Innenpolitik Wahlbeben in Großbritannien

Das ist ein Schlag für die etwas schrille Theresa May, die Wähler sind nicht mehr mit ihrer Politik einverstanden, soll es der Anfang vom Exit aus dem Brexit werden ? Auf jedenfall der Schuss ging nach hinten los.
Diese Nachricht hat mich gefreut, vielleicht noch ein Beispiel für die Abwendung vom Nationalismus.
Phil.

ZITAT FOCUS

EU-Politiker blicken nach britischer Wahl unruhig auf Brexit
07.15 Uhr: Europaabgeordnete sehen wegen des schwachen Abschneidens der britischen Premierministerin Theresa May mit Unruhe auf die Brexit-Verhandlungen. "Die Zeit für eine vernünftige Aushandlung des britischen EU-Austrittes wird angesichts der unklaren Führungssituation sehr knapp", sagte der Grünen-Europachef Reinhard Bütikofer der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht zum Freitag. Der CDU-Abgeordnete und Brexit-Experte Elmar Brok bezeichnete Mays Autorität als schwer beschädigt. "Für die Verhandlungen wird es jetzt sehr spannend", erklärte er.

Die britische Premierministerin Theresa May (Konservative Partei) hatte den Wahlkampf ganz auf sich zugeschnitten: „Starke und stabile Führung“, wiederholte sie Mantra-artig und betonte immer wieder, sie sei die einzige, die Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen mit der EU vertreten könne.
Aber Mays Rechnung ging nicht auf. Das zeigte schon die erste Prognose am Wahlabend. Mittlerweile steht fest: Ihre konservative Partei hat die absolute Mehrheit im britischen Parlament verloren.

Warum das Ergebnis May so wehtut
Für jeden Parteichef wäre dieses Ergebnis eine schmerzhafte Niederlage. Für May aber noch mehr. Aus vier Gründen:

Erstens war sie mit einem 20-Prozent-Vorsprung in den Wahlkampf gegangen – das trieb die Erwartungen hoch, dass die Tories einen deutlichen Sieg erringen könnten. Selbst mögliche Überläufer, die 2015 noch die rechtspopulistische Pro-Brexit-Partei Ukip gewählt hatten, konnten den Sinkflug der Konservativen Partei nicht aufhalten.

Zweitens fällt die Niederlage direkt auf May zurück, weil sie den Wahlkampf der Tories so stark auf sich selbst zugespitzt hatte. Mit dem Prognosen-Ergebnis ist klar: Die Wähler strafen nicht unbedingt die Tories ab – sie strafen May ab.

Drittens verband May die Wahl mit der Hoffnung, nach einem deutlichen Sieg mit einem starken Mandat in die Brexit-Verhandlungen zu gehen. Die Wahlniederlage heißt nun – falls die Tory-Politikerin überhaupt Premierministerin bleiben kann, dass sie politisch geschwächt in die Verhandlungen geht.

Viertens hat May offenbar genau den gleichen Fehler gemacht, der schon die politische Karriere ihres Vorgängers James Cameron beendet hat. Der Ex-Premierminister hatte das Brexit-Referendum ins Leben gerufen, das nicht nur die Briten aus der EU trieb, sondern auch ihn selbst aus dem Amt. Nun hat May ebenso ungefragt Wahlen ausgerufen: Der nächste reguläre Wahltermin wäre erst 2020 gewesen. Damit hat sich May ein klares Eigentor geschossen. Sie hatte nach Amtsantritt lange betont, sie würde nicht auf vorgezogene Neuwahlen setzen. Dieses Versprachen brach sie, wofür die Briten sie nun abstraften.

wow , Phil ...

mit keinem wort erwähnst du , oder dein Zitat , den Wahlsieger
Jeremy Corbyn .

Theresa May hat zwar zweifellos alles falsch gemacht , ihre Niederlage
gründet aber im Wesentlichen darauf , dass GB einen mutigen Sozialdemokraten an der Spitze der Labour-Partei hatte , der sich unbeirrt von den Anfeindungen der bürgerlichen "Lückenpresse" gegen die angebliche "Alternativlosigkeit" des neoliberalen Mainstreams gestellt hat .

von den ca. 40 % die Jeremy Corbyn eingefahren hat , können die deutschen "Sozialdemokraten" nur träumen , dümpeln sie aktuell doch wieder bei 24 %
und zeigen sich trotzdem weniger lernfähig als ein Bakterium in der Petrischale .

ausser Taschenspieler Tricks , die den Willen zur Veränderung vortäuschen sollen , kommt von der SPD nichts und wieder nichts .

19000 Menschen sind auf den "Schulz-Zug" aufgesprungen und in die SPD eingetreten , weil es sie nach V E R Ä N D E R U N G dürstet und nicht weil sie wieder mal belogen und betrogen werden wollten .

solange die SPD nicht glaubwürdig in die Revision ihrer zu verantworteten
Poltik geht ... Agenda 2010 zurück nimmt und sich für verfassungsrechtliche Ungeheuerlichkeiten , wie den Überfall auf Jugoslawien entschuldigt ...
solange die SPD jeden Scheiss mitmacht ... solange ein paar Schokoriegel für Gabriel und Nahles dabei rausspringen ...

solange wird das nichts mit der Kanzlerschaft und das ist auch gut so .

