Innenpolitik Jetzt wird es ernst: Herr de Maizière: Sie lügen wie gedruckt

Im Internet wurde ich heute Morgen mehrmals auf diesen Satz verwiesen:
"Herr de Maizière, Sie lügen wie gedruckt!"

Das hat mich neugierig gemacht, was da das Blatt, welches selbst mit Druckerschwärze lügt, über den Bundesinnenminister zu berichten hat. Naja, nichts Außergewöhnliches was nicht schon seit Tagen bekannt war, wenn man davon absieht, in welchem Tonfall geschrieben wurde.

Auf Nachdenkseiten.de wird dazu vermerkt:

Quelle: nachdenkseiten.de - Herr de Maizière, Sie lügen wie gedruckt!

Und das obwohl sich "angeblich" herausgestellt hat, das de Maizière der einzige Kanzleramtschef war, der nichts gewusst hat. Die Schuldigen waren seine Vorgänger, wer sonst. Damit stellt sich die Bild (unwissentlich) auf die Seite der Linken zeit.de - De Maizière will zu Spionageaffäre aussagen. Das ist noch merkwürdiger

Die kanzlerin ist wieder mal völlig bar jeder eigenen Meinung und wird im dänischen Schwesternblatt schon (bewusst oder unbewusst) falsch geschrieben

Bevor man zu diesem Thema "Schnellschüsse" auf Personen abgibt, sollte man erstmal abwarten, für wen es noch ernst wird. Hier ein taz-Artikel über Steinmeier, den damaligen Koordinator(!!) für die Geheimdienste, aus 2013(!). Auch die SPD sollte sich noch nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen.

Es ist, wie es immer ist in SEnioren-Kreisen: es wird der Kopf eines Politikers gefordert und dieser vorverurteilt, bevor irgendwelche Untersuchungsergebnisse vorliegen. Noch bewegen wir uns in Sachen Beweisen im Konjunktiv - da Geheimdienste normalerweise auch nicht viel veröffentlichen müssen (liegt in der Natur der Sache), wird dies ausserhalb des Untersuchungsausschusse wohl auch so bleiben.
Aber Senioren wissen natürlich schon wieder vorher, was Tatsache ist. Es ist schon anstrengend, in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu leben, wo nicht ausgelastete Mitglieder sich voller Freude auf den nächsten Skandal stürzen. Aber meist nicht lange - die nächsten Skandale warten ja schon.
Gestern Abend bei Anne Will war dies auch sehr gut zu sehen: ein permanent aufgeregter Herr Ströbele, der aber meistens meinte, er dürfte über Details nicht sprechen - aber eine sehr gute, sachliche Journalistin mit viel Sachverstand, der dann auch alle recht aufmerksam zuhörten,weil sie wirklich über mehr Fakten verfügte und darüber auch gesprochen hat. Olga

Stimmt. In diesem taz-Artikel gibt Einer dem Anderen die Schuld. So steht es fast auch in jeder Tageszeitung. Google-News - Alles zum Thema "BND de Maizière".

Merkwürdig ist, das sich die Kanzlerin wieder an jeder Meinung vorbei mogelt. Immerhin geschah das alles in ihrem Kanzleramt und überwiegend unter ihrer Regentschaft. Gab es da nicht irgendwo bei Facebook mal eine Page, auf welcher jeder seine Meinung schreiben konnten, die sie dann auch persönlich beantwortete. Es muss ja kein 3 h-Statement, so wie von Putin, sein.

Oder wie wäre es einmal ein wenig Demokratie und das Volk in einer vorgezogenen Wahl entscheiden zu lassen. Oder gehört das nicht mehr zu einer westlichen Demokratie?

Bei der Illner-Sendung von gestern waren ein paar unaufgeregte Teilnehmer (Sahra Wagenknecht mal ausgenommen).
Elmar Theveßen war der Nüchternste von allen und hat am meisten zur Einordnung und zum Verständnis der Situation beigetragen. Erich Schmidt-Eenboom fand ich auch okay. Es hat sich gelohnt, das anzuschauen. Nun warte ich noch geduldiger auf das, was kommt....oder nicht kommt.

Merkwürdig ist, das sich die Kanzlerin wieder an jeder Meinung vorbei mogelt.

Was - bitteschön - ist daran merkwürdig?

Für mich jedenfalls - und vermutlich für die Mehrheit - wäre das Gegenteil merkwürdig gewesen.

Allerdings hat sie doch mehrfach darauf hingewiesen, dass alles lückenlos aufgeklärt werden muss.

Und schon sind wir alle wieder rundum zufrieden, oder?
Pippa

Merkwürdig ist, das sich die Kanzlerin wieder an jeder Meinung vorbei mogelt. Immerhin geschah das alles in ihrem Kanzleramt und überwiegend unter ihrer Regentschaft.

Eben Hinterwaeldler, sie mogelt nicht, sondern sie vertuscht, oder sitzt es einfach mal wieder aus bis es nicht mehr geht, denn der BND ist eine dem Kanzleramt unterstellte Dienstbehörde! Es geschah nicht vorwiegend unter ihrer Regentschaft, sie betrifft es nur von 2006 - 2015, die SPD hingegen, und somit Frank-Walter Steinmeier auch, betrifft es hingegen von 2001 - 2009 und von 2013 bis jetzt, zwar ohne Steinmeier, weil jetzt CDU-Mann Peter Altmeier Bundeskanzleramtschef ist, aber egal, mitgehangen - mitgefangen, der Ursprung der Affaire stammt aus SPD- Regierungszeiten !

Wer das Parlament hinters Licht führt

Edita

Der BND beginnt die größte Persilaktion aller Zeiten: heise.de - Bericht: BND löschte 12.000 NSA-Suchbegriffe zur Regierungen und Diplomaten.

Nach Frankreich, EU, nun auch Spionage in Österreich Quelle: derstandard.at: BND sollte für NSA auch Behörden in Österreich abhören Und nun eine Entschuldigung

Ein Narrenhaus ist ein äußerst milder Ausdruck.

Ein Narrenhaus ist ein äußerst milder Ausdruck.

Aber trifft es auch gar nicht, das ist Volksverdummung erster Güte, ein hinterfotziges Dankeschöön für das Vertrauen, daß die Wähler in so eine Regierung vorinvestieren!
Ich habe in der Zeit eine Übersicht über die Jahre 2001-2015 gefunden, die die Verantwortlichen im Kanzleramt, beim BND und die Datenereignisse darstellt!

Ein Überblick über die Ereignisse der vergangenen 14 Jahre

Wie sagte Pofalla im August 2013, " er erklärt die NSA-Affäre für beendet ", war doch so odrrr? Aber ........ der hat das gar nicht so gemeint, wie wir das aufgefasst haben und uns drüber lustig gemacht haben, ......nöö.........der hat all die NSA-Suchbegriffe vom BND löschen lassen, wenn man von einem Unterfangen nichts mehr sehen und nachvollziehen kann,.....ja dann ist es halt beendet!!! Mensch Meier waren wir naiv.....

BND löschte tausende NSA-Suchbegriffe

Edita