Innenpolitik Was ist los in Thüringen ?
😂😂😂
Ich habs heute mit den "Irreführungen". 😂
Einverstanden. Es wäre gut, wenn da mal `was ins Rollen käme.
C.S.
Ich könnte mir zwar vorstellen ,dass es viele Menschen in Deutschland gibt, die ähnlich wie ich denken. Aber das ist nicht zu schaffen,da der Föderalismus im Grundgesetz verankert ist und die Landesfürsten in den jeweiligen Bundesländern sich dies auch nicht nehmen lassen werden.
Bei mir kam die Idee mit der Wut hoch, dass ein Politclown wie Mike Mohring solchen Unfug inszenieren kann, der auf die ganze Bundespolitik Auswirkung hat und wofür es keine Lösung gibt, wenn sich solche Leute auf ihren legitimen Standpunkt stellen: wir machen unsere Dummheiten in jedem Fall und lassen uns auch nicht von der Bundespartei/-politik beeinflussen, belehren oder was auch immer.
Würde Thüringen zu Bayern gehören - wäre von einem Mike Mohring nicht lange die Rede gewesen.... Olga
Dieser Berliner Herr Krahwinkel platzierte seine Spende wohl auch deshalb so gezielt, weil er damit dem Berliner Senat seinen Unmut über den Mietenstop erklären wollte, der ihn mit Sicherheit betreffen wird. Vermutlich hat er vermieteten Immobilienbesitz über die ganze Stadt verstreut und erzielt damit hohe Einkommen, die nun fürs Erste mal blockiert werden.
Was mich hier so ärgert, ist, dass er diese Spende steuerlich berücksichtigen kann und m.W. diese auch noch positiven Einfluss auf die Wahlkampfzuschüsse hat.
Es interessiert mich aber auch, ob für das Erbe aus Niedersachsen an die AfD ebenfalls Erbschaftssteuer fällig wird und wenn ja, nach welchen Kriterien?
Anfangs waren in de rAfD schon noch honorige Akademiker, die aber meist nicht mehr in ihren Ämtern waren und eine Anschlussverwendung suchten.
Es gibt aber auch die, die Rachgefühle haben, wie z.B. Herr Gauland, der 40 Jahre lang Mitglied der CDU war, dort nie richtig Karriere machte und sich nun vermutlich
bis zu seinem Tode dafür rächen wird (erinnert ein wenig an Lafontaine und dessen Mitgründung der Linken und Verabschiedung aus der SPD).
Wer aber heute noch bei der AfD z.B. Beamter ist, muss befürchten, dass er hier Probleme bekommt, da BEamte ihren Eid auf die Verfassung unseres Landes und Einhaltung derselben schwören müssen. Wenn nun die AfD immer "auffälliger" wird und unter Beobachtung steht, können die grosse Probleme bekommen. Deshalb lassen auch Leute wie Höcke ihr Beamtentum wohlweislich ruhen (und werden es vermutlich auch nie wieder erneuern). Aber bis dahin aufgelaufene Pensionsansprüche dürfte er vermutlich trotzdem erhalten.
Auch bei Herrn Meuthen dürfte diese Problematik bestehen. ER ist ebenfalls als BEamter beurlaubt.
Es stimmt aber ,dass sich seit einigen Jahren immer wieder zeigt, dass das "Fussvolk" in der AfD höhere Ämter erhält, weil sich die noch vorhandenen "Oberen" dafür zu schade sein dürften, wenn es so richtig schmutzig auf den Strassen wird.
Die niedrigen Instinkte, von denen Sie zurecht schreiben, werden verstärkt angesprochen, weil sie in unserem Volk vorhanden sind und immer stärker an die Oberfläche gelangen (wird man doch mal sagen dürfen.....). Olga
"
NEIN ist die Antwort , denn es gilt :"ob für das Erbe aus Niedersachsen an die AfD ebenfalls Erbschaftssteuer fällig wird "
für folgende Vermögenswerte gilt die Steuerfreiheit bei Erbschaften:
- Hausrat für Personen der Steuerklasse 1 bis zum Gesamtwert von 41.000 Euro
- Grundbesitz und Kunstgegenstände: Steuerbefreiung mit 60 Prozent des Wertes, sofern der Erhalt im öffentlichen Interesse liegt
- Grundbesitz zum Zwecke der Volkswohlfahrt der Allgemeinheit
- Gelegenheitsgeschenke
- Zuwendungen an kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Einrichtungen
- Zuwendungen an politische Parteien.
Es scheint derzeit nicht ganz klar zu sein, wie diese Spende zu behandeln ist, z.B. was die jährlichen staatlichen Zuschüsse (0,45€ pro Euro Spende bis 3.500 € Spende pro natürlicher Person) für die AfD angeht.
Vielen Dank für die Info!!!
Wie ich hier weiter gelesen habe, ist der Mann, der dies der AFD vererbte, schon vor zwei Jahren gestorben. DAs Vermögen bestand zum grossen Teil aus Gold,das in dieser Zeit nochmals im WErt um ca 20% gestiegen ist. DAs fällt nach Klärung, die anscheinend kurz bevorsteht, nun alles der AfD zu.
