Innenpolitik Sollte bzw. kann man Gysi noch ernst nehmen?
heise-online "Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angekündigt, wenn man die Verantwortlichen für den Lauschangriff auf das Handy der Bundeskanzlerin finde, werden sie bestraft oder ausgewiesen."
"Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angekündigt, wenn man die Verantwortlichen für den Lauschangriff auf das Handy der Bundeskanzlerin finde, werden sie bestraft oder ausgewiesen."
na, irgendwas muss er in dieser Posse halt daherschwätzen. Ich halte das für einen hilflosen Ausspruch in einer total verfahrenen Sitution.
US-Diplomaten raus aus Deutschland, fordert er.
bei solchen Aussagen dürfte man sich aber nicht wundern, wenn die Amis unser Verbündnis mit ihnen, mit einem sehr kritischen und wachsamen Auge betrachten.
in Berlin und Wien sind die Schaltzentralen aller nennenswerten Geheimdienste etabliert. 120 Länder unterhalten in Berlin ihre Botschaften und Konsulate.
Vor der Wende gingen die Lauschangriffe und die Spionage über den eisernen Vorhang und heute leben eben die, die damals unsere Gegner waren unbehelligt und ohne je zur Verantwortung gezogen worden zu sein mitten unter uns.
Im Gegenteil, sie dürfen durch die liberalen Gesetze bei uns geschützt, schamlos billigste Agitation betreiben.
DAs sagte ja Lockenköpfchen Friedrich schon vor einigen Wochen - er hat sicher übersehen, dass diese Leute längst ausgereist waren, bzw. über einen Diplomatenpass mit Immunität verfügen.
Will er übrigens auch die Mitarbeiter der englischen Botschaft mit einschliessen - sitzt ja in unmittelbarer Nähe zur US-Botschaft in BErlin und treibt dort auch ihr Unwesen.
Übersehen hat er sicher auch, dass Spionage völkerrechtlich nicht verboten ist und es keinen Staat gibt,der dies nicht tut (auch wir tun es ja).
Auch Friedrich wird es nicht gelingen, die Menschen davon abzuhalten, alles zu tun, was möglich ist. Wären moralische Kriterien für den Menschen handlungsbestimmend, brauchten wir kein Strafgesetzbuch und auch keine Verkehrsordnung.
Letztendlich bleibt die wirkungslose Feststellung, dass sich dies alles nicht gehört - und alles bleibt beim Alten. Wetten, dass? Olga
Will er übrigens auch die Mitarbeiter der englischen Botschaft mit einschliessen - sitzt ja in unmittelbarer Nähe zur US-Botschaft in BErlin und treibt dort auch ihr Unwesen.
Übersehen hat er sicher auch, dass Spionage völkerrechtlich nicht verboten ist und es keinen Staat gibt,der dies nicht tut (auch wir tun es ja).
Auch Friedrich wird es nicht gelingen, die Menschen davon abzuhalten, alles zu tun, was möglich ist. Wären moralische Kriterien für den Menschen handlungsbestimmend, brauchten wir kein Strafgesetzbuch und auch keine Verkehrsordnung.
Letztendlich bleibt die wirkungslose Feststellung, dass sich dies alles nicht gehört - und alles bleibt beim Alten. Wetten, dass? Olga
Das glaube ich nicht. Kein Baum kann in den Himmel wachsen.
Veränderungen wird es zwangsläufig geben müssen.
Kein Land kann sich hemmungslose, uneingeschränkte Spionage
auf die Dauer leisten, da es zu Lasten anderer Länder und ihrer Bevölkerung geht.
Auch die geschädigten Länder können sich das nicht leisten.
Eine aufmerksame, härtere Kontrolle wird nötig sein.
Es sei denn, was unlogisch wäre, die fatalistische Einstellung
würde überhand nehmen:“ Es war immer so, wir können es nicht ändern.“
( Eine Einstellung, die Karl und andere Mitglieder widerlegten.)
Dazu werden weder die Industrien noch die Völker auf Dauer bereit sein.
Wir wurden mit der ganzen Bandbreite des Möglichen konfrontiert,
welches nicht ohne einschränkende Folgen bleiben wird.
Wir müssen nur dafür sorgen, dass wir nicht zulassen, dass Lethargie
und Gleichgültigkeit die Sache im Sande verlaufen läßt.
Wir leben sozusagen auch in einer Zeit der Aufklärung.
Sarahkatja
Veränderungen wird es zwangsläufig geben müssen.
Kein Land kann sich hemmungslose, uneingeschränkte Spionage
auf die Dauer leisten, da es zu Lasten anderer Länder und ihrer Bevölkerung geht.
Auch die geschädigten Länder können sich das nicht leisten.
Eine aufmerksame, härtere Kontrolle wird nötig sein.
Es sei denn, was unlogisch wäre, die fatalistische Einstellung
würde überhand nehmen:“ Es war immer so, wir können es nicht ändern.“
( Eine Einstellung, die Karl und andere Mitglieder widerlegten.)
Dazu werden weder die Industrien noch die Völker auf Dauer bereit sein.
Wir wurden mit der ganzen Bandbreite des Möglichen konfrontiert,
welches nicht ohne einschränkende Folgen bleiben wird.
Wir müssen nur dafür sorgen, dass wir nicht zulassen, dass Lethargie
und Gleichgültigkeit die Sache im Sande verlaufen läßt.
Wir leben sozusagen auch in einer Zeit der Aufklärung.
Sarahkatja