Innenpolitik Voller Bundestag

Zitat contraklaus:

".......... findest Du bei allen Beratungen unseres " Hohen Hauses " meist nur drei Hände voll dieser
besonderen Spezies im großen Halbrund des teuersten Saales der Republik."


Das stimmt so nicht. Nicht jedes Thema, über das debattiert wird, ist auch wichtig und interessant. Und nicht jeder Redner hat auch Kluges zu verkünden, da greift der eine oder andere schon auch mal zu einer Zeitung oder bespricht sich mit einem Kollegen.

Ich bin aber auch der Meinung, dass man sich erst einmal schlau machen sollte, was da in diesem "Hohen Haus" so vor sich geht, ehe man hier kritisiert. Es ist ja nicht etwa so, dass unsere Abgeordneten sich nur bei Diätenerhöhung vollzählig einfinden. Es gibt genug Debatten mit anschließenden Abstimmungen, wo durchaus (fast) alle anwesend sind. Da sollte man schon auch differenzieren.
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eko

Nicht jedes Thema, über das debattiert wird, ist auch wichtig und interessant.

ja, nicht für alle Parteien, aber zumindest für den Antragsteller und für die betroffenen Teile der Bevölkerung

hier mal einige Themen vom letzten Freitag:

-Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland

-Grundgesetz (Artikel 106, 106b, 107, 108)/Änd

-Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer und Änderung anderer Gesetze

-Klimaschutz im Verkehr - Kfz-Steuer schnellstmöglich auf CO2-Bezug umstellen

-Mit mehr Gerechtigkeit die Krise überwinden

-Großbanken vergesellschaften

-Schulden des Bundes durch das Konjunkturpaket II vollständig im Bundeshaushalt etatisieren - Kein Sondervermögen Investitions- und Tilgungsfonds

-Konjunkturprogramm gegen die drohende Wirtschaftskrise

-Nachhaltig investieren in Klima, Bildung, soziale Gerechtigkeit

-Gerechtigkeit und Chancen statt Ausgrenzung und Armut

-Dividenden streichen - Gewinne in Arbeitsplätze investieren

-Verbraucherpolitischer Bericht 2008

Sicherung der Handlungsfähigkeit von Haushaltspolitik in der Zukunft

Zukunftshaushaltsgesetz-Begleitgesetz

-Zugang von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sowie Nachrichtendiensten zum VisaInformationssystem (VIS-Zugangsgesetz - VISZG)

-Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft - Die europäische Alternative zu Wirtschaftsprotektionismus und Ausländerdiskriminierung

-Mehr Rechtssicherheit und weniger Bürokratie - Den Bau von Kindertageseinrichtungen in Deutschland erleichtern



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hugo

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Richtig, hugo,Diskussionsstoff für eine Vollversammlung unseres Hohen Hauses war reichlich gegeben.
Und keines der Themen würde ich vom bloßen Lesen der Inhalte als nebensächlich oder unwichtig abtun wollen.
Warum aber tun genau dies unsere hochbezahlten Damen und Herren??
Will man demonstrieren, dass einem die Themen nicht wichtig genug sind??
Gibt es für einen vom Volke für genau diese Tätigkeit gewählten " Volksvergtreter " etwas Wichtigeres, als zumindest seine Anwesenheit bei der Beratung über die Beratungsgegenstände zu demonstrieren, wenn man sich mit der Themenstellung schon überfordert sieht???
Dann kann man jederzeit sein Mandat niederlegen.
Und zwar auf ehrliche Weise.
Ich betrachte das Verhalten unserer " Volksvertreter " als die gröbste Missachtung, die gewählte Abgeordnete
dem Souverän, nämlich dem Volk auf diese Weise ausdrücken.
Freilich zahlen einige Konzerne noch besser für die Damen und Herren Abgeordneten in den Aufsichtsräten und anderen Gremien, als mit der selbstbestimmten Höhe der Diäten und sonstigen Vergünstigungen, die der Souverän gewährt.
Deshalb glaube ich nicht, dass unser Volk die fortgesetzte Missachtung durch die Abgeordneten auf ewige Zeiten dulden wird.
Wahlen stehen an, Wahlen zum Bundestag.
Ich will davon ausgehen, dass der mündige Bürger sich mal dafür interessiert, wie oft die " Gewählten " im Laufe der letzten vier jahre an ihrem Arbeitsplatz
schlechthin anwesend waren, wenn sie sich auch nicht an den anstehenden Diskussionen beteiligt haben.
Es gibt genau zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages, die aktiv an allen Sitzungen des Hohen Hauses teilgenommen haben :
- Der Eine sucht den Anderen _


contraklaus