Jeremy Corbyn hat gezeigt das es auch anders geht .

ins Poesiealbum der SPD möchte ich folgendes Zitat aus dem Lied
" GET UP STAND UP " , von Bob Marley schreiben :

"You can fool some people sometimes
But you can't fool all the people all the time "

in diesem Sinne ...

Herzlichen Glückwunsch , Jeremy !

sitting bull

wow , Phil ...
mit keinem wort erwähnst du , oder dein Zitat , den Wahlsieger
Jeremy Corbyn .
Herzlichen Glückwunsch , Jeremy !
sitting bull

Doch Häuptling ich schliesse mich dem Glückwunsch an,das ist gut so, ich hoffe nur daß der Altlinke Corbyn es schafft bzw. den BREXIT verhindert, das wäre gut für uns alle.
Überrascht hat mich, daß es "endlich" viele Jungwähler der nationalistischen Theresa ein Dämpfer versetzt haben, PULSE OF EUROPE war nicht alles, hat aber bestimmt die Aufklärung ein wenig vorangetrieben, von Farag bleibt nur eine Witzfigur übrig. Persönlich freut es mich immer wieder wenn Populisten dahinschmelzen, Trumpi ist auch am Auftauen
SPD zusammen mit CDU das wäre gut, wenn nicht Lindner FDP dazwischen rutscht.
Phil.

von Farag bleibt nur eine Witzfigur übrig. Persönlich freut es mich immer wieder wenn Populisten dahinschmelzen, Trumpi ist auch am Auftauen

Mich hat auch sehr gefreut, dass die UKIP 0 (null!) Mandate errungen hat und nicht in das Parlament einzieht. Eins muss man Trump lassen. Er pulverisiert die populistischen Parteien in Europa, denn er führt vor, wo sie uns hinführen würden.

Karl

Es ist zwar schwer zu verstehen warum Theresa May nicht ihren Hut nimmt, diese Frau ist wirklich obsessiv
Phil.

Ich bin jetzt nur noch gespannt auf die Wahlanalysen, wohin die UKIP-Wähler marschiert sind. Die haben ja teilweise gar nicht mehr kandidiert, weil deren Lebenszweck "Brexit" ja beendet ist. Im Vorfeld dachte man ja, die würden zu SCharen zu den Tories überlaufen, was anscheinend nicht in dem Umfange der Fall war.
Madam May hat sich schlicht verzockt und einen unglaublich schlechten Wahlkampf hingelegt, bestehend aus Plattitüden und Worthülsen (stable and strong, Brexit means Brexit und enough is enough). Sie hat ohne Not Neuwahlen initiiert, weil sie hoffte, damit die Labours endgültig fertigzumachen und ihre Alleinherrschaft auszubauen.
Dann kamen innerhalb von 3 Monaten drei Terroranschläge, die auch zu Recht Madam May mitangelastet wurden, die in ihrer 6-jährigen Amtsdauer als Innenministerin in der Reduzierung von ca 20.000 Polizistenstellen usw. grosse Fehler machte, wie man heute leidvoll erfährt.
Trotzdem haben die Tories die Mehrheit der Stimmen und es wird nun schwierig, mit wem sie in diesem koalitions-ungeübten Land eine Verbindung eingehen werden.
Ob James Corbyn einen Koalitionspartner stimmentechnisch finden kann, wage ich ebenfalls zu bezweifeln. Wer sollte das sein, um dann die Mehrheit der Tories zu übertrumpfen?
M.E. hat dies aber auf den Brexit keinen Einfluss, weil ein demokratisches Land wie UK sicher nicht das Ergebnis einer Volkabstimmung kassieren kann und wird.
Ich denke, sie wird zurücktreten und dann kommt Boris Johnson, der andere Blondschopf und sieht sich am Ziel seiner Wünsche. Dies wollte er ja immer schon zu Zeiten seines denkwürdigen Verhaltens David Camerons gegenüber und in Sachen Brexit.
Für die EU dürften die Verhandlungen noch schwieriger werden, da aufgrund des Stimmenpotentials der Premierminister keine grossen Spielräume mehr haben wird, hier Kompromisse zu machen. Olga

Lieber phil,
Ich kann diese widerwärtige Frau mit ihrem geschmacklosen Schuhwerk und dem großen Maul auf dem Bildschirm nur schwer ertragen. Vorher ankündigen es gäbe keine Neuwahlen vor 2020 und dann aufgrund von Umfragen, die einen momentanen Vorteil erkennen lassen Neuwahlen in 5 Wochen ansetzen. Ihr Vorgänger Cameron machte den gleichen Fehler und beraumte das Referendum über den Brexit (in or out) an, bei dem eine Menge Lügen vonseiten der EU-Gegner verbreitet wurden. Es ging um die Migration, insbes. die aus Osteuropa. Fast 2 Mio Polen leben in GB. Das aber Brüssel als Schuld in die Schuhe zu schieben, ist ein dreiste Verdrehung der Tatsachen (neben anderen Lügen). Dtld hat sich gegen den Zulauf nach 2004 (Aufnahme Polens in EU) gewehrt und GB hätte genau so verfahren können. Der Fehler lag in London.

