Innenpolitik Sozialwohnungen - wo sind die denn alle geblieben und warum ist es so schwierig falsche politische Entscheidungen einzugestehen?
Ich habe gestern im ARD die Sendung “Hart aber fair” verfolgt.
Die Erkenntnis, dass es zu wenig Sozialwohnungen gibt, ist ja nicht neu und ich frage mich aber schon länger, warum vor Jahren viele bezahlbare Wohnungen von den Städten und Gemeinden einfach so verkauft wurden und warum keine andere Möglichkeiten dagewesen waren, damit die Städte und Gemeinden schuldenfrei wurden.
Hier geht es doch um Menschen, die ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum haben (sollten) …
Nun ist das Dilemma da und keiner hat Schuld? 
Nicht nur gegen die Gemeinden und den Staat schimpfen,
schließlich hat ja niemand ernsthaft ein Veto eingelegt und es geschehen lassen.
tja... alles fing irgendwie mit der Affäre um die "Neue Heimat" an ... und das Steuereformgesetz, welche das Gemeinnützigkeitsgesetz für Wohnungsbaugesellschaften aufhob, machte es den Städten und Gemeinden viel zu leicht, alle Wohnungen zu verkaufen und nun hat man den Salat.
Die Augsburger Fugger hatten und haben leider viel zu wenige Nachahmer.
aus wiki:
Privatisierung kommunaler Wohnungsunternehmen in Deutschland nach 1998
Anfang der 1980er Jahre schwand der politische und gesellschaftliche Konsens zum kommunalen Wohnungsbau. Die CDU-FDP-Regierung strebte Steuerentlastungen bei gleichzeitigem Subventionsabbau an. Bei ausschließlicher Betonung der Steuerbefreiung und außer Acht lassen der gesetzlichen Verpflichtungen wurde dem kommunalen Wohnungsbau Wettbewerbsverzerrung zu Gunsten der gemeinnützigen Wohnungsunternehmen vorgeworfen. Selbst innerhalb des Dachverbandes gemeinnütziger Wohnungsunternehmen GGW sprach sich eine Minderheit von Unternehmern für eine Entlassung aus dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) aus. Durch die Neue-Heimat-Affäre 1982 verlor der Kommunale Wohnungsbau zusätzlich Ansehen und Rückhalt in Politik und Bevölkerung.
Am 3. August 1988 trat das Steuerreformgesetz 1990 in Kraft, in dem auch die Aufhebung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes geregelt war. Etwa 1.800 gemeinnützige Wohnungsunternehmen wurden durch das neue Gesetz der Körperschafts-, Gewerbe- und Vermögensteuer unterworfen, aber auch von den gesetzlichen Bindungen befreit.[1] Viele kommunale Wohnungsunternehmen wurden privatisiert. Der Rückzug der Kommunen aus dem Wohnungsbau ermöglichte nicht zuletzt das Entstehen großer Wohnungsunternehmen.[2]
Einen Schub erhielt die Veräußerung von kommunalen Wohnungen durch die Steuerbefreiung der Erlöse aus dem Verkauf von Beteiligungen, die ab 2001 unter der SPD-Die Grünen-Bundesregierung beschlossen wurde. Trotz Warnungen von Experten wie dem damaligen Abteilungsleiter in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wolf Schulgen wurden zum Beispiel in Berlin tausende Wohnungen verkauft; verkaufte seinen kompletten städtischen Bestand.[3] Zudem begünstigten die steigende Verschuldung der Kommunen und der ausgeglichene und in Ostdeutschland durch Überangebote geprägte Wohnungsmarkt die Privatisierungsbestrebungen.
Aus den Finanztransaktionen entstanden den Kommunen jedoch fast ausschließlich nur ein kurzfristige Vorteile. Nur Berater, Banken und Lobbyisten konnten erhebliche Gewinne abschöpfen. Grund hierfür war, dass die Käufe weit überwiegend mit Fremdkapital finanziert wurden, dessen Schulden nicht vom Käufer getragen wurden, sondern bei den Wohnungsunternehmen verblieben. Die einmaligen Einnahmen der Kommunen waren meist nach wenigen Jahren aufgezehrt und die Wohnungen waren nicht mehr in ihrem Besitz. Die privaten Investoren veräußerten den Bestand meist nach kurzer Zeit weiter, ohne in Sanierung und Ausbau zu investieren.[4]
Mitte der 2010er Jahre floss ein großer Teil der Wohnbauförderung in die Bildung von Wohneigentums statt in kommunale Unternehmen.
