Innenpolitik UND JETZT?
Ach klaus - Die "Ära" Merkel ist vorbei.Das Merkel abtritt, das wünscht sich die Linke unter Kipping u. Co schon lange. So wie du. Da ist man sich nicht nur einig mit der AFD u. den Brüllern "Merkel muss weg", sondern kämpft gemeinsam gegen Merkel. Sollte das passieren, dann würden sich 2 Parteien besonders freuen, die Linke u AFD, ihr gemeinsamer Wunsch wäre damit erfüllt. Die AFD wird sich freuen über die "Linke", vielleicht bekommen sie bald ein Lob dafür.
Wagenknecht wurde wegen einer Meinung fertig gemacht, man warf ihr AFD Nähe vor. Es ist in meinen Augen aber viel schlimmer, wenn die Linke u. AFD gleiche Ziele u. Wünsche haben, gemeinsam an dem Sturz von Merkel arbeiten. Der Sturz könnte viel negatives bringen, neue Unruhen wären vorprogrammiert. Deshalb ist das was die Linke hier versucht, viel gefährlicher wie eine Meinung von Wagenknecht. Hier sieht man wieder, dass es durchaus Schnittmengen bei den Linken u. der AFD gibt. Vielleicht sollte man es mal von der Seite betrachten.
Und noch eine Frage, wenn du willst das Merkel gehen soll, dann wäre es toll, wenn du dann auch sagen.
könntest, wer denn die Geschäfte dann übernehmen soll? Man kann nicht vom Sturz reden, ohne zu wissen, ob es einen geeigneten Kandidaten gibt? Lindner, Schulz? Da wären die linken bestimmt nicht einverstanden.
Viele sind mit Merkel nicht mehr einverstanden, ich auch nicht, aber man weis, dass es im Moment keinen Kandidaten gibt, der es besser machen könnte. Deshalb hat man die CDU gewählt. Es wären alles nur Experimente, die in der jetzigen angespannten Innen.-u. Außenpolitik, sehr gefährlich wären, denn das könnte erst recht nach hinten losgehen. Auch mit einem Kanzlerwechsel, gäbe es keine Einigkeit zwischen den Parteien, was man ja jetzt gesehen hat, denn die Akteure bleiben die gleichen. Fakt ist, dass die CDU die meisten Stimmen bekommen hat.
Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina
Das sehe ich aber völlig anders: FDP und SPD haben eine für sich
Die FDP sollte weit, weit unter die 5% Klausel fallen denn der derzeitige Vorsitzende ist völlig ungeignet. und schadet nur dem Volk!
völlig, erhliche, mutige und legale Entscheidung getroffen.
Erstmals in der Geschichte.
Schuld am Ausnahmezustand in D sind alle, incl. Fr. Merkel
und der Schaden am Volk hat bereits vor Jahren angefangen,
dazu bedarf es nicht erst FDP und SPD, wie beeindruckend
die Wählerstimmen der Union auch zeigen.
auch das ist eine interessante Erkenntnis, schwer zu widerlegen.
Ich halte nicht viel von der CSU-Führung, aber hier haben sie ausnahmsweise mal recht:
Aber wir können die Wählerinnen und Wähler auch nicht so lange wählen lassen, bis uns Politikern das Ergebnis passt.CSU-Vize und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt zur geplatzten Jamaika-Koalition in einem Focus-Interview http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-dem-scheitern-von-jamaika-csu-vize-schmidt-koennen-nicht-so-lange-waehlen-lassen-bis-uns-das-ergebnis-passt_id_7873427.html
@Tina ...eine große Volkspartei, wie sich die CDU selbst nennt, sollte doch über einen Kader verfügen, der sich zur Kanzlerschaft eignet. Ist das nicht der Traum einer jeden Politiker-Karriere von Laschet über Klöckner, Strobl bis von der Leyen? Es ist doch nicht meine Aufgabe, diesen Nachfolger zu bestimmen.
Tina schrieb: Und noch eine Frage, wenn du willst das Merkel gehen soll, dann wäre es toll, wenn du dann auch sagen könntest, wer denn die Geschäfte dann übernehmen soll? Man kann nicht vom Sturz reden, ohne zu wissen, ob es einen geeigneten Kandidaten gibt?
Fakt ist, dass Merkel ungeeignet für eine Minderheitsregierung á la Skandinavien ist, da sie dann nicht mehr wie gewohnt Probleme untätig aussitzen kann. Der Reformstau würde ihr schnell zum Verhängnis bei einer starken Opposition und ihr eigenes Kabinett schnell zerfetzen.
