Innenpolitik Rede zum Haushalt 2020 von Johannes Kahrs (SPD) im Kanzleramt

Eine gute und offene Rede!
 
Es lohnt sich diese anzuhören!
 
Monja.

Für mich eine sehr gute argumentative Rede.

Bloß die vielen leeren Plätze sind schlicht eine Sauerei. Aber Ausreden werden die Herrschaften schon bestimmt haben warum sie nicht anwesend sein konnten.

Ich kenne eine Bundestagsabgeordnete privat und habe sie mal gefragt, wieso es bei den Debatten im Bundestag immer so leer ist, und dass viele Leute sich darüber maßlos aufregen.
Sie gab mir als Antwort: Während der Plenarsitzungen (immer donnerstags oder mehr) sind gleichzeitig Ausschusssitzungen angesetzt. Und jede/r Abgeordnete ist in mehreren Ausschüssen und muss zu diesen Sitzungen erscheinen. Unentschuldigtes Fehlen kostet jedesmal 200 Euro. Zu den Plenarsitzungen im Bundestag kommen zum jeweiligen Thema in der Regel nur die Mitglieder dieses jeweiligen Ausschusses. Die verlassen den Saal meistens auch wieder, wenn ein neuer Tagesordnungspunkt aufgerufen wird.
Bei diesen Plenarsitzungen werden die Ansichten vorgetragen, die in den Ausschüssen schon vorher ausgetauscht worden sind, so dass man weiß, welche Position welche Partei vertritt. In diesen Haushaltsberatungen wird nur b eraten und an die betreffenden Ausschüsse verwiesen, um dann in einer zweiten Lesung im Plenum beraten zu werden. Erst in der dritten Lesung wird endgültig abgestimmt; dann ist der Saal auch voll.
Man kann bei den Übertragungen beobachten, wie die Abgeordneten zu einem Tagesordnungspunkt  in den Sitzungssaal kommen und wie andere gleichzeitig den Saal verlassen. Es herrscht dann ein ziemliches Durcheinander. Denn die Abgeordneten haben keinen festen Platz (außer die Fraktionsvorsitzende).

Also mit anderen Worten ist die Plenarsitzung eine Art "Kasperlesitzung" - tri, tra, tralla seid ihr denn auch schon da....

Die Ausschußsitzungen sollten vorher sein, damit die Abgeordneten sich deren "Ergebnisse" anhören und bewerten können.
Für mich ist diese "Theateraufführung" so keine Sitzung, eher eine Veralberung der Wähler. Es hören nur die zu die den "Käse" bereits kennen, aber alle beschließen das was die Fraktion will und kaum einer weiß worum es da geht.

Danke, das du mir da mal die Augen geöffnet hast.

Danke für diese Aufklärung - ich habe schon lange vermutet, daß das so abläuft, wie du es hier beschrieben hast. Aber jetzt ist es mir klarer.
Rosemarie

Na, ein bisschen gesunden Menschenverstand dürfte man schon anwenden, dicker68: Wenn in der Plenumssitzung über etwas gesprochen wird, werden sie in den gleichzeitigen Ausschüssen schon weitergehende Sachen oder gar andere Themen besprechen und nicht dasselbe wiederkäuen, was im Plenum gerade besprochen wird.
Für so niveaulos sollte man selbst Politiker nicht halten, dass sie sich in den Sitzungssaal begeben, um dem Publikum eine Art Kasperletheater vorzuspielen.
Ich finde, man sollte, wenn man nicht selbst so etwas wenigstens in Ansätzen mal miterlebt oder sogar mitgemacht  hat (z.B. beim Besuch von Sitzungen in der eigenen Gemeindevertretung und deren Ausschüssen), sich davor hüten, in seiner Unkenntnis die daran Beteiligten lächerlich zu machen. Diese Verachtung herauszuposaunen ist zwar beliebt, könnte aber irgendwann dazu führen, unser Gemeinwesen kaputtzumachen. Zuerst einmal grundsätzlich Respekt vor anderen  zu haben sollte wieder selbstverständlich werden.