Innenpolitik Was tun im Umgang mit der NPD? (lang!!!)

Flori, Dich hatte ich auch nicht gemeint. Und Schorsch stellt eine Frage, die, wenn er meinen Beitrag richtig gelesen hätte, sich SO nicht stellt.
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hafel

Lach, fühlte mich nur mal so angesprochen,
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florianwilhelm18

Das beantwortete aber weder schorsch`s noch die von mir gestellte Frage, von welcher Extrempartei hier die Rede ist, und vor deren Machtübernahme in Deutschland gewarnt wird.
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gerald

Wenn Du richtig liest, habe ich keine Partei mit dem Namen genannt. Ich habe nur auf die geschichtliche Vergangenheit hingewiesen, dass sich "so etwas" immer wiederholen kann..... und man deshalb den Anfängen wehren muss.
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hafel

Also hast Du weder vor der NPD, der DVU oder den Linken gewarnt, sondern eher allgemein vor der Gefahr, die von einer imaginären "Extrempartei" ausgeht. Ja?

Gleichzeitig ziehst du Parallelen zu Russland:

wurde unterdessen eine "demokratische" alleinregierende Partei, die keine Opposition duldet und (meines Ermessens) schon recht extreme Züge hat...... und kaum noch abwählbar ist.

Sorry, aber die Russen haben gerade eben demokratisch darüber abgestimmt, von wem sie regiert werden möchten. Und wenn sie Putin wollen, dann sollen sie ihn doch bitteschön haben. Des Volkes Wille ist sein Himmelreich... Und wenn man mal die Historie betrachtet, ist es vielleicht sogar an dem, dass sich Russland nur durch eine Demokratie mit leicht diktatorischen Zügen regieren lässt.
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gerald

Zitat von gerald:

"Sorry, aber die Russen haben gerade eben demokratisch darüber abgestimmt."

Na, also da habe ich so meine Zweifel mit dieser angeblichen "demokratischen Abstimmung". Die Opposition wurde ja derart bedrängt, die hatten absolut keine Chance. Das Ganze läuft doch darauf hinaus, Putin die Macht zu erhalten und wer ihm da in die Quere kommt, wird gnadenlos kaltgestellt.
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eko

Das Phänomen der Rechten ....

[...] Ich habe nur auf die geschichtliche Vergangenheit hingewiesen, dass sich "so etwas" immer wiederholen kann..... und man deshalb den Anfängen wehren muss. hafel

Die Frage ist doch allerdings, wie man eben diese Anfänge verhindert und/oder sich dagegen wehrt.

Löst man den Blick von der parteipolitischen Gruppierung der NPD hier in der BRD (ich gerade habe auf etlichen NPD-Seiten recherchiert und u.a. Programme nachgelesen.), muß man sich fragen, wie kommt es zu dieser politischen Gruppierung? (Denn - das dürfte ja bekannt sein - Rechte finden sich in allen Ländern Europas, in den USA, in Rußland, in Israel ...)

Was sind das für Menschen? Herkunft, Bildung, Ausbildung, aus welcher Region (falls dies eine Rolle spielt), Religion bzw. Weltanschauung, soziale Situation?
Welche konkrete Ziele äußern diese? Wie wollen sie mit Staatsform und staatlichen Institutionen umgehen, wie stehen sie zur konkreten Verfassung, zum Parlament, zu anderen politischen Parteien und Richtungen?
Welche politischen und gesellschaftlichen, welche wirtschaftlichen und finanziellen Probleme sehen sie und wie wollen sie diese gegebenenfalls politisch ändern?
Auf welche Traditionen berufen sie sich, welche politische Praxis läßt sich bei ihnen feststellen?

Das blanke und bloße Parteienverbot ändert wohl nichts, wie ich schon einmal hier schrieb, an den Voraussetzungen und an den Einstellungen dieser Menschen. Auch das ist jedem bekannt: Flucht in den Untergrund und Märtyrerbewußtsein wären vermutlich die Folge; Unkontrollierbarkeit das nächste Problem. Ich meine einmal gelesen zu haben, daß die NPD in den jeweiligen Landparlament ihren Nimbus verloren hat, d.h. sie hat sich politisch als bedeutungslos erwiesen.


Die Bertha
vom Niederrhein

Demokratie ist eben etwas ganz Kostbares!
Wenn jemand einem KZ-Betroffenen 1945 gesagt hätte, dass man 62 Jahre danach sich noch immer über ein Nazigeist unterhalten muss, hätte das niemand geglaubt und ihn für verrückt erklärt. Es ist bestüzend, wie zäh sich Denk- und Verhaltensweisen halten. Eigentlich hätte so ein Partei gar nicht erst aufkommen dürfen.... und deshalb schrieb ich, wehret den Anfängen... egal ob extrem rechts oder links.

Ein Verbieten hilft da wenig, da die Akteure dann nur in den Untergrund abtauchen würden und so noch weniger kontrollierbar wären. Die Diskussion zeigt aber die Hilflosigkeit im Umgang mit dieser Partei.
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hafel

Ich gebe Dir insofern recht, eko, als dass die Machtausübung in Russland für uns "Westler" schon etwas ungewöhnlich daherkommt.
Aber selbst wenn es zu der einen oder andere Drangsaliererei bei den gestrigen Wahlen gekommen ist, das Ergebnis spricht doch eine eindeutige Sprache, oder?
Ok, es erinnert an bayerische Wahlergebnisse, aber man muss ja deswegen den Wahlieger nich gleich als "mit extremistischen Zügen ausgestattet" bezeichnen.
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gerald

Gerald warum muss ich meine wenigen Sätze immer wiederholen? Die Hälfte der Diskutanten haben sie doch auf Anhieb verstanden.
Natürlich habe ich keine der zur Zeit bei uns existierenden Parteien gemeint. Es war ein Hinweis auf unsere Geschichte, dass eine Extrempartei die Demokratie abschafft. Mehr nicht!

Wir beide unterscheiden uns ja bereits in unserem Demokratieverständnis:
Gerald: aber die Russen haben gerade eben demokratisch darüber abgestimmt

Und wenn ich ein kurzes (ganz aktuelles) Beispiel auf Russland gebe, so ist auch diese Wahl "demokratisch" (verschiedene Beobachter haben da eine ganz andere Meinung) entstanden und hat die Putin-Partei bereits im Vorfeld jegliche Opposition ausgeschaltet. Es ist ein gutes Beispiel wie "so etwas" passiert.... auch die Nazis sind in der Weimarer Republik zunächst demokratisch an die Macht gekommen. Schauen wir, was in Russland weiter passiert? Der Vergleich mit Bayern ist geschichtlich nicht haltbar. Die CSU hat nie die Opposition eingesperrt und nieder gemacht.

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hafel