Innenpolitik NRW und die 104
Was erschwerend dazu kommt,In Essen entstand während des Bürgerkriegs im Libanon (1975 bis 1990) ein Hotspot für libanesische Großfamilien. Es gab - wie schon von anderen beschrieben wurde - keine Integration der Flüchtlinge (Deutschkurse, Arbeit, Schule & Ausbildung), so dass sich eine Subkultur bilden konnte, die zur Geldbeschaffung auch kriminelle Milieus erzeugte (Drogen, Prostitution, Waffen, Geldwäsche). Teilweise flossen solche Gelder als Kriegssteuern in den Libanon.
die Clan Mitglieder erkennen keine deutschen Gesetze an.
Meiner Meinung ein Grund das der Verfassungsschutz damit auseinandersetzt.
Entnommen von : https://www.tagesschau.de/inland/clan-kriminalitaet-103.html
Friedensrichter" ersetzen deutsche Justiz
XYZ... ist ein sogenannter Friedensrichter, die moralische Instanz für mehrere Tausend Clan-Mitglieder allein in Essen. Der ältere Mann sitzt in einem Cafe.
Fehler gehen teilweise Jahrzehnte zurück
Deutschland schaute zu lange weg - und er machte Fehler. Das sagen viele Interviewpartner. Um die Versäumnisse zu erkennen,
muss man zurückgehen in die Bundesrepublik der 1980er-Jahre.
Entnommen von : https://www.tagesschau.de/inland/clan-kriminalitaet-103.html
Da nur die Polizei zu bemühen sehe ich nicht als einzige Pflicht an und wer weiss,
(Spekulation) vielleicht ermittelt der Verfassungsschutz etc. bereits.
Das Ruhrgebiet befand sich mitten im industriellen Strukturwandel (Kohle & Stahl), der immense Landesmittel verschlang (z.B. Internationale Bauausstellung Emscherlandschaftspark zwischen Duisburg und Dortmund). Die Arbeitslosigkeit war hoch, das Personal bei Polizei und Justiz knapp. Es gab erhebliche Sprachbarrieren (es mangelte überall an amtlich zugelassenen Dolmetschern). Dazu gab es noch den Multikulti-Traum. - Ich arbeitete in den späten 1980er- / frühen 1990er-Jahre ehrenamtlich in den Flüchtlingsräten Moers und NRW, so dass ich die Szene recht gut kannte.
2005-2010 regierten CDU/FDP in NRW und fuhren wegen der immensen Landesverschuldung einen neoliberalen Sparkurs, der sich auch auf die Kapazitäten bei Polizei und Justiz auswirkte.
Unter Rot/Grün fehlte es deutlich an innenpolitischem Druck in NRW. Der Innenminister Ralf Jäger (SPD), der oft als "Jäger 90" verspottet wurde (in Anspielung auf Skandale rund um das Kampfflugzeug, dem späteren Eurofighter), kümmerte sich erst kurz vor dem letzten Wahlkampf um sogenannte No-Go-Areas (die politisch immer bestritten wurden) in Duisburg, Essen und Dortmund.
Durch den Regierungswechsel wurde Herbert Reul (CDU) Innenminister. Er gilt als "Haudrauf" und es kam zu (auch medial) spektakulären Großeinsätzen gegenüber Clan-Strukturen im Ruhrgebiet, besonders in Essen. Durch "Nadelstiche" sollte die Szene verunsichert werden. Die umfangreichen Personen- und Halterfeststellungen, die auch bei kleinsten Vergehen erfolgten und von den Clanchefs belächelt wurden, dienten der umfassenden Bewegungs- und Beziehungsanalyse mit modernster Computeranalyse, wie sie in den USA schon seit Jahren eingesetzt wird. Die Beschlagnahme von Luxusfahrzeugen (z.B. wegen illegalen Tunings, nach Autorennen, Hochzeitskorso auf Autobahnen), Immobilien (Baumängel, Brandschutz, Überbelegung) und mutmaßlichem Schwarzgeld entzieht den Clans systematisch ihre Machtentfaltung.
