Innenpolitik Untersuchung zu NSU 2.0 (erst jetzt)
Bei dem bayerischen Expolizisten und seiner Ehefrau wurden bei einer Hausdurchsuchung durch "Kollegen" zwei Pistolen, eine Pumpgun, SChlagstöcke und Pfeffersprays entdeckt; alles nach dem Waffengesetz verboten.
Auf diesen Mann und seine Frau kamen die Ermittler, weil die letzten verschickten Drohungen nicht wie bisher über einen E-Mail-Account beim russischen Anbieter Yandex verschickt wurden, sondern von einem Anbieter für verschlüsselte E-Mails inder SChweiz unter dem Namen "Prinz Eugen". Dazu muss man wissen, dass der ehemalige Oberbefehlshaber im Grossen Türkenkrieg 1697 eine Heldenfigur in rechten Kreisen ist und das Pseudonym sehr beliebt.
In Ermittlerkreisen wird vermutet, dass es sich bei dem bayerischen Ex-Polizisten um einen Trittbrettfahrer handelt, aber nicht um den Hauptverdächtigen zu NSU 2.0.
Bei den gefundenen Waffen erklärt er, dies seien Erbstücke seines Vaters , von denen er sich nicht trennen konnte. Sollte es zu einer Anklage kommen, droht ihm eine Freiheitsstrafe zwischen einem bis fünf Jahre; im schlimmsten FAll kann ihm auch seine Beamtenpension aberkannt werden.
Bevor er Mails schrieb,fiel er schon auf, in dem er Zeitungen mit Leserbriefen bombardierte und fremdenfeindliche und beleidigende Äusserungen verfasste.
Auch für das neurechte Portal "Political Incorrect" betätigte er sich als "Autor".
In einem Blog mit dem Titel "Warum ich die AfD wähle" äussert er seinen Neid auf die tschechischen Nachbarn, wo jedem Staatsbürger ermöglicht wird, sich mit eigenen Waffen selbst zu verteidigen. Aktuell stellt er in diesem Blog die Frage: "Kommen mit den Flüchtlingen auch die Seuchen"?
Es wird nun weiter ermittelt; auch wurde ein Disziplinverfahren gegen ihn und seine Frau eröffnet. Anscheinend wieder einer, der sich in vollemBewusstsein sein Leben kaputtmachen möchte. Olga
Wie heute bekannt wurde, gab es Durchsuchungen und Entlassungen bei Polizisten.
Die Folgen werden uns noch sehr lange beschäftigen
und die Frage aufwerfen,
wie stellen wir (Deutschland) die richtigen jungen Menschen als Polizisten ein,
woran erkennt man bei den Einstellungsgesprächen etc.
wer da zur Polizei möchte und warum.???
Das sollte mal pol. von den zuständigen Entscheidungsträgern aufgearbeitet werden.
T-online
In einer spontan angesetzten Pressekonferenz hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) über ein rechtsextremes Netzwerk innerhalb der Polizei des Bundeslandes informiert. An fünf aufgedeckten rechtsextremen Chat-Gruppen sollen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein, sagte Reul in Düsseldorf.
Alle seien am Morgen suspendiert worden und gegen alle seien Disziplinarmaßnahmen eingeleitet worden. 14 Beamte sollen aus dem Dienst entfernt werden. Laut Reul gehören 25 Beamte zum Polizeipräsidium Essen. Der Minister sprach von "einer Schande für die Polizei".
Freddy - was willst Du da aufarbeiten?
Die Leute sind doch nicht dumm, die wissen schon was sie offiziell sagen müssen und wie sie sich benehmen müssen, ihr DOPPELLEBEN findet ja vorwiegend hinter den Kulissen statt, darum hat man sie wahrscheinlich über einen Zeitraum dort und im Dienst beobachtet ........
Man kann halt immer nur vor den Kopf schauen, nie in den Kopf!
Rechtsextremes Netzwerk bei Polizei aufgedeckt
Edita
Abwarten, da wird ein Fass aufgemacht denn es ist nicht mehr zu vertuschen.
Auch ein Herr Seehofer kann nicht alles machen was und wie er will.T-online :
Jetzt müssen sich die betroffenen Dienststellen unangenehmer externer Prüfungen unterziehen, ein landesweiter Posten zur Beobachtung und Bekämpfung "rechtsextremistischer Tendenzen in der nordrhein-westfälischen Polizei" kommt hinzu. Der Kollege im Bund hingegen, Horst Seehofer heißt er, hat gerade erst den Versuch, Rassismus bei der Polizei unter die Lupe zu nehmen, mit fadenscheinigen Begründungen vom Tisch gewischt. Wozu Staub aufwirbeln und das Ausmaß ermitteln?
Jetzt ist erstmal NRW drann.
Abwarten, da wird ein Fass aufgemacht denn es ist nicht mehr zu vertuschen.
DAs stimmt nicht, was Sie schreiben, Freddy.T-online :Auch ein Herr Seehofer kann nicht alles machen was und wie er will.