Ich kann mir vorstellen, dass eine der Hauptbedingungen der SPD für eine "groko" sein wird, dass die Regierung nicht unter Merkel gebildet wird. Wie gesagt - die CDU sollte Alternativen haben. Du siehst, das alles hat nichts mit den "Wünschen und Plänen" der LINKEN zu tun.
Ach klaus - Die "Ära" Merkel ist vorbei.
Wagenknecht wurde wegen einer Meinung fertig gemacht, man warf ihr AFD Nähe vor. Es ist in meinen Augen aber viel schlimmer, wenn die Linke u. AFD gleiche Ziele u. Wünsche haben, gemeinsam an dem Sturz von Merkel arbeiten. Der Sturz könnte viel negatives bringen, neue Unruhen wären vorprogrammiert. Deshalb ist das was die Linke hier versucht, viel gefährlicher wie eine Meinung von Wagenknecht. Hier sieht man wieder, dass es durchaus Schnittmengen bei den Linken u. der AFD gibt. Vielleicht sollte man es mal von der Seite betrachten.
Das sehe ich aber völlig anders: FDP und SPD haben eine für sich
Die FDP sollte weit, weit unter die 5% Klausel fallen denn der derzeitige Vorsitzende ist völlig ungeignet. und schadet nur dem Volk!
völlig, erhliche, mutige und legale Entscheidung getroffen.
Erstmals in der Geschichte.
Schuld am Ausnahmezustand in D sind alle, incl. Fr. Merkel
und der Schaden am Volk hat bereits vor Jahren angefangen,
dazu bedarf es nicht erst FDP und SPD, wie beeindruckend
die Wählerstimmen der Union auch zeigen.
@ Nadja
Bei der FDP bin ich komplett Deiner Ansicht; sie haben ihre deklarierten nüchtern realistischen Versprechen eingehalten. Sie müssen auch nicht um jeden Preis an den Futtertrog. Das macht frei und flexibel. Lindner wusste schon von Anfang an, dass aus so einer Jamaika nix werden konnte, und hat einen sauberen Strich gezogen. Man würde auch bis Weihnachten noch erfolglos rumgekaspert haben. Das ist das Letzte was die Republik braucht, die letzten 10 Jahre gebrauchen konnte.
Bei der SPD erkenne ich ganz klar, dass sie ihre wohltönenden Absichten (Arbeisplätze massenweise, wie das auf einmal? Siemens -7000) bewusst reisserisch/lügnerisch lanciert haben, in der Hoffnung, sie nie einlösen zu müssen, aber dass sie populistisch zum Wahlerfolg beitragen. Das nennt sich dann Volk vera..mt. Hat gsd nicht so richtig funktioniert.
Die anderen schäumen halt vor Enttäuschung und würden alles tun, um mitzumischen und 'abzugreifen'.
Und die 'informative' Presse schlägt halt wild und haltlos auf die 'Spielverderber' FDP. Widerlich sowas.
Es wird ein heisser Winter (Weihnachten im Bikini), hoffentlich nicht so heiss wie anno 1930 zu Weimars Zeiten. Ähnlichkeiten lassen sich aber schon erkennen. Den/die! 'Schuldigen' an der Situation kann jedenfalls ich klar erkennen.
Liebe Tina.Ach klaus - Die "Ära" Merkel ist vorbei.Das Merkel abtritt, das wünscht sich die Linke unter Kipping u. Co schon lange. So wie du. Da ist man sich nicht nur einig mit der AFD u. den Brüllern "Merkel muss weg", sondern kämpft gemeinsam gegen Merkel. Sollte das passieren, dann würden sich 2 Parteien besonders freuen, die Linke u AFD, ihr gemeinsamer Wunsch wäre damit erfüllt. Die AFD wird sich freuen über die "Linke", vielleicht bekommen sie bald ein Lob dafür.
Es sieht wirklich so aus daß die LINKE und die AFD sich finden könnten, beide haben Putin´s Ziel, Merkel muß weg, damit die Sanktionen aufgehoben werden und die Annektion der Krim im Sande verläuft bzw. Putin sein Einfluß in den Westen vergrössern kann.
Hat Putin sich in die DE Wahlen eingemischt ? Nö,
Sowie auch noch die Möglichkeit besteht in der weiten Zukunft daß beide Parteien irgendwann zusammen in eine Koalition treten könnten.