Die personal aufwändigen Einsätze finden in Kooperation mit dem Zoll (illegale Arbeit, Sozialabgabenverstöße, Steuerhinterziehung), der Drogenfahndung, der Justiz und den Ordnungsämtern der Städte statt, und zeigen bereits einige Erfolge durch Festnahmen und Gerichtsprozesse.
Bei solchen Einsätzen werden ja auch immer Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert, nichts Neues!
Kristine
die Clan Mitglieder erkennen keine deutschen Gesetze an.Ich bin der Meinung, dass jeder (auch ausserhalb solcher ausländischen Clans), der gegen unsere GEsetze verstösst, diese nicht anerkennt - sonst würde er oder sie ja befolgen.
Meiner Meinung ein Grund das der Verfassungsschutz damit auseinandersetzt.
Entnommen von :
Bei diesen Clans, die z.B. aus vor Jahrzehnten eingewanderten Libanesen und/oder Palästinensern, Kurden usw. bestehen, sind vermutlich die meisten heute sowieso deutsche Staatsbürger.
Da vor dem Gesetz alle gleich sind, bedeutet dies dann, dass vor einem ordentlichen Gericht diesem Gesetzes-ÜbertreterIn dies bewiesen wird, um ihn oder sie dann einer entsprechenden Strafe zuzuführen. Alles auf rechtsstaatlicher Basis.
Dies bedeutet u.a., dass die Rechtssprechung kein Racheakt ist, sondern der Focus auf Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft besteht.
Was also die Rolle des Verfassungsschutzes hier soll, erschliesst sich mir nicht.
Olga
ist zwar seit Jahrzehnten bekannt und wurde immer wieder im TV gezeigt, Libanesen in Deutschland bekommen keine Pässe.
In Deutschland geborene und lebende Libanesen bekommen keinen deutschen Pass. Obwohl ein Großteil hier geboren ist, haben die meisten keinen Anspruch auf eine deutsche Staatsangehörigkeit – selbst dann nicht, wenn sie hier arbeiten und Steuern zahlen.
Die Information in Auszügen von :
https://www.focus.de/politik/deutschland/staatenlose-in-deutschland-libanesen-haben-wenig-chancen-auf-deutschen-pass_id_8696820.html
Bei den gestern stattfinden Durchsuchungen handelte es sich um die
Irakisch / Syrische Organisation A1-Salam-313
Mit 800 Polizisten schon ein grösserer Einsatz.
Danke an T Nolte für den tieferen Einblick in die jüngere Geschichte der Ruhrgebietes.
Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden, werden bei GEburt automatisch Deutsche, wenn die Eltern bei GEburt des Kindes seit mindestens 8 Jahren in Deutschland leben. Dieses Gesetz gilt seit 2000 und ist unabhängig von der Staatsangehörigkeit und Abstammung der Eltern.
DAs war ein sehr gutes Gesetz, das damals Rot-Grün installierten. Olga
So geschehen gestern im Zusammenhang mit
Shisha-Bar, Hochzeit und Waffenkontrollen im Vorfeld einer Hochzeit.
Fachleute kritisieren den Einsatz.
Die Stadt Essen bleibt dabei, die Erfolge geben ihr Recht.
Heute nochmals im TV ein Bericht darüber gesehen.
Waffenkontrollen scheinen unumgänglich zu sein da diese bei den Konvois ständig benutzt werden um rumzuballern.
Aber auch andere Waffen wurden sichergestellt.
Das dabei auch Menschen verletzt werden könnten interessiert alle Menschen,
ausser die feiernden Hochzeitsgäste, oder sind die aus Angst ruhig.?
In der Shisha Bar gab es Vorkommnisse,
die eine Verbindung zur Hochzeit und Gewalt befürchten liess.
Kontrolle einschränken und weiterhin alles so laufen lassen
oder Kontrollen verstärken.
Wenn die Polizei nicht zeigt das sie für gewisse Dinge zuständig ist dann wuchert
das Schattensystem der Clans weiter aus denke ich mal.
Ibrahim Miri einer der führenden Männer des Miri Clans wurde verhaftet.
Ibrahim war ausreisepflichtig und wurde abgeschoben,
lies die Innenbehörde am Mittwoch verlauten.