Ich habe gestern im ARD die Sendung “Hart aber fair” verfolgt.
Es ist richtig, was Sie schreiben:dasPRoblem mit fehlenden, günstigen Wohnungen in einem Teil von Deutschland, insbesondere den grossen Städten, ist bekannt.
Die Erkenntnis, dass es zu wenig Sozialwohnungen gibt, ist ja nicht neu und ich frage mich aber schon länger, warum vor Jahren viele bezahlbare Wohnungen von den Städten und Gemeinden einfach so verkauft wurden und warum keine andere Möglichkeiten dagewesen waren, damit die Städte und Gemeinden schuldenfrei wurden.
Hier geht es doch um Menschen, die ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum haben (sollten) …
Nun ist das Dilemma da und keiner hat Schuld?
Es ist noch nicht so lange her als z.B. die rot-rote Regierung im BErliner Senat sehr stolz darauf war, diesen Wohnungsbestand zu verkaufen.
Auch MÜnchen machte das so.
Damals rechnete man noch damit ,dass der Geburtenschwund so weiter geht und soviele Wohnungen nicht mehr benötigt werden. Ausserdem wohnen bis heute viele Menschen in Sozialwohnung, die die dafür nötigen Kriterien nicht mehr erfüllen; d.h. sie verdienen zu viel, bzw. dezimierte sich die Bewohnerzahl, weil z.B. Kinder längst erwachsen und ausgezogen sind, Ehepartner verstarben usw.
ABer will man es wirklich, einen überlebenden Mieter aus der Wohnung klagen, auch wenn dieser dafür nicht mehr berechtigt erscheint?
DAs änderte sich jedoch in den letzten Jahren: zum einen werden erfreulicherweise wieder mehr Kinder geboren, zum anderen wollen die Menschen in die Städte ziehen. Das hat dann zur Folge, dass in strukturschwacheren Gegenden - auf dem Land - eine sog. Landflucht einsetzte und dort jederzeit günstige Wohnungen zu erhalten sind.
Schon ca 15 Minuten mit der S-Bahn von Berlin entfernt ist das so; das wollen die Leute aber nicht, sie wollen in die City und nicht nur in Berlin,sondern auch in München, Köln, Hamburg usw.
Dazu kommt, dass es immer mehr Singles in unserer GEsellschaft gibt.
In Wohnungen, wo früher 3 Personen lebten, lebt heute eine(r). Es istleicht auszurechnen, dass sich auch dadurch Wohnungsknappheit entwickelt.
Ferner ziehen immer mehr Menschen nach Deutschland, da wir hier noch eine boomende Konjunktur haben - die Leute also Arbeit finden und natürlich dann auch Wohnungen benötigen.
Das alles ist erkannt und es wird auch versucht, hier gegenzusteuern.
Aber für Wohnungen braucht man Platz (Grundstücke sind ebenfalls rar) und Firmen, die die Bauarbeiten übernehmen (ebenfalls rar). Auch das kam doch in der gestrigen SEndung gut zum Ausdruck oder haben Sie es überhört/übersehen?
Berlin hat derzeit einen Zuzug vonca 40.000 Menschen jährlich, in München sind es 25.000.
Ausserdem braucht es Geld, d.h., auch Investoren. Mittlerweile ist es üblich, wenn Investoren neue Objekte planen, dass diese ca 30% der Bauvorhaben für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen müssen; sonst bekommen sie keine Genehmigungen.
Sozialer Wohnungsbau ist LÄndersache. Es passiert leider auch, dass - wenn der Bund hier bezuschusst - die Länder zwar diese Summen abrufen, dann aber für andere Zwecke verwenden und nicht bauen. M.W. geschah dies insbesondere in NRW.
