Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

olga64
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf klaus vom 29.05.2016, 14:24:16
Ich habe mir die grosse Mühe gemacht, die lange, lange Rede von Frau Wagenknecht bei Phoenix anzusehen und anzuhören. Die Aufnahmen,die sie vorher nach dem Tortenbewurf zeigten (sie ist ja in guter Gesellschaft einer solchen Attacke. Ich erinnere nicht nur an die Herzogin von Oldenburg, die kürzlich dran war, sondern an zu Guttenberg, der allerdings recht smart darauf reagierte, in dem er für das nächste Mal Käsesahnetorte verlangte). Man sah aber Parteikollegen und -kolleginnen von Frau Wagenknecht, die ziemlich ungeniert kicherten als sie rausmarschierte, um neues Make-Up aufzulegen.
Rhetorisch begabt ist sie und war sie immer. Allerdings auch diese Rede war eigentlich bestehend aus Forderungen und Anprangern aller, die nicht zur LInken gehören. Vermisst habe ich mal wieder die Gegenfinanzierungsangebote; auch dürfte es wenig hilfreich sein, wenn eine so kleine Oppostionspartei davon ausgeht, dass ihre Forderungen wirklich erfüllt werden, bzw. sie sich nach wie vor dagegen sträubt, mit der SPD zusammenzuarbeiten "weil diese keine Anzeichen liefern, alle Wünsche der Linken in die Tat umzusetzen.". Es sprach viel Verzweiflung aus dieser Rede, genau so wie bei Frau Kipping (die nicht die rhetorischen Fähigkeiten von Frau W. aufzuweisen hat) und Herrn Riexinger, der mit den Armen so stark fuchtelte, dass ich mehr an ein persönliches Gymnastikprogramm dachte.
Ohne Gysi werden sie den Wahlkampf nicht durchstehen, bzw. noch höhere Verluste einfahren und dann auch noch bemüht sein müssen, z.B. ein 5%ige Ergebnis als gut zu verkaufen. Olga
olga64
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf olga64 vom 30.05.2016, 16:14:43
Ist das nun VErzweiflung der Linken oder grosse Angst vor dem Ausgang der Wahlen in Meck-Pomm und Berlin?
Jetzt "schmeicheln" sich Frau Wagenknecht und auch Frau Kipping an die SPD ran und wollen einen gemeinsamen Kandidaten für das Präsidentenamt küren, mit den Grünen ,die sie erstaunlicherweise im Spektrum der "Linken" ansiedeln.
Die Prämisse der Linken lautet allerdings, dass sich SPD und Grüne dann von allem nachträglich verabschieden müssten, was die Agenda 2010 und längere Lebensarbeitszeit beschlossen. Klingt wie eine Demütigung dieser Parteien im Vorfeld - ob sie so masochistisch sein werden, diesem Begehr zuzustimmen?
In 2010, als Herr Gabriel der Linken in Sachen Gauck diesen Vorschlag machte, wehrte diese ab und Herr Gauck wurde im ersten Durchgang kein Präsident.
Kann die Linke nicht rechnen? Die Bundesversammlung wird gegenwärtig auch mit der SPD und den Linken die nötige Stimmenzahl nicht erreichen; noch weniger vermutlich nach den Herbstwahlen, wenn die AfD weitere Stimmen auf sich beziehen wird.
Die Grünen sind nicht mehr im reinen Linken-Lager; sie sind längst die Partei der gutverdienenden Akademiker-Familien mit Öko-Touch und in der Mitte angekommen. Deshalb werden sie bei der nächsten Bundestagswahl den Avancen der CDU zu einer Koalition vermutlich offener gegenüberstehen als 2013.
Die ersten Zeichen gibt es schon hierzu: das von Herrn Hofreiter vorgeschlagene neue Steuermodell mit Schonung für Einkommen bis 80.000.- Euro jährlich (klingt ähnlich wie der Vorschlag von Herrn Schäuble). Olga
olga64
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf olga64 vom 09.06.2016, 16:33:22
Ich war schon erstaunt darüber, aus dem schwäbischen Munde des Herrn Riexinger erfahren zu dürfen,dass der Brexit eigentlich die Schuld von Frau Merkel ist und zwar aufgrund deren Sparpolitik innerhalb der EU. Dass es darum in UK gar nicht ging, sondern hauptsächlich Fremdenfeindlichkeit den Ausschlag gab, erkannte er dann aber doch und resümierte laut, dass die LInke natürlich auf diesem Gebiet nicht in das gleiche Horn wie "die Engländer" blasen dürften, bzw. wie Frau von Storch und Marine le Pen.

