Innenpolitik Nur Volksabstimmungen können die ehrliche Demokratie in D retten

Daran hat wahrscheinlich von der Verfechtern der "ehrlichen" Demokratie noch keiner gedacht.

Crimmscher

Stellamaris ,

wenn es Volksabstimmungen geben sollte dann werden natürlich die Abstimmungen von der Bundesregierung vorbereitet. Dann sollte man zumindest annehmen dürfen das da die europäischen Vorraussetzungen erfüllt werden.Noch besser wären auch europaweite Abstimmungen das die Völker etwas mehr mit Europa verbindet was die Gestaltung Europas betrifft. Aber dies sehe ich leider in einer noch ferneren Zukunft wenn ich betrachte was für ein Gehacke und Getue im Moment um den Kommissions-Vorsitz abgeht.

lG Raimund

Volksabstimmungen in 28 verschiedenen Ländern mit verschiedenen Bedürfnissen und nationalen Wünschen? Das wäre ein harter Brocken. Aber in Bayern machen wir es doch vor: wir haben Volksabstimmungen und "kleiden" diese auch in Gesetze.
Auch die Maut für Pkw`s wird so kommen, wie König Horst und sein Adlatus Dobrindt sich dies ausmalen - da bin ich mittlerweile fast sicher, obwohl die Details ja mit EU-Recht kollidieren sollen.
Olga

Irgendwo erreicht mein Vorstellungsvermögen zu einer europaweiten Volksabstimmung seine Grenze.
Es ist für mich unvorstellbar für ein bestimmtes Problem, welches auch immer sein könnte, eine Abstimmungsharmonie zwischen 28 Mitgliedsländer zustande bringen zu können.

Allein schon die riesigen Unterschiede zwischen arm und reich,
zwischen Bildung, Kultur, Wirtschaft, Mentalität und Befindlichkeiten der Menschen.

Wenn die EU die Länder um ihre eigene Entscheidungsfindungen amputiert, dann darf man sich auch von nationalen Volksbefragungen verabschieden.

Crimmscher

SEhe ich ähnlich - und wenn man dann noch die Wahlquote ansieht (in osteuropäischen Ländern lag sie bei der EU-Wahl teilweise bei nur 20%). Vielleicht müsste man erst mal eine Volksabstimmung unter den 28 Staaten machen, ob eine Volksabstimmung in den 28 Staaten sinnvoll wäre (ist nur halbernst gemeint - erinnert auch zu sehr an Karl Valentin). Olga

Nach dem Motto: Wenn ich nicht abstimme, dann hab ich auch abgestimmt, und das stimmt!

Crimmscher

Das stimmt in der Tat.Zumindest in D bringt jede Wählertstimme für eine Partei 0,85 € pro Jahr Wahlprämie. Also bei Europawahlen 5 Jahre lang jedes Jahr 0,85 € . Ab 4 Millionen Stimmen immerhin noch 0,75€. Da sind 1 oder 2 Millionen Stimmen ein haufen Geld für eine Partei jedes Jahr. Wenn die Parteien also geringe Wahlbeteiligung beklagen tun sie dies in erster Linie weil das auch geringe jährliche Einnahmen bedeuten.
Das negative für uns alle ist allerdings das die Parteien dann versuchen Ihr Geld von anderer Seite zu beziehen und somit noch
Korruptionsanfälliger werden.Weil Ihren Parteiapparat fahren die nicht zurück. Parteigenossen wollen ihre Pföstchen ja wegen geringerer Einnahmen nicht abgeben.

Raimund55

Wer will und kann daran etwas ändern?
Wohl niemand, dass darunter auch die von Dir angesprochene Basis-Demokratie zur Stimmenabgabe der Bundestagswahl sich reduziert, ist die Folge.
Diese hat wiederum die Politikverdrossenheit im Schlepptau mit dem Ergebnis, dass mit dem Auftauchen neuer Parteien die Finanzierung der großen Parteien geringer ausfällt und die Geburt neuer schwarzer Kassen gegeben ist.
Hatten wir alles schon, auch wenn das Parteienspektrum zu jener Zeit nicht so breit gefächert war, wie es heute ist.

Gruß Crimmscher

Nun das stimmt nicht ganz weil bei einer Volksabstimmung die wir brauchen in D die sogenannte Volksinitiative mit dabei sein sollte so dass z.B. 100.000 Unterzeichner einer Gesetzesinitiative ein neues Gesetz fordern können. Eine solche Initiative könnte z.B. auch eine andere Parteienfinanzierung vorlegen zur Abstimmung.

Diese Möglichkeit haben wir z.Z. nicht was bedeutet das nichts daran geändert werden kann weil keine Partei daran interessiert ist diese Wahlprämie abzuschaffen.Im Gegenteil jetzt können die Regierungsparteien jederzeit eine Erhöhung dieser Wahlprämie beschließen die von unser aller Steuergelder bezahlt wird.

Raimund55

Ein Satz der in dieser Sendung von 3Sat von gestern dem 02.07.2014 neben vielen anderen aufweckenden fällt lautet: Ein gewählter Politiker ist der erste Feind der Demokratie
Für alle die noch nicht erkannt haben ob die heutige Politik in der EU und auch in D wirklich Demokratie schätzen ist dieser Beitrag unbedingt zu empfehlen. Dieser Beitrag lässt auch erkennen das wir früher schon mal weiter waren in D was die Auffassung zu mehr direkter Demokratie betrifft und das es die Mehrheit heutiger Politker gar nicht so gern haben wenn danach verlangt wird.Aber die
Forderungen danach werden immer lauter ...EU weit, zurechten ??.
Am besten selbst anschauen und urteilen.Wie ist es um den Zustand der Demokratie bestellt?

Rainmund55