Es darf wohl weniger erwartet werden ,dass die AfD ihr Herz für die sozial Schwachen dergestalt entdeckt, dass sie ihrerseits eine grössere Spende an diese Menschen macht.... Olga
Jetzt auch die Pfälzer ??? Württemberg hat doch schon mal (erfolgreich) "zugeschlagen" und sich die Badener 'einverleibt' !!!
So zumindest war 1952 die Ansicht der "Alt-Badener", die dann nochmal abstimmen durften, allerdings erst 1970 , 28 Jahre später. Da hatten sich alle an "BaWü" gewöhnt und die Vorteile wahrgenommen ... aber schon damals hat man versucht, solange abzustimmen, bis es 'passte' . Hat nicht geklappt. 😁
"Die Altbadener, die sich zum Heimatbund Badenerland zusammenschlossen, führten auch nach der Bildung des Landes Baden-Württemberg den Kampf um die Wiederherstellung des früheren Landes Baden fort – bis vor das Bundesverfassungsgericht. Dieses gestand dem Heimatbund 1956 zu, dass die badische Bevölkerung in einer nochmaligen Volksabstimmung über den Verbleib ihrer Heimat im Bundesland Baden-Württemberg entscheiden dürfe, weil ihr Wille durch "die Besonderheit der politisch-geschichtlichen Entwicklung", also durch die Trennung des Landes Baden nach 1945, "überspielt" worden sei.
Doch erst am 7. Juni 1970 kam es zu einer erneuten Volksabstimmung. Das Ergebnis war ein eindrucksvolles Bekenntnis der badischen Bevölkerung für Baden-Württemberg: Bei einer Wahlbeteiligung von 62,5 Prozent votierten 81,9 Prozent für den Verbleib beim Land Baden-Württemberg." 👍
unsere badenser
Fast wie heute in Thüringen ging es schon damals damals hoch her. Es war die Rede von einer "Vergewaltigung des badischen Volkes und von einem gekünstelten Abstimmungsmodus, der nichts anderes als ein Wahltrick sei."
Der bis heute einzige FDP Ministerpräsident (Reinhold Meier) kam "handstreichartig" an die Macht: "Am 25. April 1952, dem Tag, der in die Geschichte der CDU als "schwarzer Freitag" einging, bildete Reinhold Maier Punkt 12.30 Uhr handstreichartig die neue Landesregierung aus FDP/DVP, SPD und BHE und schickte seinen Mitstreiter von früher, Gebhard Müller (CDU), mit der stärksten Partei im Landtag in die Opposition."
Selbst Adenauer konnte keine "Truppen" aus Bonn schicken als Antwort auf ein Hilfe erheischendes Blitz-Telegram der CDU-Fraktion " in dem sie gegen die staatsrechtlich unzulässige Regierungsbildung protestierte und gemäß Art. 28 des Grundgesetzes um Einschreitung der Bundesregierung zur Herbeiführung der verfassungsmäßigen demokratischen Ordnung im neuen Bundesland bat."
Na ja, was den millionenschweren Verkauf von Goldbarren und Münzen angeht, hat die AfD ja einschlägige Erfahrungen ....💰💰💰
ausserdem stehen ja auch noch über 400 000 € an noch zu entrichtenden Strafzahlungen wegen unklaren Spenden an ...
Die AFD hat mit dieser Strategie sehr leichtes Spiel. Sie hat da nichts zu befürchten......hmmm ........das wäre der Wunschtraum Vieler. Doch die "Mitte" verändert sich mehr und mehr, indem sie zu den bezeichnenden Rändern wandert.
Schwieriger ist es irgendwie wieder eine Mitte herzustellen, denn in der Mitte sind eher die Gemäßigten zu Hause, die eigentlich kein Interesse an großen Dramen haben, sondern sich nach wie vor sicher und behütet fühlen möchten. Dieses "Publikum" reagiert eher ängstlich und vorsichtig, weiß aber nicht mehr so recht, wo denn nun der sichere Hafen ist.
Meine Einschätzung ist, dass der Osten nun eher nach links schwanken wird.
Im Westen ist es ungewiss, daher unter Umständen doch eher die Grünen? Ich habe den Eindruck, dass die Macht der Medien schrumpft.
Ist nur meine Einschätzung.
Das begann ca. 1990 mit dem globalen Neoliberalismus, der erst in unserem Jahrtausend zunehmend in der Praxis sichtbar und spürbar wurde. Die Wohlstandsgesellschaft driftete durch die Finanztranskationen der globalen Börsenspekutaltionen und gierigen Finanzsspielchen immer mehr auseinander. Es gab zu viele Verlierer und ganz wenige Gewinner, die nun unsere Politik bestimmen.
Ich glaube, daß die heutigen Politiker nur noch Marionetten der Investmentsfonds und internationalen Großbanken sind.
teri