrt der Extraklasse zugemutet, so dass nun eine Zäsur, ein Moment des Innehaltens geboten ist.

Frau Wagenknecht hat natürlich recht. Die Frage ist aber, warum hat sie u. ihre Partei jahrelang die " Eurokritiker" einfach ignoriert, anstatt zu hinterfragen warum es diese Kritik gibt u. damit hat sie u. ihre Partei einer neuen Partei, wie die AfD, auch den Weg bereitet.
Der plötzliche Wandel der Meinung von Frau Wagenknecht ist ein Beispiel dafür, man sollte grundsätzlich was als "Wahrheit" deklariert wird hinterfragen, denn wie schnell gibt es plötzlich eine andere "Wahrheit".

Die "Linke" ist, wie man hört, innerhalb der Partei vollkommen zerrissen, es gibt kaum noch Einigung. Und all das was in den tollen Reden im Bundestag präsentiert wurde, all die Versprechen die man dem Volk gemacht hat, wurde nie umgesetzt. Und das macht unglaubwürdig. Kritik im Bundestag üben ist kein Kraftakt u. bringt null. Nur mit Versprechungen kann man keinen Machtwechsel durchsetzen.

Ich bin der Meinung, nach eigenen Erleben, dass der Euro dem Volk weder Wohlstand, noch Arbeitsplätze gebracht hat und auch keinen Frieden gesichert hat. Vor dem Euro gab es in Europa schon Frieden. Für all das hätte der Verbund EU genügt u. das ohne Euro.
Seit es den Euro gibt hört man nur noch von Finanz- u. EU- Krise. Die Wirtschaft in den schwächeren Ländern ist zusammen gebrochen, überall gibt es soziale Unruhen, neue Armut u. immer mehr militärische Auseinandersetzungen. Die Wirtschaft bricht nun immer mehr auch weltweit zusammen, siehe China u. das alles wird sich immer mehr ausbreiten. Die EU u. Deutschland sitzen natürlich mit im Boot.

Angesichts der politischen, finanziellen u. wirtschaftlichen Lage in Europa u. der Welt ist es m. E. vermessen heute über 2020/2050 was Arbeitskräfte betrifft zu spekulieren, denn keiner weiß heute wieviel Arbeitsplätze dann überhaupt noch da sind. Man kann m. E. nicht mal eine Prognose für die nächsten 4 Jahre stellen, bei der jetzigen Entwicklung der wirtschaftlichen Weltlage.

Interessant ist auch, Frau Wagenknecht hat kein Problem mit dem Springer Verlag "DIE WELT".
Das ist meine Meinung zum Thema, die niemand teilen muss.
Tina

wagenknecht-stellt-euro-infrage-

"Damit setze Wagenknecht sich in einer europaweit unter Linken geführten Debatte an die Spitze jener, die sich vom Euro abwenden, schrieb die Zeitung. Wagenknecht verwies demnach auf ein von den Chefs von fünf EU-Institutionen - EU-Kommission, Europäischer Rat, EU-Parlament, EZB und Euro-Gruppe - vorgelegtes Papier zur „Rettung der Euro-Zone“. An diesem Papier sei deutlich zu erkennen, „wohin die Reise mit dem Euro gehen soll“. „Alles deutet darauf hin, dass es immer mehr Integrationsschritte gibt, die jede nationale Souveränität erledigen“, kritisierte die Linkspolitikerin.

„Wenn in Zukunft die Haushalts- und sogar die Lohnpolitik in den Mitgliedstaaten von EU-Technokraten gesteuert werden soll, dann gibt es letztlich keinen Raum mehr für demokratische Entscheidungen, und die Ergebnisse von Wahlen werden so irrelevant, wie wir das gerade in Griechenland erleben“, warnte Wagenknecht.

„Das gleiche Trauerspiel in Italien. Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür“, sagte Wagenknecht der „Welt“."

Na ja, der Platz der Euro-Abschaffer ist ja wieder frei geworden, seitdem die AfD, die dafür angetreten war, sich selbst demontierte.
Aber die Überschrift ist sowieso falsch: es geht nicht darum, ob die Linke regierungsfähig ist (es will ja keiner mit ihr koalieren), sonder ob sie überhaupt Lust hat, irgendwann in die Regierung einzusteigen. Wenn z.B. die SPD nach der nächsten Bundestagswahl in der Opposition landet, ist die Linke auch nicht mehr "die grösste Oppositionspartei" mit ihren kargen ca 10%. Olga

"Selbst 1989 stand Deine "große Mehrheit" in der DDR hinter den Gardinen am Fenster und hat gewartet, dass die Demonstranten endlich von den VoPos auf der Straße zusammmengedroschen werden, um dann selbstbewusst zu erklären: ..."

MEINE "große Mehrheit" gibt es nicht. Genauso wenig, wie es z.B. DEINE Minderheit nicht gibt.
Es war eine kleine Minderheit, die lange vor 1989 aufbegehrte und das auf unterschiedlichste Weise. Die hatten in diesem Unrechtsstaat DDR nichts zu Lachen und wurden wie eben in einer Diktatur üblich, weggesperrt oder auf andere Art und Weise unschädlich gemacht. Sie waren der Ausgangspunkt für eine Massenbewegung, die letztendlich das System SED-Stasi-Staat DDR stürzte.
Du warst bei den Wenigen nicht dabei, auch - wenn du immer wieder betonst, heldenhaft für die Absetzung der SED-Regierung gekämpft zu haben. Du warst als FREIWILLIGER Berufsoffiziersanwärter und Offizier ganz systemtreu in "staatlichen Diensten".