Phil.
"Sie ist souverän, sie ist so kaltschnäuzig, dass sie innerhalb von paar Stunden eine innnere Wende nach aussen präsentieren kann, die ihre Jami-Partner zu Statisten reduiziert. Das ist das Einmalige an ihr." heigl
Frau Merkel ist eine Politikerin von Format, weltweit bekannt und vielerorts anerkannt. In Deutschland, wo Grundsätze die Wirklichkeit konstituieren, ist ihre Annäherung an die Wirklichkeit für viele fremdartig.
"Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit." Kurt Schumacher
Dieser Satz ist alt, aber immer aktuell. Er bietet Orientierung. Aber nicht für Leute, die die Aussichten Jamaika-Koalition vorschnell und mum falschen Zeitpunkt beendeten. Die Wirklichkeit sah rational gesehen so aus, dass eine Beendigung der Gespräche nicht zwingend erforderlich war, lässt man das machttaktische Kalkül mal außen vor. Herr Lindner mag sich drehen und wenden, wie er will und Details zu Finanzfragen, Migratinon, Klima- und Agrarpolitik auftischen, wo sichdie FDP übervorteilt sah. Er sah keine gemeinsame Idee in den Gesprächen. Entlarvend. Die gemeinsam zu lösenden Probleme in Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, spielen für ihn keine große Rolle. Ein junger Mann fremdelte mit dem Politikbetrieb.und stellte sich ins Abseits. Es ergibt sich daraus eine schwierige Situation im politischen Betrieb, wenn auch keine Existenzkrise.
Vor hundert Jahren hat der Soziologe M. Weber einen Vortrag mit dem Thema "Politik und Beruf" gehalten und darin den Unterschied zwischen Gesinnungsethik und Verantwortungsethik herausgearbeitet.
Mit diesen beiden Begriffen als Maßstab kann ein Politiker sich im harten Politkbetrieb bei Sondierungsgesprächen gut zurechtfinden: Es ist immer besser Verantwortung anzunehmen bzw. Kompromisse einzugehen, als in der Opposition seiner Ideologie zu leben, d. h. an seinen Prinzipien festzuhalten.
Aufgabe der Politiker ist es den Auftrag des Wählers anzunehmen und eine Regierung zu bilden, so wie es Aufgabe des Wählers ist zur Wahl zu gehen. Was sollen da eine Neuwahl? Das käme einer Bankrotterklärung der Politk gleich.
Frau Merkel bevozugt eine Neuwahl, weil sie die Mühen einer Minderheitsregierung scheut. Eine Minderheitsregierung wäre nicht der Idealzustand im Parlament. Die Regierung müsste sich jeweils Mehrheiten im Parlament suchen (ähnlich wie der Präsident der USA sich Mehrheiten im Kongress sucht).
Der Versuch wäre eine Herausforderung, die Regierende und Abgeordnete der verschiedenen Parteien zwänge aufeinander zuzugehen. Die GroKo war da schon bequemer mit ihrer Mehrheit.
Das Aufeinanderzugehen muss in diesem Zusammenhang wörtlich genommen werden. Die Regierungsbank ist räumlich und optisch deutlich abgesetzt zu den Volksvertretern. Regierungsmitgliede müssten von der Regierungsbank "herabsteigen", um dem Souverän begegnen
Im Übrigen gab es schon widerholt Lagen, wi die Regierung Merkel sich eine eine Mehrheit im Bundesrat suchen musste, um Gesetzesvorhaben durchzubringen.
Ich finde es unangemessen den Wähler neu wählen zu lassen, nur weil die Politiker bei der Kompromissfindung nicht zusammenfanden. In echten Notfallsituationen müsste man dann konsequenterweise so lange wählen, bis eine Mehrheit zustande kommt.
Kompromiss ist keine Schande, sondern eine Tugend in der Demokratie.
Das ist zwar vollkommen falsch -
aber wenn Du schon so einfach denkst würde mich interessieren
welchen Kanzler haben die 70% denn gewählt ?
Richtig ist:
"Frau Merkel wählen" - das konnten nur die Wähler
im Wahlkreis Vorpommern-Greifswald I.
Der Kanzler oder die Kanzlerin wird vom Bundestag gewählt.
Die Wähler wählen Abgeordnete und Parteien - keine(n) Kanzler(in).
LG
Sam