Man betont bei der Linken erneut, dass eine Zusammenarbeit mit der SPD möglich erschiene, wenn diese die Renten und Löhne erhöhen würde usw. Wie das die abgewirtschaftete SPD im Alleingang schaffen soll, sagte er aber nicht.
Die Linke muss wohl befürchten, nach der nächsten Bundestagswahl ihren Status "der grössten Oppositionspartei" zu verlieren und nur noch an den untersten Rängen mitmischen zu dürfen.
Falsche Strategien, Streit unter den Mitgliedern dieser Partei kennzeichnen den erfolglosen Weg und kein Gysi mehr, die hier rettend eingreift. Olga

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Edita
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von Edita
als Antwort auf olga64 vom 28.06.2016, 17:39:45
Ich war schon erstaunt darüber, aus dem schwäbischen Munde des Herrn Riexinger erfahren zu dürfen,dass der Brexit eigentlich die Schuld von Frau Merkel ist und zwar aufgrund deren Sparpolitik innerhalb der EU. Dass es darum in UK gar nicht ging, sondern hauptsächlich Fremdenfeindlichkeit den Ausschlag gab, erkannte er dann aber doch ...... Olga


Warum interpretieren Sie das so Olga - das stimmt doch gar nicht, er hat wörtlich gesagt :

" Diese Entscheidung (für den Brexit) ist auch eine Niederlage für Frau Merkel........
gleichzeitig darf man natürlich nicht übersehen, daß sehr schräge einwanderungsfeindliche Töne zu hören waren in dieser ganzen Brexit-Kampagne in GB, mit denen man sich auf gar keinen Fall gemein machen darf, und es jubeln jetzt ja auch ganz stark die Rechten, Frau v. Storch hat offensichtlich Freudentränen geweint..........."


Also nichts mit " eigentlich die Schuld " von Frau Merkel, und daß es so mit der Politik in der EU nicht weitergehen kann, damit steht er ja nicht alleine da, oder?
Die Linke bläst nicht nur nicht "in das gleiche Horn", sondern
sie distanziert sich doch explizit vom Jubel der Rechten!

Man kann Aussagen von Politikern für richtig oder falsch halten, keine Frage, aber falsch auslegen und falsche Interpretationen weitergeben ist nicht sehr souverän, aber irreführend!

Und jetzt bitte nicht konstatieren, ich sei eine Linke und Freundin von Riexinger, ich bin meilenweit davon entfernt!

Edita
dutchweepee
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von dutchweepee
als Antwort auf olga64 vom 28.06.2016, 17:39:45
..Man betont bei der Linken erneut, dass eine Zusammenarbeit mit der SPD möglich erschiene, wenn diese die Renten und Löhne erhöhen würde usw. Wie das die abgewirtschaftete SPD im Alleingang schaffen soll, sagte er aber nicht...
geschrieben von olga

Die SPD ist nicht "abgewirtschaftet", sondern diese Partei tappst zur Zeit völlig orientierungslos und taktierend durch jedes politische Fettnäpfchen und behauptet dann, dass die unsozialen Ergbnisse an den schwarzen Koalitionspartnern iegen.

Wenn die SPD tatsächlich an einem Politkschwenk hin zur sozialen Marktwirtschaft interessiert wäre, könnte sie die neoliberalen Strömungen schon jetzt stürzen, denn es besteht eine "linke" Mehrheit im Bundestag. Es liegt den SPD-Bonzen offensichtlich nur an der Macht und nicht am "Sozialistischen" in ihrem Parteinamen.

Diesen Standpunkt stelle ich in den Raum, ohne ihn vieleicht im weiteren Verlauf zu verteiigen, da ich gerade kaum Zeit habe Threads aufmerksam zu verfolgen.
olga64
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf dutchweepee vom 30.06.2016, 09:14:14
ABer Dutch - was nützt denn ein ARtikel, der drei Jahre alt ist. Aufgeklärte Menschen wie wir wissen doch, dass nichts so beständig ist wie der Wandel.

