Innenpolitik Neugliederung der BRD-Länder - eine Antwort auf die Bankenkrise?

Hallo,

die alte Debatte über die Zusammenlegung der Länder:

1) Saarland zu Rheinland Pfalz
2) Berlin zu Brandenburg
3) Bremen zu Niedersachsen
4) Hamburg zu Schleswig - Holstein

enthält ein riesiges Einsparpotenzial im Zuge
Bankenpleiten und ist aktueller denn je!
Die Synergieeffekte hinsichtlich der Einsparung
vieler Parlaments- und Politikerkosten, usw.
sind nicht unerheblich.
Aus Solidaritätsgründen sollten die Kleinstaaten
der BRD ihre Eigenständigkeit für die durch die
Banken verursachte riesige Staatsverschuldung
aufgeben!

Viele Grüße
--
arno

Ich bin zwar auch für eine Zusammenlegung der Bundesländer, aber wie hätte damit die Bankenkrise verringert oder gar verhindert werden sollen?
--
rolf

Hallo, rolf,

die durch die Banken verursachte Staatsverschuldung kann durch
organisatorische Maßnahmen stark reduziert werden .

Viele Grüße
--
arno

Wir haben nicht nur zu viele Länder, sondern überhaupt viel zu viele Politiker auch im Bundestag. Hier könnte viel sehr viel Geld eingespart werden wenn diese Personenkreise auf ein vernünftiges Maß reduzuiert werden könnten und würden. Aber da werden die Damen und Herren Parlamentarier was dagegen haben, denn wer sägt schon gerne auf dem Ast auf dem er so kommod sitzt?
--
youngster

Denkst Du.
Aber auch die Zusammenlegung der Länder kostet erstmal. Nicht nur Arbeitsplätze von Angestellten, sondern auch viel Geld durch die Umstrukturierung und Übergangslösungen.
Gesetze müssen angeglichen werden usw.
Die Gelegenheit der Neuordnung bei der "Wiedervereinigung" wurde ja verpaßt.
Was jetzt helfen könnte, wären Lösungen, die sofort greifen, da sehe ich aber auch nichts.
--
rolf

früher waren große Reiche Jahrzehnte, ja Jahrhundertelang regiert, durchorganisiert,, wurden steuerlich bearbeitet reglementiert usw,,die berittenen Boten brauchten zwei Wochen von einem Ende zum anderen,,

heute wo jede Nachricht, jede Information, jeder Auftrag, jeder Befehl,, in Sekundenschnelle mehrmals rund um den Erdball kreist, da streiten sich in Vorpommern die klitzekleine Land-, und Stadtgemeinden, die Kreise und Kreisfreien Städte, die Landeshauptstadt die Oberbürgermeister die Landräte die Bürgerbewegungen usw und schachern und monieren und ,,,,,,jeder ist sich selbst am Nächsten und will von Trog nicht weg und sei er auch noch so klein,,und begründet wird dieser Schwachsinn mit Zentraler Lage, gute Verkehrsanbindung, Bürgernähe,,,

Hier müssen die nördlich von Greifswald wohnenden Landkreisbürger rund um Greifswald herum -oder mitten durch -an der Zulassungsstelle der Stadt vorbei, 40 Km weiter zu einem etwas größrem Dorf (Anklam) um dort ihre Angelegenheiten zu erledigen,,und nu will dieses Dorf Kreisstadt werden,damit diese Gegend mal ein wenig aufgepeppt wird,aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht,,,ich würde sie weiterpennen lassen

als nach der Wende entschieden werden sollte ob Rostock oder Neubrandenburg Landeshauptstadt wird, haben einige Hamburger und Lübecker Entscheidungszuträger die hiesigen nötigen Stimmen zusammengekauft/getrommelt und,,,es wurde die Stadt die am weitesten am Rande liegt Schwerin.

immer die Truppe mit der größten Lobby wird sich in solchen Fällen durchsetzen aber doch nicht die günstigste, effektivste, Sinnvollste,,,wozu bräuchten wir sonst Politiker ?
-- hugo

Ein gutes Thema, arno, aber falsch formuliert. Es enthielte Einsparptenzial, auch wenn nur der Wille zur Entbürokratisierung vorhanden wäre. Die Ergänzung "im Zuge der Bankenpleite" gehört nicht hierher. Einsparung ist immer notwendig, nicht nur, wenn es bei Banken kracht.

16 Bundesländer insgesamt gibt es. Davon sind einige so schwach bemittelt, dass sie von anderen finanziell immer gestützt werden müssen. Das Saarland kann nicht mal seine eigene Bürokratie finanzieren. Eine Neuordnung der Bundesländer ist im GG vorgesehen. Diese Neuordnung aber unterliegt aber einem Volksentscheid. Die einzige Mäglichkeit übrigens, für die das Grundgesetz einen Volksentscheid vorsieht. Die kleinen Länder haben deshalb ein Veto. Dagegen ist nichts zu machen. Niemand kann zur Selbstauflösung verpflichtet werden. Argumente kommen dagegen nicht an.

Im Jahre 1996 (oder etwas später) scheiterte der Versuch Brandenburg und Berlin zusammenzulegen.

Benötigen wir wirklich 16 Länderregierungen mit Min.präsidenten und Ministern und Staatssekretären etc.? Schätzungen über die Unkosten dieses Luxusproblems liegen nicht vor.

Ein Hinweis:
Die Bürokratiekosten der Unternehmen allein durch Gesetze und Verordnungen des Bundes betragen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bei laufend nach oben korrigierten Fehlschätzungen momentan rund 48 MRD Euro. Davon betragen allein die Aufbewahrungskosten der Rechnungen (10 Jahre) und die Abwicklung des Papierkrieges mit den Finanzbehörden (überkomplizeirte Steuergesetze) bei den Unternehmen allein schon 21.317 MRD Euro. Die Ministerien der Justiz, Gesundheit schlagen bei den Unternhemen mit 13,8 und 3,028Euro zu Buche. Es gibt aber noch die Ministerien für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft, für Umwelt und Inneres.

Das Bürokratiemonster EU ist damit noch außen vor. Auch EU-Gesetze und Verordnungen kosten. Diese Kosten gehen in die Preiskalkulation ein. Der Verbraucher zahlt sie mit.

c.

Nach diesen Ausführungen ist die Existenz der 16 Bundesländer festgeschrieben und unabänderlich.

Es sei denn, dass sich die 16 MP an einen Tisch setzen und versuchen, aus den 16 10 leistungs-und lebensfähige Bundesländer zu machen.


--
heinzdieter

Eine länderfusion wird nicht so einfach werden.
Beispiel:
derzeit versuchen führende politiker aus Sachsen-Anhalt die politiker in Sachsen und Thüringen zu überzeugen aus den 3en ein BL zu formen.
Nun ist Sa-An das Land mit einer dramatischen verschuldung.
Sa hat gerade einen haushalt ohne neuverschuldung zusammengebracht und hat die wenigsten schulden aller neuen länder, Th. hat auch nur eine geringe verschuldung.
Mit der zusammenlegung entstünde ein neues hochverschuldetes BL und die gute haushaltpolitk von Sa.und Th. wäre für die katz gewesen.
Also wollen die angesprochenen nix davon wissen.
Nachwort:
auch die zusammenlegung von Meck.-Pom und Berlin, wäre eine tolle schuldenaddierung, da sträuben sich in niedersachsen, die eingemeindet werden sollen alle nackenhaare.
--
gram