Innenpolitik Terror Hamburg (Messerattacke)
Hättest du einen konkreten Vorschlag wie und wohin man die Abschiebung in einem solchen Fall vornehmen kann?Wenn der Mann nach Erkenntnissen der Polizei einen terroristischen Hintergrund hat ( falls das stimmt) und aus Saudi Arabien stammt ( falls das auch seiner Staatsbürgerschaft entspricht), nach Saudi Arabien.
Konzentration in einem Lager kenne ich als Vorschlag schon.
lupus
Wenn das nicht geht, muss er meines Erachtens unschädlich gemacht werden ( also in Abschiebehaft)
Paragraph 58a : (1)"Die oberste Landesbehörde kann gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung eine Abschiebungsanordnung erlassen. 2 Die Abschiebungsanordnung ist sofort vollziehbar; einer Abschiebungsandrohung bedarf es nicht."
Mir ist klar, dass das nicht so einfach ist , weil solche Ermittlungen bei fehlenden Papieren schwierig sind.
Dass gehandelt werden muss, wird allerdings immer dringender.
Abwerfen oder wie? 
lupus
Aber ein Admin kann es jederzeit.
Er oder sie müssen es nur sehen oder informiert werden.
Bernd
Pschroed
die Ermittlungen sind noch im Gange.
Es wird uns zwar immer suggeriert, dass die jeweiligen Personen polizeibekannt sind, aber was heißt das schon?
Mit dem Flüchtlingsstrom ist ein enormes Konfliktpotential ins Land geströmt.
Die Zustände in den Flüchtlingsheimen sind spannungsgeladen.
Das Motiv der Messerattacke in Hamburg ist momentan nicht klar.
Vermutungen gehen in alle Richtungen bis hin Drogenkonsum.
Da wird dann irgendwann sprachlich unterschieden zwischen Terrorist, Amokläufer, Geistesgestörter.
Für die Opfer hat das leider keine Bedeutung - sie sind und bleiben Opfer.
Ob und wieviel Hilfe den Opfern und Angehörungen zuteil wird ist mir nicht bekannt?
Wahrscheinlich allenfalls vom Weißen Ring.
Eins ist klar: Es gibt keine schnelle, einfache Lösungen.
Man muss sich eher wundern, dass es nicht noch mehr Konflikte und Attentate gibt ...
Man muss sich eher wundern, dass es nicht noch mehr Konflikte und Attentate gibt ...Dann wollen wir uns mal in aller Ruhe weiter WUNDERN!
@ lupus
Es muss doch möglich sein, bei Personen, die angeblich über keine Papiere mehr verfügen, kurzfristig Ersatzausweise ausstellen zu lassen, damit eine Ausreise möglich ist, zumal die Identität dieses Mannes ja bekannt war.
Ich hoffe mal, dass die der letzte Anlass gewesen ist, in vergleichbaren Fällen künftig restriktiver vorzugehen, damit wir uns nicht wieder und wieder "wundern" müssen, wie klaus zu recht anmerkte.
Das Vorgehen ist mir recht unklar.
Meinst du, dass deutsche Behörden einen Ausweis ausstellen, den dann z.B. Saudi Arabien anerkennt und sagt "her mit dem Mann"? Sicher nicht.
"Ersatzausweise herstellen zu lassen" durch wen?
Da ist doch Deutschland auf den guten Willen des wahrscheinlichen Herkunftslandes angewiesen.
lupus
@ lupus
Natürlich nicht durch deutsche Behörden, sondern durch die entsprechenden Botschaften oder Konsulate des Heimatlandes der jeweiligen Person.
Wie auf der gerade laufendenen PK zur Sache zu hören war, stammt er aus den VAE und gehörte zur palästinensischen Staatsgruppe. Diese zuständige Mission war auch bereit, Ersatzpapiere auszustellen.
Das soll aber bereits seit mehreren Monaten im Gange sein. Diese Verzögerung kostete ein Menschenleben. Die Konsequenz daraus sollte sein, das sich Personen in vergleichbaren Situationen, bis zu ihrer Ausreise eben nicht frei bewegen dürfen. Zum Schutz der Bürger.
mich wundert das auch, das Glück ist auf unserer Seite, sarkastisch ausgedrückt.
Deutschland ist ein gutmütiger Staat, vielleicht wollen deshalb so viele zu uns?