Jetzt müssen sich die betroffenen Dienststellen unangenehmer externer Prüfungen unterziehen, ein landesweiter Posten zur Beobachtung und Bekämpfung "rechtsextremistischer Tendenzen in der nordrhein-westfälischen Polizei" kommt hinzu. Der Kollege im Bund hingegen, Horst Seehofer heißt er, hat gerade erst den Versuch, Rassismus bei der Polizei unter die Lupe zu nehmen, mit fadenscheinigen Begründungen vom Tisch gewischt. Wozu Staub aufwirbeln und das Ausmaß ermitteln?
Jetzt ist erstmal NRW drann.
Die Polizeigewerkschaften forderten schon vor Monaten die Erstellung einer Studie, wie die Einstellung der Polizei in Sachen Rechtsstaat, Verfassungstreue und vor allem auch zur rechtspopulistischen Positionen und Rassismus ist.
Herr Seehofer, der auch für die Polizei verantwortliche Innenminister, verweigert sich hier und wie üblich mit fadenscheinigen Argumenten.
DAs kann er ganz allein mit seinem TEam in Angriff nehmen, dafür ist er zuständig.
Wenn NRW mit diesem doch recht aktiven Herrn Reul das für das eigene Bundesland macht (und hoffentlich auch noch Hessen, Bayern, Baden Württemberg usw.) ergibt dies nur länderbezogene Bilder für diese Polizei. Die Bundespolizei kommt darin nicht vor, da den Ländern hierfür die Kompetenzen und auch die Zugriffe fehlen. Da die Bundespolizei aber weit höhere Hoheitsrechte als die Länderpolizei hat, ist eine solche aktuelle Studie immens wichtig. Olga
noch mehr rechts gerichtete Polizisten /Mitarbeiter ausgemacht.
https://www.ruhrbarone.de/nrw-innenminister-reul-muss-auch-gegen-nazis-liefern/173889
Nordrhein-Westfalen hat ein massives Naziproblem. Innenminister Herbert Reul (CDU) muss den Kampf gegen die Rechtsradikalen endlich zur Chefsache machen.
Razzien, Hausdurchsuchungen, Festnahmen – seitdem Herbert Reul (CDU) Innenminister von Nordrhein-Westfalen ist, macht er den Clans das Leben schwer.
Auch wenn sich wohl erste Erfolge dieser Strategie zeigen, gibt es immer wieder Rückschläge, Trotzdem :
Seine Politik der harten Hand ist richtig.
Genau diese harte Hand fehlt im Kampf gegen die Neonazis.
In Dortmund werden sie bis Weihnachten jeden Montag antisemitische Parolen rufend durch die Nordstadt ziehen.
In Bielefeld wird es am 9. November, dem Gedenktag der Reichspogromnacht einen Naziaufmarsch in Bielefeld geben.
Nicht nur NRW hat ein grosses Problem mit Nazis; da ist aber ein Innenminister, der sich dies zu seiner Sache macht (neben dem weiteren Problem der immer weiter ausufernden MIssbrauchsskandale an Kindern).
Es wurde in ganz Deutschland seit Jahrzehnten verharmlost, dass sich die Nazi-Ideologien von Generation zu Generation weiter vererbten und in allen BEvölkerungsschichten immer präsent waren.
In Bayern wird ab sofort jeder Aspirant für den Polizeidienst auch vom Verfassungsschutz überprüft - zumindest ein Anfang, wie ich finde. Olga
45 zu 104
45 die Zahl die H. Seehofer nennt
104 die Zahl die H. Reuel nennt.
Ich tendiere dazu das Reuel näher in Richtung Wahrheit liegt.
Wobei ein Ende der Fahnenstange nicht auszumachen ist.
Es muss sortiert werden, dass heisst wer ist bei der Polizei Mitläufer im System um nicht anzuecken.
Wer macht sich das zu Nutze um seine Botschaften zu verbreiten oder gar Schlimmeres.
Warum blockt Herr Seehofer eine Polizei Studie ab.???
Ja, das ist eine berechtigte Frage, weshalb Herr Seehofer nach wie vor eine Studie blockiert, zumal sie in Polizeiorganisationen selbst gewünscht wird.
ABer Herr REul wird vorwiegend die Situation in NRW beurteilen können, solange es keine bundesweite Statistik/Studie gibt.
Und auch in NRW ist das ja keine Sache,die erst vor einigen Wochen aufgetreten ist - das brodelt nicht nur dort schon seit vielen Jahren und wurde demzufolge auch von vorher regierenden Parteien und MP`s als nicht so relevant gesehen, dass man dieser wichtigen Sache auf den Grund ging. Olga
das brodelt nicht nur dort schon seit vielen Jahren und wurde demzufolge auch von vorher regierenden Parteien und MP`s als nicht so relevant gesehen, dass man dieser wichtigen Sache auf den Grund ging. Olga
Freddy :
Gerade auf Arte alte Konzerte der rechten Scene auch mit dabei Zschäpe und ihre Mitstreiter der NSU. Diese Filme waren bekannt und es wurden Verknüpfungen bekannt.
plötzlich als gebombt und getötet wurde Black out bei den zuständigen Behörden, oder.???
40 V-Leute arbeiteten im Umfeld von den 3 NSU Mitglieder und dennoch ist alles versickert................. ..........
Wer mal schauen möchte.
Arte :
Früh Warn. System