Die Wende wurde letztendlich durch eine Massenbewegung in Gang gesetzt, weil auch die Ängstlichen oder Zurückhaltenden, auch die, die sich früher nicht trauten, weil sie Verantwortung für die Familie, Kinder hatten, Mut fassten und auf die Straße gingen.
Das waren Millionen in den unterschiedlichsten Regionen der DDR und nicht die von dir verhöhnte "große Mehrheit", die hinter der Gardine stand.
Das ist Arroganz pur - lieber dutch.

"Selbst 1989 stand Deine "große Mehrheit" in der DDR hinter den Gardinen am Fenster und hat gewartet, dass die Demonstranten endlich von den VoPos auf der Straße zusammmengedroschen werden, um dann selbstbewusst zu erklären: ..."

MEINE "große Mehrheit" gibt es nicht. Genauso wenig, wie es z.B. DEINE Minderheit nicht gibt.
Es war eine kleine Minderheit, die lange vor 1989 aufbegehrte und das auf unterschiedlichste Weise. Die hatten in diesem Unrechtsstaat DDR nichts zu Lachen und wurden wie eben in einer Diktatur üblich, weggesperrt oder auf andere Art und Weise unschädlich gemacht. Sie waren der Ausgangspunkt für eine Massenbewegung, die letztendlich das System SED-Stasi-Staat DDR stürzte.
Du warst bei den Wenigen nicht dabei, auch - wenn du immer wieder betonst, heldenhaft für die Absetzung der SED-Regierung gekämpft zu haben. Du warst als FREIWILLIGER Berufsoffiziersanwärter und Offizier ganz systemtreu in "staatlichen Diensten".

Die Wende wurde letztendlich durch eine Massenbewegung in Gang gesetzt, weil auch die Ängstlichen oder Zurückhaltenden, auch die, die sich früher nicht trauten, weil sie Verantwortung für die Familie, Kinder hatten, Mut fassten und auf die Straße gingen.
Das waren Millionen in den unterschiedlichsten Regionen der DDR und nicht die von dir verhöhnte "große Mehrheit", die hinter der Gardine stand.
Das ist Arroganz pur - lieber dutch.

Klaus das ist genau die Geschichte die dann zu der Massenbewegung geführt hat. Hinter den Gardinen am Fenster standen die, die immer noch aus Angst vor der Gewalt der Stasi (die ja bei den ersten Demos sichtbar war) an den Demonstrationen teilzunehmen, die Angst hatten, dass die Menschen, auch viele ihrer Freunde u Bekannten von der Polizei geschlagen u. verhaftet werden, die hofften dass der Umbruch gelingt. Und es saßen die "linentreuen" hinter den Gardinen die sich gewünscht haben, dass die Demonstrationen niedergeschlagen werden. Sie wollten keine Veränderungen, denn damit hätten sie all ihre Privilegien verloren.

Tina

"Hinter den Gardinen am Fenster standen die, die immer noch aus Angst vor der Gewalt der Stasi (die ja bei den ersten Demos sichtbar war) an den Demonstrationen teilzunehmen, die Angst hatten, dass die Menschen, auch viele ihrer Freunde u Bekannten von der Polizei geschlagen u. verhaftet werden, die hofften dass der Umbruch gelingt."

Genau das wollte ich ausdrücken.

Ich lasse mir aber durch Dutch diese Mehrheit, die aus unterschiedlichsten Gründen ( wie Angst vor der Stasi dieses Unrechtsregimes, die auch vor der Sippenhaft nicht zurückschreckte oder ganz einfach Existenzangst...) nicht an den ersten Demos teilnahmen, nicht auf billigste Art und Weise verhöhnen.

Das sollen Sie auch nicht, lieber Klaus.
Auch Dutch muss zurechtgewiesen werden ,wenn er wieder mal ausrastet und sein persönliches Gutmenschentum über das aller anderen stellt.

Ich persönlich warte darauf, dass sich z.B. Sarah W., Frau Kipping, Herr Riexinger und auch Herr Bartsch endlich mal in ostdeutschen Brennpunkten blicken lassen, selbst in Flüchtlingsheime gehen und sich dann als Vaterlandsverräter beschimpfen lassen und dies nicht nur von den regierenden Politikern fordern, die dieser symbolischen Geste jetzt ja nachgekommen sind.
Auch von den Grünen hört man ausser Sonntagsreden-Gelaber nichts Konkretes in dieser Richtung - die sind wohl mit den Linken alle noch im Italien-Urlaub, fernab vom Massengrab Mittelmeer. Olga

@ olga64,

den Begriff "Gutmenschentum" als Peitsche zu verwenden gegen engagierte Menschen ist übel. Ich finde, dass Du sehr viel öfters persönliche Beleidigungen verschleuderst als dutchweepee, der engagiert ist, der aber nur selten unter die Gürtellinie von Diskutanten schlägt.

Karl

@ olga64,

den Begriff "Gutmenschentum" als Peitsche zu verwenden gegen engagierte Menschen ist übel. Ich finde, dass Du sehr viel öfters persönliche Beleidigungen verschleuderst als dutchweepee, der engagiert ist, der aber nur selten unter die Gürtellinie von Diskutanten schlägt.

Karl

Mon dieu - Peitsche? Ja, wo sind wir denn - in einem SM-Club?
Ich kann es nicht mehr zählen, wie oft mich Dutch beleidigte - nehme dies aber bei ihm - und anderen Typen seines Schlages - nie sehr ernst. ERstaunt bin ich aber immer wieder, wie oft Dutch so kluge Diskutanten wie Adam und Klaus beleidigt - oder z.B. Ingo, um nur einige zu nennen.
Aber da gibt es wohl ein Biotop der männlichen Gutmenschen,deren Maxime Solidarität ist und da erklärt man dann lieber, die anderen würden beleidigen und nie "man" selbst. Schade, Karl - ich dachte immer, Sie wüssten dies besser. Olga