Innenpolitik Österreich wagt Türkis-Grün ( = Schwarz-Grün)
Ja, schaut ganz gut aus Karl, schau ma ma was die Austrianer daraus machen
. Nun darf man als Außenstehende gespannt zusehen, ob dieses Gespann überzeugt und andere europäische Staaten - inbesondere Deutschland - zu einem solchen Zusammenschluss animiert.Es ist ja bekannt ,dass sich Herr Kogler sehrvon den deutschen GRünen inspirieren liess, die ja in Deutschland bereits in einigen LÄnderregierungen (Baden-Württemberg, Hessen usw.) erfolgreich mitregieren.
Luchs35
Wenn diese Koalition nun 5 Jahre hält, ist es wohl auch eine letzte Chance für Herrn Kogler nach so langen Jahren "nur als einfacher Abgeordneter" endlich mal Politik machen zu können und zu dürfen.
Aber vom Grössenverhältnis dies nun auf die deutsche Bundespolitik als Motivierungsfaktor umzulegen, halte ich für wenig praktikabel.
Österreich hat weniger Einwohner als Bayern - m.E. wäre es für die Schweiz sinnvoll, wo ebenfalls die Grünen bei der letzten Wahl sehr erfolgreich abgeschnitten haben, sich an dieser österreichischen Koalition zu orientieren. Wäre auch ein guter Ansatz, dass die SChweiz ihre politischen Strukturen entsprechend modifiziert, z.B., dass in den Nationalrat wirklich Wahlsieger einziehen können, ohne, dass vorher ein angestammter freiweillig seinen Platz räumen muss.
Bei der Schweiz und Österreich würde es auch von der Einwohnerzahl her besser passen, Parallelen zu suchen und zu finden. Olga
Ich verstehe Ihren Einwand nicht, Olga. Wieso soll eine Koalition zwischen den Grünen und einer anderen Partei nicht auch in größeren Ländern begrüßenswert und möglich sein, wenn es passt? Dass die Problemstellungen in den einzelnen Staaten divers sein können, heißt doch nicht, dass so eine Koalition nicht auch da klappen kann. Das hat doch mit der Größe eines Staates nichts zu tun, sondern mit dem "Wunschpaket" , das jedes Land mitführt und nicht zuletzt auch, wie die Vorstellungen der Verhandlungspartner sind. Ich könnte mir so eine Kombination auch für Deutschland vorstellen. Wer weiß, ob die Österreicher hier nicht eine Tür aufgestoßen haben, die nachdenkenswert und durchaus auch praktikabel wäre.
Luchs35
Gerne wiederhole ich mich, Luchs:
In Deutschland haben wir diese Koalitionen ja schon (u.a. in Baden Württemberg, in Hessen und einigen anderen Bundesländern); diese Bundesländer sind dann auch noch in bezug auf die Einwohnerzahl mit Österreich vergleichbar.
Für die Bundesplitik rechne ich nach wie vor mit einer Koalition von Schwarz-Grün, vermutlich mit der FDP, in der nächsten Regierung. Wie sollte das auch anders gehen? Die SPD dürfte aus dem Rennen sein; die Linke spielt eine untergeordnete Rolle und an eine Koaltion mit der AfD glaube ich nach wie vor nicht.
Deshalb erwähnte ich die Schweiz, die Sie aber, Luchs, gerne ausklammern, wenn es hier um eine von Ihnen angesprochene Beispielswirkung geht. Warum eigentlich? Es ist doch nicht sehr demokratisch, wie in Ihrem Gastland mit den erfolgreichen Grünen umgegangen wird?
Sie verweisen ja gerne noch auf den grösseren Massstab, Europa. DAs sehe ich aber z.B. in Frankreich, Italien, Grossbritannien und den osteuropäischen LÄndern nicht so, da die Grünen dort nach wie vor keine grosse Rolle spielen. Olga
Aber die Schweiz hat doch ein völlig anderes System, das dazu auch noch mehr auf Personen bezogen ist, wo auch das einzelne Stühlerücken zum Alltag wird. Die Grünen haben jetzt eine gute Chance sich zu bewähren.
