Innenpolitik (SPD) Kanzler-Kandidat, Olaf Scholz ist schon Geschichte.
So einfach ist das alles nicht. ES werden sich mit Sicherheit diejenigen aus der SPD wehren, die in der Regierung recht erfolgreich, wie ich finde, mitarbeiten. Da sind zB. Herr Heil, Frau Giffey, Herr Maas, Frau SChulze usw.
Etwas bewegen kann eine Partei nur, wenn sie in der REgierung arbeitet. WEnn sie in die Opposition geht, kann sie das in Bayern beobachten, wo die SPD seit Jahrzehnten in der Opposition sitzt und immer weniger ERfolg einfährt.
Und dann ist ja immer noch offen ,ob eine Doppelspitze überhaupt von den Regularien der SPD gedeckt ist - auch das wird beim Parteitag bestimmt.
Letztendlich stimmt aber, dass zwei Vorsitzende nicht für sich entscheiden können, ob die SPD aus der Regierung aussteigt: Da stimmt die Partei ab und zu der gehören nun mal auch die Fraktionskollegen und auch die Abgeordneten,die dann ihre Ämter und Mandate verlieren und dies sicherlich nicht devot zur Kenntnis nehmen werden.
Und ein "sofort" wäre auch schwierig zu definieren - . Beide machen ja rhetorisch schon ihre Klimmzüge für den Rückzug aus diesen Ankündigungen.
Ja, es ist richtig ,dass die SPD unter Herrn Schulz sich nach einem Dekret des Bundespräsidenten (auch SPD Mitglied) bereiterklärte, nochmals einer GroKo beizutreten. Aber auch das war abgesegnet durch eine recht hohe Prozentzahl der Mitglieder, wenn ich mich recht erinnere.
Und Herrn Schulz hat es dann alles gekostet: Ämter und vor allem politische Ehre. Der hatte auch zu hoch gepokert und war schnell weg vom Fenster.
Und dann übernahm Frau Nahles als "Trümmerfrau" - auch die war schnell weg.
Das meine ich, wenn ich mit Trauer in die SPD blicke und was aus dieser wurde: nämlich der Verfall auf allen Ebenen.
Andererseits hätte ich dann aber wieder Hoffnung ,dass es doch zu einer Jamaika-Koalition kommt; denn nach heutigem Stand würden CDU/CSU/Grüne und FDP fast 60% in die Waagschale werfen. Olga
Die BAsis der SPD will ihre Partei nach links rücken, dorthin, wo auch SChuldemachen erlaubt ist. Unterstützt werden sollen die beiden, neuen, evtl. Parteivorsitzende von Kevin Kühnert, dem SChöpfer dieses Duos Börjans /Esken, der nun in einer Art Ämterhäufung auch als Vize für die SPD-Mutterpartei kandidieren wird.
Das designierte Führungsduo will viele zusätzliche Milliarden investieren. Zugleich haben beide nicht die Absicht, die GroKO platzen zu lassen,wie sie uns nun in abgerüsteter Sprache wissen lassen. Auch Olaf Scholz wollen sie nicht aus dem Amt jagen, der immerhin die Finanzplanung bis 2023 ohne neue Schulden vorgelegt hat, was auch im Parlament schon beschlossene Sache ist.
Das Problem ist nur, beides zusammen wird nicht gehen (den Kuchen kann man nicht behalten, wenn man ihn essen möchte).
Und Herr SCholz wird sicherlich nicht derjenige sein, der zuerst die Stichwahl verliert und dann als Umfaller und Schuldenmacher in die Geschichte eingeht.
Er ist der letzte aus der Garde um den früheren Gerhard Schröder. Dieses Establishment soll abgewählt werden, die "Underdogs" müssen ran.
Auf der anderen Seite sitzen CDU/CSU auch nicht in der Komfortzone. Die Union hat ihren Wählern versprochen, das Erbe SChäubles zu bewahren und keine zusätzlichen Schulden zu machen. Es erscheint mehr als zweifelhaft, dass die CDU/CSU dies aufgibt, um einer linken SPD zu helfen.
AKK erklärte bereits recht pragmatisch, dass es mit der Grundrente nichts werden wird, wenn die SPD die GroKo verlässt; der parlamentarische Prozess,damit die Grundrente GEsetz wird, wurde bereits gestoppt.
Was bleibt? Der Bruch der GroKo, vorläufig Kanzlerin Merkel in einer Minderheitsregierung und auch angewiesen auf Stimmen aus der AfD? Und dann baldige Neuwahlen, wobei man für die SPD nur hoffen kann, dass sie sich aus dem aktuellen Tief von 13% in den Prognosen ein wenig nach oben arbeitet. Sonst lohnt es sich wirklich für die SPD nicht mehr, einen Kandidaten für die Kanzlerschaft aufzustellen. Wäre spannend, ob sich auch dafür Kevin Kühnert für geeignet hielte?
Olga