Innenpolitik Martin Schulz und die SPD
SPD und Schulz fordern ob der Verhaftung von Menschenrechtlern, auch den Deutschen, von der EU sofortigen Zahlungsstopp für Hilfen an die Türkei, warum erst von der EU fordern???
Weil man da selber nicht für geradestehen muß? Weil Andere da in der Verantwortung stehen und man selber lieber nur brüllt wie ein Löwe und sich aber wie ein Streichelkätzchen verhält?
Warum hat Gabriel die Einreisemodalitäten in die Türkei nur verschärft anstatt eine Warnung auszusprechen!?
So bleiben deutsche Touristen auf ihren Kosten sitzen wenn sie ihre schon vor längerer Zeit gebuchte Reise stornieren möchten, entweder weil sie Ängste haben oder so einen Unrechtsstaat nicht noch mit ihrem sauer verdienten Geld unterstützen möchten!
Nichts neues von der SPD-Front - Quak - quak - quak!
Edita
Ich finde die REaktion der SPD (Herrn Gabriel) aktuell recht gut. Zum einen hat die SPD ja alles an Programmen für die Türkei mitgetragen und es dürfte auch dem letzten politisch unerfahrenen Menschen in Deutschland klar sein, dass es dadurch schwierig ist, alle Schuld auf Frau Merkel und/oder der EU abzuladen.
Die verschärften Reisehinweise führen dazu, dass darunter genau die leiden werden, die man nicht meint. Es sind die vielen Kleinunternehmer in der Türkei, die einer weiteren Saison ohne Einkommen entgegensehen. Auch unter dieser Gruppe dürften sich dann, als Reaktion aus der persönlichen Lage heraus, weitere Hasser auf Deutschland entwickeln.
Die "grossen" Programme in der jetzigen angespannten Situation mit der Türkei betreffen die EU und auch die Nato; also jeweils ein Konglomerat von Staaten, die selbst entscheiden, wie es weitergehen soll.
Es sollte erreicht werden ,dass dieser Wahnsinnige in der Türkei "aus eigener Weisheit" (oder weil er immer mehr in einem Dilemma steckt) eine Umkehr seiner Machenschaften in Erwägung zieht. Je mehr Druck ausgeübt werden wird, desto brutaler wird er; er erinnert ja bereits an Stalin oder andere Diktatoren dieser Art.
Komplizierter finde ich derzeit, dass anscheinend ein Angebot der Türkei an die Bundesregierung vorliegt, die inhaftierten Deutschen freizulasssen gegen die bei uns um Asyl suchenden Militärangehörigen aus der Türkei.
Wie soll sich eine Regierung in einem solchen Fall entscheiden? ES ist eine weitere Brutalität des Herrn Erdogan. Wie sich Deutschland hier auch entscheiden wird, es kann nur falsch sein. Olga
Für mich wird Herr SChulz immer unbegreiflicher in seinem Bestreben, "Bundeskanzler der BRD zu werden". Nun prangert er Frau Merkel an, sie habe 2015 "die Grenzen geöffnet" (die niemals geschlossen waren) und für die Flüchtlingsmisere gesorgt. Bis vor kurzem war er explizit noch einverstanden damit und jetzt hat er anscheinend auch noch vergessen/verdrängt, dass die von ihm vertretene SPD seit vielen Jahren mitregiert.
Er fordert auch ,dass sich andere europäische Staaten an der Flüchtlingsaufnahme beteiligen müssen und unterstellt Frau Merkel, sie habe sich darum nie gekümmert.
Wo war er eigentlich in dieser exponierten EU-Position? Was tat er, dass die anderen europäischen Staaten endlich solidarischer werden und dies nicht zu einem deutschen Problem erklären? Dazu erklärt er jetzt, dass Deutschland seinen Anteil an der Flüchtlingsaufnahme geleistet hätte; jetzt wären die anderen dran.
