Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Wem gehört unser Staat?

Innenpolitik Wem gehört unser Staat?

trux
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Re: Wem gehört unser Staat?
geschrieben von trux
als Antwort auf hafel vom 09.01.2011, 16:46:11
Geschriebene oder ungeschriebene Gesetze regeln das Leben in Gemeinschaften. Für einen Staat sind es das Staatsrecht und das Völkerrecht. Allgemein gilt, dass für einen Staat die drei Merkmale erfüllt sein müssen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Das Grundgesetz regelt, wie Völkerrecht in Staatsrecht umzusetzen ist.
Eigentum ist das umfassendste Herrschaftsrecht an einer Sache, es gibt aber gesetzlich begründete Einschränkungen, z.B. beim Grundstückseigentum.

Schaut mal wie es im Sudan weitergeht.

Trux
Mitglied_5ccaf87
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Re: Wem gehört unser Staat?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf adam vom 09.01.2011, 14:04:49
"Wem gehört unser Staat?"
geschrieben von adam
Er kann keiner Person oder Personengruppe gehören. Diese Frage wurde in der Wiki http://de.wikipedia.org/wiki/Staat ausreichend beantwortet. Vermutlich ist sie auch falsch oder nur ironisch gestellt. Eventuelle Besitzansprüche wären meiner Ansicht nach einer absolutistischen Diktatur gleich gestellt.

Es geht auch nicht darum, wer die Macht im Staat besitzt. Vielmehr geht es darum, wer den meisten Einfluss auf die Legislative (Abgeordnete) und die Exekutive (Beamte) besitzt. Der Wähler ist es kaum, vielmehr sind es die Lobbys. Noch nie war ihr Einfluss so groß wie jetzt. Nur mal so zur Erinnerung: Stuttgart 21.

Im Kehrwert bedeutend es, das die sozial um unteren Ende der Bevölkerungsskala angesiedelten Menschen keinen Einfluss besitzen. Ich erinnere dabei an die Steuersenkungen für besser Verdienende. Kinder, Rentner, Hartz4er, Migranten und Obdachlose haben keine Lobby und sind damit auf die Gnade und Ungnade der Mächtigen (Leistungsträger) angewiesen. Es ist beschämend für einen (angeblichen) Rechtsstaat, wenn Schüler für ein höheres Bildungsniveau demonstrieren und auf der anderen Seite in den Parlamenten über GreenCards diskutiert wird (soll auch nur ein Beispiel sein).

Zur Erweiterung des Gesichtsfeldes empfehle ich das Video bei YouTube Lobbyismus für Dummies. Nirgend wo anders wird der Einfluss der Lobbys so prägnant erläutert oder auch in einem Artikel vom 19.12.2003 in der Telepolis bei heise.de mit dem Untertitel: Eine Veranstaltung mit Wolfgang Thierse und neue Bücher entschlüsseln die "fünfte Gewalt" und geben Einblicke in die "klandestinen" Seil- und Machenschaften der professionellen "Interessensvertreter" Die dort geschilderte Situation hat sich eher verschärft.
adam
adam
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Re: Wem gehört unser Staat?
geschrieben von adam

Ich hatte die Frage, wem der Staat gehört, spontan (keineswegs ironisch) ins Forum gestellt und habe jetzt versucht, mich ein bißchen kundig zu machen.

Nach Wiki gibt es keine allgemeingültige, wissenschaftliche Definition des Begriffes Staat. Der "Staat" beinhaltet das Staatsgebiet, das Staatsvolk und Machtausübung (Dreielementelehre). Soziologisch gesehen ist "Staat" der Gegenbegriff zu "Gesellschaft".

Jetzt komme ich zu dem (vorläufigen?) Schluß, daß am Staat kein Eigerntum möglich ist. Er ist so etwas wie Recht und Verantwortung aller. Vielleicht am ehesten zu vergleichen mit einem Grundstück, dessen Eigentümer ich bin, dessen ganze Natur aber nicht mein Eigentum sein kann.

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adam

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hafel
hafel
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Re: Wem gehört unser Staat?
geschrieben von hafel
als Antwort auf adam vom 09.01.2011, 19:45:58
@ adam:


Dann liege ich ja nicht so ganz falsch. Ich hatte ja geschrieben: "dass das Volk den Staat verwaltet".

Hafel

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