Er wurde des Nachts in seiner Wohnung in Bremen festgenommen
und nach dem Libanon abgeschoben.
Heute gibt neue Nachrichten zum Thema.
Es scheint sich was zu tun in Sachen Datensammen Koordinations Zentrale für NRW.
Es wird nicht immer nur gefaselt.....................................
Info T-online de und dpa..https://www.t-online.de/region/essen/news/id_86968676/essen-siko-ruhr-soll-clankriminalitaet-im-ruhrgebiet-bekaempfen.html
Im Ruhrgebiet sollen die beteiligten Behörden beim Kampf gegen die Machenschaften krimineller Clans künftig in einer gemeinsamen Dienststelle in Essen zusammenarbeiten.
Vertreter von Polizei, Bundespolizei, Zoll, Steuerfahndung und Kommunen sitzen dabei unter einem Dach.
Nordrhein-Westfalens Innenminister stellt die neue "Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität abgekürzt
Siko Ruhr
am Dienstag in den Räumen der neuen Dienststelle vor.
Die Siko solle Informationen sammeln sowie Maßnahmen gegen kriminelle Clans bündeln und koordinieren, hieß es.
104 kriminelle Clans in NRW
In der Arbeitsgruppe stimmen Vertreter von Zollfahndung, der Städte Essen und Mülheim, der Steuerfahndung, der Polizei und der Staatsanwaltschaften Essen und Duisburg ihre Maßnahmen für Essen und Mülheim ab.
Das LKA hatte Mitte Mai das erste Lagebild zur Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Demnach sieht die Polizei in NRW 104 Clans mit kriminellen Mitgliedern am Werk.
2016 bis 2018 sollen rund 6.500 Verdächtige für mehr als 14.000 Straftaten verantwortlich gewesen sein.
dieses Jahr gab es 720 Razzien gegen Clankriminalität.
Ermittler über Clan-Vermögen
Sie wehren sich wie die Löwen
Die Clans horten Vermögen und wenn es der Polizei in die Hände fällt,
kann sie es beschlagnahmen mit einem R. Beschluss
Die Clans müssen dann den Nachweis erbringen ob es legales Geld ist.
Seit Kurzem haben die Ermittler eine schärfere Waffe,
um gegen organisierte Kriminalität vorzugehen.
Die Legalität müssen die Verdächtigen gegebenenfalls selbst belegen.
Der Mitte 2017 eingeführte Strafrechtsparagraph 76a Absatz 4
deckt dieses massivere Vorgehen.
Deutschland hat damit sein Recht in Teilen dem Italiens und Großbritanniens angeglichen.
NRW und die 111 türkisch arabischen Clans.
Werden es mehr Clans die in diesem Geschäft mitmischen.???
Nein, es werden nicht mehr aber die Aktionen der Landesregierung mit Hilfe der Spezieleinheiten führen dazu das mehr ans Licht kommt was jahrzehntelang im Dunkeln gelegen hatte und von der Politik verdrängt wurde.
Es passte nicht ins Muster :
Bunte Vielfalt.
Offenlegung hilft aber diese Vielfalt zu erhalten anstatt alles unter dem Teppich zu kehren.
So funktioniert Deutschland richtig, die Menschen danach zu beurteilen was sie tun und nicht :
woher sie mal kamen.
Wer kriminell ist muss zur Rechenschaft gezogen werden ohne Ansehen der Person. Geschrieben von Freddy.
WDR Text 110 :
Mehr Clans und mehr Delikte in NRW Die sogenannte Clankriminalität in NRW
steigt. 2019 seien rund 6.100
Strafta-
ten von 111
türkisch-arabischen Clans verzeichnet worden, sagte NRW-Innenmi- nister Reul (CDU) am Montag in Düssel-
dorf. 2018 waren es demnach 4.595 De-
likte von 104
Clans gewesen. Der regio- nale Schwerpunkt liege im Ruhrgebiet. Der Anstieg hänge auch damit zusammen, dass die Polizei genauer auf Clans blickt und mehr kontrolliert. Laut Mi- nisterium wurden für 2019 auch mehr De- liktsarten und Clan-Familiennamen er- fasst. Es gehe um Straftaten wie Raub, Betrug, organisierte Kriminalität.