Corbyn hat in seinem Wahlkampf auf die echten Probleme hingewiesen. Die nostalgische Weltsicht der Briten ist darüber hinaus untauglich als Lösungsvorlage für Probleme im Zeitalter der Globalisierung. Der Brexit ist poliitsch und ökonomisch langfristig unsinnig.

T. Garton Ash, der Historiker aus Oxford, meinte, die Briten werden zwar nicht heute, auc hnicht oder morgen aber in fernerer Zukunft erkennen, dass der Brexit ein Fehler war. Als gäbe es keine anderen Probleme in der Welt von heute.

Aktuell wichtig wäre der Mayxit.
Sorry, irgendwann geht einem der Gaul durch und man muss Klartext reden.

Gruß
c

Madam scheint sich aber zu halten und beginnt in der nächsten Woche mit den Gesprächen der nordirischen Partei. Wenn die Tories, die nach wie vor die Mehrheit haben, dies akzeptieren, werden wir dies nicht verhindern können.
Wir sollten jetzt nicht in unserem verständlichen Unverständnis wieder den Fehler machen, uns einmischen zu wollen.
Klappt bei Trump nicht oder irgendwo anders. Schauen wir einfach zu, was dort so geschieht.
Hauptsache die ca 3 Mio EU-Bürger in UK werden fair behandelt und auch die Briten, die ausserhalb ihres Landes leben (z.B. Hunderttausende in Spanien) wissen, wie es weitergehen wird.
Bei uns in Bayern beantragen immer mehr Briten die deutsche Einbürgerung. Bis zum Abschluss der Brexit-Verhandlungen ist auch sichergestellt ,dass sie dann ihre britischen Pässe zu den deutschen behalten dürfen. Die Einbürgerung muss jetzt nur schnell gehen.
Auch Amerikaner haben wir hier, die aufgrund von Trump nicht mehr Amerikaner mehr sein wollen.
Was für eine Wandlung für unser Land, das ja vor nicht ganz so langer Zeit mal das schlimmste Land weltweit war. Darauf können wir schon auch ein wenig stolz sein und mit uns unsere gewählten Politiker, die im Vergleich schon etwas überlegter handeln als anderswo. Olga

Hallo Olga,
Labour könnte selbst wenn es wollte nicht mit anderen koalieren, weil eine solche Regierung keine Mehrheit hätte. In GB wird nac hreinem Mehrheitswahlrecht gewählt. Dabei genügt eine Stimme mehr für einen Kandidaten, um in einem Wahkreis ein Mandat für das Unterhaus zu gewinnen. Die für andere Parteien abgegebenen Stimmen zählen nicht. In Dtld gilt ein modifiziertes Verhältniswehlrecht.

Absolut nach Stimmen liegen Tories auch vorne.

Referenden, die aufgrund von Lügen, Falschaussagen zu Mehrheiten zu Erfolgen führen, wie im Fall der Brexitabstimmung am 15.6.2015 sind nicht allein wegen der verkündeten Lügen anfechtbar. Der Souverän ist souverän und entscheidet richtig, so die Annahme. Aber es hat schon Fälle gegeben, wo ein neues Ref. angesetzt wurde.

@Olga

Lieber Carlos, es ist die grosse Beruhigung daß wir EU weit, auch gerne weltweit eine stabile ruhige bescheidene Frau Merkel haben, es ist einfach eine traurige Warheit wenn man das Verhalten der Trump´s, May, Erdogan, Putin und andere gefährlichen Diktatoren sieht.

"Einfach nur eine einzige Blamage !"Ich liebe Frau Merkel nicht und kann sie niemals wählen, aber ihre Kompetenz ist einfach für viele unerreichbar und der beste Beweis dafür wie sich Mächtige benehmen sollten.

Traurig aber wahr, daß die guten intelligente grauen Zellen so zur Mangelware verkommen sind
Phil.

ZITAT FOCUS

Jetzt kommt es auf moderate Kräfte an
Umso mehr kommt es auf die moderaten Kräfte an. Es ist nicht verwunderlich, dass die deutsche Kanzlerin im Konzert der Mächtigen mittlerweile als zentrale verlässliche Größe erscheint. Gerade die amerikanischen Medien wollen Angela Merkel in eine neue Führungsrolle drängen. Sie weist das entschieden zurück, nicht zuletzt auch deshalb, weil eine erklärte deutsche Vorrangstellung aufgrund der Geschichte und vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Stärke bei vielen Nachbarn in Europa auf Skepsis stoßen würde.