Innenpolitik Regierungserklärung am Freitag zur Europapolitik

Es wird immer konkreter :


BERLIN

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird voraussichtlich am Freitag im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur Europapolitik abgeben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, über den genauen Termin der Ende der Woche geplanten Regierungserklärung zum Europäischen Rat und dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone am Sonntag in Brüssel müsse noch der Ältestenrat des Bundestags entscheiden.

Regierungserklärung


Marija

Ich hoffe nicht ,dass die allwissenden Senioren bereits heute oder morgen das Ergebnis dieser Regierungserklärung hier bekanntgeben werden, sondern einfach mal abwarten. Olga

Da scheint etwas im Busch zu sein -
tiefrotes Deflationsbild für heute.......

Berlin dämpft Erwartungen an EU-Gipfel
Kommt ein großer Wurf gegen die Krise? Die Bundesregierung warnt vor dem EU-Gipfel vor zu großen Erwartungen: Träume würden nicht erfüllt. Prompt sackt der Dax ab. Langsam kristallisiert sich jedoch ein europäisches Handlungspaket heraus.
link phoenix

Na, ....................vielleicht gehe ich doch noch ein neues Auto kaufen.
Marija

Das ist auf jeden fall empfehlenswert, denn solange die wirtschaft noch funktioniert und das tut sie trotz aller unkenrufe ( allwissender senioren, wie Olga schrieb) noch,
ist Deutschland nicht verloren.
Ach übrigens immer nur auf die banken schimpfen hilft auch nix, die haben doch nur die schulden aufgekauft, die die Europäischen staaten lustig gemacht haben.
Nun bekommen sie ihr geld nicht zurück und fürchten pleite zu gehen, mal abgesehen von der kriminellen zockerei mit wetten und leerverkäufen.

Seit wann sind der EU-Gipfel oder die Politiker für Träume zuständig? Das erwartet zwar das träumerische Volk (umsonst)und ist ob der Nichterfüllung so unzufrieden. Olga

fast könnte man sich kaputtlachen, wenns nicht soo traurig wäre,,es kommt nun wie es kommen musste, die Linken haben mal wieder recht.

Als 1998 der olle Oskar Lafontaine als frisch gebackener Finanzminister das einzig vernünftige vorschlug und einforderte was nötig war um die vorhersehbaren Turbulenzen der Finanzpolitik zu bremsen,,,,nämlich regulierend in dieses Chaos, diese zunehmende Schuldenanhäufung einzugreifen und Spekulationen bremsen,,phantasierten die CDU FDP SPD und andere noch von Deregulierung,,

Jetzt wachen endlich auch die letzten Politiker auf. Seit zwei Jahren hört man ab und zu mal die Grünen, dann die FDP und jetzt sogar die CDU das furchtbare Antiwort: "Finanztransaktionssteuer" über die Lippen kommen.

Bin ja mal gespannt wie uns die Merkel in Ihrer Rgierungserklärung diesen Sinneswandel als ureigenste Erfindung verkauft.

wie tönte doch letztes Jahr die Wagenknecht so überdeutlich und vorausahnend an die Adresse der Merkel und co ?

“Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie Zockerbanken und Hedgefonds weiter spekulieren lassen, wenn Sie weiter zulassen, dass ganze Staaten in die Pleite spekuliert werden und wenn Sie die aberwitzigen Finanzinstrumente, die das alles ermöglichen, nicht endlich verbieten.”

hugo

“Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie Zockerbanken und Hedgefonds weiter spekulieren lassen, wenn Sie weiter zulassen, dass ganze Staaten in die Pleite spekuliert werden und wenn Sie die aberwitzigen Finanzinstrumente, die das alles ermöglichen, nicht endlich verbieten.”

hugo

Ja, die liebe , schöne, kluge Sahra !

ich such mal den link !
Marija

sahra rules 07.05.2010 - "Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen

"fast könnte man sich kaputtlachen, wenns nicht soo traurig wäre,,es kommt nun wie es kommen musste, die Linken haben mal wieder recht."

Die Verstaatlichung der Banken ( u. später die Zerschlagung und Verstaatlichung der Großindustrie) waren immer schon Hauptforderungen aller Linken - und das weltweit.

Die "Linken" haben von Anfang an - also beginnend mit Marx über Lenin, Stalin, Ulbricht, Honecker, Ceausescu und wie sie alle hießen, die Verstaatlichung der Banken und Überführung der Industrie, des Handwerks und der Landwirtschaft in Volkseigentum gefordert und dann in ihrem Machtbereich mit allen Mitteln durchgesetzt.

Das Ergebnis ist bekannt.

Die Menschen haben all diese Diktaturen inzwischen "abgewählt".

UND heute traut die große Mehrheit der Menschen den LINKEN nicht über den Weg.
Nach Marx und Lenin ( vielleicht hast du sie ja noch zu Hause) ... müssten die Linken gerade in dieser Zeit einen enormen Zulauf haben.
Das Gegenteil ist der Fall - das Vertrauen genau in dieser Phase ist deutlich gesunken.
Rate mal - WARUM?

oh klaus, das konnte ich natürlich nicht wissen das Marx Lenin, Stalin, Ulbricht, Honecker, Ceausescu und wie sie alle hießen, die Anführer der jetzigen Linken sind,, da biste mir ja um Lichtjahre voraus,,,dann nehm ich alles zurück,

gegen eine solche Argumentationskette anzukämpfen führt jede Diskussionsbemühung in sinnlose Scheingrabenkämpfe,,und das haste wohl beabsichtigt, weil Dir die Wahrheit nicht passt.

Ob Du das nun wahrhaben willst oder nicht, demnächst werden von der Allgemeinheit noch mehr dieser -linkslastigen- Forderungen gestellt werden, noch mehr davon auch von den anderen Parteien übernommen werden,,,,

ich denke auf diesem Feld sehen wir uns noch öfter wieder,,hoffentlich haste dann bessere Entschuldigungen als Deinen geliebten Ceaucescu ins Feld zu führen.

hugo

"Ob Du das nun wahrhaben willst oder nicht, demnächst werden von der Allgemeinheit noch mehr dieser -linkslastigen- Forderungen gestellt werden, noch mehr davon auch von den anderen Parteien übernommen werden,"

Oh - Hugo - warum soll ich das nicht wahrhaben wollen. Wenn es der Sache dient, habe ich absolut nichts dagegen.
Da haben wir uns missverstanden.
Ich habe in meinem Text auch nicht gefunden, dass "Marx Lenin, Stalin, Ulbricht, Honecker, Ceausescu" Anführer der LINKSPARTEI( Die Linke ) sind.


Ich wollte damit nur ausdrücken, dass es sicher in vielen Punkten eine Übereinstimmung mit uralten Forderungen der Linken gibt und da meinte ich eben NICHT NUR die aktuellen Linken, die ohnehin nicht genau wissen, was sie wirklich wollen(soziale Marktwirtschaft, sozialistische oder soziale Planwirtschaft, Kommunismus - es ist alles vertreten).

Diese Linken allerdings waren bisher nie in der Lage ihre uralten Forderungen zum Wohle derjenigen einzusetzen, die sie vorgaben zu vertreten, weil sie zwecks eigenem Machterhalt die Diktatur bevorzugten.
Das scheint sich gerade in der heutigen komplizierten Situation negativ für die aktuellen Linken in der Gunst der Wähler auszuwirken.