Innenpolitik Verlogene Sanktionspolitik gegen den Iran !!!!!!
Re: Verlogene Sanktionspolitik gegen den Iran !!!!!!
geschrieben von ehemaliges Mitglied
@hugo,
""seit die deutsche Regierung den US-amerikanischen Wünschen (oder isses die UN ?)nach Handelszurückhaltung mit dem Iran sehr nachkommt,,,hat sie auf einen Exportumsatz von sehr vielen Milliarden Euro verzichtet! Warum????? "
Ende Dezember 2006 gab es eine Empfehlung der UNO über ein Embargo für bestimmte Produkte.(UNO-Resolution 1737, Dezember 2006).
Im April 2007 beschließt die EU verschärfte Sanktionen gegen Iran.
Die EU-Außenminister sprachen sich dafür aus, das Vermögen von weiteren Verantwortlichen für das Nuklearprogramm einzufrieren. Zudem ebnete der Rat den Weg für ein weitreichendes Waffenhandels-Embargo gegen Iran, wie es die Uno Ende März beschlossen hatte.
Unter Leitung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) billigte der Rat eine erweiterte Liste von Verantwortlichen für das Atomprogramm sowie Organisationen und Unternehmen, deren Vermögen eingefroren wird. Diese Liste ist umfangreicher als vom UN-Sicherheitrat im vergangenen Dezember beschlossen.
Die Frage ist doch, ob sich eine deutsche Regierung den Beschlüssen der UNO oder der EU entgegenstellen kann. Embargos gab es unter allen Regierungen. Es begann schon unter Adenauer(Korea,...), setzte sich unter Brand( versch. soz. Staaten, Zentralafr. Staaten...) fort,... sie gab es auch unter Schröder(China, Irak, Iran), wobei Schröder die Embargopolitik gegenüber China lockern wollte, sich aber nicht gegen die Grünen durchsetzen konnte.
Dabei waren nicht alle Embargos Beschlüsse der UNO.
Die Industrie ist erfahrungsgemäß gegen jede Embargopolitik.
Hier einige Meinungen:
--BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg:"Die Erfahrung zeigt, dass allgemeine Embargos kein geeignetes Mittel gegen Regime sind."
---DIHK-Präsident Ludwig Braun:"Wirtschaftssanktionen sind erfahrungsgemäß kontraproduktiv"
---Präsident des Bundesverbandes für Groß- und Außenhandel, Anton Börner:"Druck erzeugt Gegendruck. Ich befürchte, dass die Radikalität dann weiter zunimmt."
Meine Meinung ist, dass Embargos eines der schwierigsten Probleme der Politik sind.
Ich halte einige Waffenembargos für richtig und notwendig. Sie werden leider durch die Industrie immer wieder unterlaufen, weil sie natürlich nicht den Interessen bestimmter Industriekreise entsprechen. Die Kontrolle ist wegen der komplizierten internat. wirtschaftlichen Verknüpfungen äußerst kompliziert.
Reine wirtschaftliche Embargos halte ich persönlich für sinnlos und wirkungslos, weil sie das anvisierte Regime nicht treffen, sondern nur zu einer drastischen Verarmung großer Teile der Bevölkerung führen.
Das ist es sicher auch, was Karl mit seiner Einlassung meint ("M.E. sind Wirtschaftssanktionen keine begrüßenswerten politischen Aktionen, denn sie verringern die Konfliktmöglichkeiten nicht, sondern sie vergrößern sie.").
--
klaus
""seit die deutsche Regierung den US-amerikanischen Wünschen (oder isses die UN ?)nach Handelszurückhaltung mit dem Iran sehr nachkommt,,,hat sie auf einen Exportumsatz von sehr vielen Milliarden Euro verzichtet! Warum????? "
Ende Dezember 2006 gab es eine Empfehlung der UNO über ein Embargo für bestimmte Produkte.(UNO-Resolution 1737, Dezember 2006).
Im April 2007 beschließt die EU verschärfte Sanktionen gegen Iran.
Die EU-Außenminister sprachen sich dafür aus, das Vermögen von weiteren Verantwortlichen für das Nuklearprogramm einzufrieren. Zudem ebnete der Rat den Weg für ein weitreichendes Waffenhandels-Embargo gegen Iran, wie es die Uno Ende März beschlossen hatte.
Unter Leitung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) billigte der Rat eine erweiterte Liste von Verantwortlichen für das Atomprogramm sowie Organisationen und Unternehmen, deren Vermögen eingefroren wird. Diese Liste ist umfangreicher als vom UN-Sicherheitrat im vergangenen Dezember beschlossen.
Die Frage ist doch, ob sich eine deutsche Regierung den Beschlüssen der UNO oder der EU entgegenstellen kann. Embargos gab es unter allen Regierungen. Es begann schon unter Adenauer(Korea,...), setzte sich unter Brand( versch. soz. Staaten, Zentralafr. Staaten...) fort,... sie gab es auch unter Schröder(China, Irak, Iran), wobei Schröder die Embargopolitik gegenüber China lockern wollte, sich aber nicht gegen die Grünen durchsetzen konnte.
Dabei waren nicht alle Embargos Beschlüsse der UNO.
Die Industrie ist erfahrungsgemäß gegen jede Embargopolitik.
Hier einige Meinungen:
--BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg:"Die Erfahrung zeigt, dass allgemeine Embargos kein geeignetes Mittel gegen Regime sind."
---DIHK-Präsident Ludwig Braun:"Wirtschaftssanktionen sind erfahrungsgemäß kontraproduktiv"
---Präsident des Bundesverbandes für Groß- und Außenhandel, Anton Börner:"Druck erzeugt Gegendruck. Ich befürchte, dass die Radikalität dann weiter zunimmt."
