Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

olga64
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Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf Oberwind vom 27.10.2018, 18:39:59
..... eine Möglichkeit von Rot-Rot-Grün in Hessen gäbe...........

Und wenn es nun doch so käme, ginge deshalb die Welt auch nicht unterLachen

Gruß aus Hessen
Oberwind
Ich denke, Hessen ist so erfolgreich, dass es sich nicht an Berlin orientieren soll, wo auch unter Rot-Rot-Grün das allermeiste nicht klappt. Olga
pschroed
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed

LINKE, Problemfall Wagenknecht.
Bei den Linken ist eine Revolte ausgebrochen muß das Zugpferd Wagenknecht gehen ?
Versinkt nach dieser Entscheidung die Linke im Nichts ?
Phil.


Revolte gegen Wagenknecht.

Streit über Sahra Wagenknecht Revolte der Genossen
Bei den Linken spitzt sich der Streit über Sahra Wagenknecht zu. Während die Fraktionschefin ihre Sammlungsbewegung vorantreibt, planen ihre Gegner den Aufstand. Ihr Ziel: Wagenknecht soll gehen.

Die Person, um die es eigentlich ging, war gar nicht da: Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hatte andere Termine, als der Streit um sie in der jüngsten Sitzung der Linken-Abgeordneten im Bundestag mal wieder eskalierte.

Wagenknecht hatte in der Partei mit ihrer Distanzierung vom Aufruf zu "Unteilbar" für Aufregung gesorgt - jener Demonstration "für Solidarität statt Ausgrenzung", an der Mitte Oktober in Berlin Hunderttausende teilnahmen. Denn Fraktion und Partei zählten zu den offiziellen Unterstützern der Kundgebung. Wagenknecht kritisierte dagegen, es gehe bei der Demo um die Forderung nach "offenen Grenzen".
Eine Position, die sie bekanntlich nicht teilt.

Es hätte nun wie so oft in den vergangenen Jahren laufen können: Die Genossen empören sich über Wagenknecht, in deren migrationskritischem Kurs viele Linke einen Frontalangriff auf ihr politisches Selbstverständnis sehen. Die Stimmung ist vergiftet. Am Ende aber passiert: nichts.

Doch am vergangenen Dienstag meldet sich Thomas Nord während der Fraktionssitzung zu Wort. Ein Mann, der lange zum Führungspersonal der Partei gehörte. Er war Landesvorsitzender der PDS in Brandenburg, später über Jahre Bundesschatzmeister.

Er wolle eine persönliche Erklärung abgeben, erklärt Nord nun, so berichten es Teilnehmer. Mit ihrer Distanzierung von "Unteilbar" habe sich Wagenknecht erneut nicht an Parteipositionen gehalten. Eine Schmerzgrenze sei überschritten. Mit einer Fraktion unter dieser Führung könne er sich nicht mehr identifizieren. Er wolle nun bis zur Klausurtagung Mitte Januar entscheiden, ob er aus der Fraktion austritt.
Erbitterter Streit

Nords Ultimatum ist ein Frontalangriff gegen Wagenknecht. Selbst für die streiterprobten Genossen ist das ungewöhnlich. Co-Fraktionschef Dietmar Bartschversuchte die Situation zu retten, bot Nord ein Gespräch an. Doch auch Bartsch steht mittlerweile unter Druck, weil er sich machtpolitisch mit Wagenknecht verbündet hat - und ihre Vorstöße oft nur zögerlich kritisiert.

Der Fall zeigt, wie zugespitzt die Lage bei den Linken mittlerweile ist. "In unserer Situation genügt wohl nur ein Tropfen und das Fass läuft über", sagte ein langjähriger Bundestagsabgeordneter.
Konkret heißt das: Es geht um die Zukunft von Wagenknecht selbst - und möglicherweise auch um die von Bartsch.

Seit Langem herrscht ein erbitterter Streit zwischen dem Wagenknecht-Lager und der Parteiführung um Katja Kipping und Bernd Riexinger. Es geht um Machtfragen - aber immer wieder auch um das Thema Migration.

