Innenpolitik Ohne Ausweis
Immer wieder Thema: Flüchtlinge ohne Nachweis über ihre Identität.
Dieses Thema beschäftigt mich seit einigen Tagen stark.
In einer niederländischen TV-Serie erfuhr ich zum ersten Mal, dass die Ausweisplicht in den Niederlanden erst auf Betreiben der deutschen Besatzung im Jahre 1940 eingeführt wurde.
Ein übereifriger niederländischer Beamte entwickelte mit seiner Behörde einen fälschungssicheren Ausweis, der ein Jahr später noch erweitert wurde mit einem großen J , wenn der Bürger jüdische Wurzeln hatte.
1946 wurde dieser Beamte wegen Collaboration vor Gericht gestellt und zu einigen Jahren Gefängnis verurteilt.
Mein Anliegen ist es, in diesem Thread einiges in Erfahrung zu bringen, wie die Ausweispflicht in unterschiedlichen Ländern gehandhabt wird und was es im Alltag bedeutet sich nicht ausweisen zu können.
Link: Ausweispflicht
"In den Niederlanden gilt seit Anfang 2005 eine ähnliche Regelung wie in Deutschland, da alle Personen ab 14 Jahren einen Ausweis auf Verlangen einer dazu berechtigten Behörde vorlegen müssen. Die Polizei erhält aber keine Berechtigung zu unbegründeten Ausweiskontrollen. Dennoch gilt in der Praxis, dass die Identifizierungspflicht einer Mitführpflicht gleichkommt, um der Identifizierungspflicht zu genügen. Lange Zeit hatte eine solche Regelung dort als nicht durchsetzbar gegolten, da die Erinnerung an die deutsche Besatzungszeit, während der das letzte Mal Mitführpflicht herrschte, noch frisch war."
Link:
Die Tazkira dient afghanischen Staatsangehörigen häufig als Ersatz für eine Geburts urkunde und Identitätsnachweis.
Hätte man die notwendige Hintergrundinformation, würde man so manchen Bericht mit anderen Augen lesen:
fehlende-paesse-die-schwierige-suche-nach-ausweispapieren.
„Insgesamt leben in Deutschland rund 200 000 Menschen ohne Identität, die hier nur geduldet werden und keinen regulären Aufenthaltsstatus haben“
............
„eine von Misstrauen geprägte Verwaltungspraxis“ gegenüber Flüchtlingen in Deutschland."
http://www.tagesspiegel.de/politik/mehr-als-10-millionen-betroffen-staatenlose-menschen-ohne-papiere-ohne-hoffnung
Sollte die Zahl 200.000 stimmen, wären das 0.25% unserer Bevölkerung.
„Insgesamt leben in Deutschland rund 200 000 Menschen ohne Identität, die hier nur geduldet werden und keinen regulären Aufenthaltsstatus haben“
............
„eine von Misstrauen geprägte Verwaltungspraxis“ gegenüber Flüchtlingen in Deutschland."
Flüchtlinge, die von Behörden erfasst wurden, erhalten ERsatzdokumente. Nur mit diesen bekommen sie auch finanzielle Unterstützung und einen Platz in einer Unterkunft.
Viele Flüchtlinge vernichten ihre Passdokumente, bevor sie zu den Behörden gehen und um Asyl bitten (bzw. erklären sie, dass sie die Dokumente nicht besitzen). Sie geben dann auch SCheinidentitäten an, was ihre Abschiebung so erschwert. Besonders fantasiebegabt sind hier Nordafrikaner, die von vornherein wissen ,dass sie kein Asyl in Deutschland erhalten, also nichts zu verlieren haben.
Ich verstehe nicht ganz, was Sie mit Ihrem "Aufschrei" bezwecken möchten?
Übrigens leben in den USA 11 Mio Illegale, was sich aber auch relativiert, wenn man dies prozentual auf die Gesamteinwohnerzahl der USA rechnet. Olga
Soviel ich weiß, gibt es in UK gar keine Personalausweise und keine Meldepflicht, bin aber gerade zu faul das bei Tante Guhgel zu verifizieren.
Was ich aber weiß ist, dass zumindest die Bürger in Den Haag auch nach 2005 nie einen Ausweis dabei hatten und lieber die 10€ Bußgeld bezahlt haben, falls der Politie Agent die tatsächlich eintreiben wollte.
SEit einigen Jahren gibt es auch in UK die sog. ID-Card, die allerdings nicht Pflicht ist. Wer einen Pass beantragt (ca 90% der Engländer besitzen einen solchen) bekommt die ID-Card automatisch dazu.
Eine Meldepflicht gibt es in UK genau so wenig wie in den USA. Olga
In der Schweiz ist es nach wie vor Fussgängern und Fahrradfahrern freigestellt, einen Personalausweis mit sich zu führen.
DAnke lieber Schorsch - das wollte ich immer schon mal wissen. D.h. also, dass jemand, der irgendwo rumsitzt oder rumliegt keine Pflichten vernachlässigt, wenn er oder sie sich nicht ausweisen können? Wie liberal das doch in anderen Ländern ist. In Deutschland muss man - glaube ich - seinen Ausweis auch parat am Nachttisch liegen haben; könnte ja einer kommen und dies prüfen..... Olga
Das Mit-sich-führen ist nicht so sehr das, was mich momentan interessiert.
Solange die Herkunft von Asylsuchenden nicht eindeutig geklärt ist, können sie zwar nicht abgeschoben werden, ohne Pass oder den Reiseausweis für Staatenlose können sie aber auch kein normales Leben führen.“ Sie dürften kein Konto eröffnen, nicht reisen oder heiraten und auch keine Einbürgerung beantragen. Sie sind in einer miserablen Position.
So habe ich vorhin gelesen.
An weitere Infos dazu wäre ich interessiert.