Derzeit sieht es bei "der Übermacht" der linken Parteien so aus, dass die SPD bei ca 21% und die LInke bei 9% in den Umfragen dümpelt. Die CDU/CSU bei 34% und die FDP bei 6%. Die Grünen sind mit Sicherheit nicht mehr zum linken Lager zu zählen, da sie u.a. in BW und Hessen recht geräuschlos und auch harmonisch mit der CDU gute Politik machen.
Die Grünen mutierten zur sehr wählbaren Partei der gutverdienenden Mittelschicht der Akademiker-Familien in ihren schönen Altbauwohnungen deutscher Grossstädte und fahren mit ihrem teuren SUV zum Biomarkt, um noch ein Relikt früherer Ansichten zu pflegen.
Diese Woche erscheint ein Interview mit Herrn Gysi im Stern. Ich habe es noch nicht ganz gelesen, finde es aber interessant, dass dieser anscheinend Briefe von begeisterten Fans erhält, die ihn sich als neuen Bundespräsidenten wünschen. Aber ob dafür wirklich Mehrheiten bestünden? Olga

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dutchweepee
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von dutchweepee
als Antwort auf olga64 vom 30.06.2016, 15:33:55
Ach olga ...es geht mir nicht um die gesteuerten Umfragen, die du so gern aus der SZ zitierst, sondern um die Mehrheiten im amtierenden und gewählten Bundestaq.

Wenn die SPD wollte, könnte sie LINKS koalieren, handeln und regieren. Aber sie stolpert gewollt und eklig durch den schwarzen und durch und durch neoliberalen Tümpel.

Vielleicht ist die SPD-Basis ein Koalitionspartner für die LINKEN. Die amtierenden SPD-Bonzen sollen aber mal schön im Hintern von Angela kleben und an derer Stoffgwechselendprodukten ersticken.
pschroed
pschroed
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed
als Antwort auf dutchweepee vom 03.07.2016, 00:14:31


Vielleicht ist die SPD-Basis ein Koalitionspartner für die LINKEN. Die amtierenden SPD-Bonzen sollen aber mal schön im Hintern von Angela kleben und an derer Stoffgwechselendprodukten ersticken.


Ich glaube nicht daß dieser Slang eines eventuel pupertierendem das Niveau der LINKE ist. oder ?? oder nur eine Ausnahme ....?

Phil.
othello
othello
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von othello
Der Landeshauptmann Pröll meinte, - man sollte aber auch berücksichtigen, dass Beisitzer in der Wahlkommission diese Tätigkeit freiwillig machen.
Aber diese Freiwilligen werden peinlichst genau auf Parteizugehörigkeit geprüft. - stammen also auch aus seiner Partei.
Ernst nehmen tun sie allerdings ihre Arbeit alle zusammen nicht.
Egal ob Links, - Mitte oder Rechts.
Ja, sie unterschreiben sogar am Ende die ordnungsgemäße Abhaltung der Wahl für ihren Wahlsprengel.
Aber vielleicht ist es Herrn Pröll einfach lieber, dass die Hunde die Letzten fressen mögen und stellt sich selber als gänzlich Unbeteiligter dar.
olga64
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Re: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf dutchweepee vom 03.07.2016, 00:14:31
xxxx Wenn die SPD wollte, könnte sie LINKS koalieren, handeln und regieren.


Es ist das alte Lied, dass oft LInke alles, was nicht so läuft, wie sie es sich erträumen und wünschen, erklären, die zB. Umfragen wären manipuliert.
Wenn die SPD jetzt auch noch davon träumen sollten, mit der Linken zu koalieren und dadurch zu regieren, ist sie endgültig im Wahn angekommen.
Wie soll das gehen bei Umfrage Prozentwerten von ca 30% für beide Parteien?
Und wer soll dann handeln? Evtl. der Wendehals Gabriel?
Dutch - so traurig es vermutlich für Sie ist: es gibt keinen mehrheitlichen Wechselwunsch hin zu links in Europa. Frankreich - die Sozialisten sind abgewirtschaftet; Griechenland - Tsipras macht brav, was ihm vorgegeben wird. REnzi wird sich vermutlich auch nicht mehr lange halten können. Portugal akzeptiert einen Minderheits-Präsidenten. UK - Labour ist abgewirtschaftet. Wie sich die SPÖ in Österreich halten wird, ist sehr ungewiss. Spanien - die Konservativen hatten bei der letzten Wahl Zusatzgewinne. Olga

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