Im jüngsten Fall empfahl Wagenknecht in ihrem Newsletter einen Artikel, der das Uno-Migrationsabkommen aus einer linken Perspektive kritisiert: Migration nütze vor allem großen Unternehmen; die Arbeiter auf dem heimischen Märkten würden unter der Konkurrenz aus dem Ausland leiden. Das Uno-Abkommen wird in dem Artikel als "letzten Sargnagel für die linken Parteien" bezeichnet.
Die nächste Provokation aus Sicht vieler Linker.

Wagenknecht baut nebenbei weiter ihre Sammlungsbewegung "Aufstehen" aus. In der Partei fürchten einige, sie wolle letztlich eine eigene Partei gründen, um den Kämpfen bei den Linken zu entgehen. Ein Bundeskongress ist bereits geplant, ein eigenes Programm in Arbeit.
Trotz des Ärgers über "Aufstehen" als potenzielles Konkurrenzprojekt zur Linkspartei scheuten Wagenknechts Gegner bisher den offenen Bruch mit ihrer prominentesten Politikerin. Das scheint sich nun zu ändern.

"Wagenknecht gehört abgewählt"

Immer häufiger ist in diesen Tagen von einer möglichen Absetzung Wagenknechts als Fraktionschefin die Rede. Nach Nords Ankündigung twitterte Sachsen-Anhalts Linken-Chef Andreas Höppner, es müsse nun eine "Neuwahl/Neuaufstellung des Fraktionsvorstandes" geben. Die Linksjugend Baden-Württemberg legte am Mittwoch nach: "Wagenknecht gehört abgewählt. Punkt."

Linken-Chef Bernd Riexinger soll im Parteivorstand erklärt haben, Wagenknecht könne nicht zugleich bei "Aufstehen" sein und die Fraktion führen. Die Abgeordneten müssten sich nach der Hessenwahl "entscheiden".

Im Wagenknecht-Lager fasste man das als Aufruf zur Revolte auf. Auf SPIEGEL-Anfrage erklärte Riexinger, es gebe "einen Rollenkonflikt", der spätestens seit Wagenknechts Distanzierung vom "Unteilbar"-Bündnis "für Verwirrung in der Öffentlichkeit sorgt". Das sei im Vorstand diskutiert worden.
Er erwarte von den Spitzenpolitikern der Linken, "dass Beschlüsse von Fraktion und Partei nicht negiert werden, sondern als Leitlinien für ihre Politik gelten", so Riexinger. Einen Abwahlantrag habe er jedoch nicht ins Gespräch gebracht.
"Es dürfte knapp werden"

Doch schon vor der Fraktionssitzung am Dienstag kursierte das Gerücht, ein entsprechender Geschäftsordnungsantrag zur Abwahl Wagenknechts werde vorbereitet - von wem auch immer.
So weit kam es vorerst nicht. Doch klar ist, dass in der Fraktion bereits gerechnet wird: 69 Genossen sitzen im Bundestag, 35 bräuchte man, um Wagenknecht abzuwählen. Auf "über 30" komme man im Moment, sagt ein Unterstützer der Kipping-Seite. Und auch eine Wagenknecht-Anhängerin bekennt: "Es dürfte im Zweifel knapp werden."

Thomas Nord sei nun vorgeschickt worden, "um die eigenen Leute zu mobilisieren", sagt ein Spitzengenosse. Und die Abgeordnete und Wagenknecht-Vertraute Sevim Dagdelen erklärt gegenüber dem SPIEGEL: "Das war eine kalkulierte Inszenierung nach einem Drehbuch."
Andere in der Partei halten diese These für unfair gegenüber Nord. Es habe sich um einen "persönlichen Hilferuf" eines Mannes gehandelt, der lange verbittert sei über Wagenknechts Kurs.
Doch was, wenn Wagenknecht am Ende tatsächlich gestürzt wird?

Denkbar wäre, dass Bartsch vorerst alleine die Fraktion führt. Oder man zieht die im Herbst anstehenden Vorstandswahlen vor und wählt ein neues Spitzenduo. Wagenknechts Gegner hoffen, dass dann endlich Ruhe einkehr.