Bis jetzt klappte das System ja auch gut oder hören Sie da chronisches Donnergrollen? Im Moment wird Ihr spezieller "Freund" samt Partei kräftig abgewatscht, dann rutschen wieder andere nach. Ein Riesengeschrei gibt es dabei nicht, denn auch die Bevölkerung ist schon in einem ganz anderen Maße ins politische Geschehen eingebunden als das z. Bsp. in Deutschland der Fall ist. Ich habe Jahre gebraucht, bis ich es halbwegs intus hatte und ich stolpere immer noch über manche Ecke und Kante.
Luchs35
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Schweiz
Also ein Riesengeschrei gab es in Österreich auch nicht, als sich diese beiden sehr unterschiedlichen Parteien annäherten und nun eine Regierung bilden werden.
Was Sie zur Einbindung "ins politische Geschehen" der Einzelnen schreiben, stimmt so nicht. Auf LÄnderebene haben wir sehr wohl die Möglichkeit zur Volksabstimmung. Übrigens wird diese seit Jahren sehr erfolgreich in Bayern praktiziert.
Aber generell auf Bundesebene bin ich seit den Erfahrungen mit Brexit usw. immer mehr dagegen, weil - wie diese Erfahrungen lehrten - die meisten Menschen politisch nicht über das Wissen verfügen, um hier abschätzen zu können, welche Konsequenzen das für sie haben könnte.
Und auch hier ist wieder das Problem,dass ein 10-Mio-Volk diese Abstimmungsprozedere leichter durchführen kann als ein 83-Mio-Volk.
Wenn Sie sogar in der kleinen Schweiz darüber noch nach Jahren stolpern, was glauben Sie, was hier los wäre? Wenn dann der Wunsch überwiegt, "denen da oben es mal so richtig zu zeigen",? Man sah und sieht es in Grossbritannien, wohin das führen kann. Olga
Liebe Olga, da Sie mich unlängst im Zusammenhang mit den Wahlen in Österreich nach dem "System Schweiz" fragten, habe ich nach einer einfachen Erläuterung der Wahlaussagen durch die Bevölkerung und den Zusammenhang mit dem Populismus gesucht. Vielleicht genügt dieser treffende Artikel , um zu verstehen, wie hier manches gehandhabt oder umgesetzt wird, auch wo die Stärken dieses Systems liegen,
das allerdings in großen Nationen kaum umsetzbar ist. Deshalb wird hier vieles so verzerrt wahrgenommen.
Luchs35
Grundsätzlich sind Volksabstimmungen in einer Demokratie eine sinnvolle Einrichtung. Sie sollten allerdings nur über Fragen stattfinden, die man mit einem einfachen JA oder NEIN beantworten kann, und die Themen betreffen, die jedermann, auch ohne besondere Ausbildung, verstehen kann.
Eine Volksabstimmung über ein 700-Seiten langes EU-Vertragswerk z.B. halte ich nicht nur für unmöglich, sondern manchmal auch für gefährlich (siehe Brexit). Die wenigsten Leute nehmen sich die Zeit das wirklich zu lesen und noch weniger sind sie in der Lage wirklich alles zu verstehen. Dann ist man leicht geneigt auf Populisten hereinzufallen, die meist mit Angstparolen und Halbwahrheiten bzw. sogar mit Lügen argumentieren nur um – wie schon der Name sagt – populär zu sein oder zu wirken.
Oder man stimmt, wie es die Partei vorschlägt, der man ohnehin angehört oder nahesteht, dann könnte man diese Frage auch im Parlament lösen, wie es in der repräsentativen Demokratie üblich ist, und erspart sich den Aufwand und die Kosten einer Volksabstimmung.
Liebe Olga, ich habe vergessen den entsprechenden Link dazu einzufügen- leider ist er nur direkt anklickbar, also einfach die Adresse einsetzen...hoffentlich klappt es...Luchs
http://https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/das-politische-system-der-schweiz-verhindert-die-verfuehrung-der-massen-ld.1181499