Aber es droht hier für Investoren eine neue Gefahr: wenn diese befürchten müssen, irgendwann enteignet zu werden, werden sie ihr freies Kapital anderswo anlegen und vermutlich nicht mehr in deutschen Bundesländern, wo ihnen dies droht. Kann man ja auch irgendwie verstehen, oder?
Der Formulierung Ihrer Überschrift kann ich nicht zustimmen, denn erkannt haben das mittlerweile alle Parteien, weil auch alle Parteien in diese falschen Entscheidungen involviert waren. ABer glauben Sie wirklich ,dass schon ein Einsehen falscher Entscheidungen umgehend zu einer Verbesserung der Situation führen kann? Olga
Nein ich schimpfe nicht auf die Gemeinde und Städte
Ich habe ja gefragt, ob es nicht eine andere Möglichkeit gegeben hätte, damit diese Schulden abbauen konnten …
Ja Olga, das Problem ist bekannt …
Nur hilft das den Familien nicht weiter, die jetzt eine bezahlbare Wohnung suchen und nicht solange warten können, bis die Kinder groß sind …
Nein, ich habe das gestern in der Diskussionssendung nicht überhört, dass Baufirmen kaum noch zu finden sind … Auch das ist wieder so ein Thema für sich … siehe Thema Fachkräftemangel …
Alle wollen nur noch studieren oder gar nicht arbeiten… irgendwie beisst sich da die Katze in den eigenen Schwanz …
Diese Probleme sind ganz schön aus dem Ruder gelaufen …
Ich teile Ihre Bedenken und es geht auch wirklich nicht darum, dass Sie "auf irgendwas schimpfen", wenn Sie Tatsachen darstellen. Das ist albern, wie ich finde.
Aber es bringt auch nichts, jetzt darüber zu lamentieren, dass "alle studieren" wollen. Auch auf dem Bau braucht es Leute mit Studium: denken wir nur an Architekten, Ingenieure und all die anderen Gewerke, die dort anzutreffen sind.
Die normalen Bauarbeiter kommen seit Jahren aus Polen, Rumänien usw., weil deutschen Menschen, wie in anderen Berufen auch ,diese Jobs zu anstrengend und auch teilweise zu wenig angesehen sind.
Wir sollten schnellstens Flüchtlinge, die jung und arbeitswillig sind, hier integrieren und sie entsprechend anlernen. Baujobs kann man auch schon machen, wenn man die deutsche Sprache noch nicht fliessend spricht oder schreibt.
Eine gute körperliche Kondition gehört dazu und der Wille, zu arbeiten.
Auch wenn es junge Familien gibt, die dringend eine Wohnung suchen, sei diesen empfohlen, sich zumindest für eine Zeit von ihrem Traum zu verabschieden, in der Innenstadt begehrter, deutscher Grossstädte zu wohnen.
Einfach ein wenig rausziehen, gerade in Berlin bietet sich dies an, da diese Stadt sehr gut erschlossen ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln.
Jeder hat ein Recht auf eine Wohnung, aber nicht unbedingt das Recht, dass die dort steht und bezahlbar ist, wo er oder sie gerade wohnen möchte. Da gehört auch ein wenig Einsicht dazu, auch in die persönlichen Möglichkeiten, sich ein Leben aufzubauen. Olga
Einsehen ist gut, allerdings vorher nachdenken wäre der richtige Weg, dafür bekommen die Herrschaften ja eigentlich ihr Geld!
Tja erst sind die Töpfe so leer, dass verkauft wird um nicht Pleite zu gehen.
Dabei überlegt man gar nicht wer kauft und was dadurch zusätzlich entstehen könnte. - Und es kommt wie es kommen muss, es wird z. B. damit spekuliert…..
Oh, oh „alles ist gut“ (Vogel-Strauß-Politik). Ein Loch zu und ein Nächstes dadurch auf, plus Fütterung der Raubtiere.
Eigentlich geht das ja schon in vielen Bereich seit Jahren so. Allerdings kann man die Löcher (spezifisch dieses) nun langsam mit dem System nicht mehr kaschieren! – Wer ein wenig weiter schaut, sieht nicht nur die vielen Fehler die unsere Politiker gemacht haben, sondern auch das sie zur Schraube ohne Ende werden. -