Allerdings würde die Linkspartei damit möglicherweise ihre prominenteste Politikerin ganz verlieren. Im Fall einer Abwahl als Fraktionsvorsitzende könnte Wagenknecht "Aufstehen" tatsächlich zu einer Partei entwickeln.

olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf pschroed vom 08.11.2018, 18:27:15

Ich denke,die einen wählen die Linke, weil es dort Frau WAgenknecht gibt und die anderen nicht, weil es dort Frau Wagenknecht gibt.
Das ist dramatisch auch für die Person Wagenknecht, wenn sie tagtäglich erleben muss, sie erfolgreich die AfD ist, insbesondere in Ostdeutschland.
Es wäre sicher das Beste, wenn sich SPD und die Linke mit den gemässigteren Mitglieder wieder zusammenschliessen würden; wenn dieser Rachefeldzug des Herrn Lafontaine aus längst vergangener Zeit und aktualisiert durch sein Sprachrohr, Frau Wagenknecht, endlich zu Ende ginge. Dann hätten evtl. beide linken Strömungen eine kleine Chance, politisch zu überleben.
Diese Bewegung des Ehepaares Lafontaine-Wagenknecht wird m.E. auch den Gang aller linken Parteien weltweit gehen - in der VErsenkung verschwinden. Es gibt einfach keine nachahmenswerten Beispiele für sozialistische Machtstrukturen, wenn man von China absieht. Olga


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dutchweepee
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von dutchweepee
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pschroed
pschroed
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed

Wagenknecht und die gelbe Weste, irgendwie tut mir die Frau leid.
Sie scheint nicht zu verstehen wie dramatisch solch ein Aufruf enden könnte, obschon sie nicht ganz unrecht hat.
Man nehme nur die Ausschreitungen vom G20 Gipfel.
Es kommt mir so vor als stehe sie vor dem politischen Fall in die Bedeutungslosigkeit. 
Phil.

Tausende protestierten seit Mitte November in Frankreich gegen die Regierung, es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen. Sahra Wagenknecht versucht nun ebenfalls, ihre Landsleute zu etwas mehr Widerstand zu animieren. 

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Wagenknecht fordert Proteste vor dem Kanzleramt.

Auch Deutschland habe eine Regierung der Reichen, das sehe man etwa beim Umgang mit dem Dieselskandal. "Die Autokonzerne machen weiter Profite, und die Dieselfahrer, vor allem die ärmeren, die ältere Wagen haben, müssen die Zeche bezahlen."

Stets werde Politik für Wohlhabende und große Unternehmen gemacht. "Dagegen muss es auch in Deutschland mehr Widerstand geben. Wir brauchen auch hier viele Menschen, die bereit sind, auf die Straße zu gehen."

In Frankreich protestieren Tausende seit Mitte November gegen die Reformpolitik der Regierung - in der Hauptstadt Paris war es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Darauf ging Wagenknecht im Video nicht ein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Linkspartei zuletzt aufgerufen, sich von den Ausschreitungen bei den Gelbwesten-Protesten in Frankreich zu distanzieren. Deren uneingeschränkte Unterstützung sei "skandalös". Die Haltung der Linken zu der Protestbewegung ist allerdings nicht eindeutig. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger bezeichnete die dortige "Verbrüderung" von linker und rechter Gesinnung als besorgniserregend.

schorsch
schorsch
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von schorsch

Willst du mal an die Massen ran,
dann zieh dir eine gelbe Weste an!

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R.Musikfreund
R.Musikfreund
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von R.Musikfreund
als Antwort auf pschroed vom 14.09.2014, 08:13:20

Bevor mann Marx auf den Scheiterhaufen schmeißen tut sollte man Ihn erstmal lesen der hat Kinderarbeit versucht zu verhindern und jetzt rennen die Kinder in Afrika mit Waffen Rum statt zur Schule zu gehen oder müssen in Bergwerken schuften ich war eine Weile Bergmann und weiß wovon ich spreche.