Meine Meinung ist, dass Embargos eines der schwierigsten Probleme der Politik sind.
Ich halte einige Waffenembargos für richtig und notwendig. Sie werden leider durch die Industrie immer wieder unterlaufen, weil sie natürlich nicht den Interessen bestimmter Industriekreise entsprechen. Die Kontrolle ist wegen der komplizierten internat. wirtschaftlichen Verknüpfungen äußerst kompliziert.
Reine wirtschaftliche Embargos halte ich persönlich für sinnlos und wirkungslos, weil sie das anvisierte Regime nicht treffen, sondern nur zu einer drastischen Verarmung großer Teile der Bevölkerung führen.
Das ist es sicher auch, was Karl mit seiner Einlassung meint ("M.E. sind Wirtschaftssanktionen keine begrüßenswerten politischen Aktionen, denn sie verringern die Konfliktmöglichkeiten nicht, sondern sie vergrößern sie.").
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klaus
stimmt, Embargos haben so ihre eigenen Gesetze und treffen zumeist nicht die Regierenden (die sorgen schon für sich) sondern die Ärmsten die Wehrlosesten
und ich weiss noch sehr gut wie sauer wir waren als die Amis für hunderttausend verhungerte oder durch Krankheit gestorbene Kinder im Irak sorgten mit der Begründung den Saddam zur Räson bringen zu wollen,
UNICEF sprachen schon vor diesem Krieg von einer humanitären Katastrophe: 500.000 irakische Kinder starben an den Folgen des Wirtschaftsembargos, an Mangelernährung und weil die gängigsten Medikamente fehlten...so steht es vielfach weltweit in den Lettern und deshalb bin ich so froh das es das Internet gibt
früher wurden solche Nachrichten oft vergessen oder als Lüge bezeichnet, heutzutage lassen sich auch die schon zugeschippten Untaten wiederfinden,,
--
hugo
und ich weiss noch sehr gut wie sauer wir waren als die Amis für hunderttausend verhungerte oder durch Krankheit gestorbene Kinder im Irak sorgten mit der Begründung den Saddam zur Räson bringen zu wollen,
UNICEF sprachen schon vor diesem Krieg von einer humanitären Katastrophe: 500.000 irakische Kinder starben an den Folgen des Wirtschaftsembargos, an Mangelernährung und weil die gängigsten Medikamente fehlten...so steht es vielfach weltweit in den Lettern und deshalb bin ich so froh das es das Internet gibt
früher wurden solche Nachrichten oft vergessen oder als Lüge bezeichnet, heutzutage lassen sich auch die schon zugeschippten Untaten wiederfinden,,
--
hugo
Hallo Hugo,
ich erinnere mich an die Diskussion des Irak-Embarkos hier im ST. Es ist aber nicht nur so, dass ein Wirtschaftsembarko vor allem die arme Bevölkerung und darunter die Alten und Kinder trifft, sondern solche Embarkos schaffen auch ein Klima der Konfrontation. Ich bin ein Freund der gegenseitigen wirtschaftlichen Verpflechtung, weil m. E. das ein friedensschaffender Faktor sein kann.
--
karl
ich erinnere mich an die Diskussion des Irak-Embarkos hier im ST. Es ist aber nicht nur so, dass ein Wirtschaftsembarko vor allem die arme Bevölkerung und darunter die Alten und Kinder trifft, sondern solche Embarkos schaffen auch ein Klima der Konfrontation. Ich bin ein Freund der gegenseitigen wirtschaftlichen Verpflechtung, weil m. E. das ein friedensschaffender Faktor sein kann.
--
karl
hm karl du schreibst es: gegenseitige wirtschaftliche Verpflechtung, "kann" ein friedensschaffender Faktor sein.
Solche Beispiele gabs schon im Mittelalter da konnte die "Verflechtung durch Verheiratung der Tochter des Grafen mit dem Sohn des Herzogs usw,,auch eine feindliche Übernahme ersetzen oder gar einen Krieg verhindern,,
wenn jedoch ein Land ein Staat eine Regierung übermäßig selbstsüchtig, überheblich, arrogant, beratungsresistent, militant usw. ist,,,dann wird es sehr schwer die Vorteile einer weltweiten Handelsverflechtung zum Tragen zu bringen, eine solche Regierung wird sich darüber hinwegsetzen wenn sie ihre machtpolitischen Ziele verfolgt.
da wird die Globalisierung noch einige Schritte machen müssen ehe die Verknüpfung der Wirtschaften einen derartig hohen "Verwandtschaftsgrad" erreicht hat, das jede Auseinandersetzung einem leicht schlichtbarem Familienstreit entspräche, bzw jede abgeworfene Bombe auch eigenes Gut zerstört.,*g*
--
hugo
Solche Beispiele gabs schon im Mittelalter da konnte die "Verflechtung durch Verheiratung der Tochter des Grafen mit dem Sohn des Herzogs usw,,auch eine feindliche Übernahme ersetzen oder gar einen Krieg verhindern,,
wenn jedoch ein Land ein Staat eine Regierung übermäßig selbstsüchtig, überheblich, arrogant, beratungsresistent, militant usw. ist,,,dann wird es sehr schwer die Vorteile einer weltweiten Handelsverflechtung zum Tragen zu bringen, eine solche Regierung wird sich darüber hinwegsetzen wenn sie ihre machtpolitischen Ziele verfolgt.
da wird die Globalisierung noch einige Schritte machen müssen ehe die Verknüpfung der Wirtschaften einen derartig hohen "Verwandtschaftsgrad" erreicht hat, das jede Auseinandersetzung einem leicht schlichtbarem Familienstreit entspräche, bzw jede abgeworfene Bombe auch eigenes Gut zerstört.,*g*
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hugo