Bisher war an denFlüchtlingsverfehlungen auch nach seinen Worten Herr Orban Schuld; jetzt ist es Frau Merkel. Wenn das alles nicht so durchsichtig wäre und seine Verzweiflung zum Vorschein käme, dass er ziemlich verloren wirkt, könnte man nur noch darum trauern, dass er jetzt der AfD eine steile Vorlage liefert, die dankbar das Flüchtlingsproblem wieder auf ihre braunen Fahnen heften wird und wilde Rufe aus deren Führerbunker verlauten lassen werden. Olga
Edita,
in diesem Sinn wollte ich ebenfalls schreiben. Ist ja jetzt nicht mehr notwendig.
Hartz IV und andere Dinge (Renten) , die wir Herrn Schröder und sozusagen in
"Mittäterschaft" auch Herrn Schulz verdanken, lassen mich auch zweifeln.
Zudem hat die SPD in der vergangenen Legislaturperiode mitregiert. Und was
hat sich da gravierendes Soziales getan?
Eines habe ich gelernt, wenn die SPD mitregiert hat, hat sie den "Schwarzen
Peter" und die CDU sahnt ab.
xenia
Edita,Liebe Xenia, ich habe, was das betrifft, sowieso eine für andere Leute, komische Meinung, Agenda 2010 und HartzIV Reform so wie sie durchgeführt wurden, tragen eher die Handschrift einer kapitalorientierten Partei wie CDU/CSU, als die einer sozialorientierten Partei wie der SPD, gerade von ihr hätte das so nie kommen dürfen, geschweige denn durchgeführt werden, und von daher muß sich die CDU gar nicht anstrengen abzusahnen, es fällt ihr einfach in den Schoß!
in diesem Sinn wollte ich ebenfalls schreiben. Ist ja jetzt nicht mehr notwendig.
Hartz IV und andere Dinge (Renten) , die wir Herrn Schröder und sozusagen in
"Mittäterschaft" auch Herrn Schulz verdanken, lassen mich auch zweifeln.
Zudem hat die SPD in der vergangenen Legislaturperiode mitregiert. Und was
hat sich da gravierendes Soziales getan?
Eines habe ich gelernt, wenn die SPD mitregiert hat, hat sie den "Schwarzen
Peter" und die CDU sahnt ab.
xenia
Die SPD hat nicht den schwarzen Peter, sie ist der rote Satan!
Und das kriegt sie zu spüren, auch mit Schulz!
Edita
@EditaZitat von Edita:
Die SPD hat nicht den schwarzen Peter, sie ist der rote Satan!
Und das kriegt sie zu spüren, auch mit Schulz!
...und was wäre für dich die Alternative für die Zukunft?
Karin
Die SPD hat nicht den schwarzen Peter, sie ist der rote Satan!
Edita
Heigl - wenn Du zitierst, dann bitte auf den Pfeil der rot gepunkteten Linie klicken, dann springt der Curser in die richtige Zeile und Deine Antwort kommt in normaler Schriftgröße!Die SPD hat nicht den schwarzen Peter, sie ist der rote Satan!
Edita
Und jetzt zum Thema .......
Was haben die "beschlossenen Schweinereien" innerhalb der SPD mit unserer Demokratie zu tun? Demokratie ist nicht Sch ...... !
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes und nicht Herrschaft einer Partei, oder des Kapitals und seinen Lobbyisten!
Edita
danke für den technischen Hinweis, bei solchen Dingen, die ich nur selten brauche, haperts bei mir meist.
Ansonsten zum Thema bleibe ich nun sprachlos.
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes und nicht Herrschaft einer Partei, oder des Kapitals und seinen Lobbyisten!
Edita
geschrieben von Edita
Jetzt muss ich a bisserl lachen, findest du dass bei uns das Volk die Herrschaft hat? Ich finde es regiert beides das Kapital und seine Lobbyisten und die Parteien sind ihre Handlanger.
Bruny