teri
teri
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von teri
als Antwort auf Bruny vom 20.09.2017, 14:52:57
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht, ich habe nichts gegen die Linken. Aber sie müssten mir genau erklären, wie sie ihre Versprechen durchführen, bzw. finanzieren würden. Nur von den "Reichen" zu nehmen ist mir zu stumpfsinnig. Enteignung hat noch nie sozialen Frieden gebracht. 
Ich sehe auch bei der CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP Defizite. Der Wähler muss sehen welche Partei seinen Vorstellungen am Nächsten kommt. 
Schlecht reden brauche ich keine Partei, für mich reicht es vollkommen wenn ICH weiß welche Partei für mich vertretbar ist. 
Bruny

...mein erstes Ziel wäre, endlich die längst versprochene Transaktionssteuer europaweit einzuführen - und - meiner persönlichen Meinung zufolge - diese gerechterweise mit 60% zu besteuern. Das würde endlich die korrupte Steuerhintersziehung bei Spekulationsgeschäften eindämmen.
Diese Spekulanten und Finanzhaie entziehen den Ländern jährlich Billionen Euros, die sie steuerfrei auf diverse Geheimkonten transferierten.

Wie könnte man das nennen?
Diebstahl am Volk, das seine Einkommens- und Lohnsteuer brav bezahlen muß?  Oder sind unsere Politiker in Europa auf einem Auge blind und mit einem Ohr taub?

Danach sollte ernsthaft über die Finanzwirtschaft nachgedacht werden, die uns der Neoliberalismus beschert hat - also  den Finanz-Kapitalismus.

Und das wäre politisch weder rechts noch links sondern überlebnswichtig für die Demokratie - und auch für die "Umwelt".

 
sittingbull
sittingbull
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von sittingbull

Damit hier kein falscher Eindruck entsteht, ich habe nichts gegen die Linken.
Aber ... (Bruny)

klingt ein bisschen wie :

"Ich hab nichts gegen Ausländer , aber ..."  .

oder ?

sitting bull





 
olga64
olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf teri vom 01.01.2019, 23:24:04
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht, ich habe nichts gegen die Linken. Aber sie müssten mir genau erklären, wie sie ihre Versprechen durchführen, bzw. finanzieren würden. Nur von den "Reichen" zu nehmen ist mir zu stumpfsinnig. Enteignung hat noch nie sozialen Frieden gebracht. 
Ich sehe auch bei der CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP Defizite. Der Wähler muss sehen welche Partei seinen Vorstellungen am Nächsten kommt. 
Schlecht reden brauche ich keine Partei, für mich reicht es vollkommen wenn ICH weiß welche Partei für mich vertretbar ist. 
Bruny

...mein erstes Ziel wäre, endlich die längst versprochene Transaktionssteuer europaweit einzuführen - und - meiner persönlichen Meinung zufolge - diese gerechterweise mit 60% zu besteuern.

Wie könnte man das nennen?
Diebstahl am Volk, das seine Einkommens- und Lohnsteuer brav bezahlen muß?  Oder sind unsere Politiker in Europa auf einem Auge blind und mit einem Ohr taub?

 
geschrieben von teri
So wie Bruny ihre Sichtweise nur aus der eigenen, recht beengten Perspektive darlegt und auch noch vollmundig erklärt, dass alle Parteien Defizite aufweisen, hat sie bis heute nicht realisiert, dass z.B. in Deutschland nie eine Partei allein regiert, sondern nur in Koalition mit einer anderen. Es ist also unsinnig, wenn WählerInnen zu glauben wissen, welche Partei für sievertretbar ist - wenn diese dann doch nicht in der Regierung ist und massgeblich die Geschicke eines Landes beeinflussen kann.
Bei Teri fällt mir auf, dass sie zB. die Finanztransaktionssteuer ebenfalls versucht, auf unser Land runterzubrechen. Es ist nicht so, dass Politiker in Europa blind sind. Es müssen nur Mehrheiten her, um dies umzusetzen.
Das erscheint aber aussichtslos, wenn man an LÄnder wie die Niederlande, Irland usw. denkt, die Steuersparmodelle zu ihren grossen Einkommensquellen zählen. D.h., sich internationale, global agierende Konzerne sich bewusst dort ansiedeln, weil sie dort immense Steuern sparen können.
Olga

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